Politik, auch wenn sie unkorrekt ist; soziale Belange; Weltgeschehen
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Donnerstag, 27. Februar 2020
Die Schattenregierung in der EU
Soso, will mir also ein Vereinsgebilde der EU, welches auch von meinen Steuern finanziert wird, vorschreiben, dass ich Homos oder Transgender mag? Etwas nicht zu mögen/abzulehnen heißt also gleich "Rechter Recke"? Die dunkelsten Zeiten der 1930/40er Jahre tun sich hier auf. Das schwarze Loch der Galaxy scheint mir weit weniger gefährlich, als die schwarzen Mächte in den EU-Instituten.
https://rp-online.de/politik/deutschland/europarats-gremium-diskriminierung-in-europa-nimmt-zu_aid-49230381
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Straßburg, Frankreich
Mittwoch, 6. Februar 2019
Wie korrupt ist die EU-wettbewerbsbehörde?
Dass die Frage berechtigt ist, zeigen die Zahlen aus 2017, mit geschätzt 25.000 Lobbyisten mit einem Budget von geschätzten 1,50Mrd Euro zuzüglich 11.250 registrierte Lobbyakteure aus Organisationen und Unternehmen. In den Zahlen vom 01. Juni 2017 nicht berücksichtigt wurden Akteure, die keine Zugangspässe zum EU-Parlament haben oder keine Treffen mit der EU-Kommission abhalten, sowie Akteure, deren Einträge grob irreführend sind. Quelle dazu ist das Taschenbuch "BRÜSSEL der lobbykritische Stadtführer durch das EU-Viertel" von #LobbyControl
Anlass ist das Kooperationsverbot zwischen Alstom (stellt den TGV her) und Siemens (stellt den ICE her), die gemeinsam gegen CNR und CSR (beide bereits fusionierte Zughersteller in CNR in China), die auf den europäischen Markt drängen wollen. Um dem staatlich subventionierten Zughersteller CNR Paroli zu bieten.
#LobbyControl hat dazu unter https://www.lobbycontrol.de/2019/01/farbe-bekennen-fuer-lobbytransparenz/ einen interessanten Artikel veröffentlicht, aus dem ich zitiere:
Konkret geht es um den Vorschlag, dass Ausschussvorsitzende und Berichterstatter in Zukunft ihre Lobbytreffen veröffentlichen sollen (wir haben bereits ausführlich berichtet). Berichterstatter haben eine sehr wichtige Aufgabe bei der Gesetzgebung: Sie müssen alle Änderungsvorschläge zu Gesetzentwürfen sammeln und Kompromisse aushandeln. Damit sind sie auch eine besonders interessante Zielscheibe für Lobbyisten, die versuchen, die Gesetzgebung im Sinne ihrer jeweiligen Auftraggeber zu beeinflussen. Viele Akteure in Brüssel blicken schon deshalb mit Spannung auf die Abstimmung.
Doch am Donnerstag steht noch mehr auf dem Spiel, als auf den ersten Blick scheint: Vor vier Jahren versprach die EU-Kommission, ein Lobbyregister für alle drei EU-Institutionen zu schaffen. Erstmals würde dann auch der Rat, das Gremium der Mitgliedsstaaten, Transparenzregeln unterworfen. Doch wenn es im EU-Parlament keine Mehrheit für einen Transparenzfortschritt gibt, scheitert auch das Lobbyregister. Es müsste mit einem neu gewählten Parlament komplett neu verhandelt werden – mit ungewissem Ausgang. Ein solches „Zurück auf Null“ wäre eine große Enttäuschung für alle, denen an der europäischen Demokratie liegt – und Wasser auf die Mühlen der EU-Gegner.
Eigentlich dürfte damit die Sache ein Selbstgänger sein – doch das ist sie keineswegs. 376 Stimmen, also die absolute Mehrheit des Parlaments, werden gebraucht. Die meisten kleineren Fraktion sind für den Vorschlag, aber die Fraktion der Konservativen ist bisher noch mehrheitlich dagegen. Und weder die Sozialdemokraten noch die Liberalen haben bisher Farbe bekannt.
