Geht den USA die Luft aus?

Supermächte haben Privilegien. Sie können mit Vertretern von Klein- und Mittelmächten problemlos so umgehen, als sei man auf Augenhöhe. Wenn es allerdings ans Eingemachte, also substantielle Interessen geht, hört das Getue auf. Das bewies diese Woche das Washingtoner Finanzministerium, als es sich die weltpolitisch allenfalls als Mittelmacht wahrgenommene Europäische Union zur Brust nahm. Kernstück der Verwarnung: Sollte Brüssel weiter versuchen, US-Firmen, die auf dem alten Kontinent (wie in ihrer Wohnstube) herumwirtschaften, mit der Steuerkeule zu bedrohen, »sei ein Abkühlen der grenzüberschreitenden Investitionen zwischen der EU und den USA« zu erwarten. Kurz übersetzt: Lasst den Quatsch, oder es gibt demnächst was auf die Nuss. Jahrhunderte der Diplomatie haben bewirkt, dass die Sprache der Macht geglättet wurde. Ansonsten läuft es wie gehabt. Wer am längeren Hebel sitzt, oder zu sitzen glaubt, riskiert schon mal eine kesse Lippe. Bei unseren Schwestern und Brüdern jenseits des Atlantiks ist das uns gegenüber nicht anders als bei Ansprachen von Angela Merkel in der Tschechischen Republik. Die EU-Kommission ist seit einiger Zeit dabei, sich regelmäßig selbst zum Jagen zu tragen. Affären wie LuxLeaks – die noch auf das Sündenkonto des derzeitigen Kommissionschefs Jean-Claude Juncker aus seiner Zeit als Regierungschef im Großherzogtum gehen – haben in der Öffentlichkeit Druck aufgebaut. Jetzt will man im Hause der Kommissarin Margrethe Vestager wenigstens versuchen, die »steueroptimierenden Großkonzerne« zu zügeln, möglicherweise nachträglich ein wenig zur Kasse zu bitten. Dummerweise betrifft das in Übersee als systemrelevant geltende Giganten wie Starbucks, Amazon oder Apple. Und die sind im Streitfall sakrosankt. Nüchtern betrachtet lässt Washington die Muskeln spielen, ohne wirklich welche zu haben. Einen Handelskrieg kann sich das ökonomisch stagnierende, traditionell jedoch im Übermaß konsumierende Gebilde USA nicht leisten. Selbst nach Schwächung der EU durch den »Brexit« nicht. Spielwiese der meisten wichtigen US-Kapitalgesellschaften ist die Welt, nicht Montana oder Rhode Island. Gerade Player wie Google, Amazon bis zu Uber, Airbnb und Co. brauchen für ihr Geschäftsmodell die Welt, ohne Zugangsbeschränkungen. Die Vereinigten Staaten haben außer der Unterwürfigkeit ihrer europäischen Satellitenstaaten nicht viel, auf das sich die Attacke stützen könnte. Bliebe die Geheimwaffe Leitzinserhöhung: Sollte sich die US-Notenbank dazu durchringen, den Nullzinszirkus zu beenden, käme die EU in die Bredouille. Die hat »ihrer« Zentralbank EZB bislang selbst die abenteuerlichsten Experimente durchgehen lassen. Damit kauften sich die Europäer Zeit, um den Bankrott zahlreicher Mitgliedsstaaten zu verschieben. Macht die Fed demnächst ernst, haben nicht nur Brüssel und Frankfurt am Main ein Problem. Eines mehr. Quelle: Klaus Fischer http://www.jungewelt.de/2016/08-27/037.php

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/terrorbekaempfung-mehrheit-der-laender-fuer-bundeswehr-im-innern-aid-1.6212042?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=daily&utm_content=topnewsletter-duesseldorf

Tja Frau Merkel, wo ist jetzt Ihre These, dass die Flüchtenden eine Bereicherung sind? Jetzt müssen wir zum Schutz derer sogar die Bundeswehr einsetzen, bevor sich der dummdeutsche Michel gegen Sie auflehnt. Aber dazu passt auch, dass man die alten Notstandsgesetze hervor kramt. Da kommt doch glatt das Kabinett zum Zug und möchte jedem Bunzeldeutschen den dringenden Rat geben, doch bitte für 10 Tage Lebensmittel zu bevorraten. Mmh, 10 Tage…, warum nicht 14 Tage? Oder noch besser einen Monatsvorrat? 80 Millionen Menschen gehen auf Vorrat einkaufen, das würde wenigstens etwas zum Wirtschaftswachstum beitragen. Schaut man sich mit etwas gesundem Abstand das Gesamtbild im leiDmedialen Sommerloch an, so lassen sich doch eine Menge Seltsamkeiten feststellen. Da gibt es die einfach nicht zur Ruhe kommen wollenden “Krisenherde“ in der Ukraine, in Syrien und vielleicht noch dazu das Süd-Chinesische Meer; irgendwie wird immer und ständig überall gezündelt. Die üblichen Verdächtigen warnen wiederkehrend vor dem Dritten Weltkrieg (obwohl technisch gesehen nicht einmal der Erste abgeschlossen ist) und sorgen dafür, dass diese kleine Flamme der Besorgnis in der breiten Masse immer fein weiter brennt. Terroranschläge, oder solche die an sich hätten als solche aussehen sollen, und tägliche Sexualübergriff-Einzelfälle tragen ihren Teil zum Feuerchen bei, weil die Mehrheit zu uninformiert und/oder uninteressiert in mangelnder Erkenntnis dahinvegetiert, als dass sie sich mit der “Qui bono?“-Frage auseinanderzusetzen mag. Zentraleuropa, insbesondere Deutschland und Österreich, wird folglich weiter fleißig mit sogenannten “Flüchtlingen“ (oder ist der aktuell korrekte Terminus “Schutzsuchende“?) geflutet; frei nach den fast 100 Jahre alten Plänen von Coudenhove-Kalergi und Konsorten, denn schließlich soll der strunzdumme Mischmensch her – gerade noch klug genug zum arbeiten, zu blöd aber, die richtigen Fragen zu stellen. Zu Letzterem hat freilich auch insbesondere in Deutschland und Österreich die zugegeben ausgesprochen erfolgreiche “Reeducation“ einen großen Anteil beigetragen – nur auf eine erheblich perfidere Art, glaubt doch die Masse der Einwohner hier den Unsinn, der ihnen vorgekaut wird. Nun also haben gewisse Fädenzieher die Geduld verloren und nehmen die Brechstange in die Hand? Muss jetzt unbedingt ein Krieg her? Muss die Sorge-Flamme jetzt mehr Zündstoff bekommen? Warum? Kommt jetzt der nächste Weltkrieg? Na, nun mal halblang. Vielmehr ist es wohl so, dass jenen die Zeit davon läuft. Das Finanzsystem pfeift auf dem letzten Loch, Nullzinsen, Negativzinsen, dazu ein Aktienrekord nach dem Nächsten und die EZB (nur ein Beispiel) macht ordentlich Geld locker – 80 Milliarden Euro im Monat! -, um damit unverkäufliche Staatsanleihen und Aktien aufzukaufen und den Schein zu wahren, alles sei in bester Ordnung. Die Fundamentaldaten sprechen da weltweit zwar eine vollkommen andere Sprache, aber was soll’s – der Michel merkt das eh nicht, der schaut Olympia. Wir leben hier in Deutschland tatsächlich nach wie vor im Himmelreich der Seligen, die Masse nichtsahnend von den großen Veränderungen, die recht bald auf uns zukommen. Ganz anders offenbar die Marionetten an den BRD-Schalthebeln, denn die gehen ja bekanntlich öffentlich daher und mühen sich die Bevölkerung zu retten – weil sie wissen, was kommt? Seien Sie unbesorgt, liebe Leser, der Dritte Weltkrieg fällt aus. Wenn keine Sklaven mehr übrig sind, wer soll denn dann die Drecksarbeit machen? Nein, das ist reine Panikmache. Aber… es wird zu Veränderungen kommen, soviel steht fest, denn das derzeitige System ist vollends ausgelutscht und jene können kein Geld mehr damit verdienen. Viele Menschen können es kaum erwarten, dass “das System“ endlich zugrunde geht, jedoch machen sich die Wenigsten Gedanken darüber, wie es danach eigentlich weitergehen soll? Bricht das totale Chaos aus und Mord und Totschlag darf dann á la Mad-Max die Welt regieren? Kommt der Kaiser und richtet alles? Oder stehen gar plötzlich und unerwartet Haunebu-Reichsflugscheiben mit Balkenkreuz am Himmel über unseren Städten und die NS-Absetzbewegung ist aus der Antarktis wiedergekehrt und holt sich ihr Volk zurück? Was auch immer es sein wird, ohne das eine oder andere Scharmützel wird es wohl kaum vonstatten gehen. Und bei dem ungläubigen Staunen und der Schockstarre, in die weite Teile der Bevölkerung ob ihres Unglaubens, dass “das System“ zusammenbricht, fallen werden, ist es vermutlich absolut sinnvoll, sich »einen individuellen Vorrat an Lebensmitteln von zehn Tagen« hinzustellen. Nur zur Sicherheit. Alles läuft nach Plan…

Noch ein Gutmensch mehr?

Warum sind die Zahlen nicht so hoch? Weil Gottseidank die Balkanroute total gesperrt ist. Aber jetzt kommt Italien ins Spiel und damit die "Reiseroute über die Schweiz. Frau von Storch wird recht behalten mit ihrer Aussage, dass an den Grenzen bald geschossen wird. http://heindehaas.blogspot.de/2016/08/refugees-small-and-relatively-stable.html

Wie wir ab ca. 1974 abgeschafft wurden, weil die USA nicht mit Helnut Schmidt konnte

