@SPD, @martinschulz, @ralf.stegner, @KuehnertKevin, @andrea.nahles, es wird ernst

Liebe #SPD – Verhandler für die #GroKo, lasst euch auf keine Nachtverhandlungen mehr ein. Denn jetzt wird im Ernst, um eine Regierungsbeteiligung gekämpft, um das größtmögliche Ergebnis für deutsche Familien, Rentner, Arbeiter herauszuholen. Martin Schulz soll sein Gedöns „Europa“ und soziale Gerechtigkeit einmal vergessen und Deutschland mehr in den Mittelpunkt zu rücken.

Statt „Soziale Gerechtigkeit“ sollte „Soziale Teilhabe“ im Vordergrund stehen. Welcher Rentner mit Zuschuss zum Lebensunterhalt kann sich den Besuch eines Theaters, Kinos oder einer Sportveranstaltung leisten? Welcher besagte Rentner kann sich heute noch eine Zug – Fahrkarte im Fernverkehr leisten und einen 3-Tagesurlaub mit Hotelübernachtung gönnen? Die Preise im Nahverkehr sind schon ins unerschwingliche gestiegen. Hier gilt es nachzubessern und den Rentenbezug wieder auf 60% des letzten Bruttogehaltes aufzustocken. Die Rentenkassen sind übervoll, geben die Anpassung her, ohne dass die Beiträge erhöht werden müssen. Die Rentenkasse darf nicht für Leistungsbezieher verprasst werden, die nie was eingezahlt haben und auch nie einzahlen werden. Auch die Familienpolitik ist bei den #Sondierungsgesprächen zu kurz gekommen. Ihr forciert die Indoktrinierung unserer Kinder bei dem Spartensender KIKA und den Kitas; Ausbau der Ganztagsbetreuung von Schülern, damit nochmehr Eltern zu Sklavenlöhnen arbeiten gehen. Umgekehrt muss es sein, dass wieder eine Person arbeitet und mit dem Verdienst seine Familie würdig ernährt, einkleidet, die Miete zahlen kann und noch Geld für Anschaffungen und eventuell Urlaub übrig ist. Rühmt euch nicht mit der Kindergelderhöhung, da Leistungsbezieher von Hartz 4 nichts davon haben, weil die Erhöhung voll angerechnet wird. Auch da bitte nachbessern. Ich habe in dem #Sondierungspapier nichts darüber gelesen, dass wir wieder bezahlbaren Strom haben; nichts über den Wegfall der unsinnigen EEG, weil Merkel einen „Atomkraftwerkskoller“ bekommen hat; nichts über die Eindämmung der Leiharbeit; nichts über eine Abschaffung der steuerfreien Hinzuverdienstgrenze, um so die schamlose Ausnutzung von Mini-Jobber einzudämmen. Dass ihr für die schrittweise Abschaffung der Aufbauhilfe Ost seid, ist ja in Ordnung. Aber lasst doch den Soli und verwendet das Geld für Straßensanierungen in Gemeinden und Städten, und unterstützt sie auch im sozialen Wohnungsbau. Dies gilt allerdings auch für den Bund, wieder in den staatlichen Sozialwohnungsbau einzusteigen.

Dafür ist notwendig, dass ihr darauf drängt, dass relevante Teile der schröderschen Agenda 2010 wieder zurück genommen werden. Befristete Arbeitsverträge sind Blödsinn, wenn es sich nicht um reine Saisonbetriebe handelt, weil der AG. Schon heute die Möglichkeit einer 5-monatigen Probezeit hat. Wer dann immernochnicht herausgefunden hat, ob der AN. den betrieblichen Herausforderungen gerecht wird, dem ist dann nichtmehr zu helfen. Setzt durch, dass auch Lehrer keine befristeten Anstellungsverträge mehr bekommen, sondern fest eingestellt werden. Lehrer müssen keine Beamte sein. So werden Pensionen für später eingespart. Dass die Einstellung von 15 Tsd. Polizisten geplant ist, ist gut aber zu wenig. Denn bis die ausgebildet sind, geht die gleiche Anzahl schon wieder in Pension. Also stellt 30 Tsd. Polizisten ein, um wirklich eine Entlastung zu haben. Schenkt der Union die Aufnahmeregelung für Asylanten, die über sichere Drittstaaten eingereist sind und schenkt ihnen die Regelung des Familiennachzug. Denn Asyl gibt es nur auf Zeit und gibt keinen Anspruch auf dauerndes Bleiberecht her, weil es in der BRD die höchste Sozialleistung gibt.helft im Gegenzug Griechenland und Italien bei der Bewältigung derer Asyllantenschwemme und wirkt darauf hin, dass die EU Richtlinien über gleiche Höhe der finanziellen Zuwendungen an Asylanten erlässt, die sich an der Höhe der Erstaufnahmeländer orientiert.

