Asylbewerbercamp in München geräumt - Deutschland & Welt - Rhein-Zeitung

Asylbewerbercamp in München geräumt - Deutschland & Welt - Rhein-Zeitung
Ist das der Dank? Die haben tausende von Kilometern und zig sichere Staaten durchquert, um nach Deutschland zu kommen und haben gedacht, dass sie ein Land vorfinden, in dem Milch und Honig fließt. Jetzt müssen sie erkennen, dass es dem Großteil der Bevölkerung streckenweise schlechter geht als ihnen und reißen sich danach, selbst Einwohner des Landes zu werden, um das Los Millionen von Rentnern und Hartz 4 - Beziehern zu teilen. Wie groß muss die Enttäuschung sein zu erkennen, dass sie keine Papiere bekommen, um in Europa herumzureisen und andere Quellen anzapfen zu können?

Fazit nach vier Jahren: Die schwarz-gelbe Mängelliste - N24.de

Fazit nach vier Jahren: Die schwarz-gelbe Mängelliste - N24.de

Warum solle wir sie wieder wählen? Zitat: "Die angekündigte Steuerentlastung um bis zu 24 Milliarden Euro im Jahr blieb aus. Eine Minireform, per Umbau des Einkommensteuersystems die "kalte Progression" zu mindern, scheiterte am Widerstand der Länder. Vom Tisch ist ein Stufentarif. Gescheitert sind eine Reform der Gewerbesteuer und eine Neuregelung der Kommunalfinanzen. Die Reform des Mehrwertsteuersystems wurde verfehlt. Das Steuerabkommen mit der Schweiz trat wegen des Länderwiderstands ebenfalls nicht in Kraft. Pläne zur breiten Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung wurden aus Kostengründen aufgegeben. Im Kern blieb es beim deutschen Modell zur Konzernbesteuerung statt einer modernen Gruppenbesteuerung."

Nur wenige Wähler kennen die Mitglieder: Steinbrücks Team ist die große Unbekannte#commentsForm-2560521#commentsForm-2560521#commentsForm-2560521#commentsForm-2560521

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Warum sollte P. S. auch nach dem 8-jährigem schwarz / gelb Desaster auch Kanzler werden wollen? Sollen die sich doch an den heissen Kartoffel selbst die Finger verbrennen. Zumal man gestern Abend die "Wohltaten" gesehen hat, die die jetzige Regierung für nach der Wahl bereit hält und großartige Einsparungen, Schuldenabbau und Steuerzuckerl verspricht. Und: Solange die SPD an den GRÜNEN fest hält, solange wird sie kein Bein auf die Erde bringen. Ich glaube, dass die BTW für einige Überraschungen gut ist. Es sollte demokratischen Parteien sehr gut zu Gesicht stehen,  auch mit anderen gewählten Parteien Koalitionsfähigkeiten zu zeigen

Hat sich Deutschland „kaputtgespart“? « DiePresse.com#kommentar0#kommentar0#kommentar0#kommentar0

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Endlich mal so wie ich denke. "Dass sich die öffentlichen Haushalte in dieser Zeit keineswegs ganz aufs Sparen verlegt haben, zeigt die irreführende Zahlenspielerei mit dem „Nettovermögen“. Der Zusatz „netto“ verrät, dass hier die Schulden abgezogen sind. Der Saldo schrumpfte nicht wegen „systematischer Vernachlässigung“ der Aktiva so dramatisch, sondern weil die Passiva in die Höhe schnellten und das geborgte Geld kaum in neue Investitionen floss. Die Politiker setzten es stattdessen für soziale Wohltaten, Bankenrettungen und Rettungsschirme ein."

EU-Staaten einigen sich auf Agrarreform - Salzburger Nachrichten - SALZBURG.COM

EU-Staaten einigen sich auf Agrarreform - Salzburger Nachrichten - SALZBURG.COM
Jetzt werden in Brüssel und Straßburg die Paketlieferanten Hochzeit haben, vor lauter Anlieferung von "kleinen Geschenken" der Lobbyisten, die natürlich ihre Interessen vertreten sehen wollen. Es kann doch nicht angehen, dass der Großtierhalter/Mastbetriebler und Monokultur - Anbauer weniger bekommt als der kleine Schollenbrecher. Ironie aus.

20 Austro-Taliban in Syrien getötet - KURIER.at

20 Austro-Taliban in Syrien getötet - KURIER.at
Aktuell heute in den Rundfunkmedien: In Deutschland werden republikweit Wohnungen von radikalen Islamisten durchsucht.
Zum Artikel: Soll man jetzt über die 20 Getöteten weinen? Nein! Sie haben es so gewollt. Und alle Bürger, die europaweit für den radikalen Islam auf die Straße gehen, gehören in die Krisengebiete verbracht, damit sie sich dort austoben können und hoffentlich zukünftig kein Unheil mehr anrichten können.