von Gerhard Breunig (juwelen-magazin) Es gab einmal ein Land, das man das Land der Dichter und Denker nannte. Die Dichter und Denker entwickelten das Land weiter und ermöglichten mit ihrem Wissen, dass sich in den nachfolgenden Generationen begnadete Ingenieure und Techniker entwickeln konnten. Hervorragende Handwerker und Facharbeiter setzten das um, was diese Erfinder und Tüftler erdachten. Der technische Fortschritt kam maßgeblich aus Deutschland. Die Sprache in diesem Land war so präzise und genau in ihrer Beschreibung, dass sie sich schnell zur Sprache der Wissenschaft aufschwingen konnte. All dies ist jetzt Geschichte. Unsere Geschichte. Was wir heute erleben, hat nichts mehr mit dem Land der Dichter und Denker von früher zu tun. Unsere Ingenieure und Techniker scheitern an einem Wald aus Vorschriften und Verordnungen, die jeden Fortschritt bremsen. Unsere Handwerker und Facharbeiter sind in ein Hamsterrad gesperrt und werden darin zu Tode gehetzt, nur um immer mehr echte Werte aus ihnen herauszupressen. Bürokraten und Beamte haben die Herrschaft übernommen. Wissen ist längst nicht mehr Macht. Das mittelmäßige Mittelmaß hat die entscheidenden Hebel im Land längst übernommen. Die Gehirnwäsche, die uns nach dem zweiten Teil des großen, immer noch andauernden Krieges zuteil wurde, war erfolgreich. Die jungen Generationen wurden beeinflusst vom immer wieder vermittelten falschen Wissen. Die größte Bücherverbrennung aller Zeiten fand im „Nachkriegsdeutschland“ statt. Manipulation und Indoktrination sorgten dafür, dass sich eine falsche Moral in diesem Land breit machen konnte. Was uns als Television verkauft wird, bedeutet eigentlich „tell us a vision.“ Ich kenne kein Wohnzimmer, in dem diese Apparatur für tägliche Gehirnwäsche nicht zu finden ist. Wir zahlen sogar noch für die ständig vermittelte falsche Vision, die unseren Geist vom echten Denken ablenkt. Das Abtrainieren der Empathie und des Familiensinns sorgen letztendlich dafür, dass wir immer mehr „vereinzeln“. Was auf Neudeutsch „single“ heißt, prägt den Zustand dieses Landes und schlägt sich auch in den Geburtenraten nieder. Durch die nicht hinterfragte Aneignung demagogischer Lehren, mutieren die Deutschen immer mehr zu einem Häufchen degenerierten Elends. Wir fühlen uns schuldig. Durch diese kollektive Schuld konnte man uns umformen. Umformen zu Duckmäusern, obrigkeitshörigen Ja-Sagern und Denunzianten. Diese Schuld ist auch verantwortlich für das derzeit vorherrschende Gutmenschentum. Diese wiederum ist die Ursache für den Klimarettungswahn, für die Fähnchen schwingenden Bahnhofs-Klatscher und für unzählige weitere gesellschaftliche Fehlentwicklungen in diesem Land. Sie ist der Aufhänger für die von unseren Besiegern geplante und aktuell deutlich sichtbare durchgeführte Politik der Rassenvermischung. Wir werden schlicht weg gezüchtet. Und über Jeden, der so etwas offen ausspricht, schwenken wir selbst fast reflexartig die Nazi-Keule. Aus ehemals guten Menschen wurden wir so über die Jahre immer häufiger zu ekelhaften Gutmenschen gemacht, die glauben, alles besser zu wissen und dabei eigentlich rein gar nichts verstehen. Weiterlesen: http://krisenfrei.de/wir-schaffen-das-2/

Luftbrücke in den Krieg GRÜNE treiben das Schlachten in Syrien voran

Ein kleiner Junge blickt ins Nichts: Omran Daqneesh aus Aleppo. Das Nichts seiner Zukunft in einem Syrien des Krieges. Verloren sitzt er in der Ambulanz, einer der vielen Kriegsverlierer. Sein Bild ging um die westliche Welt. Seine Botschaft, manchmal im Kommentar zu lesen, machmal im antrainierten Reflex des Betrachters längst freigeschaltet: Der Russe war´s, Assad war´s. Lange Jahre gut gerüsteter Medienarbeit zahlen sich aus. Es hat ein Mann geschossen, der selbst schon auf einem Foto zu sehen war. Das zeigt ihn, wie er grinsend mit Kämpfern der Zenki-Milizen posiert. Das sind die Verbrecher, die ein anderes syrisches Kind enthauptet haben. Dieses Foto vom 5. August, das nicht annähernd die Popularität des Fotos mit dem kleinen Omran erlangte, zeigt sie: Die zweite Seite im syrischen Krieg. Die sogenannten Rebellen, Oppositionellen, Aktivisten. Auch der inzwischen weltberühmte Fotograf des Omran-Fotos wird in den einschlägigen Medien zu den „Aktivisten“ gezählt. Wer ist das, die aktive Nour al-Din al-Zenki-Enthauptungs-Miliz? Bezahlt wird sie aus Saudi Arabien. In anständigen Teilen der Welt nennt man sowas nicht Aktivisten sondern Söldner. Bewaffnet wurden sie unter anderem von den USA, mit den beliebten BGM-71 TOW-Raketen, deren erste Modelle sich schon im Vietnamkrieg bewährt haben. Auch in Afghanistan waren sie dabei und natürlich auch auf im Irak. In all diesen humanitär einwandfreien Kriegen – wenn man den westlichen Medien glauben wollte – die von den USA und ihren Verbündeten in die Welt gesetzt wurden, um Freiheit und Demokratie mit Blut und Sprengstoff durchzusetzen. In den anständigen Teilen der Welt nennt man diesen Vorgang Imperialismus. „Wir brauchen jetzt eine Allianz der Anständigen“, fordert Franziska Brantner, eine profilierte GRÜNE aus dem Winfried-Kretschmann-Wir-Können-Auch-CDU-Flügel. Und anständig findet sie, wenn „Bundesaußenminister Steinmeier . . . auf Moskau einwirkt, dass es seine Unterstützung für Assads Kriegsführung und Vernichtungsstrategie beendet.“ So geht grüner Anstand: Die Söldner, die USA und Saudi Arabien, die „andere“ Seite also einfach ausblenden und damit reinwaschen. Gemeinsam mit dem grünen Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour, der tatsächlich noch jüngst einen Abzug aus Afghanistan für „kurzsichtig“ hielt, fordert sie jetzt im Namen der grünen Partei eine „Luftbrücke“ nach Aleppo. Die Luftbrücken-Forderung ignoriert nicht nur mal eben internationales Recht. Sie beschimpft auch die russische und die syrische Seite, jene, die einer Luftbrücke zustimmen müssten: Zynisch seien die und menschenverachtend, steht im Papier der GRÜNEN. Wahrscheinlich füllt Frau Brantner gerade die Entrittsformulare für die „Atlantik-Brücke“ und die „Deutsch Atlantische Gesellschaft“ aus, beides Einfluss-Agenturen der USA, in denen Herr Nouripour bereits Vorstandsmitglied ist. Die grüne Partei: In Jugoslawien und Afghanistan schon dabei, spielt jetzt einem konditionierten Publikum den Friedensengel vor. Franziska Brantner und Omid Nouripour gehören zur deutschen „Assad-muss-weg-Bewegung“. Wer das fordert, will den Krieg verlängern. Wer das fordert, der macht sich mit den islamistischen Mörderbanden in Syrien gemein. Wer das fordert, schließt sich freudig der US-Regime-Change-Politik an. Wer das auf seine Agenda setzt, der will das Schlachten in Syrien nicht beenden, sondern den Sieg der Scharia-Allianz durchsetzen, die Allianz der Unanständigen. Wenn die grüne Allianz gewinnt, wird es viele kleine Jungen geben, die in einem Nichts-Land leben müssen. Einem Staat aus konkurrierenden Milizen, der Unterdrückung religiöser Minderheiten und der offenen Grenzen für jedermann, der sich ein Stück aus Syrien rausschneiden will: Die Türken, die Israelis, und natürlich die wahhabitischen Kataris, die dann endlich jene Gas-Leitung durch das Land legen können, die der Ober-GRÜNE Joschka Fischer so dringend für seine Nabucco-Pipeline braucht: So geht grüne Friedenspolitik. Quelle: http://www.rationalgalerie.de/home/luftbruecke-in-den-krieg.html Ein Berich von Autor U. Gellermann Datum: 22. August 2016

ARD - Korrespondenten und wie sie ticken. ZDF ist auch nicht besser.

Was soll ich bloß zum Lufbrückenvorschlag von Steinmeier schreiben? Sinnierte Carsten Kühntopp vom ARD-Hörfunkstudio Kairo, als er von der TAGESSCHAU um einen Kommentar gebeten wurde. In Syrien gibt es jetzt ungefähr eine halbe Million Tote. Da behaupte ich mal, daran ist der „Der Westen Mitschuldig durch Nichtstun“. Diese Amerikaner bomben einfach nicht genug. Woran liegt das? „Das unentschlossene Rumeiern der Amerikaner ist eine direkte Konsequenz des Bush´schen Einmarsches in den Irak 2003. So verheerend sind dessen Folgen, dass Obama dafür nun überkompensiert und von Syrien die Hände lässt.“ Liest sich doch gut: Obama tut nichts! Na schön, die Verbündeten der USA, die Saudis und Kataris finanzieren wenigsten „die Kämpfer der Al-Nusra-Front“. Kämpfer klingt gut, oder? Besser als Terroristen. Aber die sind nun mal „ein außergewöhnlich schlagkräftiger Teil der bewaffneten Opposition gegen Assad“. Also die eiern jedenfalls nicht unentschlossen rum. Die überkompensieren wenigstens nicht! Aber „Assad und Putin werden erst dann Zugeständnisse machen, wenn man ihnen die Stirn bietet, und zwar militärisch.“ Ich hätte große Lust denen selbst die Stirn zu bieten, denkt Carsten Kühntopp, geht dann aber doch nicht an die Front, um sich den „Kämpfern“ der „bewaffneten Opposition“ anzuschließen und dem Nichtstun ein Ende zu machen. Jedes einzelne Zitat aus diesem kriegsgeilen Blut-&-Eiter-Text ist unter diesem Link abzurufen: http://www.tagesschau.de/kommentar/syrien-aleppo-119.html Manchmal ist es doch schade, dass die Granatsplitter aus Aleppo nicht bis nach Kairo fliegen: So ein ARD-Korrespondenten-Bauch ist eigentlich ein prima Ziel. Programmbeschwerde: Desinformation zum Thema Luftbrücke nach Aleppo am 13.08. 2016 http://www.tagesschau.de/ausland/syrien-aleppo-121.htm l http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-15481.html   Sehr geehrter Herr Marmor, ARD-aktuell glänzt weiter mit propagandistisch aufgezogener Halbinformation über den Krieg in Syrien. Diesmal wird der zwar werbewirksame, ansonsten jedoch folgenlose und lediglich  „menschelnde“, nicht aber menschenfreundliche Vorschlag Bundesaußenminister Steinmeiers berichtet, nach Aleppo eine Luftbrücke zur Versorgung der Bevölkerung mit Hilfsgütern einzurichten. Die Meldung verstößt gegen die staatsvertragliche Verpflichtung, wonach ARD-aktuell umfassend und vollständig zu berichten hat. Zur Vollständigkeit des Berichts über Steinmeiers populistischen Vorstoß hätte der Hinweis gehört, dass in Aleppo zwei sehr unterschiedliche Stadtteile der Versorgung bedürften: ein größerer, von der syrischen Armee befreiter und gehaltener Teil, den die vom Westen unterstützten Söldner und Terroristen belagern; im östliches Aleppo ein Quartier, in dem die syrische Armee die Söldner und Terroristen des Westens bekämpft.  Welchem Stadtteil Steinmeiers Luftbrücke Entlastung bringen soll, hat er wohl kenntlich gemacht. ARD-aktuell hingegen berichtete nicht, „Warum Steinmeier die rund 300 000 Menschen in dem von den Milizen gehaltenen "Allahu-akbar"-Teil Aleppos mit einer Luftbrücke versorgen will und nicht die 1,2 Millionen im syrischen Teil, das bleibt sein Geheimnis. Den 300 000 wurde mehrfach die Möglichkeit gegeben, die Kampfzonen zu verlassen. Sie konnten also gehen, aber sie wollten nicht oder sie sollten nicht. Doch das ist denen anzulasten, die für die 1,2 Millionen Menschen in Aleppo Terroristen sind.“ Quelle: http://weltexpress.info/luftbruecke-nach-aleppo-oder-steinmeier-als-posaunisten-einer-propaganda-am-rande-der-rostoffkriege-des-westens/ Zur Vollständigkeit des Berichts hätte ferner gehört, dass auch die Einrichtung einer militärisch gesicherten Luftbrücke völkerrechtswidrig ist, wenn kein entsprechendes Ersuchen und keine Einwilligung der Regierung des betroffenen Landes vorliegt. Zwingend wäre vor allem die Information gewesen, dass die Bundesregierung mit einem Verzicht auf das seit fünf Jahren bestehende EU-Embargo gegen Syrien eine sofort wirksame, sogar kostenlose und völkerrechtlich einwandfreie sowie viel effektivere humanitäre Hilfe für die Syrer – auch die in Aleppo – leisten könnte. ARD-aktuell hätte hervorheben müssen, dass die Regierung diese Chance absichtlich auslässt, obwohl sie auch ein wirksames Mittel zur „Bekämpfung der Fluchtursachen“ wäre. Details dazu hier:http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/05/28/appell-der-christen-in-syrien-eu-sanktionen-treiben-menschen-zur-flucht/ und https://www.wko.at/Content.Node/service/aussenwirtschaft/fhp/Embargos/Aktueller_Stand_der_Sanktionen_gegen_Syrien.html Das Weglassen dieses Kontextes bewirkt beim Zuschauer vollkommen unzutreffende Vorstellungen von Wert und Ziel der Steinmeierschen Erklärung. Das journalistische Minimum, nämlich ihr ARD-Hauptstadtstudio mit einer kritischen Befragung des Außenministers im hier gemeinten Sinne zu beauftragen, leistete ARD-aktuell ebenfalls nicht. Es ist bekanntlich nicht der Stil dieses „Flaggschiffs“ der TV-Nachrichtengebung, Distanz zur Bundesregierung zu wahren und deren Politik kritisch zu hinterfragen. Die Redaktion lässt sich vielmehr mit „offiziellen“ Erklärungen der Regierung abspeisen, wie sich immer wieder zeigt; erst jüngst erwies es sich, als ARD-aktuell aufgrund eines „glasklaren Dementis“ (so Chefredakteur Gniffke) der Regierung unterließ, über glaubwürdige Hinweise auf einen illegalen Syrien-Einsatz des Bundeswehr-KSK zu informieren. Der Kontrast zu den Zielsetzungen in Programmauftrag und Programmrichtlinien des NDR-Staatsvertrags ist offensichtlich. Volker Bräutigam, Friedhelm Klinkhammer PS: Das Datum der hier berichteten Steinmeier-„Initiative“ ist historisch – an einem 13. August wurde die Berliner Mauer gebaut. Die Erinnerung an die Berliner Luftbrücke (Sommer 1948 -1949) lag da nicht mehr fern und mag Steinmeiers Eingebung bewirkt haben; damals musste ja auch eine von „Terroristen“ umzingelte Bevölkerung dringend versorgt werden. Oder gehen wir da jetzt ebenfalls auf Steinmeiers Leimrute? Die hätte dann unsere Tante Tagesschau gar wirksam ausgelegt.... Quelle: http://www.rationalgalerie.de/schmock/obama-ist-zu-lasch-in-syrien.html

