McCabe, FISA-MEMO, FBI, CIA, Kriegstreiber, US-Wahlen und Russlands Unschuld

Die Veröffentlichung des Memos des Ausschusses des Repräsentantenhauses für Geheimdienste über den Missbrauch des FISA-Prozesses durch das FBI hat einen Feuersturm bei den Parteien ausgelöst. Von Ron Paul – Die Demokraten warnten uns vorher, dass die Deklassifizierung des Memos das Ende der Welt sein würde, wie wir sie kennen. Es war unvernünftig, Amerikanern zu erlauben, dieses klassifizierte (geheime) Material zu sehen, sagten sie. Agenten vor Ort könnten geschädigt werden, Quellen und Methoden würden kompromittiert, behaupteten sie. Republikaner, die das Memo gesehen hatten, behaupteten, dass es weitaus schlimmer als Watergate sei. Sie sagten, dass Massenentlassungen sofort nach der Veröffentlichung beginnen würden. Sie sagten, dass die Kriminalität der US-Regierungsstellen, die durch das Memo entlarvt werden, die Amerikaner schockieren würde. Dann wurde es veröffentlicht und die Welt endete nicht. FBI-Agenten wurden bisher nicht gefeuert. Das Betrachten von „klassifiziertem“ Material erschreckte uns nicht, sondern es zeigte deutlich, dass uns Informationen vorenthalten werden, indem man behauptete, sie seien „klassifiziert“. Am Ende haben sich beide Seiten geirrt. Hier ist, was das Memo uns wirklich zeigt: Erstens zeigt das Memo, dass es einen „tiefen Staat“ gibt, der nicht will, dass Dinge wie Wahlen seine Existenz bedrohen. Die wiederholten Versprechungen des Kandidaten Trump, mit Russland auszukommen und die NATO so viele Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges neu zu bewerten, bedrohten ein Washington, das davon abhängt, Feinde zu erschaffen, um die Angst aufrecht zu erhalten, die nötig ist, um einen jährlichen Militärhaushalt von einer Billion Dollar zu rechtfertigen. Stellen Sie sich vor, der Kandidat Trump hätte seine Wahlversprechen gehalten, als er Präsident wurde. Ohne die „Russland-Bedrohung“ und ohne die „China-Bedrohung“ und ohne die Notwendigkeit, Milliarden in die NATO zu werfen, hätten wir mehr als ein Vierteljahrhundert nach dem Ende des Kalten Krieges tatsächlich eine „Friedensdividende“ ernten können. Das hätte den kriegsfördernden militärisch-industriellen Komplex und sein Netzwerk von Pro-Kriegs-„Denkfabriken“ ausgehungert, die das Gebiet des Washingtoner Regierungsviertels bevölkern. Zweitens zeigt uns das Memo, dass weder Republikaner noch Demokraten sich wirklich um den Missbrauch der Überwachung kümmern, wenn durchschnittliche Amerikaner die Opfer sind. Es ist klar, dass der FISA-Missbrauch, der im Memo beschrieben wird, Republikanern wie dem Vorsitzenden des House Intelligence Committee Devin Nunes bekannt war, bevor das Memo tatsächlich veröffentlicht wurde. Es war wahrscheinlich auch bei den Demokraten in diesem Haus bekannt. Aber beide Parteien unterdrückten diesen Beweis für den Missbrauch des FISA-Prozesses durch das FBI, bis nach dem FISA-Änderungsgesetz eine erneute Genehmigung erteilt werden konnte. Sie wollten nicht, dass die Amerikaner wissen, wie korrupt das Überwachungssystem wirklich ist und dass die USA viel zu sehr wie Ostdeutschland geworden sind. Das könnte mehr Amerikaner veranlassen, ihre Repräsentanten anzurufen und zu verlangen, dass die Änderung des Gesetzes über die FISA-Massenüberwachung abgeblasen wird. Ironischerweise war der Ausschussvorsitzende Nunes der größte Cheerleader für die Verlängerung der FISA-Änderungen, obwohl er wusste, wie schrecklich der FISA-Prozess missbraucht wurde! Schließlich benutzten Falken auf beiden Seiten des Ganges im Kongress „Russia-Gate“ als Vorwand, um bei