Macht auch endlich Schluss mit den Klagen vor Gericht von abgelehnten Asylanten, weil Rechtsanwälte sich dumm und dämlich daran verdienen. Mit mir „befreundete“ Anwälte auf Facebook haben sich durch die Klagen schon Villen zugelegt. Stattdessen verstärkt die Rückführung syrischer und afghanischer Asylbewerber in befriedete Zonen derer Heimat zur Hilfe beim Wiederaufbau und leistet über direkte Investitionen oder Förderung in wirtschaftliche Gebiete des afrikanischen Kontinents und gebt kein Geld sondern Sachleistungen in die Hände bestechlicher Politiker (Bsp. Uganda, Kenia, Nigeria, Nairobi, Elfenbeinküste, Äthiopien), um so Fluchtursachen vor Ort zu verhindern. Es muss auch verhindert werden, dass Lebensmittelprodukte aus dem EU-Raum nach Afrika gelangt. Denn die sollen selbst anbauen und eigenes Vieh halten und verkaufen, ohne dass wir Europäer deren Preise kaputt machen. Schlussendlich will ich noch was zum Zuwanderungsgesetz, dem Mangel an Fachkräften und Auszubildende sagen: Grast europäische Länder mit hoher Jugendarbeitslosigkeit ab, bietet in Deutschland Unterkunft und Sprachkurse an und lasst sie einen Beruf erlernen. Die „Goldstücke“, von denen Martin Schulz träumte, haben sich in Blech gewandelt und sind zu 98% nicht integrierbar. Kämpft für ein Zuwanderungsgesetz unter der Prämisse, dass die AG. Wohnraum für die Fachkräfte stellen, den Spracherwerb finanzieren und den hier üblichen Lohn entgelten. Über EURES dürfte eine Anwerbung asiatischer Fachkräfte keine Schwierigkeit sein. Asiaten nicht muslimischen Glaubens lassen sich auch viel besser integrieren und sind fleißig. Mit sozialistischem Gruß verbleibe ich und drücke alle Daumen für ein gutes Gelingen. Fritz – Ulrich Hein