Wirbel um britisches Abhörprogramm: Berlin will mit London über "Tempora" sprechen#commentsForm-2554369#commentsForm-2554369#commentsForm-2554369

Wirbel um britisches Abhörprogramm: Berlin will mit London über "Tempora" sprechen#commentsForm-2554369#commentsForm-2554369#commentsForm-2554369
Deutschland will Aufklärung? Ich glaube eher, dass D´land Nachhilfe benötigt und diese jetzt einfordert, um so den gleich hohen Standard der Überwachung zu haben. Jetzt rächt sich natürlich, dass man die alten Hasen der Stasi begraben hat(?). Aber da können die Oppositionsparteien lamentieren, auch unter denen würde es nicht anders laufen. Schließlich darf nicht sein, dass man nicht weiß, wie unliebsame Bürger denken. Und dann kommt ja och hinzu: Gestern wurde bekannt, dass sich syrische "Freiheitskämpfer" deutscher Nation mit Migrationshintergrund wieder bei uns in auch ihrer Heimat befinden. Selbst RPO räumte einen eventuellen Kampfauftrag in Deutschland ein. Wie will man also dieser radikalisierenden Gruppe ohne der Spionageprogramme Herr werden?

Analyse: Deutsche Massarbeit zum Hungerlohn - News Wirtschaft: Konjunktur - bazonline.ch

Analyse: Deutsche Massarbeit <nobr>zum Hungerlohn</nobr> - News Wirtschaft: Konjunktur - bazonline.ch

Dafür danken wir "Gazprom - Gerd" und seine soziale Partei sowie den "sozialen" Schwarzen, die jetzt 8 Jahre Zeit hatten, alles rückgängig zu machen. Dank auch an die gelbe FDP. Gelb ist die Farbe der Falschheit.  Der einflussreiche Ökonom Hans-Werner Sinn in seinem kürzlich veröffentlichten Pamphlet «Verspielt nicht eure Zukunft!» gegen jede Form von Lohnerhöhung und Mindestlöhnen. Wer solches im Schilde führe, schreibt Sinn, «gefährdet den Niedriglohnsektor, der Deutschland in den letzten Jahren so viel wirtschaftliche Dynamik gebracht hat». Es lebe die Sklaverei!

Wird der Schwindel vom Global Warming begraben? - Kopp Online

Wird der Schwindel vom Global Warming begraben? - Kopp Online
Der große Schwindel um die Erderwärmung. Ein Albtraum für die GRÜNEN und Umweltschutzverbände.

Wurde der Journalist Michael Hastings Opfer von Präsident Obamas Politik »gezielter Tötungen«? - Kopp Online

Wurde der Journalist Michael Hastings Opfer von Präsident Obamas Politik »gezielter Tötungen«? - Kopp Online

Es passt alles so gut zur amerikanischen "Sicherheitspolitik". Zitat im Artikel: "Die Regierung, das Verteidigungsministerium und die CIA wollen um jeden Preis eines deutlich machen – und diese Botschaft ist gleichermaßen auch von Diktatoren wie Hitler, Stalin, Mao und dutzend anderen Gewaltherrschern verbreitet worden –: Es ist lebensgefährlich, sich gegen die Regierung zu stellen und vom, wenn auch unausgesprochenen, verordneten Kurs abzuweichen."

Nicht nur Mutter, sondern auch - Generationen - derStandard.at › Familie

Nicht nur Mutter, sondern auch - Generationen - derStandard.at › Familie
Wenn unsere derzeitige Regierung den Blick über den Tellerrand riskieren sollte, wäre es wünschenswert, dass sie nach Frankreich blickt. Dies richtet sich vor allem an Frau von der Leyen als auch an Frau Schröder. Dann sehen die Damen, wie man eine effektive Familienpolitik betreibt. Natürlich kostet dies Geld, ist aber besser angelegt, als immer nach dem Gießkannenprinzip für jeden 100 Euro per Anno auszuschütten.

Planspiele mit Merkel als nächster EU-Chefin - KURIER.at

Planspiele mit Merkel als nächster EU-Chefin - KURIER.at
Um Gottes Willen - Merkel als EU - Kommissionspräsident. Könnte es klappen?: "Der zweite Grund für die Kanzlerschaft Merkel III sei, dass amtierender Regierungschef zu sein, heute Bedingung für das Amt des Kommissionspräsidenten ist. Und der wolle sie werden, wenn der Barroso-Job Ende 2014 frei wird. Denn der naheliegendere von EU-Ratspräsident Van Rompuy ab Dezember 2014 sei zu wenig fordernd."

Debatte über Finanzierung: Bund und Länder beraten über Fluthilfe-Fonds

Debatte über Finanzierung: Bund und Länder beraten über Fluthilfe-Fonds
Diese Scheinheiligen Bundes- und Länderfürsten.
Geld für die Flutopfer ist genug vorhanden und wird jeden 10. des Monats aufgefrischt. Ja, ich rede von unseren Beiträgen für Aufbau Ost, nämlich dem SOLI. Auch wenn vieles bisher eingezahltes Geld nicht mehr da ist, kam am letzten 10. wieder Geld rein. Und am nächsten 10. auch. Nicht das ganze Geld irgendwelchen Rettungsschirmen opfern, sondern von dem Soli von Süd bis Nord die Schäden an Hausrat und Immobilie regulieren. Eventuelle Schadensregulierung durch Versicherer muss jetzt auch rasch angegangen werden. Und, liebe reGIERenden, jetzt nicht das Geld mit militärische Einsätze verrechnen, stattdessen als Übungsflüge und Zivilübung verbuchen. Und die Rettungsorganisationen mit Sonderzuwendungen bedenken. Denn was die unzähligen Helfer erbracht haben, ist mit kein Geld zu belohnen. Dafür einen herzlichen Dank an alle Helfer - Ihr seid die wahren Helden des Jahres 2013.

