Eine vererbte Hasskultur des Islam

"Ich hasse Christen und Juden. Ich weiß nicht, warum. Ich habe keinen offensichtlichen Grund, sie zu hassen, aber ich höre immer meine Mutter schlecht über sie reden. Sie hasst sie auch, und das ist der Grund, warum ich sie hasse, schätze ich. Mom hat mir immer gesagt, dass Muslime Allahs Lieblingsvolk sind." — F., ein 15-jähriges tunesisches Mädchen. "Sie sagten, dass Nicht-Muslime zu sterben verdienen, wir sollten kein Mitleid haben mit ihnen. Sie werden sowieso in der Hölle schmoren." — M., ein 16-jähriger tunesischer Junge. Menschen, die nicht lesen, neigen dazu, Dinge zu fürchten, die sie nicht kennen, und diese Angst kann in Misstrauen, Aggression und Hass umschlagen. Diese Menschen müssen die Leere füllen, ihr Unbehagen wegmachen, weshalb sie sich dem Terrorismus zuwenden, um ein Ziel in ihrem Leben zu haben: die Verteidigung des Islam. Da die meisten Tunesier nicht lesen, sehen sie viel TV. "Nachdem ich 'Der Harem des Sultans' gesehen hatte, wollte ich eine des Sultans Konkubinen sein, im Zeitalter des Osmanischen Reiches leben, ich wollte so sein wie sie", sagte S., ein 14-jähriges tunesisches Mädchen. Ein Bericht des Pew Research Centers, veröffentlicht im Jahr 2013 mit dem Titel: "Die Welt der Muslime, Religion, Politik und Gesellschaft" erforschte Einstellungen und Meinungen von Muslimen auf der ganzen Welt in Bezug auf die Religion und ihre Auswirkungen auf Politik, Ethik und Wissenschaft. Eine Stichprobe von 1450 tunesischen Muslimen aus allen 24 Provinzen Tunesiens wurde zwischen November und Dezember 2011 befragt. Laut der Studie betrachten sich 50% der Tunesier als in einem Konflikt zwischen ihrer Religion und der modernen Welt lebend. Laut dem Bericht finden 32% der Tunesier, Scheidung sei unethisch - die höchste Rate in der arabischen und muslimischen Welt - im Vergleich zu 8% in Ägypten, 6% im Libanon und 3% in Jordanien. Obwohl 46% der Befragten sagten, dass Religion mit der modernen Welt kompatibel sei, zeigte die Studie, dass die tunesische Bevölkerung anfälliger ist, die individuelle Wahl zu befürworten - mit 89% dafür - den Niqab (Gesichtsschleier) zu tragen. Ganz ähnlich vertreten, auf der Grundlage des Berichts der Vereinten Nationen und der Forschung von der Quilliam-Stiftung im Jahr 2014, tunesische Terroristen die höchste Zahl (3800) von ausländischen Terroristen in Syrien und im Irak. Syrische Behörden bestätigten auch, dass die Zahl der tunesischen Terroristen mehr als 10.000 von insgesamt 48.000 Terroristen im syrischen Staatsgebiet umfasst. Was sind die Hauptgründe für Tunesiens hohe Rate des Terrorismus? Religionen im Allgemeinen sind zweischneidig: Sie tragen bei zur Lösung vieler sozialer Probleme und helfen bei der Schaffung von Sicherheit und Geborgenheit aufgrund der ethischen Gesetze, die sie verhängen. Es wird erwartet, dass die Mehrheit der Menschen keine Verbrechen begeht, weil sie Gott und seine Strafe fürchten. Religion kann auch psychologische Sicherheit und Stabilität für einige Menschen darstellen, die beruhigt werden müssen durch den Glauben, dass eine unbegrenzte Kraft der Güte über sie wacht. Auf der anderen Seite haben viele Menschen die Religion falsch interpretiert - manchmal bewusst, manchmal nicht - was oft zu Konflikten zwischen den verschiedenen Ethnien und Religionen führt, wie der Konflikt zwischen den Juden und den Muslimen. Religion ist also auch verwendet worden, um Gewalt, Hass und Kriege zu schüren - genauso wie ISIS, eine salafistische Dschihadistengruppe, die mehr und mehr Soldaten auf der ganzen Welt rekrutiert, es getan hat. Den Artikel weiterlesen bei https://de.gatestoneinstitute.org/9007/tunesien-hasskultur