durchschnittlichen Amerikanern Feindseligkeit gegenüber Russland aufzubauen. Sie wussten aus den geheimen Informationen, dass es keine Grundlage für ihre Behauptungen gab, dass die Trump Administration mit der Unterstützung Moskaus ins Amt gebracht wurde, aber sie spielten mit, weil es ihrem wirklichen Ziel diente, die USA auf Kriegsfuß zu halten und den sogenannten Soßenzug in Gang zu halten. Aber keine Sorge: Die Neokonservativen in beiden Parteien werden bald eine andere Ausrede finden, um uns in Angst und Schrecken zu versetzen und bereit zu machen, eine Billion Dollar im Jahr für Militärausgaben hinauszuschmeißen und mit unseren Argumenten und dem neuen „Kalten Krieg“ mit Russland weiterzumachen. Seien Sie mittlerweile skeptisch gegenüber beiden Parteien. Mit wenigen Ausnahmen schützen diese nicht die Freiheit, sondern fördern ihr Gegenteil. Quelle: original.antiwar.com – Übersetzung: Klaus Madersbacher Autor ist Ron Paul https://heintirol.wordpress.com/2018/02/07/ron-paul-fisa-papiere-fbi-und-die-russische-unschuld/

Eine vererbte Hasskultur des Islam

"Ich hasse Christen und Juden. Ich weiß nicht, warum. Ich habe keinen offensichtlichen Grund, sie zu hassen, aber ich höre immer meine Mutter schlecht über sie reden. Sie hasst sie auch, und das ist der Grund, warum ich sie hasse, schätze ich. Mom hat mir immer gesagt, dass Muslime Allahs Lieblingsvolk sind." — F., ein 15-jähriges tunesisches Mädchen. "Sie sagten, dass Nicht-Muslime zu sterben verdienen, wir sollten kein Mitleid haben mit ihnen. Sie werden sowieso in der Hölle schmoren." — M., ein 16-jähriger tunesischer Junge. Menschen, die nicht lesen, neigen dazu, Dinge zu fürchten, die sie nicht kennen, und diese Angst kann in Misstrauen, Aggression und Hass umschlagen. Diese Menschen müssen die Leere füllen, ihr Unbehagen wegmachen, weshalb sie sich dem Terrorismus zuwenden, um ein Ziel in ihrem Leben zu haben: die Verteidigung des Islam. Da die meisten Tunesier nicht lesen, sehen sie viel TV. "Nachdem ich 'Der Harem des Sultans' gesehen hatte, wollte ich eine des Sultans Konkubinen sein, im Zeitalter des Osmanischen Reiches leben, ich wollte so sein wie sie", sagte S., ein 14-jähriges tunesisches Mädchen. Ein Bericht des Pew Research Centers, veröffentlicht im Jahr 2013 mit dem Titel: "Die Welt der Muslime, Religion, Politik und Gesellschaft" erforschte Einstellungen und Meinungen von Muslimen auf der ganzen Welt in Bezug auf die Religion und ihre Auswirkungen auf Politik, Ethik und Wissenschaft. Eine Stichprobe von 1450 tunesischen Muslimen aus allen 24 Provinzen Tunesiens wurde zwischen November und Dezember 2011 befragt. Laut der Studie betrachten sich 50% der Tunesier als in einem Konflikt zwischen ihrer Religion und der modernen Welt lebend. Laut dem Bericht finden 32% der Tunesier, Scheidung sei unethisch - die höchste Rate in der arabischen und muslimischen Welt - im Vergleich zu 8% in Ägypten, 6% im Libanon und 3% in Jordanien. Obwohl 46% der Befragten sagten, dass Religion mit der modernen Welt kompatibel sei, zeigte die Studie, dass die tunesische Bevölkerung anfälliger ist, die individuelle Wahl zu befürworten - mit 89% dafür - den Niqab (Gesichtsschleier) zu tragen. Ganz ähnlich vertreten, auf der Grundlage des Berichts der Vereinten Nationen und der Forschung von der Quilliam-Stiftung im Jahr 2014, tunesische Terroristen die höchste Zahl (3800) von ausländischen Terroristen in Syrien und im Irak. Syrische Behörden bestätigten auch, dass die Zahl der tunesischen Terroristen mehr als 10.000 von insgesamt 48.000 Terroristen im syrischen Staatsgebiet umfasst. Was