Gebrochene Versprechungen von Frau Merkel

Frau Merkel, was nun? Es ist eine von vielen Facetten einer Entwicklung, die wir bislang schlicht nicht zur Kenntnis nehmen wollen. Was bitte würde geschehen, wenn sich auch nur 30.000 Nordafrikaner dazu entschließen würden, die schönsten Häuser in Deutschland künftig für sich zu reklamieren? Wer bitte wollte sie daran hindern? Politiker vom Schlage einer Claudia Roth oder eines Sigmar Gabriel? Polizisten, die Angst vor der nächsten Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Diskriminierung und Rassismus haben? Mehr lesen: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/westerwald-asylant-nimmt-geisel-und-will-endlich-wohnung-und-mehr-bargeld.html

Zerbomben, was den Amis heilig ist

Ich widme diesen Artikel allen Transatlantikern, Willkommensklatschern, Sozialromantikern der letzten Seminarübung und realitätsfernen Politikern in Ost und West. Zitat: "Mit etwas Glück können wir aus dem Syrien-Krieg noch immer einen feinen “Dritten Weltkrieg” entwickeln, der eigentlich auf das vorletzte Bollwerk zielt, welches die USA derzeit noch nicht dominieren können: Russland! Im Zweifel hilft auch hier wieder die radikale Zerstörung, denn das was die USA nicht besitzen/kontrollieren können, zerstören sie lieber, damit niemand anderes daran partizipieren kann. Jede andere Auslegung wäre glatt geheuchelt." Lesen Sie den Artikel hier weiter: http://qpress.de/2016/08/08/assad-und-putin-jeder-fuer-sich-schlimmer-als-der-is/

Deutschland macht den gleichen Fehler wie Frankreich

In Frankreich wurden die Anschläge all die Jahre verharmlost und als Einzelfälle "verstörter" Täter abgetan. Man ließ die Gruppierung der Islamgläubigen so viel Freiheit, dass sie sich sogar eigene "No Go Areas" schaffen konnten, in denen Hunderttausende von jungen Muslimen leben. Viele von ihnen sind Schläger, Drogenhändler, Räuber. Viele sind von einem tief verwurzelten Hass auf Frankreich und den Westen geprägt. Anwerber für Dschihadistenorganisationen sagen ihnen - direkt oder über soziale Netzwerke - dass sie, wenn sie im Namen Allahs töten, den Status von Märtyrern erreichen. Hunderte sind bereit. Sie sind ungesicherte Granaten, die überall, jederzeit explodieren können.. Das rächt sich heute. Denn viele Mitglieder dieser Gruppierung kamen mit dem westlichen Fortschritt und der öffentlichen Freizügigkeit nicht mit und sahen, wie weit sie zurückgeblieben sind. Die französische Regierung machte den Fehler der Verharmlosung und zeigten damit Schwäche. In Deutschland ist es nicht anders. Auch hier werden solche Leute, die mit dem westlichen Lebensstil nicht zurecht kommen, "gepampert" und alles wird verharmlost. Das sehen diese "Randgruppen" als Schwäche und nutzen dieses weidlich aus, indem sie sich vornehmlich in Berlin, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt und NRW ihre eigenen Bezirke (No Go Areas) schufen. Sie sehen, dass ihnen vom "Rechtsstaat" keine Gefahr droht, was sogar noch von Anarchisten (Gutmenschen und Antifa) und Linke unterstützt wird. Da hilft es auch nicht, dass man a´la von der Leyen die Bundeswehr hinzuzieht. Denn die Kräfte von Polizei und Bundeswehr sind heute schon überfordert. Es ist wichtig, dass Regierung und Mainstreammedien künftig Ross und Reiter nennen und nichts verharmlosen oder unter den Tisch kehren. Denn der Krieg ist auch in Deutschland angekommen. Und da heißt es klare Kante zu zeigen und dem entschlossen, wirksam und öffentlich entgegen zu wirken. Dieser Beitrag bezieht sich auf Artikel von http://www.heise.de/tp/artikel/49/49053/1.html und https://de.gatestoneinstitute.org/8640/frankreich-jihadistenattacke