Angela Merkel´s Zynismus ist unübertroffen

Zynismus wirft die Bundeskanzlerin der russischen Regierung vor. In den Kämpfen um das syrische Aleppo seien die von Russland eingeräumten Feuerpausen zu kurz, „um eine Versorgung der verzweifelten Menschen wirklich aufzubauen." Wer sitzt denn da im Glashaus und wirft mit Dynamitstäben? Das ist jene Dame, die noch als Oppositionsführerin den mörderischen US-Krieg gegen den Irak befürwortete, in dessen Ergebnis unter anderem der „Islamische Staat“ den Nahen Osten terrorisiert. Das ist jene Dame, die auf dem Schoß islamistischer Staaten wie Katar und Saudi Arabien sitzt, die in Syrien den Krieg finanzieren und Hauptverantwortliche für das Leid der syrischen Bevölkerung sind. Das ist jene Dame, die dem türkischen Terror-Paten Erdogan das Händchen hält, um ihr fatales Flüchtlingsversprechen zu kaschieren. Das ist jene Frau, hinter deren harmlosem Hausfrauenlächeln der Zynismus zur deutschen Staatsräson geworden ist, Eine ganze Medienfront im teuren Dreiteiler weiß sich kaum zu lassen, vor lauter Friedens-Empörung gegen Russland: Die „armen Menschen in Syrien“, rufen deutsche Hundeseelen aus den sicheren Redaktionsräumen, der „brutale Assad!“ stöhnen sie auf, um ein rituelles „grässlicher Putin!“ hinterherzuschicken. Das ist jene korrupte Front, die den Krieg im Irak bis zu seinem bittern Ende als irgendwie notwendig charakterisierte und die bis heute die 50.000 Toten im Ergebnis des libyschen Krieges als Kollateralschaden ignoriert und in Syrien nur tapfere Oppositionelle, kühne Rebellen und edle Aktivisten gegen das Assad-Regime erkennen will, während an der Seite der syrischen Regierung im Spiegel deutscher Medien nur Gewohnheitsverbrecher unterwegs sind. Lesen Sie bitte hier weiter: http://www.rationalgalerie.de/home/zynismus-als-staatsraeson.html

Mit China und Indien sagen weitere BRICS-Staaten syrischer Regierung militärische Unterstützung zu

Peking und Damaskus haben sich darauf geeinigt, dass die chinesische Volksarmee Syrien mit militärischer Ausbildung und Ausrüstung unterstützen wird. Auch der indische Außenminister Mubaschir Dschawad Akbar hat Damaskus Unterstützung zugesagt und wird diese Woche Syrien besuchen. Indien will mit seinem Engagement in Syrien "ein zweites Libyen“ verhindern. Die explizit formulierte Unterstützung beider asiatischer Atommächte für Assad gilt auch als deutliches Zeichen an Hillary Clinton. Peking und Damaskus haben sich darauf geeinigt, dass die chinesische Volksarmee Syrien mit militärischer Ausbildung und Ausrüstung unterstützen wird. Auch der indische Außenminister Mubaschir Dschawad Akbar hat Damaskus Unterstützung zugesagt und wird diese Woche Syrien besuchen. Indien will mit seinem Engagement in Syrien "ein zweites Libyen“ verhindern. Die explizit formulierte Unterstützung beider asiatischer Atommächte für Assad gilt auch als deutliches Zeichen an Hillary Clinton. „Angesichts der öffentlichen Meinung in den USA ist die Regierung dankbar, dass jemand anderes das Chaos bereinigt, das sie geschaffen hat“, so Talj, vor allem, da der IS in Europa täglich stärker werde. „Aber sie sind natürlich nicht überglücklich darüber, dass gerade die BRICS-Staaten diese Arbeit übernehmen.“ Weiterlesen: https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/40038-mit-china-und-indien-sagen/

