Irreparabler Schaden für die Demokratie: Merkel-Deutschland im DDR-Autoritarismus [Neue Studie]

Irreparabler Schaden für die Demokratie: Merkel-Deutschland im DDR-Autoritarismus [Neue Studie]

Na Servus, wenn Merkel ihre "Bundespandemieregelung" durchbringt. Schäuble ist ja schon auf den Zug aufgesprungen. 

Umfrage: Vertrauen zu den meisten Politikern gesunken | MMnews

Umfrage: Vertrauen zu den meisten Politikern gesunken | MMnews: Das Vertrauen zu den meisten Politikern ist vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen über die richtige Strategie zur Eindämmung der Corona-Pandemie gesunken. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage

Ist das ein Wunder bei Politikern wie Merkel, Laschet, Laumann, Claudia Roth + Konsorten? Jens Spahn ist dabei das ärmste Schwein, wurden ihm doch richtige Maßnahmen von der #"Bundesmutti" aus der Hand gerissen und an die unfähige Ursula von der Leyen delegiert.

Nepper, Schlepper, Bauernfänger: Von der Heuchelei der Rassismus-Aktivisten in den MS-Medien

Nepper, Schlepper, Bauernfänger: Von der Heuchelei der Rassismus-Aktivisten in den MS-Medien

Vorurteilsfrei lesen und der #ARD den rechten Weg über Berichterstattungen zeigen.

BRD: Besatzung bis 2099 (Video)

BRD: Besatzung bis 2099 (Video)

Ohne Friedensvertrag herrscht weiterhin Krieg, wenn auch im Zustand der Waffenruhe. Der Kriegszustand mit Deutschland, also dem Gebiet des Deutschen Reiches vom 31.12.1937, ist damit auf ewig vertraglich festgeschrieben worden. Das Dumme daran ist: Wenn ein solcher Abtretungsvertrag völkerrechtswirksam sein sollte, muss die Bundesrepublik Deutschland über die abzutretenden Gebiete auch völkerrechtlich abtretungs- und damit verfügungsberechtigt gewesen sein.

Das war jedoch zu keinem Zeitpunkt der Fall, denn das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erstreckte sich nie über Ostdeutschland jenseits von Oder und Neiße. Als Zwischenbilanz halte ich fest: Lug und Betrug durch die Politiker der BRD mit Billigung und im Sinne der Besatzungsmächte. Deutschland ist weder wiedervereinigt noch souverän. Wo findet man weitere Hinweise auf die fehlende Souveränität?

Zum Beispiel im Bundesgesetzblatt. Dort wurde das Schreiben der Drei Mächte vom 8. Juni 1990 veröffentlicht. Darin ist unmissverständlich ausgedrückt: Die Westsektoren Berlins waren vor 1990 kein Bestandteil der BRD und dürfen auch weiterhin nicht von ihr regiert werden.

Das Wort „weiterhin“ beinhaltet: Solange es keinen Friedensvertrag gibt, gehören Teile Berlins nicht zur BRD. Die Besatzung hält auf unbestimmte Zeit an. Bleiben wir in Berlin und gehen in das Jahr 2005. Im Focus1 wird berichtet, dass auf Antrag des Berliner Senats über eine Normenkontrollklage das Bundesverfassungsgericht den Sonderstatus von Berlin aufheben soll. Das heißt im Dezember 2005 ist Berlin noch immer nicht souverän und die BRD ist damit auch nicht souverän.

Jetzt ist es amtlich: Russlands Regierung soll gestürzt werden und die Rolle vom nicht-souveränen Deutschland

Jetzt ist es amtlich: Russlands Regierung soll gestürzt werden und die Rolle vom nicht-souveränen Deutschland

Die Wahnsinnsideen tollwütiger Politiker und NGO´s des Westens.

NAWALNY UND DIE WESTLICHE POLITIK

 Verabschieden wir uns von dem Gedanken, #Nawalny wäre ein Freiheitskämpfer - er ist ein absoluter Machtmensch, ein Renegat. Er verspricht sich von seinen Aktionen einen Krieg zwischen Russland und der westlichen Welt. Natürlich ist Russland kein demokratischer Staat nach westlichen Wünschen, dass dort aber nach russischen Verhältnissen Demokratie herrscht, beweist die Tatsache, dass demonstriert werden darf und Reisefreiheit besteht. Erschreckend ist aber die Tatsache, dass westliche Medien und Politiker sich von Nawalny haben einspannen lassen - na ja, es geht ja schließlich gegen Russland, an dessen Bodenschätze man gerne ran will. Und nun zum Urteil gegen Nawalny: Er wurde angeklagt, Geld aus seinem Wahlfonds veruntreut zu haben. Das ist #Betrug. Und da zeigt sich doch die russische Demokratie: Er wurde zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Weil er früher schon gegen Bewährungsauflagen verstieß, musste er 8 Monate absitzen und kam gegen weitere Auflagen wieder frei. Die Strafe von 3 Jahren und 6 Monate wurden jetzt zum Vollzug gemeldet und unter Anrechnung der bereits abgesessenen 8 Monate vollzogen. Was jetzt die letzten Tage durch die #Medien geisterte, war lediglich eine ganz normale Verhandlung des Bewährungsgericht. Dass er gegen den Bewährungswiderruf Einspruch einlegen kann, spricht auch für eine gewisse Demokratie. Und wegen seiner "Vergiftung": Wenn Putin oder der FSB Nawalny vergiften wolle, täten sie es auch und keiner würde es bemerken. Nawalny hat sich den Zorn von Oligarchen und leitende Führer der Oblaste zugezogen, denen er Korruption nachweisen wollte. Bis auf Behauptungen ist er aber Beweise schuldig geblieben. Übrigens können die Russen doch froh sein, dass Putin noch das Land lenkt. Sollte er jemals abdanken, kommt wieder das Militär an die Macht. Glauben die jetzigen Gegner Putins, dann noch demonstrieren zu dürfen?