Historischer Überblick der russisch-syrischen Beziehungen seit 1946

Russland steht zu seinem Wort wie keine andere Nation. Nachfolgend einen Textauszug, dessen Quellenverzeich ich am Ende aufzeige. Die russischen Militäroperationen in Syrien sorgen in letzter Zeit öfters für Schlagzeilen, jedoch datieren die russisch-syrischen Beziehungen nicht erst auf den Beginn des Bürgerkrieges. Eine historische Rückschau auf die Höhen und Tiefen einer siebzigjährigen Partnerschaft. Noch bevor die internationale Staatengemeinschaft die Unabhängigkeit Syriens anerkannt hatte nahm die damalige Sowjetunion im Jahr 1944 diplomatische Beziehungen mit Damaskus auf. Wenige Monate nach dem Ablauf des Französischen Mandats im Oktober 1945 schloss Syrien das erste wichtige Abkommen mit der UdSSR. Am 1. Februar 1946 unterzeichneten sie einen geheimen Vertrag, der besagte, dass die UdSSR Syrien im außenpolitischen Bereich und beim Aufbau seiner Streitkräfte unterstützen würde. In den 1950er Jahren strebte der Kreml verbesserte Beziehungen zu den arabischen Staaten an, um den wachsenden Einfluss der USA einzudämmen. Zur Jahreswende 1954/55 drohte ein Krieg zwischen dem Bagdadpakt (Großbritannien, Irak, Iran, Pakistan und Türkei) und Syrien, das sich weigerte, dem Pakt beizutreten. Die Sowjets eilten Syrien zur Hilfe und garantierten, dass sie Syrien zukünftig bei ähnlichen Bedrohungen verteidigen würden. Vor dem Hintergrund dieser Bedrohung vereinbarte Damaskus im Jahr 1955 einen umfangreichen Waffenkauf und ein Handelsabkommen mit der Sowjetunion. In den Folgejahren unterzeichnete Syrien weitere wirtschaftliche Verträge mit der Sowjetunion und anderen sozialistischen Staaten. Der Handel stieg kräftig an. Im Jahr 1957 unterstütze die UdSSR Damaskus erneut gegen türkische Aggressionen. Der Kreml schickte ein kleines Fliegergeschwader nach Syrien. Nachdem im Jahr 1966 die linke Fraktion der herrschenden Baath-Partei die Macht übernahm, verbesserte sich die sowjetisch-syrische Partnerschaft noch weiter. Da die neue syrische Regierung einen linksradikalen Kurs verfolgte, war es auf die Unterstützung der UdSSR angewiesen. Der sowjetische Einfluss auf die syrische Innenpolitik vergrößerte sich. Moskau betrachtete nunmehr Syrien als ein Land, das sich auf dem nichtkapitalistischen Weg befand. Die Perspektive einer sozialistischen Entwicklung eröffnete sich. Eine weitere Annäherung beider Staaten erfolgte 1967 nach dem Sechstagekrieg zwischen Israel und Ägypten, Jordanien, Syrien sowie weiteren arabischen Staaten. Für das syrische Militär endete der Krieg in einer ruinösen Niederlage. Der Westen verkaufte fortan keine Waffen mehr an Syrien. Syrien deckte diese Lücke indem es große Mengen sowjetischer Waffen erwarb. Moskau entsandte Militärberater. Die Kontakte zur UdSSR wurden für die syrische Führung immer wichtiger, da das Land intern und extern politisch isoliert war. Die Staaten des Ostblocks vergaben Kredite, die den staatlichen Sektor in Syrien stärken sollten. Hafiz Al-Assads Machtübernahme im November 1970 stellte die sowjetisch-syrische Partnerschaft auf die Probe. Er galt, im Gegensatz zur linken Fraktion der Paath-Partei, als