Auf dem Kahlenberg fügten die Österreicher 1683 dem Osmanischen Heer eine vernichtende Niederlage zu und befreiten Wien von den Türken. Befreien sie die EU jetzt von "nicht Asylberechtigten"? In Deutschland fürchtet man sich. Kaum wurde in Österreich das neue Regierungsprogramm vorgestellt, schon melden sich in die Mahner, Warner und Bedenkenträger. Sehen wir uns zunächst das Programm an und lauschen wir dann auf das Echo in Deutschland. Die ÖVP unter Sebastian Kurz hat sich mit der FPÖ auf ein Regierungsabkommen geeinigt. Hier sind die wichtigsten Eckpunkte der so genannten türkis-blauen Koalition in einem ersten Überblick. Das Programm Die neue Regierung wird proeuropäisch sein. Sie fordert jedoch, dass sich die EU auf Kernkompetenzen beschränken und nationalen Entscheidungen mehr Raum lassen soll. Einen EU-Beitritt der Türkei lehnt sie ab. Sie will die Österreicher über Referenden stärker an politischen Entscheidungen teilhaben lassen. Der Kampf gegen den politischen Islam soll zu den Prioritäten der neuen Regierung gehören. Für Gewalt- und Sexualverbrechen soll es härtere Strafen geben. Die Zahl der Polizisten soll erhöht werden. Neuankömmlinge werden von vielen Sozialleistungen in den ersten fünf Jahren ausgeschlossen. Einwanderung für qualifizierte Arbeiter soll erleichtert werden, sofern in den jeweiligen Bereichen nicht genügend qualifizierte Österreicher zur Verfügung stehen. Familien sollen Steuererleichterungen pro Kind und Jahr von 1500 Euro erhalten. Die Lohn- und Einkommenssteuer soll gesenkt werden, die Lohnnebenkosten sollen reduziert werden. Kinder dürfen nur mit ausreichenden Deutschkenntnissen eingeschult werden. Außerdem: Das Verbot von Atomkraftwerken bleibt bestehen. Das Rauchverbot in Gaststätten, das ab Mai 2018 gelten sollte, wird gekippt. Das Echo Deutschland reagiert mit Angst und Zähneklappern. Sehen wir uns beispielhaft dazu einen Kommentar aus dem Tagesspiegel an, in dem vor Gefahren gewarnt wird, ohne dass erklärt wird, worin die Gefahren überhaupt bestehen und für wen es gefährlich werden kann. Es wird geraunt. Dunkel Wolken verdüstern den Blick. Gefahr, Gefahr! »Gefährliches Bündnis in Österreich«. So überschreibt der Tagesspiegel seinen Kommentar und sieht darin eine »Mahnung für Deutschland«. Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache hatten den Koalitionsvertrag auf dem Wiener Kahlenberg vorgestellt. Die bewusste Wahl des Ortes findet der Tagesspiegel »beängstigend«. Warum? Auf dem Kahlenberg fügten die Österreicher 1683 dem Osmanischen Heer eine vernichtende Niederlage zu und befreiten Wien von den Türken. Diese Sprache aber auch! Kurz will den »Kampf gegen illegale Migration« aufzunehmen, Strache will die »Zuwanderung von Asylschwindlern« in das Sozialsysteme stoppen. Der Tagesspiegel findet die Formulierung von Kurz drastisch, die von Strache »noch drastischer«. Können die sich nicht etwas verbindlicher ausdrücken?! Was sind das auch für Leute! Der Innenminister Herbert Kickl war bereits »Stargast bei einem Rechtsextremen-Kongress« und hat den Wahlslogan »Daham statt Islam« erfunden. Der Tagesspiegel findet, das »passt nicht zu den von der Europäischen Union propagierten freiheitlich demokratischen Werten.« Soll das heißen, dass die EU den Islam propagiert und als freiheitlich demokratischen Wert ansieht? Der Tagesspiegel nennt noch weitere Befürchtungen: »Es ist zu befürchten, dass die neue Regierung Österreichs bei der Durchsetzung ihrer restriktiven Migrations- und Flüchtlingspolitik den Schulterschluss mit den illiberalen Demokratien der Visegradgruppe suchen wird.