RENTEN- UND PENSIONSKASSEN LACHEN SICH INS FÄUSTCHEN. COVID 19 GRÜßT

 

Nein, nein, nein, das darf nicht sein. Man wird doch wohl der Frau Merkel nicht ihre Freude nehmen, die Bürger zu gängeln. Und Frau Merkel muss weiter machen. Denn eine aktuelle Nachricht von heute 13:00 auf NTV zeigte auf dem Laufband, dass die Rentenkasse sich leicht erholt hat. Angesichts der vielen Verstorbenen dürfte dies Herr Spahn und Frau Merkel zu folgenden Schritten ermuntern: Weniger Serum für Deutschland und Verlängerung der einschneidenden Maßnahmen bis über Ostern hinaus; totale Lockerung zur wärmeren Jahreszeit bis zum Oktoberfest. Dann dürfen wieder alle in den "Luftschutzbunker".

Corona: Merkel-Berater hält Entspannung schon Mitte Februar für möglich (rp-online.de) 

Hintergrund dieser Meldung ist, dass Bundeskanzler Frau Dr. Merkel einen neuen Berater hat. Sein Name: Kai Nagel.

Der Mobilitätsforscher und Merkel-Berater Kai Nagel hält ein schnelles Absinken der Inzidenz auf Werte von unter 50 für machbar, wenn die Menschen ihre Kontakte weiterhin so einschränken wie zum Jahreswechsel. Dazu weiß der aufgeklärte Bundesbürger, dass die Viruslast zur wärmeren Jahreszeit hin eh abnimmt, um dann zur kälteren Jahreszeit hin wieder zunimmt.

Fazit: In der Herbst- und Winterszeit profitiert die Rentenkasse, solange Rentenempfänger sterben. Natürlich profitiert auch die Beamtenpensionskasse von Bund und Land.

COVID-19-Impfung: Alte als Versuchskaninchen?!

COVID-19-Impfung: Alte als Versuchskaninchen?!

Durchaus denkbar, damit junge Beitragszahler erhalten bleiben.

Die gierigen Landesfürsten

 

Dem Herrn Laschet ins Gedächtnis geschrieben: 16.000 Ärzte und Wissenschaftler sind schon ein Pfund, mit dem man wuchern kann und weiß, von was man schreibt und redet.

„Die Umsetzung der derzeitigen drakonischen Maßnahmen, die die Grundrechte so stark einschränken, kann nur gerechtfertigt werden, wenn Grund zur Befürchtung besteht, dass uns ein wirklich außergewöhnlich gefährliches Virus bedroht. Gibt es wissenschaftlich fundierte Daten, die diese Behauptung für COVID-19 stützen? Ich behaupte, die Antwort lautet einfach nein.“ - Dr. Sucharit Bhakdi, Spezialist für Mikrobiologie und einer der am häufigsten zitierten Wissenschaftler in der deutschen Geschichte.“ Zitatende.

Quelle: https://www.collective-evolution.com/2020/03/30/renowned-microbiology-specialist-on-why-he-believes-coronavirus-measures-are-draconian-video/

Zur finanziellen Aussage schlage ich folgendes für die Bundesebene vor: Jetzt noch die November- und Dezemberhilfen schnell überweisen und für die Vollgezeit ab 01. Januar 2021 den Mehrwertsteuersatz bis mindestens zur Halbjahreszeit für Lebensmittel auf 5% und andere Produkte auf 14% abzusenken, wobei der derzeitige Steuersatz weiter erhoben wird und der ambulante Handel den Unterschied als Ausgleich für sich behält. Der Online-Handel bleibt davon unberührt. Auch sollten gastronomische Betriebe und Kinos wieder öffnen. Die Kinos könnten dann auch als Kleinkunstbühne agieren und somit den Künstlern einen kleinen Zuschuss zum Leben gewähren.

Als Bund würde ich jedwede weitere Unterstützungen ablehnen, weil die Landesfürsten ihr eigenes Süppchen kochen. Die Länder haben proportional mehr Geld als der Bund. Dies ergab zumindest eine Verlautbarung am Freitag auf PHOENIX.

Und ja, was die AfD mit ihrem Parteitag schaffte, wird die CDU wohl toppen können: AfD = 600 Delegierte, CDU = 1.000 Delegierte.

Interview: Armin Laschet über Corona-Weihnachten und die CDU-Wahl (rp-online.de)

WHO rückt vom Lockdown ab: Appell an Regierungen Lockdown zu beenden

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Interessant ist, wenn man seinen Sitz in der Schweiz hat, doch rationaler denkt, weil man der Volksmeinung stärker ausgesetzt ist.