politisch eigenständig und moskaukritisch. Die sowjetisch-syrischen Beziehungen überstanden jedoch diese Krise. Damaskus sagte der UdSSR seine Zusammenarbeit zu. Assad reiste schon im Februar 1971 nach Moskau. Beide Staaten waren aufeinander angewiesen, um ihre regionalen strategischen Ziele zu verwirklichen. Zwar verringerte sich der Einfluss der sowjetischen Führung auf die syrische Innenpolitik, dafür wurde aber die Zusammenarbeit in anderen Bereichen gestärkt. Ab 1971 vergrößerten sich die wirtschaftlichen Aktivitäten und Waffenlieferungen der Ostblockstaaten rasant. Zwischen 1971 und 1980 verdreifachte sich das Volumen der sowjetischen wirtschaftlichen und technischen Förderung. In den frühen 1970er Jahren ging ein Viertel der sowjetischen Militärhilfen für Entwicklungsländer an Syrien. Die von Assad sichergestellte Stabilität wurde für Moskau wichtiger als ein sozialistisches Regime sowjetischer Art zu errichten. Er setzte der politischen Instabilität, die Syrien in den 1950er und 1960er Jahren geplagt hatte, ein Ende. Vor dem Hintergrund zunehmender innen- und außenpolitischer Probleme trachtete Damaskus ab der zweiten Hälfte der 1970er Jahre nach noch engeren Beziehungen zur Sowjetunion. Dieses Bestreben gipfelte 1980 in einem Freundschaftsvertrag zwischen der UdSSR und Syrien. Die Syrer bemühten sich, Moskau zu beeindrucken. Syrien war eines der wenigen muslimischen Länder, die den sowjetischen Eingriff in Afghanistan nicht verurteilen. Den Sowjets wurden größere Zugriffsrechte auf syrische Hafenanlagen zugestanden. Moskau konnte mehrere westliche und israelische diplomatische Initiativen im Libanonkonflikt abwehren. Damaskus ermöglichte dies durch seinen großen Einfluss im Libanon. Die Beziehungen kamen jedoch nie völlig zum Bruch. Als Anfang der 2000er Jahre Vladimir Putin die internen Herausforderungen meistern konnte, belebte sich die russisch-syrische Partnerschaft wieder. Russland begann, eine aktivere und eigenständigere Außenpolitik zu verfolgen, da die russischen Annäherungsversuche an den Westen der 1990er und frühen 2000er Jahre auf geringe Resonanz stießen. Putins ausgestreckte Hand wurde vom Westen abgelehnt. Für Russland ist es äußerst wichtig, die Stabilität und Sicherheit im Nahen Osten zu wahren, weil sich Unruhen und Krisen dort negativ auf die umliegenden Regionen auswirken. Davon wären die Anrainerstaaten Russlands im Kaukasus und Zentralasien sowie die angrenzenden russischen Regionen betroffen. Die aggressive US-Außenpolitik nach dem Terrorangriff vom 11. September 2001 bewog die syrische Führung dazu, engere Kontakte zu Russland und China zu knüpfen – zurecht, wie sich später herausstellte. In der Zeit bis zum Ausbruch des syrischen Bürgerkrieges knüpften Syrien und Russland wichtige wirtschaftliche und militärische Beziehungen. Angesichts dieser siebzigjährigen Partnerschaft sollte es kaum überraschend sein, warum Russland die syrische Regierung in ihrem Kampf gegen die Aufständischen und Terroristen unterstützt. Quelle, Bildmaterial und weitere Hintergründe: https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/39826-historischer-uberblick-russisch-syrischen-beziehungen/