Das Morden der USA geht weiter

Waffenruhe in Syrien und der Ukraine zeigt, wer wirklich für das Morden verantwortlich ist September 19, 2016 Von Peter Haisenko Es sollte nachdenklich machen, wenn eine Waffenruhe in Syrien nur dann zustande kommt, wenn sich Russland und die USA einigen. Dasselbe gilt, wenn in der Ostukraine die Waffen schweigen, nachdem der deutsche und der französische Außenminister ein ernstes Wort mit Kiew sprachen. Wer hat also die Macht, Kampfhandlungen zu befördern oder einzustellen und warum? Was jahrelang verbissen geleugnet wurde, wird mittlerweile mit einem geradezu perversen Stolz zugegeben: Die USA haben Söldner ausgebildet, bewaffnet und nach Syrien eingeschleust. Sie sprechen von „ihren“ Kämpfern und dass diese unter anderem zur Al Nusra gehören, wird nicht bestritten, obwohl auch Washington Al Nusra zu El Kaida gehörig einordnet. Letztere wiederum war nach 9/11 der erklärte Erzfeind der USA und einer der vorgeschobenen Gründe für den völkerrechtswidrigen Überfall auf Afghanistan und den Irak. Lange haben sich die USA geweigert, Informationen an Moskau zu geben, welche „Rebellen“ in Syrien von Washington als „gemäßigt“ geführt werden und deshalb nicht angegriffen werden sollen. So musste Russland auf Bitten der syrischen Regierung eben alles bombardieren, was gegen die rechtmäßige Regierung die Waffen erhoben hat. Dies geschah derart effizient, dass die Pläne Washingtons – Assad muss weg – Makulatur wurden. Diverse Anstrengungen für einen Frieden in Syrien, die unter anderem mehrmals in Genf stattfanden, sind gescheitert, weil niemand da war, der für die unübersichtliche Anzahl verschiedener Anti-Assad-Gruppen hätte sprechen können oder wollen. Unter dem Druck der Erfolge Russlands in Syrien, die darauf hinauslaufen, dass die US-gestützten Terroristen aufgerieben werden und Gefangene über ihre Verbindungen zur CIA aussagen könnten, haben sich die USA schließlich bereit erklärt, unter der Führung Moskaus einem Waffenstillstand zuzustimmen. Die Regierung Assad saß nicht mit am Verhandlungstisch und das ist eben der entlarvende Knackpunkt. Es kommt nur darauf an, die USA zur Ordnung zu rufen, und schon ist Waffenruhe möglich. Solange sich Washington im Vorteil sieht, sich in der Position des Stärkeren wähnt, gibt man dort keinen Zentimeter nach. Die Behauptung, man müsse Stärke gegenüber Moskau zeigen, um Verhandlungserfolge zu erzielen, ist die übliche Verdrehung der Wahrheit. Washington ist es, dem gegenüber Stärke demonstriert werden muss, damit eine verhaltene Kompromissbereitschaft erreicht werden kann: siehe Vietnam und jetzt eben Syrien. Betrachtet man die Kriege der USA in den letzten sieben Jahrzehnten, dann haben sie nur Kriege geführt gegen Staaten, die ihnen waffentechnisch gnadenlos unterlegen waren. Alle diese Kriege waren und sind völkerrechtswidrig und wurden meist mit Lügen vom Zaun gebrochen. Gerade jetzt haben die USA zugegeben, dass sie mindestens 300 Soldaten auf syrischem Territorium operieren lassen. Es spielt keine Rolle, ob diese als „Berater“ oder aktive Kämpfer vor Ort sind. Es ist in jedem Fall nicht mit dem Völkerrecht vereinbar. Dasselbe gilt für die Ukraine, wo auch nicht mehr geleugnet werden kann, dass amerikanische Soldaten im Land eine aktive Rolle spielen. Wo unsere Regierung keinerlei Notiz nimmt vom völkerrechtswidrigen Verhalten der USA, geschweige denn einen Protest formulieren würde, steht sie im Verein mit dem gesamten Westen. Da sind die Terroristen der FSA in Syrien, der angeblich „gemäßigten“, aber bewaffneten und schießwütigen Opposition, einen Schritt weiter. Sie haben erkannt, dass sich niemand auf Versprechen Washingtons verlassen kann und US-Soldaten aufgefordert, „ihre Gebiete“ zu verlassen, weil sie sie ansonsten als „ungläubige Kreuzritter schlachten“ wollten. Die ehemaligen Vasallen und Söldner der USA wechseln ihre Allianzen nun genauso flink, wie sie es von ihrem Hegemon gelernt haben. Schon mal auch direkt zum IS – mit allen Waffen, die sie von den US-Vasallen der arabischen Halbinsel und direkt vom CIA erhalten haben. Mit der undurchsichtigen Wendepolitik der Türkei ist der Nachschub für die Terroristen in Syrien nicht mehr gesichert. Da können auch die USA ihre Kämpfer nicht mehr bei der Stange halten und so haben sie zähneknirschend einer Waffenruhe zugestimmt, auch um ihre Kämpfer in Sicherheit zu bringen und neu zu formieren. Der ganze Vorgang zeigt allerdings, dass es sich in Syrien um einen der üblichen Stellvertreterkriege der USA handelt. Warum sonst muss für eine Waffenruhe in Syrien überhaupt mit den USA verhandelt werden? Offensichtlich sind sie es, die die Söldner in Syrien kontrollieren bzw. befehligen. Dass die Waffenruhe nicht vollständig eingehalten wird, dürfte zwei Gründe haben: Die USA wollen gar keinen Frieden in Syrien und die Kontrolle über die Söldner ist ihnen zumindest teilweise entglitten. Doch nun zur Ukraine, denn dort ist es noch offensichtlicher. Die Russlandhasserin und US-hörige Merkel betont immer wieder, dass die Sanktionen gegen Russland erst dann gelockert werden dürfen, wenn das Abkommen von Minsk vollständig umgesetzt wird. Fakt ist, dass die Ukraine nicht eine einzige Auflage aus dem Minsker Abkommen erfüllt hat und die USA Waffen, „Ausbilder“ und Geld an Kiew liefern. Wie sich jetzt gezeigt hat, steht sowohl der deutsche als auch der französische Außenminister nicht (mehr) hinter der Kanzlerin. Die beiden sind nach Kiew gereist, um wohl erstmalig die ukrainische Regierung ernsthaft zu ermahnen. Dies geschah aber erst, nachdem der Donbass von sich aus eine Waffenruhe proklamiert hatte. Es wäre wohl selbst von unseren Systemmedien nicht mehr zu verdrehen gewesen, wer sich nicht an das Abkommen hält und so war Steinmeier zum Handeln gezwungen. Man musste nur das Gesicht des ukrainischen Premierministers Hrojsman betrachten, um zu sehen, dass er alles andere als erfreut war über die Ermahnungen aus Berlin und Paris. Dennoch gibt es jetzt so etwas Ähnliches wie eine Waffenruhe und das beweist, dass es eben nicht Russland sein kann, das entscheidenden Einfluss auf die Geschehnisse in der Ostukraine hat. Umso perverser muss da Merkels Mantra erscheinen, alle Schuld auf Moskau zu schieben. Ihr Außenminister und der Frankreichs wissen es besser. Washingtons perfide Strategien gegen Russland zerbröseln fortschreitend. Die Sanktionen haben ihr Ziel, einen Regierungswechsel zu bewirken, verfehlt. Nicht nur das. Putin sitzt fester denn je im Sattel und Russland und China haben sich verbündet. Der Nahe- und Mittlere Osten wendet sich Russland zu und auch der gewünschte Zwist zwischen Ankara und Moskau hat sich ins Gegenteil verkehrt. Assads Stellung ist gefestigt. Allgemein hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass Frieden nur mit und nicht gegen Russland erreicht werden kann. Obamas Vorgehen hat das Gegenteil dessen erreicht, was er wollte: Russland ist zurückgekehrt von der kleinen „Regionalmacht“ auf die Bühne der Weltpolitik. Einzig die deutsche Kanzlerin steht fest an der Seite ihrer Befehlshaber. Wenn Merkel in Europa nicht mehr das Sagen hat, ist der Albtraum Washingtons komplett. Alle Provokationen gegen Russland sind verpufft dank der bedachten und verantwortungsvollen Politik Putins. Aber Putin hat den amerikanischen Militärs auch gezeigt, dass sie einen Krieg gegen Russland nicht gewinnen können; dass ein solcher nur Europa verwüsten würde, was Obama ja erklärtermaßen gern in Kauf nähme. Dennoch ist zu erwarten, dass der Rest Europas auch in dieser Hinsicht Merkel nicht mehr folgt, wenn die Kriegsgefahr zu real würde. Weiterlesen auf http://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-2016/waffenruhe-in-syrien-und-der-ukraine-zeigt-wer-wirklich-fuer-das-morden-verantwortlich-ist/