Dabei würden sie mit einem Nein ihr Spitzenpersonal schwer beschädigen: Kommissionspräsident Juncker hatte das übergreifende Lobbyregister vor seinem Amtsantritt versprochen, und Vizepräsident Frans Timmermans, Spitzenkandidat der Sozialdemokraten für die kommende Europawahl, hat die langwierigen Verhandlungen dazu geführt. Der Vorschlag selbst stammt von einem Sozialdemokraten, aber auch der Spitzenkandidat der Konservativen, Manfred Weber (CSU) spricht sich in seiner Bewerbung für transparentere Entscheidungsprozesse aus (lesen Sie dazu auch unsere offenen Briefe an ihn und an den Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten, Udo Bullmann). Dass Webers Fraktion bisher blockiert und sich damit gegen ihren Vorsitzenden und gegen den Kommissionspräsidenten stellt, ist nicht nachvollziehbar – aber bisher ist es so. Dabei wäre die Abstimmung die Chance, den Worten endlich Taten folgen zu lassen.
Eine besondere Rolle spielt dabei der deutsche Abgeordnete Rainer Wieland. Er ist in der CDU zuständig für das Thema und hat seinen Fraktionskollegen ein Nein zu dem Vorschlag ans Herz gelegt. Rainer Wieland ist ein klarer Gegner von – nach seinem Dafürhalten „zuviel“ – Transparenz und hat den Vorschlag gegenüber netzpolitik.org sogar „Schwachsinn“ genannt. Wir haben nachgefragt, welche Gründe er dafür zu sehen meint, aber leider keine Antwort bekommen. Wieland ist seit Jahren für Transparenzthemen zuständig und bremst sie immer wieder in seiner Fraktion aus."
Wer schließt also aus, dass die Chinesen nicht auch unregistrierte Interessenvertreter in Brüssel haben, die im Hinter(Unter)grund arbeiten und damit das Kooperationsverbot stickum durchgesetzt haben?
Anlass ist das Kooperationsverbot zwischen Alstom (stellt den TGV her) und Siemens (stellt den ICE her), die gemeinsam gegen CNR und CSR (beide bereits fusionierte Zughersteller in CNR in China), die auf den europäischen Markt drängen wollen. Um dem staatlich subventionierten Zughersteller CNR Paroli zu bieten.
#LobbyControl hat dazu unter https://www.lobbycontrol.de/2019/01/farbe-bekennen-fuer-lobbytransparenz/ einen interessanten Artikel veröffentlicht, aus dem ich zitiere:
"Macht das Parlament einen Schritt zu mehr Transparenz…
Konkret geht es um den Vorschlag, dass Ausschussvorsitzende und Berichterstatter in Zukunft ihre Lobbytreffen veröffentlichen sollen (wir haben bereits ausführlich berichtet). Berichterstatter haben eine sehr wichtige Aufgabe bei der Gesetzgebung: Sie müssen alle Änderungsvorschläge zu Gesetzentwürfen sammeln und Kompromisse aushandeln. Damit sind sie auch eine besonders interessante Zielscheibe für Lobbyisten, die versuchen, die Gesetzgebung im Sinne ihrer jeweiligen Auftraggeber zu beeinflussen. Viele Akteure in Brüssel blicken schon deshalb mit Spannung auf die Abstimmung.
…oder scheitert das neue EU-Lobbyregister?
Doch am Donnerstag steht noch mehr auf dem Spiel, als auf den ersten Blick scheint: Vor vier Jahren versprach die EU-Kommission, ein Lobbyregister für alle drei EU-Institutionen zu schaffen. Erstmals würde dann auch der Rat, das Gremium der Mitgliedsstaaten, Transparenzregeln unterworfen. Doch wenn es im EU-Parlament keine Mehrheit für einen Transparenzfortschritt gibt, scheitert auch das Lobbyregister. Es müsste mit einem neu gewählten Parlament komplett neu verhandelt werden – mit ungewissem Ausgang. Ein solches „Zurück auf Null“ wäre eine große Enttäuschung für alle, denen an der europäischen Demokratie liegt – und Wasser auf die Mühlen der EU-Gegner.
