Politik, auch wenn sie unkorrekt ist; soziale Belange; Weltgeschehen
Donnerstag, 15. Februar 2018
Der Aschermittwoch und sonstige Begebenheiten vom 14. Februar 2018
Mittwoch, 14. Februar 2018
Was blieb übrig vom 13. Februar 2018?
Transatlantiker der #ARD als Heuchler entlarvt
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Dienstag, 13. Februar 2018
Kleiner Tagesrückblick auf den 12. Februar 2018
Montag, 12. Februar 2018
Was vom 11. Febuar für mich von Interesse war
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Sonntag, 11. Februar 2018
Diese Nachrichten waren mir am 10 Febr. 2018 auch wichtig
Samstag, 10. Februar 2018
Was mir gestern wichtig war
Freitag, 9. Februar 2018
Was bis jetzt wichtig war
In lockerer Reihenfolge einige Links, die seit Montag wichtig waren:
Katrin Göring Eckhardt im Bundestag wird wunderbar Wort für Wort widerlegt
https://heintirol.wordpress.com/2018/02/08/pulverfass-europa-fisa-syrien-nazivokabular-rechte-in-frankfurt-nazi-jaeger-tv/
Komm zum Islam
https://www.youtube.com/watch?v=7is0PvdfaL4
Die Verbrechen Israels und das Schweigen der Medien
https://de.sott.net/article/32088-Die-Luge-der-Weg-zum-Bosen-Die-Verbrechen-Israels-und-das-Schweigen-der-Medien
So sehen unsere Nachbarn die Verhandlungen zur #GroKo
http://www.watergate.tv/2018/01/23/kein-applaus-zur-groko-vom-europaeischen-ausland/
Verraten und verkauft von deutschen Politikern?
https://www.deutschland-kurier.org/der-nerobefehl/
Die Sozen und Juden und ihre NS-Vergangenheit
http://www.dokumentationsarchiv.at/SPOE/Braune_Flecken_SPOE.htm
Die Waschmaschine der Sozen (NS-Vergangenheit)
https://www.profil.at/home/zeitgeschichte-die-nazi-waschmaschine-102743
Neues polnisches Gesetz zum Holocaust, Antisemitismus und Lisa Fitz
https://heintirol.wordpress.com/2018/02/01/wenn-kritiker-zu-antisemiten-abgestempelt-werden
Beherrschen die jüdischen „Arier“ die NWO? Im Jahre 2008 erhielt Angela Merkel einen Verdienstorden dieser Loge.
https://heintirol.wordpress.com/2018/02/07/der-juedische-wahn-und-was-merkel-damit-zu-tun-hat/
FISA-MEMO
https://heintirol.wordpress.com/2018/02/07/ron-paul-fisa-papiere-fbi-und-die-russische-unschuld/
Deutschland als Übungsgelände. Schaut selbst, warum hier soviel gemessert wird
http://www.miscopy.com/2358/isis/isis-demonstration-kill-disbeliever-live-person/
Donnerstag, 8. Februar 2018
McCabe, FISA-MEMO, FBI, CIA, Kriegstreiber, US-Wahlen und Russlands Unschuld
Die Veröffentlichung des Memos des Ausschusses des Repräsentantenhauses für Geheimdienste über den Missbrauch des FISA-Prozesses durch das FBI hat einen Feuersturm bei den Parteien ausgelöst.
Von Ron Paul – Die Demokraten warnten uns vorher, dass die Deklassifizierung des Memos das Ende der Welt sein würde, wie wir sie kennen. Es war unvernünftig, Amerikanern zu erlauben, dieses klassifizierte (geheime) Material zu sehen, sagten sie. Agenten vor Ort könnten geschädigt werden, Quellen und Methoden würden kompromittiert, behaupteten sie.