Albert Schweitzer über die afrikanische Herrenrasse

„Ich habe mein Leben gegeben, um zu versuchen, die Leiden von Afrika zu lindern. Es gibt etwas, das alle weißen Männer, die hier gelebt haben, wie ich, lernen und wissen müssen: dass diese Personen eine Sub-Rasse sind. Sie haben weder die intellektuellen, geistigen oder psychischen Fähigkeiten, um sie mit weißen Männern in einer beliebigen Funktion unserer Zivilisation gleichzusetzen oder zu teilen. Ich habe mein Leben gegeben, um zu versuchen, ihnen die Vorteile zu bringen, die unsere Zivilisation bieten muss, aber mir ist sehr wohl bewusst geworden, dass wir diesen Status behalten: die Überlegenen und sie die Unterlegenen. Denn wann immer ein weißer Mann sucht unter ihnen als gleicher zu leben, werden sie ihn entweder zerstören oder ihn verschlingen. Und sie werden seine ganze Arbeit zerstören. Erinnert alle weißen Männer von überall auf der Welt, die nach Afrika kommen, daran, dass man immer diesen Status behalten muss: Du der Meister und sie die Unterlegenen, wie die Kinder, denen man hilft oder die man lehrt. Nie sich mit ihnen auf Augenhöhe verbrüdern. Nie Sie als sozial Gleichgestellte akzeptieren, oder sie werden Dich fressen. Sie werden Dich zerstören.“ Dr. Albert Schweitzer, Friedensnobelpreisträger 1952 in seinem Buch 1961, From My African Notebook. Was soll ich nun heutzutage davon halten… Ist Schweitzer nun ein Rassist… Oder war er gaga… Oder hatte er noch den Durchblick… Oder was…?? Quelle: https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2016/06/24/albert-schweitzer-ueber-die-afrikanische-herrenrasse/

Sind wir Europäer Rassisten?

Wenn in Deutschland massenhaft „Flüchtlinge“ aufgenommen werden, werfen Weiße anderen Weißen Rassismus vor, weil diese „Flüchtlinge“ noch keine Wohnung und keine Arbeit bekommen haben. Wenn Moslems sich gegenseitig die Köpfe einschlagen und ein paar nach Deutschland kommen, um hier auf Kosten der Deutschen zu leben, sind die Deutschen Rassisten. Wenn Afrika überschüssige Menschenmassen produziert, die es nicht versorgen kann, sollen die rassistischen Europäer diese Menschenmassen gefälligst aufnehmen. Um zu sehen, was „Rasse“ bedeutet, betrachten wir einfach Rhodesien. Das war ein Land, in dem die Schwarzen ach so furchtbar unterdrückt worden sind. Die Schwarzen mußten auf den Farmen der Weißen arbeiten, und Rhodesien war die Kornkammer Afrikas, da die Landwirtschaft vielfältige Überschüsse produzierte. Heute heißt Südrhodesien Simbabwe. Ein Schwarzer namens Robert Mugabe übernahm dort die Macht. Er kam auf den genialen Gedanken, den weißen Farmern ihr Land wegzunehmen und es den Schwarzen zu übergeben. Hätten die Schwarzen einfach so weitergearbeitet wie zuvor, alles wäre in Ordnung gewesen. Stattdessen ließen sie die Farmen verfallen, im Land brachen Not und Mangel aus. Vermutlich wegen der weißen Rassisten, die, nachdem die schwarzen Landnehmer sie erschlagen hatten, nicht mehr auf ihren enteigneten Farmen arbeiten wollten. Im Internet finden Sie dafür Bilder der Villa dieses Herrn Mugabe, im Stil von Versailles. Am Ende des Kolonialzeitalters gab es in Afrika eine funktionierende Verwaltung, es gab Eisenbahnen und Infrastruktur. Als die bösen weißen Rassisten die Länder verlassen hatten, verfiel die Verwaltung und die Infrastruktur zerbröckelte. Geld war vorhanden, die weißen Rassisten haben es in Form von Entwicklungshilfe bezahlt. Dieses Geld hat die neue schwarze Oberschicht eingesteckt und sich schöne Villen gebaut, Häuser, wie sie früher die Weißen besessen hatten, nur ein bißchen prächtiger. In der Zentralafrikanischen Republik wurde ein gewisser Jean-Bédel Bokassa zum Machthaber, der sich schließlich zum Kaiser ausrufen ließ. Dieser Herr mußte überlange Jacketts tragen, weil sonst die ganzen Orden, die er sich verliehen hatte, nicht mehr draufgepaßt hätten. Obwohl, die Villen mit den goldenen Wasserhähnen war noch eine der besseren Optionen, mit Entwicklungshilfe umzugehen. Die richtig guten Afrikaner haben sich dafür Waffen gekauft, um auf andere richtig gute Afrikaner loszugehen. Diese Anderen waren schließlich ein anderes Volk, oder eben eine andere Rasse. Untereinander haben die Neger ihren Rassenhaß mit Gewalt ausgelebt. Und wenn es nicht möglich war, die „Anderen“ zu einer anderen Rasse zu erheben, half die Religion aus. Muslime töten nun mal Nichtmuslime, das gebietet der Koran. Und wenn die weißen Rassisten Waffen liefern, muß die Investition doch gewinnbringend ausgenutzt werden! Nachdem die Afrikaner ihre eigenen Länder ruiniert haben, drängen sie jetzt nach Europa. Allerdings nicht, um dort in untergeordneten Positionen zu arbeiten, denn das wäre ja rassistisch. Sie fordern Gleichberechtigung, allerdings nicht bei der Arbeit, sondern beim Wohlstand. Die bösen weißen Rassisten sollen für sie aufkommen, sollen das einfach hergeben, was sie und ihre Vorfahren sich erarbeitet haben. Da Wohlstand jedoch nur entsteht, wenn er fortlaufend durch Arbeit erhalten und vermehrt wird, läßt sich absehen, daß die bloßen Verschwender diesen Wohlstand nicht erhalten können. Betrachten wir das reichste, mächtigste und produktivste Land des 20. Jahrhunderts, die heute Verarmten Staaten von Amerika. Um 1950 waren die USA weltweit unangefochten und mit großem Abstand die Nummer Eins. Die USA waren damals ein weißes Land, mit einer weißen Mehrheitsbevölkerung. Und ja, es gab damals Rassenschranken, Toiletten für Nichtweiße, gesonderte Busplätze für Nichtweiße, den Ku Klux Klan und all die anderen Erscheinungen, die weiße Rassisten uns heute noch vorhalten. Die Herrschaft über die USA haben damals schon die vorwiegend jüdischen Bank- und Medienkonzerne ausgeübt. Im Kampf gegen den Rassismus wurde das umgesetzt, was ehrenwerte Judenfreunde und Zionisten für Deutschland und Europa vorgeschlagen haben: Die Ausdünnung der weißen Bevölkerung. Coudenhove-Kalergi wollte die eurasisch-negroide Mischrasse schaffen, Hooton das Land mit Kulturfremden überfluten, um die „Kriegergene“ wegzuzüchten. Die USA haben sich seit damals zurückentwickelt. Weiterlesen des Autors Michael Winkler: http://krisenfrei.de/rassismus/