Eigentlich dürfte damit die Sache ein Selbstgänger sein – doch das ist sie keineswegs. 376 Stimmen, also die absolute Mehrheit des Parlaments, werden gebraucht. Die meisten kleineren Fraktion sind für den Vorschlag, aber die Fraktion der Konservativen ist bisher noch mehrheitlich dagegen. Und weder die Sozialdemokraten noch die Liberalen haben bisher Farbe bekannt.
Mit einem Nein würden CDU und SPD ihren Spitzenkandidaten in den Rücken fallen
Dabei würden sie mit einem Nein ihr Spitzenpersonal schwer beschädigen: Kommissionspräsident Juncker hatte das übergreifende Lobbyregister vor seinem Amtsantritt versprochen, und Vizepräsident Frans Timmermans, Spitzenkandidat der Sozialdemokraten für die kommende Europawahl, hat die langwierigen Verhandlungen dazu geführt. Der Vorschlag selbst stammt von einem Sozialdemokraten, aber auch der Spitzenkandidat der Konservativen, Manfred Weber (CSU) spricht sich in seiner Bewerbung für transparentere Entscheidungsprozesse aus (lesen Sie dazu auch unsere offenen Briefe an ihn und an den Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten, Udo Bullmann). Dass Webers Fraktion bisher blockiert und sich damit gegen ihren Vorsitzenden und gegen den Kommissionspräsidenten stellt, ist nicht nachvollziehbar – aber bisher ist es so. Dabei wäre die Abstimmung die Chance, den Worten endlich Taten folgen zu lassen.
CDU-Abgeordneter Wieland nennt den Vorschlag „Schwachsinn“ – ohne Begründung
Eine besondere Rolle spielt dabei der deutsche Abgeordnete Rainer Wieland. Er ist in der CDU zuständig für das Thema und hat seinen Fraktionskollegen ein Nein zu dem Vorschlag ans Herz gelegt. Rainer Wieland ist ein klarer Gegner von – nach seinem Dafürhalten „zuviel“ – Transparenz und hat den Vorschlag gegenüber netzpolitik.org sogar „Schwachsinn“ genannt. Wir haben nachgefragt, welche Gründe er dafür zu sehen meint, aber leider keine Antwort bekommen. Wieland ist seit Jahren für Transparenzthemen zuständig und bremst sie immer wieder in seiner Fraktion aus."
Wer schließt also aus, dass die Chinesen nicht auch unregistrierte Interessenvertreter in Brüssel haben, die im Hinter(Unter)grund arbeiten und damit das Kooperationsverbot stickum durchgesetzt haben?
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Samstag, 3. März 2018
"Kinder-Liebhaber" im EU-Parlament, dem Bundestag Deutschland und Parteien
Die wollen also unsere Kinder "pflückreif" machen und sie entsprechend indoktrinieren. Darum der Aufruf von "Kinder in Gefahr":
"Bitte helfen Sie mir!
Der deutsche Staat baut Gender immer stärker zu einer wahren Staatsdoktrin aus; die Kindheit wird zu einem Gender-Laboratorium gemacht.
Die jüngsten Beispiele:
Der deutsche Staat baut Gender immer stärker zu einer wahren Staatsdoktrin aus; die Kindheit wird zu einem Gender-Laboratorium gemacht.
Die jüngsten Beispiele:
Mit diesen Einnahmen wird es uns nicht möglich sein, unser Niveau an Aktivitäten zugunsten der Kinder, der Familie und der christlichen Wurzeln unseres Landes aufrecht zu erhalten.
Doch wir müssen!
Angesichts dieses Panoramas ist es notwendig, dass wir die Intensität unserer Öffentlichkeitskampagnen aufrechterhalten.
Mit Ihrer finanziellen Hilfe von 15, 25, 50 100 könnten wir das auch schaffen.
Schon viele Menschen haben uns geholfen. Wenn Sie es noch nicht getan haben, bitte erwägen auch Sie, uns mit einer Spende zu unterstützen.
Doch wir müssen!
Angesichts dieses Panoramas ist es notwendig, dass wir die Intensität unserer Öffentlichkeitskampagnen aufrechterhalten.
Mit Ihrer finanziellen Hilfe von 15, 25, 50 100 könnten wir das auch schaffen.
Schon viele Menschen haben uns geholfen. Wenn Sie es noch nicht getan haben, bitte erwägen auch Sie, uns mit einer Spende zu unterstützen.