Soros, sein Netzwerk und was Angela Merkel damit zu tun hat

Das Netzwerk des George Soros für grenzenlose Migration in Europa 28. April 2016 Bereits im Jahr 2005, lange vor den aktuellen Migrationsströmen, gründete der sich philanthropisch gebende US-Multimilliardär George Soros mit seiner Stiftungsgruppe Open Society Foundations im Bunde mit zwölf weiteren superreichen Stiftungen das „European Programme for Integration and Migration“ (EPIM), wozu auch die Robert Bosch Stiftung gehört. Mit der gebündelten Kraft schier unbegrenzter finanzieller Ressourcen ging diese Initiative seither daran, wie die investigative Journalistin Friederike Beck formuliert, „aus Europa einen Migrations- bzw. Einwanderungskontinent zu machen.“ 1  Zu den verschlungenen Aktivitäten dieses Soros-Netzwerkes wurde im vorigen Artikel „Gelenktes Fliehen“ 2  bereits einiges dargestellt. Dies soll hier in Bezug auf Europa fortgesetzt werden. Ziele Erklärtes Ziel der Stiftungsinitiative ist es, wie ein eigenes Video3 erklärt, –  eine migrationsfreundliche Richtungsänderung der europäischen Politik auf  EU-Ebene zu erreichen; –  Gelder an Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich um Migranten kümmern, auszuschütten; –  diese NGOs für ihre Tätigkeit zu schulen und in einem Netzwerk miteinander zu verbinden, um auf Öffentlichkeit und Politik im Sinne der Stiftungsziele einzuwirken. Es scheinen auf den ersten Blick humane Ziele zu sein, wenn idealistische Menschen in den NGOs, die sich der Hilfe für notleidende Menschen verschrieben haben, finanziell und argumentativ unterstützt werden, um für eine Änderung einer hartherzigen Abgrenzungshaltung in Staat und Gesellschaft zu kämpfen. Doch es geht für Soros und sein Netzwerk gar nicht um die wegen wirklicher Verfolgung und Todesgefahr Asyl Suchenden; für sie wird ja in den europäischen Staaten in der Regel bestens gesorgt. In Soros´ Terminologie werden schutzbedürftige Flüchtlinge, Asylsucher, Migranten, migratorisch Reisende und Immigranten bewusst gleichgesetzt. Man unterscheidet absichtlich nicht zwischen zeitlich begrenzt aufzunehmenden und zu schützenden Kriegsflüchtlingen, politisch Verfolgten und reinen Armutsmigranten. Es geht um unbegrenzte und ungehinderte millionenfache Einwanderung von Migrationswilligen gleichsam als Menschenrecht, gegen das der einheimischen Bevölkerung kein Einspruch bleibt. – Die Ereignisse seit dem Sommer vergangenen Jahres zeigen, wie erfolgreich Soros und sein Netzwerk insbesondere in Deutschland schon gewesen sind. Werbung der NGOs und Schulung Ein spezieller Werbefilm „Warum sich engagieren?“ 4  ruft NGOs zum Engagement auf. Er zeigt, dass auf NGO-Vertreter, die sich mit den Themen „Stimme der Migranten“, „Medien und Migranten“ und „Migranten ohne Papiere“ beschäftigen, am Ende eine Schatzinsel mit drei großen Schatztruhen voller Geldstücke wartet. Macht man sich also für solche Themen zum Lobbyisten, hat man keine Geldsorgen mehr. Auf diese Weise werden die ja finanziell immer klammen und auf Spenden angewiesenen Hilfsorganisationen gelockt und dann für die Ziele der EPIM eingespannt. Wurde eine Organisation nach einer Bewerbung bei EPIM als förderungswürdig akzeptiert, so beginnen Einladungen nach Brüssel oder andere Hauptstädte Europas zu speziellen Schulungen. „Wir geben nicht einfach nur Geld an Gruppen, sondern rufen sie zusammen und entwickeln ihre Fähigkeiten in Workshops« sagt Juliet Prager, ehemalige EPIM-Vorsitzende.5  In speziell auf die jeweilige NGO zugeschnittenen Workshops geht es um die Verbesserung der kommunikativen Fähigkeiten und Kommunikationsstrategien, die Arbeit mit den Medien, um Lobbying bei der EU und das Erstellen von Nachrichten für die EU, das Erlernen von Methoden der strukturellen Stärkung von NGOs (Evaluierung, Geldbeschaffung, Netzwerkarbeit, Entwicklung von Partnerschaften), um Erfolgsüberprüfung, die Erstellung von Lernmaterial etc. Außerdem werden spezielle Berufsgruppen wie Anwälte und Richter in die Überzeugungsarbeit und in Schulungen eingebunden.5 Das EPIM-Partnernetzwerk hat nach Angaben der beteiligten Robert Bosch-Stiftung seit seiner Gründung mittlerweile mehr als 450 Organisationen in 45 europäischen Staaten und Migranten-Herkunftsländern als Partner aufgenommen und mit Finanzen ausgestattet! Darüber hinaus wurden 55 Konferenzen durchgeführt und 35 Publikationen veröffentlicht.6 Nach eigener Darstellung hat EPIM bis 2011 3,6 Millionen Euro an 24 NGOs und 31 Projekte ausbezahlt, die auf seiner Linie liegen. 3 Millionen gingen 2013 ‒ 2015 in zehn Projekte.7  Friederike Beck listet 67 Organisationen auf, die am finanziellen Tropf von EPIM hängen; sie können bei ihr eingesehen werden.1 EPIM-Zentrale Brüssel Der zentrale politische Ansatzpunkt des EPIM-Netzwerkes ist natürlich Brüssel, da mehr und mehr nationale Kompetenzen in die Brüsseler Bürokratie des EU-Molochs verlagert wurden. Alle unter dem Dach der Organisation vereinten Stiftungen haben ein zentrales Büro beim NEF (Netzwerk europäischer Stiftungen) in Brüssel, in dem sie zusätzlich organisiert sind, wo alle Fäden zusammenlaufen. Es macht, so EPIM-Vorstand Stefan Schäfers von der König-Baudouin-Stiftung, die Lobby-Arbeit effektiver – abgesehen von der räumlichen Nähe zu EU-Institutionen.1  Von 2011 ‒ 2014 hatte Olaf Hahn von der Robert-Bosch-Stiftung den Vorsitz, wo er Bereichsleiter für Kultur und Gesellschaft und daher auch verantwortlich für die Programme zur Islamisierung bzw. Re-Islamisierung von Migranten in Deutschland ist. Die Absichten und Ziele von EPIM erklärt er 2011 zu Beginn seines Vorsitzes in einem Video.8 Die Soros-Initiative EPIM hat seit 2005 kontinuierlich und äußerst professionell europaweit Personal geschult, das sich für Migration nach Europa auf vielen Ebenen einsetzt. Hier kann das Ausmaß des Apparates, der über Jahre aufgebaut wurde, nur angedeutet werden. Man muss sich vor Augen halten: „Hunderte von Organisationen und tausende von Menschen arbeiten mit denselben Schulungsmaterialien, werden wieder und wieder zusammengerufen, sprechen nunmehr dieselbe Sprache, nutzen dieselben Schlüsselbegriffe: Ein machtvolles Netzwerk steht den Kräften, die Lobbyarbeit für Migration nach Europa machen, zur Verfügung! Die Tatsache, dass die von der superreichen Weltelite seit Langem finanzierten und gesteuerten NGOs bisher unter jedem medialen Schirm hinweggleiten konnten, spricht nicht für die Unabhängigkeit unserer Medien.“ (Friederike Beck)1 Ausschaltung des Widerstandes der Bevölkerung Man weiß, dass die einheimische Bevölkerung eine solche Massenmigration natürlich nicht klaglos hinnimmt. Ihr Widerstand wird dadurch weitgehend ausgeschaltet, dass er als fremdenfeindlich, rassistisch und faschistisch diffamiert wird. Die geringen Restbestände von Faschisten, die es in der Gesellschaft gibt, werden überzeichnet und aufgebläht dargestellt, und selbst die große Zahl der fremdenfreundlichen und hilfsbereiten Bürger, die nur eine Differenzierung und Beschränkung auf integrierfähige Zahlen anmahnen, werden in die rechtsextreme Ecke gestellt, was die Menschen besonders in Deutschland schnell zum Verstummen bringt. Typisch für ein solches Vorgehen sind Aussagen des britischen EPIM-Mitarbeiters und konservativen Europaabgeordneten Sajjad Karim, der bei einer EPIM-Konferenz sagte: „Heute bin ich wirklich zutiefst beunruhigt darüber, wo wir uns als Kontinent befinden. Es ist für mich klar, dass es eine wachsende, extrem ungesunde Form von Nationalismus gibt, der in einfach allen Mitgliedsstaaten der gesamten Europäischen Union auftritt. Man muss nur das Wahlverhalten anschauen und die steigenden extremistischen Aktivitäten beobachten, die beginnen aufzutreten. Deswegen ist es besonders bedeutsam, dass wir hier über Einwanderung reden und im Besonderen über den Teil der Einwanderer, die sich in einer Situation ohne Papiere befinden, und wie wir mit diesen Menschen umgehen und sie behandeln. Es ist in der Tat so, dass wie heute keine ehrliche offene und transparente Debatte über Immigration in der EU haben, und solange wir nicht damit auf offene und ehrliche Weise umgehen, insbesondere indem wir die wirtschaftlichen Gründe für Einwanderung in die Europäische Union darlegen, solange wir nicht damit auf dieser Basis umgehen, fürchte ich, dass wir einfach nur eine Bewegung hin zum Extremen sehen werden auf der Grundlage dessen ,was man als Populismus bezeichnet, aber ich sehe es nicht als Populismus, ich sehe es als reinen Extremismus. Punkt.“ 9 Die wirtschaftlichen Gründe sollen die eigentlichen Ziele der Globalisten auf Auflösung der Nationen verbergen und dienen natürlich nur den Profitinteressen des exportierenden Kapitals. Denn wenn die Bevölkerungszahl in Europa sinkt – große Schwankungen hat es in der Geschichte immer gegeben – sinkt auch der Bedarf an wirtschaftlichen Gütern und Leistungen, und es werden weniger Arbeitskräfte benötigt. Friederike Beck stellt aus ihren Recherchen über die EPIM-Aktivitäten in Brüssel fest: „´Racism is on the rise´, ´Populism/extremism is growing´ (Rassismus ist am Zunehmen, Populismus/Extremismus am Wachsen) – das sind Standard-Beschwörungsformeln, die eine jede EPIM-Veranstaltung würzen. Solche Rhetorik ist der Tapetenkleister, der die NGOs zusammenhält, die dank EPIM ein gutes Auskommen haben und in Brüssel bei Konferenzen hofiert werden. Wirklich belegt werden diese Behauptungen selbstverständlich nie, dienen sie doch zur Selbstlegitimierung.1 Bearbeitung der öffentlichen Meinung Auf einer Veranstaltung der EuroPhilantopics in Brüssel am 4. und 5. November 2014 behandelte das „Netzwerk der European Foundations“ (NEF), in dem die EPIM-Stiftungen noch organisiert sind, zusammen mit weiteren Stiftungs-Organisationen die von EPIM vorgebrachte Thematik: „Das Narrativ (die Erzählweise) über Migration ändern – das wirtschaftliche und gesellschaftliche Potential willkommen heißen“ -, wovon auf einer EPIM-Seite berichtet wird: „Die Veranstaltung gab politischen Entscheidungsträgern und Philanthropen Raum, Wissen über die Herausforderungen der EU auszutauschen und potentielle neue Partnerschaften aufzubauen. EPIM-Geschäftsführer Stefan Schäfers moderierte die Sitzung, auf der auch Marc Richir von der Europäischen Kommission (Generaldirektion Migration und innere Angelegenheiten), Heather Grabbe, Open Society European Policy Institute (OSEPI) (Der EU-Politik-Arm von George Sorosʼ ´Open Society Foundations´) und Sunder Katwala, British Future, auftraten. Es war eine pragmatische und lösungsorientierte Diskussion, die sich mit einigen wichtigen Fragen auseinandersetzte: Welche Rolle können Stiftungen spielen; mit welcher Ebene des Narrativs (der Erzählweise) befassen wir uns; und wie können wir die giftige Debatte über Migration umdeuten (neu ausrichten)?“ 10 Also die Soros-Initiative EPIM sitzt mit dem Soros-EU-Institut OSEPI, der von Soros mitfinanzierten11 Denkfabrik British Future und dem EU-Kommissar für Migration zusammen, um zu überlegen, wie man neue Partnerschaften (mit der EU) aufbauen und die „giftige“ Ablehnungs-Debatte in der Bevölkerung durch eine andere Erzählweise verändern, also „wie man Migration in die EU besser verkaufen kann“ (Friederike Beck), damit alle „das wirtschaftliche und gesellschaftliche Potential willkommen heißen“, wie es im obigen Tagungsthema heißt. Dies zeigt, wie die von superreichen Globalisten gesteuerten Stiftungen und NGOs im Verein mit der Politik die Diskussionen in der Öffentlichkeit beeinflussen, wie die „Öffentliche Meinung“ in ihrem Sinne schließlich hergestellt wird. Es geht nicht um die Wahrheit, sondern um Manipulation des Bewusstseins der Menschen, um die eigenen Ziele zu erreichen. Die Meinungsbildung über Strategie und Taktik des Vorgehens gestaltete sich indessen offenbar nicht ganz einfach. So kam die Gruppe „zu dem Schluss, dass es besser sei, anstatt eine neue Erzählweise über Migration zu konstruieren und diese gegen eine andere auszutauschen, wir alle die verschiedenen Narrative berücksichtigen sollten und in eine Langzeit-Strategie investieren sollten, die dafür arbeitet, die toxischen Faktoren der Debatte genau zu verstehen. Eine Reihe von Kommentaren und Fragen aus der Zuhörerschaft drückten den dringenden Bedarf für Aktionen vor Ort auf einer philanthropischen Ebene aus, um diese Narrative zu ergänzen. Die Sprecher teilten mit, um das zu erreichen, müssten wir die europäischen Bürger beruhigen und die Skeptiker der ›Mitte‹ gewinnen, indem man ihnen Erfolgsstorys der Migranten in den Medien präsentiert, zusätzlich zu Zahlen und Fakten. Wir können kollektiv lernen, wie wir effektiv die Stereotypen über Migration in den Nachrichten und in der Gesellschaft ändern können, indem wir mehr mit den Medien selbst zusammenarbeiten, mit anderen Stiftungen und den EU-Institutionen.“ 10 Man will also eine differenzierte Langzeit-Strategie ausarbeiten, die durch Aktionen vor Ort, welche bei den Menschen die Gefühlsebene für Humanität und Nächstenliebe ansprechen, ergänzt werden soll. Als richtige Adressaten dafür sieht man die skeptische Mittelschicht, die man durch Storys von erfolgreichen Migranten gewinnen will. Die Oberschicht wird wohl auf der Seite der Migration verortet, während die große arbeitende oder arme Unterschicht bereits als zu sehr mit ihrem Überleben beschäftigt oder zu apathisch eingeschätzt wird, um sie berücksichtigen zu müssen. – Ein ungeheures Manipulationsmanöver der Öffentlichkeit mit Hilfe des politisch-medialen Komplexes! EPIM-nahe Denkfabrik in Brüssel Die EPIM-Initiative hat sich nicht nur ein NGO-Netzwerk aufgebaut, sondern ist auch mit einen EU-nahen Thinktank in Brüssel eng verbunden, dem European Policy Centre (EPC), das beide mit Materialien, Analysen und Argumenten für die Migrationsszene ausstattet. „Die thematisch fokussierten Analysen haben das Ziel, die Lobby-Arbeit zu unterstützen, die von den Organisationen verrichtet wird, die bei EPIM engagiert sind, indem wir ihnen Informationen liefern, angefangen bei jüngsten politischen, gesetzgeberischen und rechtlichen Initiativen auf EU-Ebene, die für die drei Hauptthemengebiete von EPIM relevant sind: 1) Asyl-Sucher, 2) Migranten ohne Papiere und 3) Gleichberechtigung, Integration und soziale Inklusion von schutzbedürftigen Migranten.“ 12 In einer Verlautbarung vom Oktober 2015 z. B. warnten EPC/EPIM: „Die Schengen-Krise wird mit großer Sicherheit zukünftig populistische Debatten befeuern und Argumente, die sich darauf konzentrieren, sich hinter nationalen Grenzen zu verstecken. Was für einige EU-Bürger verlockend sein kann, könnte die nationalen politischen Debatten noch mehr als jetzt schon vergiften und einem europäischen Kernsymbol noch mehr Schaden zufügen: der grenzenlosen Union. Die Folgen einer dauerhaften Wiedereinführung von Grenzkontrollen […] wären für die EU und ihre Bürger erdrückend.“ 13 EPC wird von z. Zt. 345 Mitgliederorganisationen unterstützt: großen internationalen Konzernen, Berufs- und Wirtschaftsverbänden, finanzstarken Stiftungen, 78 diplomatischen Vertretungen, übernationalen Organisationen wie dem Europäischen Rat, EFTA, IWF, NATO, Weltbank WHO und religiösen Verbänden wie der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Kommission der Bischofskonferenzen in der EG.14 Ein besonders wichtiges Mitglied, ein sogenannter „strategischer Partner“, ist die König-Baudouin-Stiftung in Belgien, eines der 13 Mitglieder von EPIM. Sie allein hat 2014 vom Budget des EPC von 2.160.000 € 17% getragen; 33% kamen von den übrigen Mitgliedern, 11% von der EU.15 Die Gremien der EPC-Denkfabrik sind von EU-Leuten durchsetzt. Präsident ist Herman Van Rompuy, Ex-Präsident des Europäischen Rates. Im Verwaltungsrat, in dem auch der EPIM-Vorstand Stefan Schäfers vom Strategischen Partner König-Baudouin-Stiftung mitwirkt, der Generalversammlung und dem Beirat sitzen viele ehemalige Kommissare, Direktoren, Beamte und Parlamentarier der EU. 16  Ehrenpräsident des Beirates ist Peter Sutherland, Ex-EU-Kommissar, führendes Mitglied der Bilderberger, der Trilateralen Kommission17 und als Sondergesandter des UN-Generalsekretärs für Internationale Migration globaler Vorantreiber der Massenmigration (s. Globale Planung). In EPC/EPIM wird offenbar vorgedacht und vorbereitet, was in der EU Realität werden soll. Der Drang nach dem EU-Superstaat Wie bereits in Gelenktes Fliehen2 dargestellt,  forderte Soros am 26.9.2015 auf seiner Internetpräsenz, eine einheitliche EU-Asyl- und Migrations-Agentur zu schaffen, die alle Entscheidungen zur Lenkung und zum Schutz der Migranten übernehmen solle – was bedeuten würde, den EU-Mitgliedsstaaten die souveräne Bestimmung über ihre Grenzen aus der Hand zu nehmen und an eine zentrale Brüsseler Asyl- bzw. Immigrationsagentur zu übergeben. Die Krise bietet also eine weitere Gelegenheit, die zentralistischen Strukturen in der EU auszuweiten. Soros hatte schon fünf Tage zuvor Mohamed A. El-Erian, dem Chef-Wirtschaftsberater der Allianz und Barack-Obama-Berater, auf seiner Webseite Gelegenheit gegeben, in dasselbe Horn zu stoßen: „Die derzeitige Situation könnte auch den Katalysator liefern, um entscheidenden Fortschritt in der unvollständigen politischen, institutionellen und finanziellen Architektur zu machen. Und sie könnte Europa dabei anspornen, die politischen Hindernisse zu überwinden, welche die Lösung langjähriger Probleme blockieren. (…) Sie kann Europa sogar zur Modernisierung seines Regierungssystems treiben, welches ein paar kleinen Ländern erlaubt, Entscheidungen zu torpedieren, die von der großen Mehrheit der EU-Mitglieder unterstützt werden.“ 18 In einer von der Generaldirektion für Innenpolitik der EU-Kommission in Auftrag gegebenen Studie von 2015 »Das gemeinsame europäische Asylsystem weiterentwickeln« spricht man nun von der „Möglichkeit, eine EU-Migrations-, Asyl- und Schutz-Agentur (EMAPA) einzurichten. Die Agentur würde zentralisierte EU-weite Entscheidungen über Asylanträge machen. Die Möglichkeit einer‚ freien Wahl, welche die Vorlieben der Asyl-Sucher berücksichtigt und beiträgt zu ihrer nachfolgenden Integration in der zukünftigen aufnehmenden Gesellschaft, diese Möglichkeit würde auch sekundäre Bewegungen [der Asylbewerber] reduzieren.“ 19 Die Studie verfasste neben dem 1983 gegründeten EU-eigenen Thinktank Centre for European Policy Studies (CEPS) auch eine Miss Garlick, International-Migration-Initiative-Stipendiatin der Open Society Foundations von George Soros und Mitarbeiterin des Migration Policy Institute Europe. „Dieses ist ein weiterer Akteur im Bestreben, Europa in einen Kontinent der grenzenlosen Migration zu verwandeln.“ (Friederike Beck) MPI hat seinen Hauptsitz in Washington DC und wird finanziell unterstützt u. a. von der König-Baudouin-Stiftung und – Open Society Foundations von George Soros.20 Am 5.4.2016 meldete „Die Welt“: „In der Brüsseler EU-Kommission gibt es konkrete Überlegungen, die Entscheidung über Asylverfahren künftig nicht mehr den einzelnen Mitgliedsländern zu überlassen, sondern in europäische Hände zu legen. Das geht aus einer Mitteilung der EU-Kommission mit dem Titel „Reform des europäischen Asylsystems und Stärkung legaler Wege nach Europa“ hervor. … Konkret schlägt die EU-Kommission dazu vor, das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) von einer einfachen EU-Agentur in eine Agentur mit Entscheidungsbefugnissen umzuwandeln, die in jedem Land künftig einen Ableger haben soll und die auch Einsprüche gegen die jeweiligen Bescheide bearbeiten wird. ´Dies würde einen einzigen und zentralisierten Entscheidungsmechanismus schaffen.´“ 21 Die Dinge sind also unterwegs. Nachtrag: Ein das Thema ergänzender Artikel ist gerade auf „Propagandaschau“ erschienen, in dem mit Soros und NATO eng zusammenhängende und von ihnen finanziell geförderte Denkfabriken „die EU-Flüchtlingspolitik kontrollieren.“ Siehe: https://propagandaschau.wordpress.com/2016/04/28/wie-mit-der-nato-verknuepfte-denkfabriken-die-eu-fluechtlingspolitik-kontrollieren/ 29.4.2015hl Anmerkungen: 1   info.kopp-verlag: Friederike Beck: Das Netzwerk für Migration 2   Gelenktes Fliehen 3   EPIM-Video 4   https://www.youtube.com/watch?v=HpdU72Z0Xpc 5   http://www.epim.info/what-we-do/capacity-development/ 6   s. Bosch-Stiftung 7   EPIM-info Über uns 8    https://www.youtube.com/watch?v=au-Pu_F328Q 9    https://www.youtube.com/watch?v=MLN9l6Cwg3Q Deutsche Übersetzung bei Friederike Beck (Anm. 1) 10   EPIM-Seite 11   British Future 12  EPC-Updates für EPIM 13   EPC-Policy-Update Oktober 2015 14   Liste der EPC-Mitglieder 15   Finanzierung EPC 16   Leitungsstrukturen EPC 17   https://lobbypedia.de/wiki/European_Policy_Centre#cite_note-1 18   Mohamed A. El-Erian 19   EU-Studie 20   Migration Policy Institute Europe 21   Die Welt 5.4.16 Quelle: https://fassadenkratzer.wordpress.com/2016/04/28/das-netzwerk-des-george-soros-fuer-grenzenlose-migration-in-europa/