Jetzt haben wir den Salat Frau Merkel

Wie oft habe ich dem unartigem Mädel schon gesagt, sie soll nur tun was sie kann, von allem anderen soll sie die Finger lassen. Und warum haben wir den Salat? Weil in Schleswig - Holstein heute in aller Früh die ersten gemutmaßten Terroristen festgenommen wurden. Haben wir nicht immer davor gewarnt, als wir die Bilder der Grenzstürmungen europäischer Länder im TV erleben durften? Wir und viele Zehntausende haben soetwas befürchtet und wurden als Pack und Dumpfbacken bezeichnet, sowie als Nazis abgestempelt. Für die Politik ist es schwer, erkennen zu müssen, dass das Wahlvolk im Recht war. Und dass wir derzeit weniger Flüchtlinge zu verzeichnen haben, ist keineswegs ein Verdienst der Frau Merkel und dem Türkeiabkommen, sondern ist ein Verdienst der Balkanländer, die rigoros ihre Grenzen geschlossen haben. Darum tun auch alle östlichen Länder gut daran, keine Flüchtlinge aufzunehmen, um so ein Desaster wie in Deutschland zu verhindern. Wir sind nicht mehr Herr im eigenen Land und beugen uns Organisationen und Parteien, deren Ziel einzig die Unterwanderung und Fremdbestimmung ist. Darum seid wachsam und äußert auch weiterhin eure Bedenken, geht weiterhin auf die Straße. Wir dürfen uns nicht den Mund verbieten lassen. Es reicht schon, dass der Bundesjustizminister Heiko Maas und nach Stasimanier ausspioniert und hinter Gitter bringen will.

das Ende naht für Wahlerfolge, liebe CDU

Über Monate begleitet uns diese elende Vokabel “Obergrenze“, nebst dem lapidaren Merkel-Mantra, dass es eine solche mit ihr nicht geben werde. Das ist schlichtweg falsch! Exakt aus diesem Grunde knirscht es nicht nur zwischen den Unionsparteien, CDU/CSU, sondern auch zwischen der Regentin und dem unwirschen Pöbel, der allerdings nach Ansicht der Regentin nix zu sagen hat, weil der im Jahre 2013 seine Stimme bis einschließlich September 2017 unwiederbringlich abgegeben hat und somit nur sie (Königin Merkel) derweil legitimes Volk sei. Haben sich jetzt möglicherweise die Wähler gegen das Volk verschworen? Das hört sich im ersten Moment ein wenig paradox an, ist es aber nicht. Wie bereits zuvor erwähnt, ist das Volk derzeit “Angela Merkel”, wenngleich sie es auch nur indirekt demokratisch geworden ist, denn von den Wählern hat sie niemand zur Kanzlerin gewählt. Deshalb ist das Volk nunmehr in einer seltsamen Form der Singularität vorhanden. Das echte Volk ist für 4 Jahre in der Virtualität verschwunden, bis es im September 2017 gnädigerweise einmal wieder für einen einzigen Tag (als Wähler) auf Bundesebene auferstehen darf, um sogleich danach wieder als “entstimmtes Volk” sein schweigsames Dasein fortsetzen zu dürfen. Genau an dieser Front scheint etwas mächtig zu gären. Die Ausläufer dessen zeigen sich derzeit in den Wahlen zu den Länderparlamenten, die als seismologische Aufzeichnungsstation und Frühwarneinrichtung für Bundestagswahlen gelten dürfen. Das Volk (hier Angela Merkel) hat ganz offensichtlich noch nicht genügend dazugelernt, was jetzt zwangsläufig zu einer heftigen, wenn nicht gar unkontrollierten Gegenreaktion führen muss. Diese werden wir mit der Verschiebung der Obergrenze tatsächlich erleben. Demnach wird sich die Obergrenze von den Flüchtlingen zur CDU und damit zur “Bundesmutti Merkel” hin verlagern. Dort wird die Obergrenze ganz gewiss Einzug halten und zwar in Form der Prozentpunkte bei den demnächst anstehenden Wahlen. Spötter behaupten, Merkel wollte Deutschland bereits in ihrer dritten Legislatur beenden, weil sie das aber nicht schafft, muss sie noch die vierte dranhängen. Als grobe Marschrichtung gilt nunmehr die vorgenannte Formel, nämlich 20 Prozent minus (kurz 20-), was nicht mehr besagt, als dass alles unterhalb von 20 Prozent Anteil in Ordnung ist, damit die CDU wieder ein Fahrgefühl dafür bekommt, wie sehr sie “Volkspartei” ist. Das ist auch viel eher zu erreichen als 18+, das Motto mit dem einmal die FDP versuchte die Wähler zu vera®schen. Dank der guten Zusammenarbeit in der großen Koalition, wird sich auch die SPD an dieser eindeutigen Marschrichtung erfreuen dürfen. In großen Koalitionen gilt der Leidsatz “geteilte Freude ist doppelte Freude“. Quelle und weiterlesen http://qpress.de/2016/09/10/obergrenze-unabwendbar-nicht-fuer-fluechtlinge-sondern-fuer-cdu-wahlererfolge/

Es muß heute mal wieder gesagt werden – heute am 9.09.2016 ( 9 9 9 ) Was uns CETA und TTIP bringen