Die Stimmung in der Gesellschaft ist günstig für uns:
Die Menschen hierzulande wollen nicht, dass Deutschland ein Laboratorium für linksgrüne Experimente wird.
Zusammen mit dem Team von "Kinder in Gefahr" habe ich ein ehrgeiziges Programm für die nächsten Wochen:
- Wir haben vor, deutlich unsere E-Mail-Aussendungen zu erweitern, vor allem an neue Adressaten, um die Zahl der Teilnehmer zu erhöhen.
- Unser Gender Flyer wird tausendfach bestellt. Es wäre schade, wenn wir die Verbreitung eingrenzen müssten.
- Dieses Jahr finden zwei wichtige Wahlen statt: Hessen und Bayern. Hessen hat das radikalste Gender-Programm in ganz Deutschland eingeführt.
- Und weiterhin werden wir die Aktionen mit Petitionen und E-Mails an die Politiker etc. durchführen.
Bilden wir heute eine starke Front zum Schutz der Kinder vor Gender und Sexualisierung.
Fassen wir Mut! Zeigen wir den linken Ideologen, dass wir nicht kampflos aufgeben.
Helfen Sie uns mit einer Spende von 15, 25, 50 oder 100 Euro, damit wir unser Budget von 5000 bis 7000 Euro erreichen können.
Es ist die beste Investition, die Sie für die Zukunft machen können.
Mit bestem Dank und freundlichen Grüßen
Mathias von Gersdorff
PS: Angesichts der katastrophalen Nachrichtenlage, was die Kinder betrifft, bin ich in großer Sorge, dass wir weit unter unser Ziel Budget von 5000 bis 7000 Euro monatlich liegen.
Helfen Sie uns, eine starke Front zum Schutz der Kinder vor Gender und Sexualisierung mit einer großzügigen Spende von 15, 25, 50 oder 100 Euro."
Wer spenden mag, klickt bitte den vorstehenden Link an. Ansonsten danke ich für eine Verbreitung dieses Artikels.
Einen schönen Tag noch wünsch ich der Netzgemeinde.
Fritz - Ulrich Hein
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Freitag, 4. August 2017
US-Kongressabgeordnete laufen im Hamsterrad und laut Eilmeldung nimmt die Europäische Union daran teil
„Die EU ist eine Kreation der USA. EU plus NATO sind der verlängerte Arm der USA. Grundidee ist die Schwächung der europäischen Staaten durch Souveränitätsverlust und der Aufbau eines Vorfeldes gegen Osten. Das hat sich schon in den ersten Jahren nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gezeigt. Die Vereinigten Staaten übten massiven Druck aus, um die europäische Integration durchzusetzen. Staatschefs wurden über den Tisch gezogen, die Öffentlichkeit manipuliert. Die USA sollten schließlich als einziges souveränes Land übrigbleiben, das die Welt beherrscht. So stellten sich die USA über die gesetzliche und internationale Gemeinschaft.
Souveränität ist ein Begriff aus längst versunkener Vergangenheit, eine überholte barocke Arabeske der Politik. Das Ziel war schon damals klar: Nur die Vereinigten Staaten haben Anspruch auf Souveränität. Folge in der Gegenwart: Die USA boykottieren den Internationalen Strafgerichtshof, führen ohne UN-Mandat Angriffskriege, scheren sich nicht um internationale Vereinbarungen (Kyoto-Protokoll).”
(Wolfgang Hingst)
Augenblicklich ist Venezuela an der Reihe, indem die USA erklärte, dass sie die Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung nicht anerkennt (Quelle https://deutsch.rt.com/amerika/55189-venezuela-manipulierter-wahlgang-und-doppelmoral-des-westens/ ).
Dass die USA selbst völlig kaputt ist, davon lenkt Trump mit markigen Sprüchen und tollen Manövern ab. Selbst seine Regierungsmannschaft ist bloß ein chaotischer Sauhaufen voller lächerlicher, aber gefährlicher Dilettanten, welche weder Gespür noch Realitätssinn haben.