Das Abenteuer SPD

Mit Gabriel kann die SPD nur noch weiter abrutschen. Aber welche Alternative hat die alte Tante SPD sonst? Steinmeier? Der hat sich selbst disqualifiziert durch seine Aussagen gegen die gewaltfrei agierenden Protestmaschierer bei den EGIDA – Märschen in Deutschland und gegen seine Aussage dieser Tage gegen den künftigen Präsidenten der USA Donald Trump. Andere Führungskräfte? Gibt es. Aber die wollen nicht, weil sie die launischen Parteimitglieder kennen. Unter denen hatten schon W. Brandt alias Frahm, Helmut Schmitt, Oskar Lafontaine, Buschkowsky, Sarrazin und zuletzt der einzig befähigte Politiker Per Steinbrück zu leiden hatten. Warum sollen die also sicheres Terrain aufgeben und sich in das Haifischbecken der Politmafia stürzen? Und welcher Klüngel unter Rot/Grün blüht, sieht man an NRW und RLP sowie vorher in Berlin. Diese will Akteure will doch kein realpolitisch denkender Mensch. Wir brauchen keinen Heiko Maas, der die Gesinnungsschnüffelei vorantreibt und dadurch einen neuen Rechtsstaat a´la DDR-Stasi schafft oder das weibliche Bühnenpersonal der Führungsriege, die im Leben nichts gearbeitet haben, aber „Sozialpolitik“ betreiben. Wer also stellt sich? Derzeit nur Fachidioten oder Abenteurer. Fachkräfte halten sich aus vorstehenden Gründen zurück.

Merkel, Maas und Stasistiftungen

Seit 1998 bekämpft die Amadeu Antonio Stiftung mit zahlreichen Kampagnen und Projekten sogenanntes »rechtes« Gedankengut. Seit 2015 zieht sie im Rahmen einer sogenannten »Task Force« von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gegen angebliche »Hate Speech« (Hass-Sprache) im Internet zu Felde. Ein äußerst sensibles Unterfangen, denn hier operiert man an der Grenze der Meinungsfreiheit – also am offenen Herzen der Demokratie Eine private Stiftung hat da überhaupt nichts zu suchen, denn derartige hoheitliche Aufgaben können nicht einfach an irgendwen »outgesourct« werden. Schon gar nicht an irgendwelche einschlägig antidemokratisch vorbelasteten Pfuscher wie die Ex-Stasi-Schnüfflerin Anetta Kahane und ihre Truppe von der Amadeu Antonio Stiftung. Sowohl die Vorsitzende als auch weitere Mitarbeiter haben sich bereits durch eigene rassistische Kommentare und Hassparolen disqualifiziert. So schwadronierte Kahane über die schwarze und weiße Hautfarbe, und dass ihr Ostdeutschland nach der Wende zu »weiß« geblieben sei – eindeutig rassistische Begrifflichkeiten. Und ausgerechnet ihre »Fachreferentin für Hatespeech«, Julia Schramm, huldigte öffentlich dem britischen Bombergeneral Arthur Harris, der im Zweiten Weltkrieg deutsche Städte mit Feuerwalzen überzogen und Hunderttausende Zivilisten umgebracht hatte. Nun will sich Kahanes Meinungspolizei Medienberichten zufolge also auch noch die von der Thüringer Landesregierung geplante »Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie« unter den Nagel reißen. Ziel dieser Dokumentationsstelle beziehungsweise »linksradikalen Meinungspolizei« (AfD) ist nach Angaben der rot-rot-grünen Landesregierung die Beschäftigung mit angeblich »neonazistischen, rassistischen, antisemitischen, homophoben und antiziganistischen Einstellungen«. Wobei all das wie gehabt natürlich die Amadeu Antonio Stiftung definiert. »Eine Beschäftigung mit Islamismus und Linksextremismus« ist laut Koalitionsvertrag »nicht geplant«, so die Junge Freiheit (online, 24.05.2016). Die Vergabe des Projekts sei ohne Ausschreibung erfolgt und werde gleich mal mit über 200 000 Euro pro Jahr vergoldet. Wahrscheinlich war das ein Heimspiel für die Ex-Stasi-Schnüfflerin Kahane, denn Thüringen ist quasi Geheimdienst-geweihte Erde und Stasi-Heimatland (nicht ganz Thüringen, versteht sich). Quelle: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/wird-stasi-stiftung-amadeu-antonio-zum-privaten-verfassungsschutz-.html