Da ich nicht studiert habe und somit auch nicht „verstudiert“ bin und weniger verblendet, denke ich ein wenig anders, muß manches umdeuten oder mit anderem vergleichen, daß ich manches dann besser verstehen oder begreifen kann. Stellen Sie sich vor: Sie leben in einer größeren Stadt, haben zwei Kinder im Alter 17 u. 19 Jahre. Jetzt bekommen Sie einen neuen Nachbarn im Haus neben an. Er fährt ein tolles Auto, Motorrad, feiert laufend tolle Partys. Ihnen ist diese PERSON ungeheuer – Ihre Kinder finden ihn cool. Sie haben gute Kontakte/Verbindungen und erfahren immer, immer mehr über ihn: Sie leben in einer größeren Stadt, haben zwei Kinder im Alter 17 u. 19 Jahre. Jetzt bekommen Sie einen neuen Nachbarn im Haus neben an. Er fährt ein tolles Auto, Motorrad, feiert laufend tolle Partys. Ihnen ist diese PERSON ungeheuer – Ihre Kinder finden ihn cool. Sie haben gute Kontakte/Verbindungen und erfahren immer, immer mehr über ihn: Er lebt auf Kosten anderer, hat ständig die größten Schlägereien, hat eine größere Waffensammlung, in den meisten Lokalen/ Geschäften ist er nicht gern gesehen oder hat sogar Hausverbot. Überall wird im verborgenen vor ihm gewarnt. Würden Sie nicht wirklich alles unternehmen, dass Ihre Kinder nicht gefährdet würden??? Oder würden Sie des Geldes wegen Ihre leerstehende Garage/Werkstatt an diesen Nachbarn vermieten oder sonstige Vereinbarungen/ Verträge machen??? Ihre Familie, Ihr Leben, Ihre Freiheit, Ihre Immobilie …..alles ist in Gefahr – wegen so einem Nachbarn. Da müssen Sie mir doch zustimmen – oder??? Aber mit so einem „Nachbarn“ wollen unsere „gewählten? “ Politiker in Berlin u. Brüssel langfristige Verträge schließen. TTIP / CETA , scheinheilige Schein-Vereinbarungen, wo ausschließlich das Handelsrecht (Recht des Stärkeren) gilt, wo private Schiedsgerichte/Richter zugunsten von Konzernen ganze Staaten zum Lieferrecht oder Schadenersatz verurteilen können – einseitig- denn Staaten dürfen nicht klagen. Durch ähnliche Verträge sind Mexiko u. Südamerika ungeheuerliche Schäden entstanden. Dies sollte Abschreckung genug sein – aber nein – die gekauften und die eingeschüchterten Politiker wollen mit allen Mitteln unterschreiben. Das sind keine Menschen, das sind scheinheilige, machthungrige, kranke PERSONEN und werden, so hoffe ich, bald wegen Zugehörigkeit zu kriminellen Organisationen oder für deren Unterstützung angeklagt und verurteilt werden. Franz Angele, Querdenker u. Mensch für eine menschliche, naturverträgliche Welt Dank an den Nachwächter

Nobel-Preisträger Obama lässt die Schergen des IS fallen

Wir wurden jahrelang vom Lügenrundfunk wegen Syrien an der Nase herumgeführt. Was sich jeder vernünftige Mensch sowieso denken konnte, pfeifen jetzt die Spatzen von allen Dächern: „Islamistische Söldner in Syrien in Panik: „USA lassen uns fallen“ Die islamistischen Söldner in Syrien fühlen sich von der US-Regierung im Stich gelassen. Einer ihrer Sprecher sagte, die USA würden nur noch Lippenbekenntnisse liefern. Russen und Syrer sind nicht bereit, die von den Saudis aufgestellten Milizen in Aleppo entkommen zu lassen. In der Financial Times liefert ein Sprecher der von Saudi-Arabien erfundenen „moderaten Opposition“ in Syrien einen ziemlich panischen Auftritt – weil die US-Regierung offenbar mit Russen und Türken übereingekommen ist, die Söldner in Aleppo ihrem Schicksal zu überlassen. Die FT berichtet, dass der Sprecher des „Hohen Verhandlungskomitees“ (HNC), Riad Hijab, sich bitter über die Amerikaner beschwert habe: Die US-Regierung biete nur noch „Lippenbekenntnisse“: „Wir sind sehr enttäuscht, dass die Amerikaner keine effektive Rolle übernehmen und das liefern, was sie zu liefern zugesagt hatten“, sagte der Söldner-Sprecher: „Wir hatten viele rote Linien, doch nun verlässt Obama das Amt, und Assad ist immer noch an der Macht.“ Zugleich drohte der Söldner Europa: Wenn die Europäer nicht militärisch intervenieren, um Assad zu stürzen, dann werde der Flüchtlingsstrom nach Europa ziehen – und mit ihm IS-Kämpfer. Das HNC ist nichts anderes als ein politisches Feigenblatt für die Kampfverbände der al-Nusra-Front, der Jabhat Fatah al-Sham und der Ahrar al-Sham. Einige dieser Kämpfer gehören zur al-Kaida, sie wechseln ständig ihre Namen und sind in Aleppo final unter Druck geraten.“ Und hat uns der Lügen-Rundfunk berichtet, dass der Nobelpreisträger mit einer Söldner-Soldateska Kriege führt? Quelle und weiterlesen

Wir schaffen das. Und was sie schon alles geschafft hat, die Frau Merkel.

Kaum ein Tag, kaum eine Stunde, in der nicht massive Kritik an der Politik, der Persönlichkeit und dem Verhalten unserer Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel geäußert wird. Dabei hat sie doch schon soviel geschafft, wie man lesen kann

Vielen Dank, Angela Merkel, dass Du mit Deiner unsinnigen Euro-Rettungspolitik die Zukunft unserer Nachkommen nachhaltig gefährdet hast und die private Altersversorgung vernichtet hast, dass Du mit Deiner Flüchtlingspolitik unser Land zu einem islamistischen Frontstaat gemacht hast, in dem illegale Einwanderer unsere Geschäfte plündern, unsere Kinder und Frauen sexuell belästigen können, ohne dafür von unserer Justiz entsprechend unseren Gesetzen zur Verantwortung gezogen zu werden oder gar abgeschoben werden, dass Du durch die von Dir angeheizte öffentliche Diffamierungskampagne gegen Andersdenkende unsere Gesellschaft tief gespalten hast, dass Du die Meinungsfreiheit in diesem Land endgültig beerdigst hast und diejenigen, die es noch wagen, eine abweichende Meinung zu äußern, von unserer nicht mehr unabhängigen Justiz strafverfolgen lässt, dass Du die politische Kultur und unsere Demokratie in den Staub getreten hast und unser Land zielstrebig in die Diktatur führst, dass Du den Ruf unseres Landes beschmutzt hast und wir bald isoliert in der internationalen Völkergemeinschaft dastehen werden. Die Frage, warum Du das uns und unserem Land angetan hast, mag der Leser für sich beantworten. Mir sei jedoch die Frage erlaubt, ob es aus Hass, Verblendung oder Inkompetenz, gepaart mit Dummheit und Arroganz geschehen ist, oder ob Du gar im Auftrag, von langer Hand vorbereitet, gehandelt hast.