Die Medien tun ihr eigenes Scherflein dazu. Während die neuen Waffensysteme der USA hochgelobt und gepriesen werden, schürt man bei den russischen Aufmärschen und Präsentationen die Angst. Obwohl die USA in den letzten Jahrzehnten permanent Staaten überfallen, die Souveränität untergraben und offen Krieg geführt hat. Während Russland friedlich blieb.
Auch wirtschaftlich gesehen, wird immer offensichtlicher, dass die USA in ihrem Schuldensumpf und ihrer Finanzkorruption versinkt, während Russland seine Wirtschaft aufbaut, sich zunehmend selbst versorgen kann und damit unabhängiger wird und die Staatsschulden auf ein Minimum reduziert hat ... während sie in den USA geradezu explodieren!
Jetzt hat das ewig ungeeinte Europa die große Chance, sich von seinem Vormund und Anschaffer zu lösen und neue politische, wie wirtschaftliche Wege zu gehen.
Die USA ist im Zerfall, es ist nur mehr eine Frage der Zeit, bis das amerikanische Finanzsystem und damit der US Dollar implodieren. Löst sich Europa nicht rechtzeitig, fährt es mitsamt dem suspekten US Präsident und seinem Land geradewegs in die Hölle!
Quelle: http://schnittpunkt2012.blogspot.de/
Und soeben erreichte mich die Nachricht, dass die Europäische Union am Freitag Sanktionen gegen den stellvertretenden Energieminister Russlands, Andrei Tscheresow, den Departementschef derselben Behörde, Jewgeni Grabtschak, und den Direktor der Aktiengesellschaft "Technopromexport", Sergei Topor-Gilka, sowie russische Partner des Konzerns Siemens verhängt haben. TOLL
Quelle der Eilnachricht https://deutsch.rt.com/newsticker/55195-eu-verhangt-sanktionen-gegen-russische-partner-von-siemens/
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Freitag, 19. Mai 2017
In Gedenken an Udo Ulfkotte
Rasend schnell geben wir unsere Werte zugunsten kulturferner Migranten auf. Dem Hass der islamischen Welt begegnen wir mit immer mehr Toleranz und Offenheit. Das ist tödlich. Überall dort, wo Muslime auf der Welt leben, beginnen irgendwann die ethnischen Säuberungen. Alles, was nicht-islamisch ist, wird dann entweder vertrieben, vernichtet oder unterdrückt. Dank Angelika Merkel und Massenmigration sind Millionen von Muslimen in Deutschland und Rest-Europa eingefallen.
Quelle: http://www.anonymousnews.ru/2017/05/19/dr-udo-ulfkotte-sos-abendland-die-schleichende-islamisierung-europas/
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Donnerstag, 6. April 2017
Die EU: Wahnsinnig, Diktator-Regime oder erfüllungsgehile des zionistischen Soros und der NGO?
Es muss festgehalten werden, dass Asylrecht nur in unmittelbarer Nähe außerhalb der Gefahrenzone würdigungbedürftig ist. Alles andere ist eine nicht einklagbare humanitäre Hilfe. Aufgenommen kann auch nur der werden, der seine Herkunft einwandfrei nachweist. Das Asylverfahren ist ausschließlich im ersten sicheren Umland des Fluchtlandes durchzuführen. Wenn die EU dies berücksichtigt und einen Duldungsstatus anerkannt hat, kann man den "Schutzsuchenden" unterbringen. Die gesamten Kosten des Duldungsverfahren trägt die EU. Und wer keine Papiere vorweisen kann, wird per Sammeltransport in ausgedienten Fischerbooten am Kanthaken eines Schleppers bis an die Seegrenze des letzten Fluchtlandes verbracht. Zur Anlandung wird nur eine geringe Menge an Treibstoff in den Tank gelassen. Das ist Abschreckung pur und wird Wirkung zeigen. Dazu schreibt krone.at:
"Umverteilung ist ein Ausdruck von Solidarität"
Italien und Griechenland stünden aber nach wie vor unter Druck und bräuchten die zugesagte Entlastung. "Umverteilung ist ein Ausdruck von Solidarität und gerechter Aufteilung der Verantwortung. Dafür ist das aktive Mitwirken aller Mitgliedsstaaten erforderlich. Uns steht nur noch wenig Zeit zur Verfügung. Es wäre kein gutes Zeichen, wenn es uns gemeinsam nicht gelänge, alle derzeit in Italien und Griechenland in Betracht kommenden Personen bis September 2017 zu verteilen."