Republikaner, die das Memo gesehen hatten, behaupteten, dass es weitaus schlimmer als Watergate sei. Sie sagten, dass Massenentlassungen sofort nach der Veröffentlichung beginnen würden. Sie sagten, dass die Kriminalität der US-Regierungsstellen, die durch das Memo entlarvt werden, die Amerikaner schockieren würde.
Dann wurde es veröffentlicht und die Welt endete nicht. FBI-Agenten wurden bisher nicht gefeuert. Das Betrachten von „klassifiziertem“ Material erschreckte uns nicht, sondern es zeigte deutlich, dass uns Informationen vorenthalten werden, indem man behauptete, sie seien „klassifiziert“.
Am Ende haben sich beide Seiten geirrt. Hier ist, was das Memo uns wirklich zeigt:
Erstens zeigt das Memo, dass es einen „tiefen Staat“ gibt, der nicht will, dass Dinge wie Wahlen seine Existenz bedrohen. Die wiederholten Versprechungen des Kandidaten Trump, mit Russland auszukommen und die NATO so viele Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges neu zu bewerten, bedrohten ein Washington, das davon abhängt, Feinde zu erschaffen, um die Angst aufrecht zu erhalten, die nötig ist, um einen jährlichen Militärhaushalt von einer Billion Dollar zu rechtfertigen.
Stellen Sie sich vor, der Kandidat Trump hätte seine Wahlversprechen gehalten, als er Präsident wurde. Ohne die „Russland-Bedrohung“ und ohne die „China-Bedrohung“ und ohne die Notwendigkeit, Milliarden in die NATO zu werfen, hätten wir mehr als ein Vierteljahrhundert nach dem Ende des Kalten Krieges tatsächlich eine „Friedensdividende“ ernten können. Das hätte den kriegsfördernden militärisch-industriellen Komplex und sein Netzwerk von Pro-Kriegs-„Denkfabriken“ ausgehungert, die das Gebiet des Washingtoner Regierungsviertels bevölkern.
Zweitens zeigt uns das Memo, dass weder Republikaner noch Demokraten sich wirklich um den Missbrauch der Überwachung kümmern, wenn durchschnittliche Amerikaner die Opfer sind. Es ist klar, dass der FISA-Missbrauch, der im Memo beschrieben wird, Republikanern wie dem Vorsitzenden des House Intelligence Committee Devin Nunes bekannt war, bevor das Memo tatsächlich veröffentlicht wurde.
Es war wahrscheinlich auch bei den Demokraten in diesem Haus bekannt. Aber beide Parteien unterdrückten diesen Beweis für den Missbrauch des FISA-Prozesses durch das FBI, bis nach dem FISA-Änderungsgesetz eine erneute Genehmigung erteilt werden konnte. Sie wollten nicht, dass die Amerikaner wissen, wie korrupt das Überwachungssystem wirklich ist und dass die USA viel zu sehr wie Ostdeutschland geworden sind. Das könnte mehr Amerikaner veranlassen, ihre Repräsentanten anzurufen und zu verlangen, dass die Änderung des Gesetzes über die FISA-Massenüberwachung abgeblasen wird.
Ironischerweise war der Ausschussvorsitzende Nunes der größte Cheerleader für die Verlängerung der FISA-Änderungen, obwohl er wusste, wie schrecklich der FISA-Prozess missbraucht wurde!
Schließlich benutzten Falken auf beiden Seiten des Ganges im Kongress „Russia-Gate“ als Vorwand, um bei durchschnittlichen Amerikanern Feindseligkeit gegenüber Russland aufzubauen. Sie wussten aus den geheimen Informationen, dass es keine Grundlage für ihre Behauptungen gab, dass die Trump Administration mit der Unterstützung Moskaus ins Amt gebracht wurde, aber sie spielten mit, weil es ihrem wirklichen Ziel diente, die USA auf Kriegsfuß zu halten und den sogenannten Soßenzug in Gang zu halten.