Quelle: http://journalistenwatch.com/cms/danke-frau-merkel/

Mediale Kriegsführung der USA derzeit. Ich denke an Springerverlag 1945 mit der BILD

Die regionale unabhängige Presse in der Russischen Föderation befindet sich im Visier der Amerikaner, die die Massenmedien auch hier gern auf Linie bringen würden Das Staatsanwaltschaft der Russischen Föderation benannte jüngst zwei nichtstaatliche US-amerikanische Organisationen als unerwünscht auf dem Territorium Russlands: Es handelt sich dabei um die "International Republican Institute" und die "Media development investment fund, Inc.". Die Arbeit dieser NichtreGierungsOrganisationen (NGO) ist generell als eine Bedrohung für die Grundlagen der verfassungsmäßigen Ordnung des Landes und die Sicherheit des Staates zu bewerten. Entsprechende Verfügungen für die Aufnahme von diesen Organisationen in die entsprechende "Stop-Liste" sind an das Justizministerium Russlands übergeben worden. Die "Media Development Investment Fund, Inc" oder kurz MDIF wurde im Januar 2013 durch Restrukturierung der "Media development loan fund" neu belebt und es gab nur einen Wechsel des Namens der Organisation. Am Hauptsitz in den USA leitet Frau Harlan Mandel weiterhin. DieTätigkeit der Stiftung erstreckt sich weit außerhalb der USA: In Russland, den GUS-Staaten, Afrika, Osteuropa und Asien. Ihr Hauptziel seien unabhängige Medien. Anschauliches Beispiel für die Arbeit dieser NGO ist die Situation mit der Nachrichtenagentur "Tula News". Nach der Entscheidung des RF Staatsanwaltschaft konnte der Leiter der "Tula News", Andrej Mazow auf seiner Website ausführlich über die Methoden der MDIF erzählen. Die MIDF Mitarbeiter beobachteten etwa ein halbes Jahr seine Arbeit. Er wurde zu Treffen in Moskau fürs Kennenlernen und die Bearbeitung eingeladen. Im Endeffekt genehmigte die MDIF ein Darlehen in Höhe von 100.000 US-Dollar. Diese Geschichte, sagte der Leiter der "Tula News", verdeutlicht das Beispiel der so genannten "Soft Power". "Wenn sie uns zu ihren Seminare einladen, dann beginnen sie mit solchen Sätzen wie: "Wir verstehen, wie hart es in diesem Land zu arbeiten ist… wir verstehen, dass die Macht die Pressefreiheit erstickt... und nur sie, die "Koryphäen des unabhängigen regionalen Journalismus" könnten etwas für uns bewirken dass wir wirklich unabhängig blieben… wir sind stolz auf euch, wir werden euch helfen...", berichtete Andrej Mazow in einem Interview mit der eigenen Agentur. Als das Darlehen empfangen wurde, dann wurde ihm "erklärt", dass die Mittel nicht einfach so gegeben wurden. Und nach einem "falschen" (nach Meinung der Leiter der Stiftung) Bericht über die nationalistische Bewegung in der Stadt Tula wurde er sogar nach Moskau eingeladen. Weiter, so gemäß Andrey Mazow, wurde der Druck auf die regionalen Medien nun immer weiter gesteigert. Dem Direktor wurde dringend empfohlen, die Verbreitung von Informationen über Aktionen der Opposition weit umfangreicher durchzuführen. Wegen seiner Weigerung forderte die MDIF den gesamten Betrag des Darlehens zurück. Allerdings hatte von den 100.000 US-Dollar des Darlehens ein Fünftel Tula nie erreicht. "Als alles klar aufgearbeitet war, schrieb ich ihnen einen Brief und schickte ihn an die Auditoren des Fonds mit einem Hinweis darauf, dass die Vertragsbedingungen, die Unabhängigkeit der regionalen Presse zu fördern, nicht nur nicht eingehalten worden sind, sondern ganz im Gegenteil sogar, Einfluss geltend gemacht werden sollte, die Mitarbeiter der MDIF übten aktiv Einfluss auf die redaktionelle Politik aus. Zumindest haben sie es eifrig und unter Druckausübung versucht. Zudem wurde das Geld nicht vollständig und nicht rechtzeitig überwiesen. Nach einer Weile wurde mir angeboten den Vertrag einfach zu verlängern und den Großteil des Darlehens erst im Jahr 2017 zurückzuzahlen starten. Wir ignorierten ein solches Angebot. Jetzt ist Stille. Es sind jetzt neun Monate vergangen und die Situation ist folgende: Wir zahlen im Moment nichts zurück für das Darlehen aber wir werden auch nicht verklagt, das spricht Bände", sagte Andrej Mazow. Die ernüchterte "Tula News" ist bei weitem nicht das einzige Medium, das durch die schönen Worte und finanzielle Unterstützung derart verlockt wurde und dadurch in die Finanz- und medienpolitische Falle hineintappte, soweit veröffentlichte Daten zu dieser Erkenntnis beitragen können: "Tomsk-Media-Grupp", "Allianz der unabhängigen Regional-Verleger" und vermutlich alle Partner von dem "ANRI", die Nachrichtenagentur "TschR-Manager", "Nord-Press", ein Netzwerk der regionalen Zeitungen "Mein Bezirk", Verlagshäuser "Altapress" und "Bauer", "Parma Media" (Autoradio Uchta), "Katschkanarskij Donnerstag", "TV-Stavropol", "Agrobook", „Informpolis", die Druckerei "Parität" (in Tscheljabinsk). Die MDIF intensivierte ihre Arbeit in der Ukraine im Jahr 2013. Die Rolle der Medien in politischen Krisen ist schwer einzuschätzen, was die MDIF sicher weiß. Und die akute Phase der Konfrontation erfordert der Logik nach erheblich größere Investitionen in die Medien. In der Ukraine im Herbst 2013 beginnende politische Prozesse führten im Winter 2014 zu einem vollwertigen Staatsstreich und einem Wechsel der Regierung. Die Rolle der MDIF und von ihr "unterstützten" ukrainischen Medien im Putsch muss noch genauer bewertet werden. Und wenn das System dort funktioniert, warum es dann nicht auch in einem benachbarten Staat der Ukraine anzuwenden versuchen? Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft der Russischen Föderation fand wie gewöhnlich keine bedauernde Resonanz und Schlussfolgerungen für eine künftige NGO-Arbeit gemäß deren eigentlichen rein humanen und unparteiischen Leitsätzen im Außenministerium der USA. Im Gegenteil, der Kampf um den Einfluss in den russischen regionalen Medien wird fortgesetzt, als wäre nichts geschehen. Die Eintragung der zwei amerikanischen NGOs in Russland auf die Liste der unerwünschter Organisationen verursachte lediglich "Besorgnis" im amerikanischen Außenministerium. Diese Aussage traf der Vertreter des Außenministeriums der USA, John Kirby: "Wir appellieren an die russische Regierung wegen der Einhaltung ihrer internationalen Verpflichtungen zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, sowie solche Beschränkungen der wichtigen Arbeit der Organisationen der Zivilgesellschaft in Russland zu unterlassen". Es ist für die Macher von "bunten Revolutionen" wirklich schwierig sich nicht zu ärgern, wenn die Steuerhebel der russischen Presse den Händen der transatlantischen Strippenzieher-Woller regelrecht entgleiten. Die MDIF erwies sich de facto nicht so sehr als Allheilmittel für die Probleme der bedürftigen regionalen Medien in Russland, sondern vielmehr als deren Totengräber. In Zeiten der Krise haben viele unabhängige regionale Medien keine Möglichkeit, sich über Wasser zu halten. Vor allem unter dem Druck der Behörden. Die MDIF bot nach den veröffentlichten Daten regionalen Redaktionen Kredite von mit Zinssätzen von 2 bis 7% pro Jahr auf die Dauer von 5 bis zu 25 Jahren an. Natürlich unter dem Vorwand der Unterstützung wirklich unabhängiger Medien und der Meinungsfreiheit in Russland auf lokaler Ebene. Diejenigen, die zustimmten, bedauerten später. Wenn die Medien sich auf ein verlockendes Angebot verlassen hatten, bekamen sie zwar die gewünschte Finanzierung. Der Erfolg der Zusammenarbeit war jedoch sehr unterschiedlich. Einige Medien rutschten noch tiefer in die Verschuldung, weil die Summe der angenommenen finanziellen Mittel höher als der Wert der gesamten Media-Ressource selbst war. Und da liegen alle "guten Absichten" des NGOs auf der Hand: Du tanzt nach deren Pfeife oder verlierst das Geschäft: Ein Wahl zwischen sehr schlecht und schrecklich. Als Ergebnis wurde offensichtlich, dass die von den NGOs kontrollierten Medien regelrecht dazu gezwungen wurden, auf ihren Plattformen eine geradezu anti-russische Arbeit zu betreiben. Das Beispiel von "Tula News" ist nur die Spitze des Eisbergs. Die Redaktion hatte amerikanische Unterstützung bekommen, aber noch rechtzeitig gemerkt um was eigentlich geht: Um amerikanische Steuerung! Andere jedoch hatten noch weniger Glück als Verstand. Gingen unter. Am 18. September werden in Russland Wahlen zur Staatsduma durchgeführt. Wie sich im Vorfeld der Parlamentswahlen die von der MDIF "unterstützten" regionalen Medien verhalten werden, sehen wir schon sehr bald. Quelle http://www.fit4russland.com/propaganda/1742-wie-die-usa-russische-regionale-massenmedien-anwerben vom 08.September 2016