Staatsfunk ARD und ZDF die "Reichspropagandasender" der Frau Merkel

Dieser Ausschnitt aus der Sendung gibt den PArt wieder, wo Wolfgang Herles Klartext redet. Hier seine Aussage noch einmal schriftlich: “Wir haben ja das Problem, dass – jetzt spreche ich wieder überwiegend vom Öffentlich-Rechtlichen – daß wir eine Regierungsnähe haben. Nicht nur dadurch, dass überwiegend so kommentiert wird, wie es der Großen Koalition entspricht, dem Meinungsspektrum, sondern auch dadurch, daß wir vollkommen der Agenda auf den Leim gehen, die die Politik vorgibt. (Anmerkung: Tiefes Ein- und Ausatmen des Moderators) Das heißt, die Themen, über die berichtet wird, werden von der Regierung vorgegeben. Es gibt aber viele Themen, die wären wichtiger, als das, was die Regierung – die natürlich auch ablenken will von dem was nicht passiert, aber das, was nicht passiert, ist oft wichtiger als das, was passiert – wichtiger als die Symbolpolitik, die betrieben wird …” Hier versucht der Moderator  schnell das Wort an den Nächsten zu geben: “Tilo Jung …” Doch Wolfgang herles läßt sich nicht ausbremsen: “Also wir gehen der Agenda auf den Leim. Und es gibt tatsächlich, das muß ich jetzt an der Stelle doch nochmal sagen, weil es ja in der öffentlichen Diskussion ist, es gibt tatsächlich Anweisungen von oben. Auch im ZDF sagt der Chefredakteur: Freunde, wir müssen so berichten, daß es Europa und dem Gemeinwohl dient und da braucht er in Klammern gar nicht mehr dazusagen, wie es der Frau Merkel gefällt. Solche Anweisungen gibt es. Die gab es auch zu meiner Zeit. Es gab eine schriftliche Anweisung, daß das ZDF der Herstellung der Einheit Deutschlands zu dienen habe und das ist was anderes, als zu berichten, was ist. Wir durften damals nichts Negatives über die neuen Bundesländer sagen. Heute darf man nichts Negatives über die Flüchtlinge sagen. Das ist Regierungsjournalismus und das führt dazu, das Leute das Vertrauen in uns verlieren. Das ist der Skandal.” Quelle: http://krisenfrei.de/leitender-zdf-journalist-wir-muessen-so-berichten-wie-es-frau-merkel-gefaellt/

Gott schütze Deutschland und Europa

Deutsche, Franzosen und Belgier werden ermordet – und Frau Merkel heißt die Invasoren Willkommen. Die Pressekonferenz von Frau Merkel am 28. Juli 2016 war ein Schockerlebnis. Diese Frau, die ein Land regiert, in dem die Menschen ermordet werden, durch Einzeltäter oder durch Massenterrorismus, wagt sich hinzustellen und zu sagen: „Wir schaffen das und wir heißen sie willkommen!“ Diese Frau, die Deutschland regiert, hat die Unverfrohrenheit zu behaupten, im letzten Jahr sei viel in der Terrorbekämpfung geschehen. Gar nichts ist geschehen, kein Jahr war so blutig, wie das vergangene. In Deutschland nicht und in Europa nicht. Viele Menschen fragen sich heute, wie es möglich war, dass vor etwa 80 Jahren ein kleiner Mann mit Schnurrbart brüllend Deutschland und Europa ins Verderben führen konnte. In 80 Jahren werden sich die Menschen fragen, wie es möglich war, dass zu Beginn des 21. Jahrhunderts begonnen wurde, Deutschland und Europa in einen Multikultistaat islamischer Prägung zu verwandeln. Mehr als klar führen Wissenschaftler aus, dass bei der Fertilitätsrate der Immigranten in 40 bis 50 Jahren Deutschland mehrheitlich islamisch ist, wenn alles so weitergeht. Frau Merkel aber schafft es, dass dies wahrscheinlich schon früher geschieht. Bitte lesen Sie hier weiter http://unser-mitteleuropa.com/2016/07/29/gott-schutze-deutschland-und-europa/