« Wer fürchtet sich da? Zusammengefasst: Menschen, die einen Asylantrag stellen, soll demnach alles Bargeld abgenommen werden. Mit dem eingesammelten Geld soll die Grundversorgung von Asylbewerbern und anderer hilfsbedürftiger Zuwanderer zum Teil finanziert werden. Asylbewerber müssten zudem zeitweise ihre Handys bei den zuständigen Behörden abgeben, damit diese die darauf gespeicherten Daten auslesen könnten. In bestimmten Fällen sollen zudem Ärzte, die Asylbewerber untersuchen, von ihrer Schweigepflicht befreit werden können. Während des Asylverfahrens sollen Bewerber nur noch Sachleistungen erhalten. Die Mindestsicherung für Asylberechtigte soll gekürzt werden. Der Kampf gegen den politischen Islam soll zu den Prioritäten der neuen Regierung gehören. Die illegale Migration soll gestoppt und Asylverfahren beschleunigt werden. In einigen Sonderfällen soll die Einwanderung erleichtert werden, so für qualifizierte Arbeiter, sofern in den Bereichen nicht genügend qualifizierte Österreicher zur Verfügung stehen. Obendrein sei Kurz der FPÖ »gefährlich weit entgegen gekommen«, indem er dem neuen Koalitionspartner das Verteidigungsministerium überlassen hat. Das, so findet es der Tagesspiegel, »muss die europäischen Partner beunruhigen.« Droht eine Invasion? Der Tagesspiegel fasst es so zusammen: »Für Deutschland muss die Entwicklung in Österreich eine letzte Warnung sein, Rechtspopulisten wie die AfD niemals zu verharmlosen.« Dass die neue Koalition ausgerechnet am Tag der Migration ihren Amtseid abgelegt hat, sieht der Tagesspiegel als »Treppenwitz der Geschichte« und da beim Tagesspiegel auch die Treppenwitze Farben haben, ist es natürlich ein »tiefschwarzer« Treppenwitz. So geh`t Frau Merkel Erfrischend anders kommt unser Nachbarland daher, geradezu runderneuert nach Jahren der Agonie. Auch in Österreich stand die Große Koalition vor allem für Bürgerferne und politischen Stillstand. Doch in nur wenigen Monaten hat der mit 31 Jahren jüngste Regierungschef in Europa seine Partei und mit ihr ein ganzes Land völlig umgekrempelt. Von Ramin Peymani. Während den Deutschen im September der letzte Wille fehlte, Angela Merkel davonzujagen, und sich auch niemand findet, der innerhalb der CDU/CSU genug Macht und Mumm hätte, es Kurz gleichzutun, dürfen wir staunend zusehen, wie Österreich in eine europäische Führungsrolle hineinwächst. Gegen den charismatischen Aufsteiger, der schon als charmanter, aber durchsetzungsstarker Außenminister aufgefallen war, wirkt Merkel wie ein Fossil aus einer längst vergangenen Zeit. Österreich setzt künftig den gesunden Menschenverstand an die Stelle eitler Selbstinszenierung, linker Träumereien und grüner Lobbypolitik In meinem aktuellen Buch “Das Grauen” schrieb ich Anfang des Jahres, in weiten Teilen Europas habe sich der Souverän auf den Weg gemacht, die Demokratie zurückzuerobern. In Österreich ist dies gegen alle Widerstände gelungen. Ob Deutschland jemals folgen wird, steht in den Sternen. Zu dicht scheint das Netzwerk der Mächtigen hierzulande, zu eng die Kollaboration der Berufspolitik mit einer links-grünen Journaille, die keine Mandatsträger braucht, um sich als Bundestagsfraktion zu verstehen und ohne jede Legitimierung durch die Wähler mitzuregieren. Doch der Erfolg der Konservativen ist ein starkes Signal, das längst nicht mehr nur von Österreich ausgeht. Immer schwerer wird es für jene vermeintlich progressiven Kräfte, die in der Aufgabe nationalstaatlicher Souveränität, der Aushöhlung von Rechtsnormen und der Unterwerfung unter grüne Selbstgeißelungsrituale die Zukunft sehen. Eine weitere Regierung setzt damit in Europa künftig den gesunden Menschenverstand an die Stelle eitler Selbstinszenierung, linker Träumereien und grüner Lobbypolitik. Österreich dürfte sich außerdem noch entschlossener als bisher einer politischen Ideologie entgegenstellen, die sich als Religion tarnt. Angela Merkel hat es in Europa ab sofort schwerer, wie der jüngste EU-Gipfel gezeigt hat. Sebastian Kurz wird der deutschen Kanzlerin noch in so manchem Alptraum erscheinen. Und nicht nur er. Merkel wollte nicht gehen - nun wir die Zeit über sie hinweggehen. Quelle: https://www.pravda-tv.com/2017/12/in-oesterreich-wird-ein-neues-regierungsprogramm-vorgestellt-so-gehts-frau-merkel/