Die Ambivalenz der Merkelschen Politik

Im Gespräch stellt Yvonne Owur ihre Sicht auf Flucht und Vertreibung vor. Die Autorin berichtet, dass Angela Merkels WIR SCHAFFEN DAS selbst in Kenya tagelang Nummer-Eins-Thema war: "Ich erlebte den Moment gemeinsam mit meiner Familie am Fernseher in meiner Heimatstadt Nairobi. Da flimmerten die Bilder von Merkel vor uns, und meine Mutter stand spontan auf und applaudierte – etwas, was sie sonst nie tun würde." Da will der Autor wissen, warum die kenyanische Regierung immer wieder droht Dadaab, das größte Flüchtlingslager der Welt, zu schließen?“ "Weil unsere Regierung gesehen hat, was für einen guten Deal Erdogan aushandeln konnte. Drei Milliarden! Darauf hofft sie jetzt auch, genauso wie in Libyen und vielen anderen Ländern. Nach dem Motto «Kostenlos passen wir nicht auf eure Flüchtlinge auf»." Hier zeigt sich die Ambivalenz der deutschen Politik. Der Autor Achim Engelberg schrieb dies auf https://www.piqd.de/migration/ich-liebe-das-grenzuberschreitende-dieser-kultur?ref=dailydigest&utm_campaign=viewpiq&utm_content=2016-09-08&utm_medium=email&utm_source=dailydigest und ist dort im Wortlaut nachzulesen.

Nachbetrachtungen zur LTW in McPomm von "Krisenfrei"

„Nun, nachdem „klein Völkchen“ in MP seine Wahl getätigt hat, ergibt sich für die Kritiker so manch gefundenes Fressen, das man sich im Munde zergehen lassen muss. Selbst der Mainstream gibt gar ungewohnte Töne zum besten. Die Politiker der abgehängten Parteien ergehen sich aus tiefstem Selbstmitleid in das Klagelied des nicht verstehen wollen und bedienen sich dem Instrument eines Musikanten aus Hameln. Sie wollen nun groß umfänglich „Analysieren“ was zu diesem Niedergang geführt habe. Alles nur Show? Holzauge sei wachsam, denn die Verschwörungstheoretiker werden sich ihren eigenen Reim darauf machen müssen, wenn sie folgende Schlagzeile gelesen haben und zu analysieren beginnen: „AFD in Wirklichkeit von Merkel gegründete Fake-Partei, um Volk ruhig zu stellen“? So konnte man heute lesen. (Link unten) Es wurde oft spekuliert, die AFD sei das von den etablierten generierte oder zugelassene Reservoir, um die dem Establishment abtrünnig werdenden Wähler kontrolliert zu bündeln. Sollte also an dieser Ungeheuerlichkeit etwas dran sein, so werden die Betroffenen alles unternehmen, um diesen Vorwurf zu widerlegen und sie müssen sich Mühe geben, dies überzeugend und glaubhaft zu tun. Die Story ließe sich schlüssig erklären: Um die abtrünnig werdenden Wähler auf eine Art Ruhebank zu setzen, hat Merkel mit ihren Verbündeten einen Komplott geschmiedet, indem sie inkognito eine Partei gründet und ihre Mitverschwörer als Parteispitze einsetzt. Das Ziel: Mit entsprechend für die Zielgruppe ansprechende Slogans und Kampagnen die sogenannten kritischen, besorgten Bürger einzusammeln, um sie nicht der NPD oder sonstigen zu überlassen. Damit wägt man sie in Sicherheit und gibt ihnen eine Lobby. Das würde erklären, dass AFD Politiker in ihren Reden oft tatsächliche Vorgänge aus dem politischen Geschehen aussprechen, um somit Vertrauen zu bilden und sich das Volk in seinen Annahmen bestätigt fühlt. (Redebeispiel Link unten) So kann es möglich sein, im Zuge einer inszenierten Parteiauflösung, z.B. nach den Bundestagswahlen 2017, die AFD in der CDU aufgehen zu lassen und Merkels Macht wäre gesichert. Aber alles nur ein Fake? Sein oder Nicht sein! Was weiß man schon. In dieser Zeit scheint nichts unmöglich und selbst wenn sich alles als Irrtum herausstellen wird, so vermag man doch bedenken: Auch darin, solche Nachrichten zu verbreiten, steckt ein Sinn, der nur die sensiblen Nerven der Verschwörungstheoretiker aktiviert. Denn fest steht: Die etablierten Parteien bekommen das Fracksausen und werden wie ein in die Enge getriebenes Tier keine Schandtat auslassen, um die Menschen zu verunsichern. Nun aber nochmals zurück zum eingangs erwähnten „klein Völkchen“ und wie das gemeint ist: Das Wahlergebnis ist nicht unbedingt ein Anlass in Jubelstürme auszubrechen, dazu ist es zu mickrig. Dennoch kann man sich darüber freuen. Doch es zeigt, dass das Deutsche Volk, welches für seine Interessen einsteht, in diesem Fall zu einem „Völkchen“ geschrumpft ist. Zur Wahl waren 1 333 298 Wähler zugelassen. Davon sind 821 645 Wähler erschienen. Davon waren 15 339 Stimmen ungültig. Das „klein Völkchen“ der AFD Wähler wird von 167 453 Wähler gestellt, während 638 943 Wähler sich für folgende Optionen durch ihr Wahlverhalten entschieden haben: Weiterhin offenes Handeln gegen Deutsche Interessen, noch mehr Überfremdung und Islamisierung, weiteres Aushöhlen der Bürgerlichen Rechte und der Meinungsfreiheit, verbleibende Manipulation durch Medien und Lügenpresse, weitere Plünderung des Volksvermögens für Umvolkung und „Integration“ , weitere staatliche Förderung linksextremistischer Gruppierungen im Kampf gegen Rechts und der Verfolgung politisch andersdenkender, weitergehende Zersetzung der Deutschen Kultur und Identität. Das ist die bittere Realität. Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache. MP hat seine Chance vertan. Trotz aller Missstände, ein großes Erwachen gab es nicht. Das Wahlergebnis zeigt deutlich, dass die Bevölkerung bis auf 167 453 AFD Wähler nichts begriffen hat, während 511 653 Wähler es vorgezogen haben, Zuhause auf dem Sofa zu bleiben und 638 943 Wähler ihre weitere Vernichtung abgesegnet haben. Was für ein Jammer. Gott mit uns.“ Die Quellenverweise: Text von Krisenfrei übernommen http://krisenfrei.de/nachbetrachtungen/ http://www.der-postillon.com/2016/04/afd-in-wahrheit-von-merkel-gegrundete.html http://www.mv-laiv.de/Wahlen/Landtagswahlen/2016/ https://www.youtube.com/watch?v=pI03Ar7SmkA

