@SPD, @martinschulz, @ralf.stegner, @KuehnertKevin, @andrea.nahles, es wird ernst

Liebe #SPD – Verhandler für die #GroKo, lasst euch auf keine Nachtverhandlungen mehr ein. Denn jetzt wird im Ernst, um eine Regierungsbeteiligung gekämpft, um das größtmögliche Ergebnis für deutsche Familien, Rentner, Arbeiter herauszuholen. Martin Schulz soll sein Gedöns „Europa“ und soziale Gerechtigkeit einmal vergessen und Deutschland mehr in den Mittelpunkt zu rücken.

Statt „Soziale Gerechtigkeit“ sollte „Soziale Teilhabe“ im Vordergrund stehen. Welcher Rentner mit Zuschuss zum Lebensunterhalt kann sich den Besuch eines Theaters, Kinos oder einer Sportveranstaltung leisten? Welcher besagte Rentner kann sich heute noch eine Zug – Fahrkarte im Fernverkehr leisten und einen 3-Tagesurlaub mit Hotelübernachtung gönnen? Die Preise im Nahverkehr sind schon ins unerschwingliche gestiegen. Hier gilt es nachzubessern und den Rentenbezug wieder auf 60% des letzten Bruttogehaltes aufzustocken. Die Rentenkassen sind übervoll, geben die Anpassung her, ohne dass die Beiträge erhöht werden müssen. Die Rentenkasse darf nicht für Leistungsbezieher verprasst werden, die nie was eingezahlt haben und auch nie einzahlen werden. Auch die Familienpolitik ist bei den #Sondierungsgesprächen zu kurz gekommen. Ihr forciert die Indoktrinierung unserer Kinder bei dem Spartensender KIKA und den Kitas; Ausbau der Ganztagsbetreuung von Schülern, damit nochmehr Eltern zu Sklavenlöhnen arbeiten gehen. Umgekehrt muss es sein, dass wieder eine Person arbeitet und mit dem Verdienst seine Familie würdig ernährt, einkleidet, die Miete zahlen kann und noch Geld für Anschaffungen und eventuell Urlaub übrig ist. Rühmt euch nicht mit der Kindergelderhöhung, da Leistungsbezieher von Hartz 4 nichts davon haben, weil die Erhöhung voll angerechnet wird. Auch da bitte nachbessern. Ich habe in dem #Sondierungspapier nichts darüber gelesen, dass wir wieder bezahlbaren Strom haben; nichts über den Wegfall der unsinnigen EEG, weil Merkel einen „Atomkraftwerkskoller“ bekommen hat; nichts über die Eindämmung der Leiharbeit; nichts über eine Abschaffung der steuerfreien Hinzuverdienstgrenze, um so die schamlose Ausnutzung von Mini-Jobber einzudämmen. Dass ihr für die schrittweise Abschaffung der Aufbauhilfe Ost seid, ist ja in Ordnung. Aber lasst doch den Soli und verwendet das Geld für Straßensanierungen in Gemeinden und Städten, und unterstützt sie auch im sozialen Wohnungsbau. Dies gilt allerdings auch für den Bund, wieder in den staatlichen Sozialwohnungsbau einzusteigen.

Dafür ist notwendig, dass ihr darauf drängt, dass relevante Teile der schröderschen Agenda 2010 wieder zurück genommen werden. Befristete Arbeitsverträge sind Blödsinn, wenn es sich nicht um reine Saisonbetriebe handelt, weil der AG. Schon heute die Möglichkeit einer 5-monatigen Probezeit hat. Wer dann immernochnicht herausgefunden hat, ob der AN. den betrieblichen Herausforderungen gerecht wird, dem ist dann nichtmehr zu helfen. Setzt durch, dass auch Lehrer keine befristeten Anstellungsverträge mehr bekommen, sondern fest eingestellt werden. Lehrer müssen keine Beamte sein. So werden Pensionen für später eingespart. Dass die Einstellung von 15 Tsd. Polizisten geplant ist, ist gut aber zu wenig. Denn bis die ausgebildet sind, geht die gleiche Anzahl schon wieder in Pension. Also stellt 30 Tsd. Polizisten ein, um wirklich eine Entlastung zu haben. Schenkt der Union die Aufnahmeregelung für Asylanten, die über sichere Drittstaaten eingereist sind und schenkt ihnen die Regelung des Familiennachzug. Denn Asyl gibt es nur auf Zeit und gibt keinen Anspruch auf dauerndes Bleiberecht her, weil es in der BRD die höchste Sozialleistung gibt.helft im Gegenzug Griechenland und Italien bei der Bewältigung derer Asyllantenschwemme und wirkt darauf hin, dass die EU Richtlinien über gleiche Höhe der finanziellen Zuwendungen an Asylanten erlässt, die sich an der Höhe der Erstaufnahmeländer orientiert.

Macht auch endlich Schluss mit den Klagen vor Gericht von abgelehnten Asylanten, weil Rechtsanwälte sich dumm und dämlich daran verdienen. Mit mir „befreundete“ Anwälte auf Facebook haben sich durch die Klagen schon Villen zugelegt. Stattdessen verstärkt die Rückführung syrischer und afghanischer Asylbewerber in befriedete Zonen derer Heimat zur Hilfe beim Wiederaufbau und leistet über direkte Investitionen oder Förderung in wirtschaftliche Gebiete des afrikanischen Kontinents und gebt kein Geld sondern Sachleistungen in die Hände bestechlicher Politiker (Bsp. Uganda, Kenia, Nigeria, Nairobi, Elfenbeinküste, Äthiopien), um so Fluchtursachen vor Ort zu verhindern. Es muss auch verhindert werden, dass Lebensmittelprodukte aus dem EU-Raum nach Afrika gelangt. Denn die sollen selbst anbauen und eigenes Vieh halten und verkaufen, ohne dass wir Europäer deren Preise kaputt machen. Schlussendlich will ich noch was zum Zuwanderungsgesetz, dem Mangel an Fachkräften und Auszubildende sagen: Grast europäische Länder mit hoher Jugendarbeitslosigkeit ab, bietet in Deutschland Unterkunft und Sprachkurse an und lasst sie einen Beruf erlernen. Die „Goldstücke“, von denen Martin Schulz träumte, haben sich in Blech gewandelt und sind zu 98% nicht integrierbar. Kämpft für ein Zuwanderungsgesetz unter der Prämisse, dass die AG. Wohnraum für die Fachkräfte stellen, den Spracherwerb finanzieren und den hier üblichen Lohn entgelten. Über EURES dürfte eine Anwerbung asiatischer Fachkräfte keine Schwierigkeit sein. Asiaten nicht muslimischen Glaubens lassen sich auch viel besser integrieren und sind fleißig. Mit sozialistischem Gruß verbleibe ich und drücke alle Daumen für ein gutes Gelingen. Fritz – Ulrich Hein