Aber keine Sorge: Die Neokonservativen in beiden Parteien werden bald eine andere Ausrede finden, um uns in Angst und Schrecken zu versetzen und bereit zu machen, eine Billion Dollar im Jahr für Militärausgaben hinauszuschmeißen und mit unseren Argumenten und dem neuen „Kalten Krieg“ mit Russland weiterzumachen.
Seien Sie mittlerweile skeptisch gegenüber beiden Parteien. Mit wenigen Ausnahmen schützen diese nicht die Freiheit, sondern fördern ihr Gegenteil.
Quelle: original.antiwar.com – Übersetzung: Klaus Madersbacher
Autor ist Ron Paul
https://heintirol.wordpress.com/2018/02/07/ron-paul-fisa-papiere-fbi-und-die-russische-unschuld/
Standort:
Trier, Deutschland
Dienstag, 23. Januar 2018
@SPD, @martinschulz, @ralf.stegner, @KuehnertKevin, @andrea.nahles, es wird ernst
Liebe #SPD – Verhandler für die #GroKo,
lasst euch auf keine Nachtverhandlungen mehr ein. Denn jetzt wird im Ernst, um eine Regierungsbeteiligung gekämpft, um das größtmögliche Ergebnis für deutsche Familien, Rentner, Arbeiter herauszuholen.
Martin Schulz soll sein Gedöns „Europa“ und soziale Gerechtigkeit einmal vergessen und Deutschland mehr in den Mittelpunkt zu rücken.
Statt „Soziale Gerechtigkeit“ sollte „Soziale Teilhabe“ im Vordergrund stehen. Welcher Rentner mit Zuschuss zum Lebensunterhalt kann sich den Besuch eines Theaters, Kinos oder einer Sportveranstaltung leisten? Welcher besagte Rentner kann sich heute noch eine Zug – Fahrkarte im Fernverkehr leisten und einen 3-Tagesurlaub mit Hotelübernachtung gönnen? Die Preise im Nahverkehr sind schon ins unerschwingliche gestiegen. Hier gilt es nachzubessern und den Rentenbezug wieder auf 60% des letzten Bruttogehaltes aufzustocken. Die Rentenkassen sind übervoll, geben die Anpassung her, ohne dass die Beiträge erhöht werden müssen. Die Rentenkasse darf nicht für Leistungsbezieher verprasst werden, die nie was eingezahlt haben und auch nie einzahlen werden.
Auch die Familienpolitik ist bei den #Sondierungsgesprächen zu kurz gekommen. Ihr forciert die Indoktrinierung unserer Kinder bei dem Spartensender KIKA und den Kitas; Ausbau der Ganztagsbetreuung von Schülern, damit nochmehr Eltern zu Sklavenlöhnen arbeiten gehen. Umgekehrt muss es sein, dass wieder eine Person arbeitet und mit dem Verdienst seine Familie würdig ernährt, einkleidet, die Miete zahlen kann und noch Geld für Anschaffungen und eventuell Urlaub übrig ist. Rühmt euch nicht mit der Kindergelderhöhung, da Leistungsbezieher von Hartz 4 nichts davon haben, weil die Erhöhung voll angerechnet wird. Auch da bitte nachbessern.
Ich habe in dem #Sondierungspapier nichts darüber gelesen, dass wir wieder bezahlbaren Strom haben; nichts über den Wegfall der unsinnigen EEG, weil Merkel einen „Atomkraftwerkskoller“ bekommen hat; nichts über die Eindämmung der Leiharbeit; nichts über eine Abschaffung der steuerfreien Hinzuverdienstgrenze, um so die schamlose Ausnutzung von Mini-Jobber einzudämmen.
Dass ihr für die schrittweise Abschaffung der Aufbauhilfe Ost seid, ist ja in Ordnung. Aber lasst doch den Soli und verwendet das Geld für Straßensanierungen in Gemeinden und Städten, und unterstützt sie auch im sozialen Wohnungsbau. Dies gilt allerdings auch für den Bund, wieder in den staatlichen Sozialwohnungsbau einzusteigen.