Österreich scheißt sich nichts. AM Kurz gegen Merkel

Kurz: "Durchwinken als Notmaßnahme wieder denkbar" Er sei gegen eine Politik des Durchwinkens nach Deutschland, sagt der Außenminister. Aber er wolle auch eine Überforderung Österreichs verhindern. 16.08.2016 | 12:26 |   (DiePresse.com) Was passiert, wenn die Türkei ihre Drohung wahr macht und den Flüchtlingsdeal mit der EU platzen lässt, sollte Brüssel die versprochene Visafreiheit für türkische Staatsbürger nicht umsetzen? Als Notmaßnahme wären nationale Schritte, wie Flüchtlinge von Österreich nach Deutschland durchzuwinken, wieder denkbar, sagte Außenminister Sebastian Kurz in einem Interview mit der Online-Ausgabe des deutschen Magazins "Focus". "Wir sind definitiv gegen eine Politik des Durchwinkens. Aber wir sind auch nicht bereit zuzusehen, dass in unserem Land eine Überforderung eintritt", sagte Kurz. Ein Europa, in dem die einzelnen Mitgliedsstaaten nationale Alleingänge durchsetzten sei jedoch nicht das Europa, in dem er leben wolle. "Europa ist stark und selbstständig genug, seine Außengrenzen zu schützen. Wenn wir die notwendigen Maßnahmen einleiten, braucht es dazu keinen Plan B, also keinen Deal mit der Türkei", betonte Kurz in dem Gespräch. Die EU dürfe sich in den Verhandlungen mit der Türkei nicht erpressen lassen. Einmal mehr schlug Kurz die Modelle Australiens und Spaniens vor. Ihnen sei gelungen, den Flüchtlingsstrom einzudämmen. Dabei solle das australische Modell nicht eins zu eins übernommen werden, sagte Kurz. "Der wesentliche Punkt ist, dass die Menschen an der Außengrenze gestoppt werden und die Rettung aus dem Mittelmeer nicht mehr mit einem Ticket nach Mitteleuropa verbunden ist. Zugleich sollten wir über Resettlement-Programme Flüchtlinge in einem zahlenmäßig zu bewältigenden Ausmaß legal in die EU bringen." Quelle und weiterlesen: http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/5069489/Kurz_Durchwinken-als-Notmassnahme-wieder-denkbar?from=newsletter&xtor=EPR-20003-[rss-newsletter]

Alle gegen Burka und gegen die Befürworter. Jetzt kommt Jakob Augstein.