Wenn kriegerische Amazonen Staaten führen

Merkel und Clinton: Zwei Frauen bedrohen den Weltfrieden Zwei Frauen bedrohen derzeit den Weltfrieden wie seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr: Die ein ist uns Deutschen nur zu gut bekannt – und wenn Deutschland eine Demokratie wie das alte Athen wäre, wäre sie per Scherbengericht längst aus dem Land gejagt worden. Die andere heißt Hillary – und ist derzeitige Präsidentschaftskandidaten der linken US-Demokraten. Sie drohte nun Russland und China mit Krieg. Kein Witz! Anlass seien die vermehrten Cyberattacken aus beiden Ländern, so Clinton. Beweise dazu hatte sie keine. Die rechtliche Grundlage zu dieser Drohung ist ein kürzlich von ihrem Freund Obama erlassenes Dekret, das Cyberangriffe als künftigen Kriegsgrund bewertet. Quelle und weiterlesen: https://michael-mannheimer.net/2016/09/04/hillary-clinton-droht-russland-und-china-mit-krieg/

Frau Bundeskanzler Merkel, so wird gearbeitet: Das Beispiel Österreich seit heute

Österreich stößt wegen der hohen Anzahl an Flüchtlingen bald an seine Grenzen. Das versucht zumindest die Regierung in dem Entwurf für die Notverordnung zu argumentieren. Nicht nur in den verschiedenen Kategorien – wie Gesundheit, Bildung oder Integration. Nein, auch einzelne Bundesländer führen in dem Papier aus, warum ihre Kapazitäten bald am Ende sein könnten: „Bei einer vergleichbar hohen Anzahl von Schutzsuchenden wie im Jahr 2015 besteht die Gefahr, dass eine lückenlose gesundheitliche Versorgung nicht mehr gewährleistet werden kann“, schreibt etwa Oberösterreich. Mehrere Seiten lang beschreibt die Regierung, warum die öffentliche Ordnung und innere Sicherheit Österreichs durch die hohe Zahl an Flüchtlingen gefährdet ist. Der Grund: Nur dann kann sie ihre Notverordnung umsetzen, die es erlaubt, Asylanträge direkt an der Grenze abzulehnen. Argumentiert wird auf den unterschiedlichsten Ebenen, etwa in Sachen Kriminalität. So heißt es in den Erläuterungen zu der Verordnung: "Der überdurchschnittlich hohe Zuzug von Schutzsuchenden stellt eine enorme Herausforderung für die allgemeine Sicherheitslage dar." Dargelegt werden diverse Statistiken, etwa dass die von Asylwerbern begangenen Straftaten im Vorjahr deutlich gestiegen seien, darunter "nicht nur" Diebstähle, Suchtgiftdelikte etc. "sondern auch Vergewaltigungen und ein Mord". Angemerkt wird ferner eine zunehmende Radikalisierung unter den Gefängnisinsassen sowie dass aus Kapazitätsgründen "ein an den Zielen der Resozialisierung orientierter Strafvollzug kaum mehr möglich ist". Beklagt wird in den Erläuterungen auch, dass die hohen Fallzahlen an Asylwerbern die Behörden vor große Probleme stellten: "Die hohe Qualität des Asylverfahrens kann bei einer gleichbleibend hohen Zahl an Schutzsuchenden nicht mehr sichergestellt werden, da insbesondere die personellen Ressourcen zum Erliegen kommen werden." Die Zahl der offenen Verfahren habe sich ausgehend von 31.338 zu Beginn des Jahres 2015 im Laufe dieses Jahres mehr als verdoppelt. Neben Argumenten wie Probleme mit der Integration durch mangelnde Betreuung in Schulen, am Arbeitsmarkt, im Gesundheitssektor und Wohnungsnot wirft zu guter Letzt auch die "außerordentlich hohe Belastung" des Staatshaushalts ins Treffen geführt. Prognostiziert werden für heuer Kosten im Asylbereich von zwei Milliarden. Quelle: http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/5081225/Fluchtlinge_Regierung-fixiert-Text-fur-Notverordnung?from=newsletter&xtor=EPR-20003-[rss-newsletter] von heute Abend.