sind die Hauptgründe für Tunesiens hohe Rate des Terrorismus? Religionen im Allgemeinen sind zweischneidig: Sie tragen bei zur Lösung vieler sozialer Probleme und helfen bei der Schaffung von Sicherheit und Geborgenheit aufgrund der ethischen Gesetze, die sie verhängen. Es wird erwartet, dass die Mehrheit der Menschen keine Verbrechen begeht, weil sie Gott und seine Strafe fürchten. Religion kann auch psychologische Sicherheit und Stabilität für einige Menschen darstellen, die beruhigt werden müssen durch den Glauben, dass eine unbegrenzte Kraft der Güte über sie wacht. Auf der anderen Seite haben viele Menschen die Religion falsch interpretiert - manchmal bewusst, manchmal nicht - was oft zu Konflikten zwischen den verschiedenen Ethnien und Religionen führt, wie der Konflikt zwischen den Juden und den Muslimen. Religion ist also auch verwendet worden, um Gewalt, Hass und Kriege zu schüren - genauso wie ISIS, eine salafistische Dschihadistengruppe, die mehr und mehr Soldaten auf der ganzen Welt rekrutiert, es getan hat. Den Artikel weiterlesen bei https://de.gatestoneinstitute.org/9007/tunesien-hasskultur

Das Morden der USA geht weiter

Waffenruhe in Syrien und der Ukraine zeigt, wer wirklich für das Morden verantwortlich ist September 19, 2016 Von Peter Haisenko Es sollte nachdenklich machen, wenn eine Waffenruhe in Syrien nur dann zustande kommt, wenn sich Russland und die USA einigen. Dasselbe gilt, wenn in der Ostukraine die Waffen schweigen, nachdem der deutsche und der französische Außenminister ein ernstes Wort mit Kiew sprachen. Wer hat also die Macht, Kampfhandlungen zu befördern oder einzustellen und warum? Was jahrelang verbissen geleugnet wurde, wird mittlerweile mit einem geradezu perversen Stolz zugegeben: Die USA haben Söldner ausgebildet, bewaffnet und nach Syrien eingeschleust. Sie sprechen von „ihren“ Kämpfern und dass diese unter anderem zur Al Nusra gehören, wird nicht bestritten, obwohl auch Washington Al Nusra zu El Kaida gehörig einordnet. Letztere wiederum war nach 9/11 der erklärte Erzfeind der USA und einer der vorgeschobenen Gründe für den völkerrechtswidrigen Überfall auf Afghanistan und den Irak. Lange haben sich die USA geweigert, Informationen an Moskau zu geben, welche „Rebellen“ in Syrien von Washington als „gemäßigt“ geführt werden und deshalb nicht angegriffen werden sollen. So musste Russland auf Bitten der syrischen Regierung eben alles bombardieren, was gegen die rechtmäßige Regierung die Waffen erhoben hat. Dies geschah derart effizient, dass die Pläne Washingtons – Assad muss weg – Makulatur wurden. Diverse Anstrengungen für einen Frieden in Syrien, die unter anderem mehrmals in Genf stattfanden, sind gescheitert, weil niemand da war, der für die unübersichtliche Anzahl verschiedener Anti-Assad-Gruppen hätte sprechen können oder wollen. Unter dem Druck der Erfolge Russlands in Syrien, die darauf hinauslaufen, dass die US-gestützten Terroristen aufgerieben werden und Gefangene über ihre Verbindungen zur CIA aussagen könnten, haben sich die USA schließlich bereit erklärt, unter der Führung Moskaus einem Waffenstillstand zuzustimmen. Die Regierung Assad saß nicht mit am Verhandlungstisch und das ist eben der entlarvende Knackpunkt. Es kommt nur darauf an, die USA zur Ordnung zu rufen, und schon ist Waffenruhe möglich. Solange sich Washington im Vorteil sieht, sich in der Position des Stärkeren wähnt, gibt man dort keinen Zentimeter nach. Die Behauptung, man müsse Stärke gegenüber Moskau zeigen, um Verhandlungserfolge zu erzielen, ist die übliche Verdrehung der Wahrheit. Washington ist es, dem