Wie »Augstein« gegen das Burka-Verbot kämpft: Jens Spahn (CDU) ist schwul!! Peter Bartels ist der Autor und schreibt: »Freie Sicht auf freie Bürger!« Bild fordert mal wieder was. Nach langer Zeit. Diesmal das Burka-Verbot. Oh, wird Muttchen Moslem bibbern. Und der Ober-Wählervertreiber der SPD erst, der Stegner Ralf. Von der ewigen grünen Staats-Knete-Kassiererin Claudia ganz zu schweigen. Sie alle werden sich jetzt wahrscheinlich vor Schreck auf den Gebetsteppich werfen und flehen: Allahu akbar, lass diesen Kelch an uns vorüber gehen: Ausgerechnet einer von der CDU führt diese Kutten-Knilche an. Schlimmer: Das Männeken ist auch noch schwul! Das Männeken heißt Jens Spahn, sieht älter aus, ist aber erst 36 und CDU-Finanz-Staatssekretär. Alle in Berlin und anderswo wissen, dass sein Lebensabschnitt-Partner ein (!) Journalist ist (steht jedenfalls bei Wikipedia). Trotzdem sabbelt keiner groß drüber, seit Spahn sich 2012 nach zwei Jahren Grübelzeit im Spiegel »geoutet« hat, wie das so schick Neudeutsch heißt. Aber ausgerechnet in der letzten Spiegel-Ausgabe »enthüllte« jetzt Erb-Kapitalist Jakob Augstein (nein, nicht vom Rudi, der Martin Walser ist sein Bluts-Paps), dass der meist bleiche CDU-Mann, der immer so aussieht, als hätte er zu viele Augentropfen genommen, »homosexuell« ist. Wörtlich schreibt das Walser-Söhnchen: »Ich bin burkaphob.« ... Das (ist) natürlich eine lustige Formulierung. Weil Spahn homosexuell ist und man ja weiß, das viele Muslime ernste Schwierigkeiten mit Homosexualität haben, also homophob sind. Und nun sagt Spahn, er sei eben burkaphob. Ätsch. Das Jakoble ein paar linksäugige Zeilen hetero-höhnisch weiter: »Wer Phobien hat, sollte eine Therapie machen.« Natürlich sorgt sich das schwerreiche Jakoble nur um die Gesundheit von CDU-Homo Spahn; 1,4 Milliarden homophoben Muslimen den Onkel Doktor zu empfehlen, wäre ja auch weder praktikabel noch zumutbar. Auf die Schnelle jedenfalls. Noch Fragen, Rudi Augstein, auf welcher Wolke auch immer Du gerade döst? »Die Verbrechen haben wenig mit dem Islam zu tun.« Also doch ein bisschen ... bisschen wenig oder bisschen viel? Und was ist wenig? 130 gemetzelte Fans in einem Pariser Musikschuppen, denen man das Gemächte abschnitt und in den Mund stopfte? 50 geschlachtete Schwule in einer Disco in Orlando? Oder meint Walsers Seitensprung nur die drei mit der Axt zerhackten chinesischen Touristen im Zug von Erlangen? Es ist die hinlänglich bekannte und sattsam wiederholte Scheuklappen-Ideologie aller Gutmenschen von Marx bis Murcks: Mathe ist, was wir sagen, also die grüne Claudia und so. Euklid? Doofmann! Und wir sagen: 2 mal 2 sind 3! Wer‘s nicht kapiert, ist halt Spießer. Oder Nazi. Eine Muslima, die Anwältin werden will, klagte bekanntlich gegen das Kopftuchverbot im Dienst. Und das Augsburger Verwaltungsgericht hatte sich sofort der Scharia unterworfen: Bei Allah, sie darf!! Es ist nicht überliefert, ob die Richter ihr Urteil in beflissener Proskynese- Haltung verkündet haben, also kniend ... Jedenfalls wundert es nicht, dass Cemile Giousouf weiter vehement lächelnd für Kopftuch und Schleier in Deutschland kämpft. Immerhin, das niedliche Muslima-Pummelchen ist Integrationsbeauftragte der CDU!! Nein, die süße Muslima hat »überhaupt« kein Problem mit dem »C« in der CDU. Warum auch? Ist ja lange her, dass »C« einst für »Christlich« stand. Merkel-lang her. Den gesamten Artikel lesen Sie hier: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/peter-bartels/wie-augstein-gegen-das-burka-verbot-kaempft-jens-spahn-cdu-ist-schwul-.html

Frank Walter Steinmeier lässt sich auf ein verräterisches Spiel ein

Dies ist eine Reaktion auf http://krisenfrei.de/terrorunterstuetzung-mit-gez-zwangsgebuehren/#comment-120288 Mit Schadenfreude habe ich heute Morgen schon in meinem Blog geschrieben, dass AM Lawrow dem AM Steinmeier den Zahn eines Waffenstillstandes gezogen hat, Lawrow hat dabei auch klar zum Ausdruck gebracht, dass den Widerstandskämpfern keine Zeit für den Waffennachschub eingeräumt wird. Und Steinmeier ins Spiel gebrachte Luftbrücke für Medikamente und Lebensmittel per Abwurf ist ein Traumwunsch. Diese Sachen fallen nur den Aufständischen in die Hände und nicht der Bevölkerung. Die Bürger Aleppos haben ja die Möglichkeit, durch die Fluchtkorridore zu fliehen. Warum tun sie es nicht?

Ausbeutung und Chaos auf dem Globus hat einen Namen: IWF und seine Hintermänner

Der Autor Florian Rötzer schrieb am 16.08.2016 über den IWF : Der IWF, 1944 gegründet, praktiziert die neoliberale Ideologie und hat schon einige Volkswirtschaften in ein Chaos gestürzt - mit entsprechenden politischen Folgen. Die Finanzkrise hat kurzzeitig viele Ökonomen und Politiker zum Einhalten gezwungen, zumindest oberflächlich. Nicht nur der IWF, dessen Einfluss vor der Krise immer geringer wurde und der dann wieder 2009 zur Bewältigung der Krise gestärkt und mit 750 Milliarden US-Dollar ausgestattet wurde, drang auf Reformen des Finanz- und Bankensystems. Viel ist allerdings nicht geschehen, die Macht der Finanzeliten scheint zu stark zu sein, nach Meinung vieler Experten droht erneut das Platzen einer Blase. Sollte es dazu kommen, dürfte dies schlimmere Folgen haben als 2008. Jetzt haben die Zentralbanken ihr Pulver verschossen haben, die Staaten sind weiter hoch verschuldet und das Wirtschaftswachstum schwächelt auch wegen der Probleme in den BRICS-Staaten. Angesichts der Folgen der Finanzkrise wurde der IWF wieder installiert, den etwa David Graeber 2008 schon für bankrott und gescheitert erklärt hatte. Zwischen 2009 und 2014 vergab er allerdings 129 neue Kredite an 76 Länder, und für die Eurokrise wurde er dank des Drängens vor allem deutschen Regierung zu einem wichtigen Bestandteil der Troika. Die Autoren weisen darauf hin, dass IWF-Direktorin Christine Lagarde damals versprochen, die übliche Politik zu verändern, die nach dem neoliberalen Credo in harten Austeritätsmaßnahmen, Liberalisierung, Privatisierungen und "Strukturreformen" bestand. "Wir werden das nicht mehr machen", versprach Lagarde, vielmehr sollte mehr Wert auf antizyklische Ausgaben zur Wirtschaftsankurbelung und auf Kapitalkontrollen gelegt werden, während man vor den Folgen hoher Einkommensungleichheit und unzureichender Sozialpolitik warnte. Das wäre tatsächlich eine Art Revolution gewesen, aber es handelte sich nur um eine veränderte Rhetorik, wie im Fall von Griechenland jeder sehen konnte und kann. Dort wurden, gestärkt durch die deutsche Regierung, die üblichen Strukturreformen und Austeritätsmaßnahmen gefordert, zum Zwist kam es dann nur, als der IWF anmerkte, dass Griechenland so niemals aus der Verschuldung herauskommen könne, und einen wirklichen Schuldenschnitt forderte, den der IWF aber selbst nicht mittragen will und den die deutsche Regierung vor den Wahlen wie den Teufel meidet. Der 1944 gegründete IWF, so die Autoren, habe sich die ersten 40 Jahre lang im Wesentlichen daran gehalten, ökonomisch neutral zu bleiben und den Ländern bei Zahlungsschwierigkeiten zu helfen, vor allem durch Reformen zur Reduzierung der Staatsschulden, eine restriktive Geldpolitik und eine Abwertung der Währung. Aber er habe nicht entscheidend in die Wirtschaft der Länder eingegriffen. Das sei erst in den 1980er Jahren anders geworden, als Bedingungen zur Strukturanpassung und damit politische Veränderungen von den Kreditnehmerländern gefordert wurden, also als die neoliberale Ideologie, die mit den Regierungen von Reagan und Thatcher zur Staatsdoktrin wurde, auch im IWF umgesetzt wurde. Nach dem Umgang mit der Finanzkrise der asiatischen Staaten Ende der 1990er Jahre wurde schließlich die Kritik stärker, man warf dem IWF vor, besonders für Entwicklungsländer große Kollateralschäden zu verursachen, der IWF kündigte an, den Kreditnehmern mehr politischen Raum zu lassen und flexibler zu sein. Vor der Krise stiegen die von den Kreditnehmern geforderten Bedingungen an und erreichten einen Median von 47 im Jahr 2004, 2007 waren es 42. Besonders krass verhielt sich der IWF 1998 gegenüber Russland und 1999 gegenüber der Ukraine mit 140 geforderten Bedingungen. Nach 2007 sanken sie auf 33-35, um dann ab 2009 für Afghanistan, Bosnien, Griechenland, Haiti oder die Ukraine auf 60 und mehr hochzuschnellen. In den letzten Jahren hat der IWF den Druck auf marktorientierte Reformen wie Privatisierung, Kürzen der Renten, Heraufsetzung des Rentenalters und Deregulierung der Arbeitsmärkte nach den Autoren erhöht, die die Sozialpolitik untergraben können. Zwar seien seit 2012 Bedingungen zur Reduzierung von Armut vor allem bei Ländern südlich der Sahara eingeführt worden, aber sie wurden kaum umgesetzt und blieben auf dem Papier. Die Autoren konstatieren aufgrund der Ergebnisse ihrer Analyse, dass der IWF weiterhin Reformen durchsetzt, die auf Marktliberalisierung, Reduzierung der Zahl der Angestellten im öffentlichen Dienst oder Senkung der Gehälter ausgerichtet sind. Die Kluft zwischen der Rhetorik und der Praxis sei groß und führe zu einer zunehmenden Scheinheiligkeit. Die könne man auch bei anderen internationalen Organisationen beobachten, die durch Scheinheiligkeit, also dem Vorgeben, sich reformiert zu haben, ihre Legitimität und ihre Ressourcen zu sichern suchen. Man müsse allerdings genauer untersuchen, wie diese Verschleierungstaktiken institutionell umgesetzt werden, etwa ob dies durch die Führung in Zusammenarbeit mit Regierungen geschieht oder inwieweit auch andere Angestellte der unteren oder mittleren Ebene involviert sind. Unklar sei auch, ob die Staaten, die Organisationen wie den IWF finanzieren und kontrollieren, deren Aktivitäten beeinflussen. Den gesamten Artikel lesen Sie hier: http://www.heise.de/tp/artikel/49/49133/1.html Der IWF