Die aktuelle Lage in Österreich kann laut Juncker nicht als "plötzlicher Zustrom" von Drittstaatsangehörigen charakterisiert werden, der eine weitere Aussetzung aus den Ratsbeschlüssen rechtfertigen würde. Die EU- Kommission stehe laut Juncker für Gespräche bereit, "um zu erörtern, wie wir die österreichischen Behörden dabei unterstützen können, ihren rechtlichen Verpflichtungen schrittweise nachzukommen".
Quelle: http://www.krone.at/oesterreich/juncker-mahnt-oesterreich-muesst-pflicht-erfuellen-fluechtlingsaufnahme-story-563177
Anmerkung von mir: Solidarität mit wem? Mit der in Rausch verfallenen Frau Merkel, die diesem Fass erst den Boden ausschlug?
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Samstag, 10. September 2016
Es muß heute mal wieder gesagt werden – heute am 9.09.2016 ( 9 9 9 ) Was uns CETA und TTIP bringen
Da ich nicht studiert habe und somit auch nicht „verstudiert“ bin und weniger verblendet, denke ich ein wenig anders, muß manches umdeuten oder mit anderem vergleichen, daß ich manches dann besser verstehen oder begreifen kann. Stellen Sie sich vor:
Sie leben in einer größeren Stadt, haben zwei Kinder im Alter 17 u. 19 Jahre. Jetzt bekommen Sie einen neuen Nachbarn im Haus neben an. Er fährt ein tolles Auto, Motorrad, feiert laufend tolle Partys. Ihnen ist diese PERSON ungeheuer – Ihre Kinder finden ihn cool. Sie haben gute Kontakte/Verbindungen und erfahren immer, immer mehr über ihn:
Sie leben in einer größeren Stadt, haben zwei Kinder im Alter 17 u. 19 Jahre. Jetzt bekommen Sie einen neuen Nachbarn im Haus neben an. Er fährt ein tolles Auto, Motorrad, feiert laufend tolle Partys. Ihnen ist diese PERSON ungeheuer – Ihre Kinder finden ihn cool. Sie haben gute Kontakte/Verbindungen und erfahren immer, immer mehr über ihn:
Er lebt auf Kosten anderer, hat ständig die größten Schlägereien, hat eine größere Waffensammlung, in den meisten Lokalen/ Geschäften ist er nicht gern gesehen oder hat sogar Hausverbot. Überall wird im verborgenen vor ihm gewarnt.
Würden Sie nicht wirklich alles unternehmen, dass Ihre Kinder nicht gefährdet würden???
Oder würden Sie des Geldes wegen Ihre leerstehende Garage/Werkstatt an diesen Nachbarn vermieten oder sonstige Vereinbarungen/ Verträge machen???
Ihre Familie, Ihr Leben, Ihre Freiheit, Ihre Immobilie …..alles ist in Gefahr – wegen so einem Nachbarn. Da müssen Sie mir doch zustimmen – oder???
Aber mit so einem „Nachbarn“ wollen unsere „gewählten? “ Politiker in Berlin u. Brüssel langfristige Verträge schließen. TTIP / CETA , scheinheilige Schein-Vereinbarungen, wo ausschließlich das Handelsrecht (Recht des Stärkeren) gilt, wo private Schiedsgerichte/Richter zugunsten von Konzernen ganze Staaten zum Lieferrecht oder Schadenersatz verurteilen können – einseitig- denn Staaten dürfen nicht klagen.
Durch ähnliche Verträge sind Mexiko u. Südamerika ungeheuerliche Schäden entstanden. Dies sollte Abschreckung genug sein – aber nein – die gekauften und die eingeschüchterten Politiker wollen mit allen Mitteln unterschreiben. Das sind keine Menschen, das sind scheinheilige, machthungrige, kranke PERSONEN und werden, so hoffe ich, bald wegen Zugehörigkeit zu kriminellen Organisationen oder für deren Unterstützung angeklagt und verurteilt werden.
Franz Angele, Querdenker u. Mensch für eine menschliche, naturverträgliche Welt
Dank an den Nachwächter
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