gegenüber Stärke demonstriert werden muss, damit eine verhaltene Kompromissbereitschaft erreicht werden kann: siehe Vietnam und jetzt eben Syrien. Betrachtet man die Kriege der USA in den letzten sieben Jahrzehnten, dann haben sie nur Kriege geführt gegen Staaten, die ihnen waffentechnisch gnadenlos unterlegen waren. Alle diese Kriege waren und sind völkerrechtswidrig und wurden meist mit Lügen vom Zaun gebrochen. Gerade jetzt haben die USA zugegeben, dass sie mindestens 300 Soldaten auf syrischem Territorium operieren lassen. Es spielt keine Rolle, ob diese als „Berater“ oder aktive Kämpfer vor Ort sind. Es ist in jedem Fall nicht mit dem Völkerrecht vereinbar. Dasselbe gilt für die Ukraine, wo auch nicht mehr geleugnet werden kann, dass amerikanische Soldaten im Land eine aktive Rolle spielen. Wo unsere Regierung keinerlei Notiz nimmt vom völkerrechtswidrigen Verhalten der USA, geschweige denn einen Protest formulieren würde, steht sie im Verein mit dem gesamten Westen. Da sind die Terroristen der FSA in Syrien, der angeblich „gemäßigten“, aber bewaffneten und schießwütigen Opposition, einen Schritt weiter. Sie haben erkannt, dass sich niemand auf Versprechen Washingtons verlassen kann und US-Soldaten aufgefordert, „ihre Gebiete“ zu verlassen, weil sie sie ansonsten als „ungläubige Kreuzritter schlachten“ wollten. Die ehemaligen Vasallen und Söldner der USA wechseln ihre Allianzen nun genauso flink, wie sie es von ihrem Hegemon gelernt haben. Schon mal auch direkt zum IS – mit allen Waffen, die sie von den US-Vasallen der arabischen Halbinsel und direkt vom CIA erhalten haben. Mit der undurchsichtigen Wendepolitik der Türkei ist der Nachschub für die Terroristen in Syrien nicht mehr gesichert. Da können auch die USA ihre Kämpfer nicht mehr bei der Stange halten und so haben sie zähneknirschend einer Waffenruhe zugestimmt, auch um ihre Kämpfer in Sicherheit zu bringen und neu zu formieren. Der ganze Vorgang zeigt allerdings, dass es sich in Syrien um einen der üblichen Stellvertreterkriege der USA handelt. Warum sonst muss für eine Waffenruhe in Syrien überhaupt mit den USA verhandelt werden? Offensichtlich sind sie es, die die Söldner in Syrien kontrollieren bzw. befehligen. Dass die Waffenruhe nicht vollständig eingehalten wird, dürfte zwei Gründe haben: Die USA wollen gar keinen Frieden in Syrien und die Kontrolle über die Söldner ist ihnen zumindest teilweise entglitten. Doch nun zur Ukraine, denn dort ist es noch offensichtlicher. Die Russlandhasserin und US-hörige Merkel betont immer wieder, dass die Sanktionen gegen Russland erst dann gelockert werden dürfen, wenn das Abkommen von Minsk vollständig umgesetzt wird. Fakt ist, dass die Ukraine nicht eine einzige Auflage aus dem Minsker Abkommen erfüllt hat und die USA Waffen, „Ausbilder“ und Geld an Kiew liefern. Wie sich jetzt gezeigt hat, steht sowohl der deutsche als auch der französische Außenminister nicht (mehr) hinter der Kanzlerin. Die beiden sind nach Kiew gereist, um wohl erstmalig die ukrainische Regierung ernsthaft zu ermahnen. Dies geschah aber erst, nachdem der Donbass von sich aus eine Waffenruhe proklamiert hatte. Es wäre wohl selbst von unseren Systemmedien nicht mehr zu verdrehen gewesen, wer sich nicht an das Abkommen hält und so war Steinmeier zum Handeln gezwungen. Man musste nur das Gesicht des ukrainischen Premierministers Hrojsman betrachten, um zu sehen, dass er alles andere als erfreut war über die Ermahnungen aus Berlin und Paris. Dennoch gibt es jetzt so etwas Ähnliches wie eine Waffenruhe und das beweist, dass es eben nicht Russland sein kann, das