Das dreckige Geschäft der US-Finanzelite

Soros-Leak: Hackergruppe DC Leaks veröffentlicht 2.500 Dokumente der Open Society Foundations 15.08.2016 • 17:41 Uhr Die Hacker-Gruppe DC Leaks hat Hunderte von internen Dokumenten aus mehreren Abteilungen der Gruppen des US-Milliardärs George Soros veröffentlicht, insbesondere aus den Stiftungen der Open Society Foundations. Obwohl sich die Hackergruppe DC Leaks öffentlich zu dem Leak bekennt, machen US-Sicherheitsexperten jedoch russische Hacker für den Vorgang verantwortlich. Die Dateien sind in Kategorien wie beispielsweise geografische Regionen, die Weltbank und dem Büro des Präsidenten eingeteilt und decken den Zeitraum von 2008 bis 2016 ab, berichtet die Nachrichtenseite The Daily Caller. Sie zeigen Arbeitspläne, Strategien, Prioritäten und andere Aktivitäten von Soros. Darunter sind Berichte über die Europawahlen, Migration und Asyl in Europa. DC Leaks behauptet, die Leaks seien das Werk US-amerikanischer Aktivisten, die die Wahrheit über den „Entscheidungsfindungsprozess in den USA sowie über die wichtigsten Elemente des politischen Lebens in den Vereinigten Staaten“ aufzeigen wollten. US-Sicherheitsexperten machten jedoch russische Hacker für den Leak verantwortlich. Das berichtet unter anderem Bloomberg. Das ist eine ähnliche Reaktion wie im Fall der DNC-Leaks, als die nationale Organisation der Demokraten betroffen war. Die Hacker von DC-Leaks veröffentlichten bereits im Juni Daten der Open Society Foundations – eine Rechtsverletzung, die laut Sprecherin Laura Silber dem FBI berichtet wurde. Ihr zufolge stellte eine Sicherheitsfirma fest, dass in das Intranet eingedrungen worden war. Dieses sei von Mitgliedern des Vorstands, Mitarbeitern und Partnern der Stiftung verwendet worden. DC Leaks veröffentlichte auch E-Mails des ehemaligen NATO-Generals Philip Breedlove. Diese sollen belegen, dass er versuchte, Präsident Obama zu einem Konflikt mit Russland zu bewegen. Breedlove behauptete im Juli gegenüber CNN, dass die E-Mails im Rahmen einer staatlich geförderten Geheimdienstoperation gestohlen wurden. Mehr lesen:WikiLeaks: „Die USA haben den Panama Papers-Skandal finanziert, Ziel sind Russland und Putin“ Eine zu Beginn der Woche von WikiLeaks geleakte E-Mail deckte auf, dass Soros Hillary Clinton während ihrer Amtszeit als Außenministerin beraten hatte. Bei der Beratung, um die sie selbst gebeten hatte, ging es um den Umgang mit Unruhen in Albanien. Soros' Open Society Foundations unterstützen das Internationale Netzwerk investigativer Journalisten finanziell (ICIJ), das Anfang dieses Jahres nach der Veröffentlichung der Panama-Papers in den Schlagzeilen war. Millionen Datensätze der Anwaltskanzlei Mossack Fonseca zeigten auf, wie die Reichen von Steuerparadiesen profitieren. Wikileaks behauptete, das Panama-Papers-Leak sei von Soros und der US-Regierung als gemeinsames Projekt in Auftrag gegeben und finanziert worden, um Präsident Putin zu diskreditieren. Leserreaktionen dazu: Mir Mirvor 2 Stunden: Migration und Asyl in Europa !! Milliardär Soros ist einer der größten Zerstörer von Gesellschaften und Ländern ! Eine Rothschild-Marionette !! Seine Stiftung "Open Society Foundation" benutzt er als Werkzeug für die Unterwanderung und Destabilisierung von Staaten !! Farbrevolutionen, die mit der Tarnung eines "demokratischen Wandels" Regierungen stürzen, das ist sein dreckiges Geschäft !! Er ist der Sponsor hinter dem Flüchtlingsstrom, mit dem er Europa zerstört !! Soros hat öffentlich zugegeben, dass er alle europäischen Grenzen verschwinden lassen will ! Er begrüsst die Flut von Millionen an Migranten, wobei er mit seinen NGOs aktiv mithilft. In seinen Augen sind eigenständige Kulturen, Traditionen, Heimatdenken und Nationalstaaten, völlig überholt - er will einen "kulturlosen großen Einheitsbrei" !! Sein grösstes Feindbild ist dabei Russland und Präsident Putin, den er abgrundtief hasst. Donald Trump ist der einzige Kandidat für die US Präsidentschaft, der die Masseneinwanderung als Thema anspricht und eine Lösung dagegen präsentiert ! Er will die Grenze dicht machen. Damit hat er den Nerv der Mehrheit der Amerikaner getroffen. Alle anderen Kandidaten, ob Demokraten oder Republikaner, schweigen über dieses Problem. Warum? Weil Soros sie alle gekauft hat. Nur Trump konnte er nicht kaufen, weil selber Milliardär und deshalb unabhängig. Wünsche mir auch einen Trump für die nächsten Wahlen !!! Kaaballah> Mir Mirvor 1 Stunde Nicht Soros will einen kulturlosen Einheitsbrei u die Zerstörung von Kultur,sondern all die seinen. Ein böser Mann,dessen Namen ich hier nicht nennen will hat bereits vor 80Jahren vor der vorsätzlichen kulturellen Zerstörung gewarnt, welche nur wenige Jahre später,nach der "kulturellen Revolution" losbrach als Mao die Zerstörung der 4 Alten(=traditionelle Sitten,Denkweisen,Kulturen,Gewohnheiten) befahl und China in ein kulturelles Scheisslo.. ähem ,in den Kommunismus verwandelt wurde. Schon damals waren alle nichtchinesen die die Revolution vorantrieben von Soros Brut(ebenso wie in der russischen Revolution) In den USA ,in denen Kommunismus unmöglich zu installieren war(zu viele private Schusswaffen //in Russland u China liess man die Bevölkerung durch Lenin u Mao entwaffnen,bevor das richtige Gemetzel beginnen konnte u in den USA sind es seit 100 Jahren dieselben Leute die versuchen die US Bevölkerung zu entwaffnen) benutze man die Hippiebewegung und in Europa kurze Zeit später die Studentenproteste,angeführt vom Kinderficker Cohn Bendit(auch ein "Soros") Persönlich bin ich gespannt wen die Rothschilds auserkoren haben Soros zu ersetzen,wenn der tot ist. Persönlich tippe ich auf die Soros Brüder Bloomberg und Zuckerberg, oder aber den Soros Bruder aus New York der die Femen Bewegung erfunden hat u dessen Name mir entfallen ist. Kaffee Trinker> Kaaballahvor 46 Minuten Der böse Mann dessen Namen man hier nicht nennen will war eine Aufziehpuppe des deutsch-amerikanischen Kapitals und wurde von denen groß gezogen. http://www.us-politik.ch/teil2.htm Und darüber hinaus war dieses "Ar******" ein Verbündeter von diesen hier, Zitat: "Hitler-Unterstützer Max Warburg. Frederick M. Warburg, einer der Direktoren von Harrimans Eisenbahnnetz, kontrolliert das American-Jewish Committee" Diese Knalltüte wurde in Amt und Würden gehievt um schon damals die für die Amis wichtigsten Bevölkerungsteile gegeneinander aufzuwiegeln und in diesem Handstreich auch gleich an die reichen Vorkommen im Osten zu gelangen was zum Glück so nicht klappte. Dennoch hat der seinen Job in Bezug auf ersteres ausgezeichnet durchgezogen wie wir heute eigentlich wissen. Nachtrag: Hab spezielle Briten im verfilzten Königshaus vergessen. Aber der Link ist aufklärend genug denke ich. Quelle und weiterlesen: https://deutsch.rt.com/international/40000-soros-hack-tausende-dateien-open/

Wie dumm können deutsche Politiker sein?

Russland braucht keine Lockerung der Sanktionen, haben sie doch schon andere Zulieferer gefunden - u.a. die USA. Nur die dummdeutsche Regierungselite meint immernoch, sie wären der Maßstab aller Dinge. http://www.swr.de/swr2/programm/sendungen/tagesgespraech/swr-tagesgespraech-mit-wolfgang-gehrcke-russland-und-ukraiine/-/id=660264/did=17554716/nid=660264/1ciy7zn/index.html

Heimlicher Notstand? Wie die Politik uns verarscht

08:02:49 Uhr Von wegen »heimlicher Notstand«: Die nächsten “Schutzsuchenden” machen sich auf den Weg! Veröffentlicht von: Alpenschauam: 14. August 2016in: Alpenschau aktuell, Deutschland, Flüchtlingskrise, WeltgeschehenKeine Kommentare Drucken per e-Mail teilen Von wegen »heimlicher Notstand«: Die nächsten Es ist kein Ende in Sicht! Refugees-welcome Seit Tagen kursiert die unsinnige Behauptung im Netz, “unsere Regierung würde heimlich den Notstand vorbereiten”, obwohl jedem vernünftig Denkendem klar sein müsste, dass Merkel und Konsorten bis jetzt noch gar nicht eingesehen haben, dass wir uns überhaupt in einem “Notstand” befinden. Auch die neueste “Horrormeldung”, dass in Kiew Panzer aufgefahren sind, ist eine Panikmache die ihresgleichen sucht. Manchmal kommt es einem so vor, als wünschten sich die Verbreiter dieser Nachrichten regelrecht, dass ein 3. Weltkrieg ausbricht – dabei sollte jeder froh sein, wenn es nicht dazu kommt, anstatt diesen noch herbeizureden. Wladimir-Putin Russlands Geduld schützt uns immer noch vor dem 3. Weltkrieg – Die Diktion ist einfach gestrickt: Putin ist der “böse Bube” und alles, was der Westen tut, ist wohl getan. Und was macht Moskau? Die Reaktionen sind zurückhaltend, stets im Einklang mit diplomatischer Kunst und deeskalierend. Mehr Informationen gibt es hier! Ergo – alles Unsinn! Alles Ablenkung für weitere Flüchtlings-Tsunamis: Weil wir noch nicht genug “Schutzsuchende” aus aller Herren Länder bei uns aufgenommen haben und auch noch längst nicht alle afrikanischen Flüchtlinge unser Land erreicht haben, machen sich trotz allem die nächsten “Schutzsuchenden” auf den Weg zu uns. Da Merkel weiterhin ihr Mantra “Wir schaffen das” verbreitet, heißt es bald wieder “Refugees Welcome”!