Heller Feuerball explodiert über Norddeutschland -- Feuer am Himmel -- Sott.net

Was geschah am 06.11.2017 gegen 20 Uhr in Norddeutschland? 

Heller Feuerball explodiert über Norddeutschland -- Feuer am Himmel -- Sott.net: https://de.sott.net/article/31598-Heller-Feuerball-explodiert-uber-Norddeutschland

Merkel kommt

Liebe deutsche Mitbürger, heute kommt Angela Merkel als Bewerberin des Kanzlerposten nach Trier. Eine Frau, die so tickt:

Unserem bunten Deutschland geht es so gut,

dass die meisten Familien heute vor lauter Geld nicht wissen, wie sie es ausgeben sollen

Als ehemalige DDR-Bürgerin und politisch aktive in der Sicherheit des Staates der DDR weiß sie, was Demokratie heißt:

Und wem sie zu dienen hat. Darum kommt jetzt nach Trier oder ab 19 Uhr in Saarlouis, bringt nicht mehr brauchbare Schuhe mit und zeigt der Frau eure Verachtung.

Warum wohl immer die Moslems?

Selbsternannte Befreiungskämpfer der Rohingya hatten vor rund einem Jahr mehrere Grenzposten angegriffen und Polizisten getötet. Das burmesische Militär schlug mit aller Wucht zurück. Ende August gab es wieder einen Angriff von Rohingya. Wieder nimmt die Gegenseite Rache. Seitdem nimmt der Exodus aus Burma kein Ende. Die Journalistin Verena Hölzl ist in den Flüchtlingscamps in Bangladesh. Ihre eindrückliche Reportage lesen Sie hier. Deswegen ist die Situation eskaliert: In den vergangenen zwei Wochen sind Hunderttausende Rohingya aus Burma ins Nachbarland Bangladesh geflüchtet. Der Menschenstrom hat Bangladesh wie ein Tsunami überrollt. Die Flüchtlinge sind in einer katastrophalen Lage – Mitarbeiter von Hilfsorganisationen schätzen, dass sie derzeit etwa ein Viertel des Bedarfs an Nahrungsmitteln decken können. Die muslimischen Rohingya werden im mehrheitlich buddhistischen Burma bis heute nicht als Staatsangehörige anerkannt. Sie haben keine Rechte. Quelle: https://www.nzz.ch/international/fluechtlingskrise-in-bangladesh-exodus-der-staatenlosen-ld.1315864?mktcid=nled&mktcval=107_2017-9-13

Syrien ruft USA zum Rückzug der Truppen auf - andernfalls gelten diese als feindliche Kräfte — RT Deutsch

Jetzt ist die Kacke am Dampfen. USA und
Israel haben es „zu gut gemeint“ mit der Befreiung Syriens.

Syrien ruft USA zum Rückzug der Truppen auf - andernfalls gelten diese als feindliche Kräfte — RT Deutsch

Ein Reförmchen, keine Reform - Leser-Kommentar - FOCUS Online

Ein Reförmchen, keine Reform - Leser-Kommentar - FOCUS Online



Die SPD und Rentenreform? Ha ha. Meinen Beitrag findet unter dem Link

Hunderte protestieren in Berlin gegen "rassistische US-Regierung" und Gewalt in Charlottesville — RT Deutsch

Hunderte protestieren in Berlin gegen "rassistische US-Regierung" und Gewalt in Charlottesville — RT Deutsch

 Da haben die richtigen Gewaltvergerrlicher  demonstriert.

Seit der Wahl @realDonaldTrump hatte es
jedoch auch in mehreren Städten eine Vielzahl an gewalttätigen
Ausschreitungen und Übergriffen vonseiten linksextremer Gewalttäter
oder Anhängern der Organisation "Black Lives Matter" gegen
Andersdenkende, Polizeibeamte oder öffentliches Eigentum gegeben.
Die Ausschreitungen in Charlottesville waren die ersten seit der Wahl
Donald Trumps zum US-Präsidenten, bei denen es zu Todesopfern
infolge rechtsextremer Gewalt gekommen war. Also ganz wie in Deutschland: Wenden Linksextreme Gewalt an, ist alles gut. Aber wehe, Andersdenkende nehmen das demokratische Recht zur Demonstration für sich in Anspruch.

«Vielleicht müssen wir all das erdulden» - baz.ch: Nichts verpassen

«Vielleicht müssen wir all das erdulden» - baz.ch: Nichts verpassen

Europas Politiker, so schreiben Sie,
handelten wissentlich gegen die Interessen der Bevölkerung. Das
klingt wie eine Verschwörungstheorie: Warum sollte ein Politiker
dies tun?
Ich behaupte nicht, dass die Politiker vorsätzlich
Schaden anrichten. Aber sie sehen, dass sie in der Vergangenheit das
Falsche getan haben, und wollen dies nun nicht eingestehen. Sie sind
von den Tatsachen eingeholt worden. Jedes Mal, wenn es in Deutschland
einen Anschlag gibt, ist Angela Merkel, die deutsche Bundeskanzlerin,
darauf angewiesen, dass die Schuld daran nicht ihr angelastet wird.
Der jeweilige Attentäter darf also keiner sein, der vor Kurzem auf
ihre Einladung hin nach Deutschland gekommen ist. Das ist keine
Verschwörungstheorie, sondern eine simple Beobachtung.