entscheidenden Einfluss auf die Geschehnisse in der Ostukraine hat. Umso perverser muss da Merkels Mantra erscheinen, alle Schuld auf Moskau zu schieben. Ihr Außenminister und der Frankreichs wissen es besser. Washingtons perfide Strategien gegen Russland zerbröseln fortschreitend. Die Sanktionen haben ihr Ziel, einen Regierungswechsel zu bewirken, verfehlt. Nicht nur das. Putin sitzt fester denn je im Sattel und Russland und China haben sich verbündet. Der Nahe- und Mittlere Osten wendet sich Russland zu und auch der gewünschte Zwist zwischen Ankara und Moskau hat sich ins Gegenteil verkehrt. Assads Stellung ist gefestigt. Allgemein hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass Frieden nur mit und nicht gegen Russland erreicht werden kann. Obamas Vorgehen hat das Gegenteil dessen erreicht, was er wollte: Russland ist zurückgekehrt von der kleinen „Regionalmacht“ auf die Bühne der Weltpolitik. Einzig die deutsche Kanzlerin steht fest an der Seite ihrer Befehlshaber. Wenn Merkel in Europa nicht mehr das Sagen hat, ist der Albtraum Washingtons komplett. Alle Provokationen gegen Russland sind verpufft dank der bedachten und verantwortungsvollen Politik Putins. Aber Putin hat den amerikanischen Militärs auch gezeigt, dass sie einen Krieg gegen Russland nicht gewinnen können; dass ein solcher nur Europa verwüsten würde, was Obama ja erklärtermaßen gern in Kauf nähme. Dennoch ist zu erwarten, dass der Rest Europas auch in dieser Hinsicht Merkel nicht mehr folgt, wenn die Kriegsgefahr zu real würde. Weiterlesen auf http://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-2016/waffenruhe-in-syrien-und-der-ukraine-zeigt-wer-wirklich-fuer-das-morden-verantwortlich-ist/

Nobel-Preisträger Obama lässt die Schergen des IS fallen

Wir wurden jahrelang vom Lügenrundfunk wegen Syrien an der Nase herumgeführt. Was sich jeder vernünftige Mensch sowieso denken konnte, pfeifen jetzt die Spatzen von allen Dächern: „Islamistische Söldner in Syrien in Panik: „USA lassen uns fallen“ Die islamistischen Söldner in Syrien fühlen sich von der US-Regierung im Stich gelassen. Einer ihrer Sprecher sagte, die USA würden nur noch Lippenbekenntnisse liefern. Russen und Syrer sind nicht bereit, die von den Saudis aufgestellten Milizen in Aleppo entkommen zu lassen. In der Financial Times liefert ein Sprecher der von Saudi-Arabien erfundenen „moderaten Opposition“ in Syrien einen ziemlich panischen Auftritt – weil die US-Regierung offenbar mit Russen und Türken übereingekommen ist, die Söldner in Aleppo ihrem Schicksal zu überlassen. Die FT berichtet, dass der Sprecher des „Hohen Verhandlungskomitees“ (HNC), Riad Hijab, sich bitter über die Amerikaner beschwert habe: Die US-Regierung biete nur noch „Lippenbekenntnisse“: „Wir sind sehr enttäuscht, dass die Amerikaner keine effektive Rolle übernehmen und das liefern, was sie zu liefern zugesagt hatten“, sagte der Söldner-Sprecher: „Wir hatten viele rote Linien, doch nun verlässt Obama das Amt, und Assad ist immer noch an der Macht.“ Zugleich drohte der Söldner Europa: Wenn die Europäer nicht militärisch intervenieren, um Assad zu stürzen, dann werde der Flüchtlingsstrom nach Europa ziehen – und mit ihm IS-Kämpfer. Das HNC ist nichts anderes als ein politisches Feigenblatt für die Kampfverbände der al-Nusra-Front, der Jabhat Fatah al-Sham und der Ahrar al-Sham. Einige dieser Kämpfer gehören zur al-Kaida, sie wechseln ständig ihre Namen und sind in Aleppo final unter Druck geraten.“ Und hat uns der Lügen-Rundfunk berichtet, dass der Nobelpreisträger mit einer Söldner-Soldateska Kriege führt? Quelle und weiterlesen