Dafür ist notwendig, dass ihr darauf drängt, dass relevante Teile der schröderschen Agenda 2010 wieder zurück genommen werden.
Befristete Arbeitsverträge sind Blödsinn, wenn es sich nicht um reine Saisonbetriebe handelt, weil der AG. Schon heute die Möglichkeit einer 5-monatigen Probezeit hat. Wer dann immernochnicht herausgefunden hat, ob der AN. den betrieblichen Herausforderungen gerecht wird, dem ist dann nichtmehr zu helfen.
Setzt durch, dass auch Lehrer keine befristeten Anstellungsverträge mehr bekommen, sondern fest eingestellt werden. Lehrer müssen keine Beamte sein. So werden Pensionen für später eingespart.
Dass die Einstellung von 15 Tsd. Polizisten geplant ist, ist gut aber zu wenig. Denn bis die ausgebildet sind, geht die gleiche Anzahl schon wieder in Pension. Also stellt 30 Tsd. Polizisten ein, um wirklich eine Entlastung zu haben.
Schenkt der Union die Aufnahmeregelung für Asylanten, die über sichere Drittstaaten eingereist sind und schenkt ihnen die Regelung des Familiennachzug. Denn Asyl gibt es nur auf Zeit und gibt keinen Anspruch auf dauerndes Bleiberecht her, weil es in der BRD die höchste Sozialleistung gibt.helft im Gegenzug Griechenland und Italien bei der Bewältigung derer Asyllantenschwemme und wirkt darauf hin, dass die EU Richtlinien über gleiche Höhe der finanziellen Zuwendungen an Asylanten erlässt, die sich an der Höhe der Erstaufnahmeländer orientiert.
Macht auch endlich Schluss mit den Klagen vor Gericht von abgelehnten Asylanten, weil Rechtsanwälte sich dumm und dämlich daran verdienen. Mit mir „befreundete“ Anwälte auf Facebook haben sich durch die Klagen schon Villen zugelegt.
Stattdessen verstärkt die Rückführung syrischer und afghanischer Asylbewerber in befriedete Zonen derer Heimat zur Hilfe beim Wiederaufbau und leistet über direkte Investitionen oder Förderung in wirtschaftliche Gebiete des afrikanischen Kontinents und gebt kein Geld sondern Sachleistungen in die Hände bestechlicher Politiker (Bsp. Uganda, Kenia, Nigeria, Nairobi, Elfenbeinküste, Äthiopien), um so Fluchtursachen vor Ort zu verhindern. Es muss auch verhindert werden, dass Lebensmittelprodukte aus dem EU-Raum nach Afrika gelangt. Denn die sollen selbst anbauen und eigenes Vieh halten und verkaufen, ohne dass wir Europäer deren Preise kaputt machen.
Schlussendlich will ich noch was zum Zuwanderungsgesetz, dem Mangel an Fachkräften und Auszubildende sagen: Grast europäische Länder mit hoher Jugendarbeitslosigkeit ab, bietet in Deutschland Unterkunft und Sprachkurse an und lasst sie einen Beruf erlernen. Die „Goldstücke“, von denen Martin Schulz träumte, haben sich in Blech gewandelt und sind zu 98% nicht integrierbar.
Kämpft für ein Zuwanderungsgesetz unter der Prämisse, dass die AG. Wohnraum für die Fachkräfte stellen, den Spracherwerb finanzieren und den hier üblichen Lohn entgelten. Über EURES dürfte eine Anwerbung asiatischer Fachkräfte keine Schwierigkeit sein. Asiaten nicht muslimischen Glaubens lassen sich auch viel besser integrieren und sind fleißig.
Mit sozialistischem Gruß verbleibe ich und drücke alle Daumen für ein gutes Gelingen.
Fritz – Ulrich Hein
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