US-Kongressabgeordnete laufen im Hamsterrad und laut Eilmeldung nimmt die Europäische Union daran teil

„Die EU ist eine Kreation der USA. EU plus NATO sind der verlängerte Arm der USA. Grundidee ist die Schwächung der europäischen Staaten durch Souveränitätsverlust und der Aufbau eines Vorfeldes gegen Osten. Das hat sich schon in den ersten Jahren nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gezeigt. Die Vereinigten Staaten übten massiven Druck aus, um die europäische Integration durchzusetzen. Staatschefs wurden über den Tisch gezogen, die Öffentlichkeit manipuliert. Die USA sollten schließlich als einziges souveränes Land übrigbleiben, das die Welt beherrscht. So stellten sich die USA über die gesetzliche und internationale Gemeinschaft. Souveränität ist ein Begriff aus längst versunkener Vergangenheit, eine überholte barocke Arabeske der Politik. Das Ziel war schon damals klar: Nur die Vereinigten Staaten haben Anspruch auf Souveränität. Folge in der Gegenwart: Die USA boykottieren den Internationalen Strafgerichtshof, führen ohne UN-Mandat Angriffskriege, scheren sich nicht um internationale Vereinbarungen (Kyoto-Protokoll).” (Wolfgang Hingst) Augenblicklich ist Venezuela an der Reihe, indem die USA erklärte, dass sie die Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung nicht anerkennt (Quelle https://deutsch.rt.com/amerika/55189-venezuela-manipulierter-wahlgang-und-doppelmoral-des-westens/ ). Dass die USA selbst völlig kaputt ist, davon lenkt Trump mit markigen Sprüchen und tollen Manövern ab. Selbst seine Regierungsmannschaft ist bloß ein chaotischer Sauhaufen voller lächerlicher, aber gefährlicher Dilettanten, welche weder Gespür noch Realitätssinn haben. Die Medien tun ihr eigenes Scherflein dazu. Während die neuen Waffensysteme der USA hochgelobt und gepriesen werden, schürt man bei den russischen Aufmärschen und Präsentationen die Angst. Obwohl die USA in den letzten Jahrzehnten permanent Staaten überfallen, die Souveränität untergraben und offen Krieg geführt hat. Während Russland friedlich blieb. Auch wirtschaftlich gesehen, wird immer offensichtlicher, dass die USA in ihrem Schuldensumpf und ihrer Finanzkorruption versinkt, während Russland seine Wirtschaft aufbaut, sich zunehmend selbst versorgen kann und damit unabhängiger wird und die Staatsschulden auf ein Minimum reduziert hat ... während sie in den USA geradezu explodieren! Jetzt hat das ewig ungeeinte Europa die große Chance, sich von seinem Vormund und Anschaffer zu lösen und neue politische, wie wirtschaftliche Wege zu gehen. Die USA ist im Zerfall, es ist nur mehr eine Frage der Zeit, bis das amerikanische Finanzsystem und damit der US Dollar implodieren. Löst sich Europa nicht rechtzeitig, fährt es mitsamt dem suspekten US Präsident und seinem Land geradewegs in die Hölle! Quelle: http://schnittpunkt2012.blogspot.de/ Und soeben erreichte mich die Nachricht, dass die Europäische Union am Freitag Sanktionen gegen den stellvertretenden Energieminister Russlands, Andrei Tscheresow, den Departementschef derselben Behörde, Jewgeni Grabtschak, und den Direktor der Aktiengesellschaft "Technopromexport", Sergei Topor-Gilka, sowie russische Partner des Konzerns Siemens verhängt haben. TOLL Quelle der Eilnachricht https://deutsch.rt.com/newsticker/55195-eu-verhangt-sanktionen-gegen-russische-partner-von-siemens/