Vom Undank der Osteuropäer

Die neuen EU-Länder aus Osteuropa sind die großen Gewinner der EU-Erweiterung. In Kaufkraft ihrer Wirtschaftsleistung ausgedrückt konnten sie seit 2004 den Graben zu den Alteuropäern stark verkürzen, bei Polen z.B. von nur 35 % des EU-Durchschnitts auf das Doppelte von 70 % (Abb. 19309). Tschechien und die Slowakei haben bereits ein Niveau von 83 %, bzw. 79 % des EU-Durchschnitts erreicht, nicht viel weniger als die Neuen Bundesländer mit etwa 86 %. Dennoch lassen die meisten dieser Länder viel an europäischer Solidarität missen. Das zeigte sich bei der Verteilung der Flüchtlinge. Es war und ist aber auch ein entscheidender Umstand, der nun zum Brexit führt. Mit dem Beitritt kamen die Osteuropäer in den Genuss der Arbeitnehmerfreizügigkeit. Die Höhe der geschätzten Zuwanderungszahlen löste in der Öffentlichkeit der Alt-EU die Sorge aus, daß die damals hohen Arbeitslosenzahlen weiter ansteigen würden, sobald "billige" Arbeitskräfte auf den Markt strömten. 2004 erwarteten 75% der befragten Deutschen einen Anstieg der Arbeitslosigkeit nach dem Beitritt; nur 28% begrüßten die Erweiterung. Doch die Regierungen der Alt-EU bestanden nicht auf ausreichenden Sicherungen gegen die Zuwanderung billiger Arbeitskräfte. So wurde die Arbeitnehmerfreizügigkeit in Stufen nur bis maximal Ende 2013 beschränkt. In Großbritannien ist das gründlich in die Hosen gegangen. Hier war die Zuwanderung immer wieder dramatisch höher als von der Regierung erwartet und übte einen gewaltigen Negativdruck auf die Löhne und die Infrastruktur des Landes aus. Die Zahl der Netto-Einwanderer aus Osteuropa stieg nach den letzten, ausgerechnet kurz vor der Brexit-Abstimmung veröffentlichten Zahlen für 2015 mit erstmals über 100.000/Jahr auf insgesamt rund 1,6 Mio. (Abb. 19310). Besonders stark wuchs in den letzten Jahren die Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien,wobei die Bulgaren vor allem durch ihre Gangs berüchtigt sind und die Rumänen durch bettelnde Roma-Frauen auffallen. Da die Osteuropäer zudem konzentriert in bestimmten Gegenden Großbritanniens leben und da es vielerorts an bezahlbarem Wohnraum fehlt und das nationale Gesundheitssystem (NHS) stark belastet und unterfinanziert ist, wurden die Klagen der einheimischen Bevölkerung immer lauter. Die Zeitungen brachten und bringen immer noch fast täglich Geschichten über den Mißbrauch des britischen Sozialsystems durch Migranten aus Osteuropa, die beispielsweise für Geburten (30.000 allein aus Ungarn im vergangenen Jahr) oder komplizierte Operationen eigens nach Großbritannien gereist waren, um sich hier gut und kostenlos behandeln zu lassen, oder die als Arbeitnehmer das Kindergeld nach Hause überwiesen, wo es sehr viel mehr wert war, oder die wegen einer dringenden Zahnbehandlung an die Spitze der Schlange kommen. Und natürlich drückte die starke Zuwanderung auch auf das Lohnniveau. Der durchschnittliche Stundenlohn fiel nach Daten der OECD zwischen 2007 und 2015 preisbereinigt um nicht weniger als 10,4 %. Cameron versuchte in den Verhandlungen mit der EU vor dem Referendum Zugeständnisse für Beschränkungen der Immigration und Einschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit aus Osteuropa zu erreichen. Dabei stieß er jedoch auf eine starke Opposition aus Osteuropa und vor allem Polen. Das Ergebnis reichte nicht aus, um einen Brexit abzuwenden. Der Brexit hat sicher viele Väter oder Mütter. Ein erheblicher Beitrag kommt allerdings von der Sturheit und dem Egoismus der Osteuropäer. Auch hat es die Bundesregierung an Beistand für Cameron fehlen lassen. Man darf dabei nicht vergessen, daß gerade die Bundesregierung seinerzeit im Interesse der exportversessenen deutschen Industrie auf eine schnelle Aufnahme der Osteuropäer mit wenigen und nur schwachen Übergangsregeln gedrängt hatte. Besonders die deutsche Industrie sah hier neue Märkte, einen einmaligen Hinterhof für billige Produktion und zugleich ein Reservoir an migrationsbereiten qualifizierten und dennoch billigen Arbeitskräften, mit denen in Deutschland Druck auf das allgemeine Lohnniveau gemacht werden konnte. Dies war umso mehr zu erwarten, als es in Deutschland - anders als bei den EU-Partnern - keinen Mindestlohn gab. Es ist traurig, wie wenig Umsicht in Deutschland Verbände und Regierungen aufbringen, wenn sie nur egoistischen Kurzfristzielen nachlaufen und meist die Interessen der eigenen Bevölkerung vergessen. Die Osterweiterungen hätten einer Volksabstimmung vorgelegt werden müssen. Ähnlich unvorsichtig ist es übrigens mit den Marktöffnungen für China und zuletzt mit der Grenzöffnung für Flüchtlinge gelaufen. Das Makabre an der Situation mit dem Brexit ist, daß nun die Osteuropäer wahrscheinlich daran interessiert sein werden, Großbritannien im Binnenmarkt zu halten, und dafür auch nicht mehr auf der unbegrenzten Arbeitnehmerfreizügigkeit bestehen werden. Denn Großbritannien ist ein wichtiger Markt für osteuropäische Exporte und gesellschaftspolitisch ist ihnen Großbritannien ohnehin näher als die kontinentalen Westeuropäer. Im Ergebnis werden die nur noch stark begrenzt nach Großbritannien einreisenden Osteuropäer dann umso mehr in Deutschland Arbeit und soziale Vorteile suchen. Der Widerstand, den jetzt die britische Regierung gegen die Zuwanderung zeigt, ist seitens der Bundesregierung nicht zu erwarten (da ist schon die deutsche Industrie davor). Quelle: http://www.jjahnke.net/rundbr119.html#3502