«Griechische Bevölkerung sieht nichts von den Hilfsmilliarden» - News Ausland: Europa - bazonline.ch

«Griechische Bevölkerung sieht nichts von den Hilfsmilliarden» - News Ausland: Europa - bazonline.ch
Was Attac herausgefunden hat, haben zu Anfang der Kredithilfen schon die deutschen Steuerzahler moniert und dürfen jetzt nocheinmal zahlen. Herr Schäuble und Frau Merkel sind die Totengräber der BRD.

Online-Diskussion: Jugendarbeitslosigkeit - Was unternimmt die EU? | EU-Infothek.com

Online-Diskussion: Jugendarbeitslosigkeit - Was unternimmt die EU? | EU-Infothek.com
Die Garantie für Arbeitsplätze zugunsten Jugendlicher wird auch immer zulasten älterer Arbeitnehmer gelöst werden. Schon seit 2 Jahrzenten werden die älteren Fachkräfte aufs Abstellgleis geschoben und durch junge Angelernte in prekären Beschäftigungsverhältnisse abgelöst. Man glaubt es nicht? Dann geht man mal zum Saturn und Mediamarkt. Die Verkaufsmitarbeiter sind meist jung und haben wenig Ahnung von ihrer Materie. Dafür arbeiten sie für wenig Geld. Wo gibt es im Textileinzelhandel noch die fachkundigen Mitarbeiter? Bei den Sportabteilungen sogenannter Fachgeschäfte sieht es ebenso aus. Vom Servierpersonal der Gastronomie wollen wir überhaupt nicht reden. Wo also die zusätzlichen dringend benötigten Arbeitsplätze hernehmen? Diese können nur in den jeweiligen Ländern durch Unternehmen geschaffen werden, die nicht auf schnellen Gewinn, sondern auf Kontinuität aus sind.

Qunaitra: Assads Soldaten feiern über den UNO-Bunkern - KURIER.at

Qunaitra: Assads Soldaten feiern über den UNO-Bunkern - KURIER.at
Die ganze Situation ist für die UN höchst peinlich, haben sich doch die Regierungschefs einzelner westlicher Staaten derart aus dem Fenster gelehnt, dass mich eine entsprechende Gegenreaktion Assads nicht wundern würde.: Da hat es doch tatsächlich ein Staatsführer geschafft, dem allgemeinen Trend zu trotzen und dem Begehren von <> zu widerstehen, sich dem arabischen Frühling entgegenzusetzen. Erst im Laufe der Jahre hat sich nämlich herausgestellt, dass die Kämpfer des arabischen Frühlings keine demokratischen Gesichtszüge tragen, sondern noch größere Despoten als die bisherigen Regenten sind. Dies haben wohl auch viele <> Staatschefs so gesehen und wissen jetzt nicht, wie sie sich aus der Zwickmühle befreien sollen. Einerseits haben sie Assad wegen seiner rigiden Politik verdammt, andererseits mussten sie sehen, dass die >Teufel< mit den Beltzebuben ausgetrieben wurden. Einzige Gewinner sind lediglich Russland und der Iran wegen ihrer Weitsicht.

Portugiesen (ver)zweifeln am Euro - Finanzen & Börse - derStandard.at › Wirtschaft

Portugiesen (ver)zweifeln am Euro - Finanzen & Börse - derStandard.at › Wirtschaft
Wem soll man nun danken? Den Portugiesen, weil sie die Sparbeschlüsse nicht mehr wollen? Dem deutschen Bundeskanzler Frau Merkel, weil sie sich wie einst Otto Fürst von Bismarck diktatorisch an der "Sparschraube" festhält? Oder den portugiesischen Politikern, weil sie selbst oder deren Vorgänger mit den Steuereinnahmen Schindluder getrieben haben?

Istanbul: Türkischer Volkszorn trifft Erdogan

Istanbul: Türkischer Volkszorn trifft Erdogan
Noch vorgestern skandierte Erdogan: "Wer mich einen Diktator nennt, hat nichts verstanden. Ich bin ein Diener des Volkes!"
Fragt sich nur, wessen Volkes? Das Volk der Türken oder der faschistischen Salafisten?
Wer nur mit Verboten regieren kann (siehe einige Parteien in Deutschland), steht mit der Demokratie auf Kriegsfuß. Kein Politiker hat aus der Geschichte der vergangenen Jahrhunderte gelernt. Natürlich benötigt ein einigermaßen funktionierendes öffentliches Leben gewisse Regeln. Aber nur Verbote?