Merkel ist Wegbereiterin der rechten Szene

Merkels „Wir schaffen das“ist Wegbereiterin von Trump, Le Pen und Wilders. „Das ist eigentlich keine Wiederholung, denn heute bedeuten diese Worte etwas völlig anderes als vor einem Jahr“, reagierte Bart De Wever, der immerhin Vorsitzender der größten Partei Belgiens ist, die obendrein in Flandern und auf föderaler Ebene mitregiert: „Damals plädierte Merkel für offene Grenzen, jetzt will sie die Deutschen vor dem Trümmerhaufen schützen, den sie selbst angerichtet hat. Das ist ein billiger Trick.“ Merkel sei inzwischen gründlich von ihren eigenen Prinzipien abgewichen, so De Wever: „Die Grenzen sind geschlossen. Sie hat sich sogar auf einen Kuhhandel mit dem türkischen Präsidenten Erdogan eingelassen. Was sie geopolitisch angerichtet hat, hätte vermieden werden können, wenn sie Führungsstärke gezeigt hätte. http://ostbelgiendirekt.be/bart-de-wever-angela-merkel-wegbereiterin-107074?utm_source=Newsletterempf%C3%A4nger&utm_campaign=2f503ea3db-RSS_EMAIL_CAMPAIGN&utm_medium=email&utm_term=0_4279ab3ccb-2f503ea3db-109124625