Wegen der harten Reaktion der türkischen Führung nach dem Putschversuch rechnet nämlich nun die Kurdische Gemeinde Deutschland mit einer Massenflucht nach Deutschland. Kurden-Massenflucht Der Verbandsvorsitzende Ali Toprak spricht klare Worte: “Kurzfristig rechne ich mit Zehntausenden, mittelfristig mit einigen Hunderttausend Schutzsuchenden aus der Türkei nach Deutschland, wenn das Erdogan-Regime die Minderheiten und die demokratische Opposition weiter bekämpft.” Toprak sagte, dass 500.000 Kurden innerhalb der Türkei auf der Flucht seien. Es ist nicht schwer zu erraten, wo diese alle hin wollen! Der Grund: Die türkische Regierung überziehe die kurdischen Städte seit Monaten mit Strafaktionen. Nach dem vereitelten Putsch kämen noch säkulare und oppositionelle ethnische Türken hinzu. Erdogan-Flüchtlinge “Erdogan will Ausreisedruck erhöhen” “Viele werden in Europa neu anfangen wollen, wenn sie in der Türkei weiter unterdrückt werden. Es kann nicht sein, dass ein Staat, der selbst Flüchtlinge aufnimmt, im eigenen Land Flüchtlinge produziert”, sagte Toprak. Der Verbandschef beklagte die gezielte Ansiedlung syrischer Araber in kurdischen, aber auch in alevitischen Städten. So wolle Präsident Recep Tayyip Erdogan den Ausreisedruck auf die verbliebenen Kurden erhöhen. Toprak weiter: “Sie sind die letzte große Minderheit in der Türkei, die christlichen Armenier und Griechen wurden ja schon in den vergangenen hundert Jahren ausgerottet oder vertrieben.” Kurden-Massenflucht-Deutschland “Auch in Deutschland Hexenjagd gegen Erdogan-Kritiker” Er fordert, dass die Bundesregierung sich so scharf wie Österreich gegen Erdogan und seine Anhänger positioniert. Auch hier in Deutschland findet eine Hexenjagd gegen Erdogan-Kritiker statt, er fühle sich in den letzten Monaten zum ersten Mal nicht mehr sicher in Deutschland. Der deutsche Zweig der Gülen-Bewegung rechnet ebenfalls mit der Flucht vieler Türken ins Ausland. Dessen Vorsitzender Ercan Karakoyun sagte: “Mehr Türken werden Asyl in Deutschland suchen, vor allem Kurden und Oppositionelle. Die Brandmarkung als Gülen-Anhänger vernichtet Lehrern und anderen Akademikern die berufliche Existenz. Wer sich nicht anpasst und Erdogan lobt, sitzt auf gepackten Koffern, übrigens auch die Kemalisten und Säkularen.” Schon in den vergangenen Wochen hatten mehr Türken in Deutschland Asyl beantragt. Die meisten Asylbewerber kämen dabei aus den Kurdengebieten der Türkei, teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kürzlich mit. Von den 1719 Antragstellern in den ersten sechs Monaten dieses Jahres seien 1510 kurdischer Herkunft, sagte das BAMF. kurden_flucht Im Jahr zuvor waren unter den 1767 türkischen Asylbewerbern 1428 Kurden. Viele kurdische Flüchtlinge aus der Türkei kämen wegen der Kämpfe in ihrer Heimat, hieß es im Bundesamt. Das alles stimmt mehr als bedenklich. Es wird zwar von Seiten unserer Regierung keinerlei Notstand vorbereitet, aber wer weiß, wie lange es noch dauert, bis es einen (Bürger-)Aufstand gibt, wie hier bereits vorhergesagt – und dieser erfolgt dann sicherlich nicht “im Geheimen”! Wir sollten uns also besser darauf vorbereiten, dass es über kurz oder lang “gewaltig kracht”. Wer dann nicht vorgesorgt hat, für den wird es ein böses Erwachen geben! Quelle: Huffingtonpost – die Alpenschau bedankt sich! Wer nicht vorsorgt verliert… Sie müssen sich eines klarmachen: Es braucht nur ein Szenario stattzufinden, welches eine Kette von Ereignissen in Gang setzt, welche letztendlich in einer totalen Katastrophe gipfeln. Zuerst gibt es Hamsterkäufe, dann bleiben die Supermärkte leer. Sobald die Versorgung mit Lebensmitteln, Strom und Benzin zusammenbricht, werden die Horden durch die Straßen ziehen. Wie Sie sich rechtzeitig vorbereiten, bevor es zu spät ist…erfahren Sie hier! >>> Das sollte in keinem Haushalt fehlen! Feuerhand Sturmlaterne Autark Lampenöl Camping Kochset aus rostfreiem Stahl Katadyn Wasserfilter Pocket NRG-5 Emergency Food Notration Petromax Feuertopf Ding-Filter® Mundschutz gegen Viren, Bakterien, Strahlung Schützen Sie sich wirksam vor Angriffen, Vergewaltigungen und körperlicher Gewalt Wie Sie Ihr Heim auch gegen mehrere Störenfriede wirksam schützen Das effektivste Abwehrmittel ohne Waffenschein finden Sie hier Der Angriff auf den Nationalstaat Die Nationalstaaten sind Basis und Garanten unserer demokratischen Gesellschaften. Während Massenzuwanderung die nationalen Werte von innen aushöhlt, wird die Souveränität der Nationalstaaten von außen immer weiter eingeschränkt. Wohin das führt… hier erfahren Sie es! Bereicherungswahrheit Unsere Heimat befindet sich längst im Terror-Krieg. Messerstechereien, Schlägereien, Vergewaltigungen, Raub und Gewalt sind längst an der Tagesordnung – nur die »Gutmenschen« verschließen die Augen vor der Wahrheit. Die Lage ist jedoch vollkommen außer Kontrolle…>>> hier wird die “Bereicherung“ protokolliert!

NATO-Geheimarmeen in Europa: Inszenierter Terror und verdeckte Kriegsführung…das bestgehütete und schrecklichste politisch-militärische Geheimnis seit dem Zweiten Weltkrieg… >>> hier weiter Wie Medien Krieg machen Ein zeitloses Dokument über die wahren Kriegstreiber der heutigen Zeit! Fesselnd, hoch spannend, erschütternd! >>> hier weiter Absoluter Wahnsinn – Merkel stimmt Obama zu: Bundeswehreinsatz gegen Russland Es ist schon erschreckend dass unsere Regierung sich von den USA auf diese äußerst gefährliche Art gegen Russland aufhetzten lässt. Zumal diese Hetzte auf Lügenpropaganda aus den USA beruht. >>> hier weiterlesen Die Migrationswaffe – der genialste Krieg aller Zeiten! Der große Enthüllungsreport: Die Förderer der Massenzuwanderung und ihre wahren Motive! Alle Hintergrundinformationen zu der von Politikern und einer multimilliardenschweren Finanzelite initiierten und gezielt gesteuerten Massenmigration. Mögen die Masken fallen! Mögen sich die Verantwortlichen in naher Zukunft vor einem internationalen Gerichtshof zu verantworten haben! >>> hier alle brisanten Enthüllungen <<< 3. Weltkrieg immer wahrscheinlicher! Sind wir noch zu retten? Russland bereitet sich auf den 3. Weltkrieg vor! Nicht weil die Russen beabsichtigen, eine Aggression zu beginnen, sondern weil Russland alarmiert ist von der Überheblichkeit und Arroganz des Westens. >>> hier weiterlesen! Der Dritte Weltkrieg – Schlachtfeld Europa Im Kampf um Eurasien und seine Ressourcen wird die derzeit noch dominierende Weltmacht USA von zwei wirtschaftlich stark wachsenden und militärisch aufrüstenden Konkurrenten herausgefordert – von Russland und von China. Überall an den Rändern dieser gewaltigen eurasischen Landmasse kommt es gegenwärtig zu Verwerfungen und offenen Konflikten – jede Seite will die wichtigen Randzonen dominieren, um damit den gesamten Kontinent zu beherrschen… >>> hier weiter Obamas irrer Plan Europa soll das Schlachtfeld für den 3. Weltkrieg werden! Da kommen jetzt wirklich harte Zeiten auf uns zu, nur damit Europa im Verbund mit den USA ein weiteres Armenhaus an die EU angliedern kann – die Ukraine. Selbstverständlich braucht man die Region am schwarzen Meer ganz dringend für die NATO, um dort Militärstützpunkte zu errichten, die quasi in Wurfweite zum „Bösen Putin“ gelegen sind. >>> hier zum Artikel Compact Spezial: Islam – Gefahr für Europa Diese Compact Spezialausgabe enthält Beiträge unter anderem zu folgenden Themen: Islamischer Totalitarismus: Ein Gott, ein Reich, ein Führer – Gewalt im Koran – Die Standardantwort: »Hat nichts mit dem Islam zu tun« – Christenverfolgung: Dschihad gegen das Kreuz – Das Netzwerk der Muslimbrüder: Von Kairo bis Köln – Der Kampf um den reformierten Islam: »Es wird Blut fließen«. Diese und viele weitere brisante Informationen… >>> finden Sie hier <<< Deutschland am Abgrund Eine chaotische Regierung bringt die Festung Deutschland ins Wanken. Das Land stöhnt unter der Last von über einer Million an Flüchtlingen und diese werden täglich mehr und für das eigene Volk ist kein Geld da… >>> hier weiter Eine Welt des Bösen Welche Geisteshaltung steht hinter den Verschwörern, die unsere Welt in den Abgrund führen? Warum sind all die Abscheulichkeiten in unserer heutigen Welt überhaupt möglich? Welch grausame und menschenverachtende Ideologie muß jemand besitzen, der die Völker der Welt eiskalt und berechnend in Krieg und Chaos stürzt? >>> hier weiter Leben wir in der biblischen Endzeit? Steht uns die Apokalypse unmittelbar bevor? In allen Epochen hat es sie gegeben: Begnadete Seherinnen und Seher mit beeindruckenden Visionen der Zukunft… >>> hier weiter Survival Set Was man unbedingt in Notfällen zur Hand haben sollte! >>> hier weiter Handbuch für das Überleben in Krisenzeiten Wir leben in einer Zeit der großen Krisen. Die Weltwirtschaft ist am Boden, das Vertrauen in die Finanzwelt ist erschüttert, die Ersparnisse sind nicht mehr sicher, der Arbeitsmarkt verschlechtert sich zusehends. Die Polizei befürchtet in deutschen Städten Unruhen und bürgerkriegsähnliche Zustände. Politiker agieren immer hilfloser angesichts der zunehmenden Probleme. Immer mehr Menschen hegen Zukunfts- und Existenzängste. Hier werden Ihnen die Kenntnisse vermittelt, die erforderlich sind, um sich rundherum selbst zu helfen. >>> hier erfahren Sie mehr darüber <<< Das finale Ziel des Islam! Die Bedrohungen durch militante Islamisten wachsen. Ihre weltweite und zum großen Teil von Grausamkeit geprägte Christenverfolgung bleibt nicht ohne Wirkung auf Deutschland und das übrige Europa. Ohne Zweifel wird diese Auseinandersetzung zu einem zentralen Thema in diesem Jahrhundert. SOS Abendland oder übertriebene Zukunftsangst? >>> hier weiter Was tun, wenn man bedroht wird und wie kann man sich wirksam zur Wehr setzen? Das Pfefferspray ist dabei ein gutes Hilfsmittel: Es ist klein, handlich und ist auch vom Laien unter Stresssituationen leicht anzuwenden. >>> hier weiter Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. >>> hier weiter Russische Heilgeheimnisse Mit den russischen Heilgeheimnissen finden Sie Möglichkeiten, die Ihrer physischen Gesundheit und seelischen Ausgeglichenheit dienen und entscheidend zur Heilung beitragen. Das Geheimnis der wirksamen Anwendung Russischer Heilmethoden und wie damit in kürzester Zeit gute Heilungs-Ergebnisse erzielt werden… >>> hier gibt es alle Informationen… Dream Body – Der schnellste Weg Ihren Traumkörper zubekommen ist NICHT sich im Fitnessstudio zu quälen… und NICHT zu hungern…hier weiter Entdecken Sie einzigartige und innovative Produkte der angesagtesten StartUp’s Nie mehr müde – Schluss mit dauernder Müdigkeit! Für viele Menschen ist dauernde Müdigkeit eine ständige Belastung im Lebensalltag. Doch nur die wenigsten kennen die wahre Ursache dafür: Müdigkeit ist eine Folge mangelnder Durchblutung und nicht… >>> hier weiter <<< Straffer Körper: „Körperliche Fitness ist die erste Voraussetzung zum Glücklichsein“ überall und zu jederzeit trainieren und seinen Körper straffen! Wie das geht, erfahren Sie hier! Tinnitus heilen Die Ärzte haben Sie eigentlich schon aufgegeben und Ihr Tinnitus sei praktisch unheilbar? Damit müssen Sie sich auf keinen Fall abfinden! Sie können Ihren Tinnitus in 5 Schritten für immer besiegen, wenn Sie richtig vorgehen – mehr hier..! Fluchtgepäck Alle wesentlichen Notfall-Produkte sind darin bereits enthalten und für jedermann erschwinglich… Grab & Go wird in über 30 Ländern weltweit verkauft. Zum Inhalt des Fluchtgepäcks… >>> hier weiter Fallen Sie nicht auf die Flüchtlingslüge herein! Das große Lügen wird immer dreister: Da erzählen uns die Regierung und die von ihr beauftragten Medien die Storys von den psychisch labilen Einzel-Amoktätern, damit ja niemand eine Verbindung zur bewussten Durchmischungspolitik von Kanzlerin Merkel zieht. Und jetzt belügt man uns mit angeblich sinkenden Flüchtlingszahlen. Die Wahrheit jedoch ist… >>> hier weiterlesen Umvolkung Es ist eine ätzende und zugleich verzweifelte Antwort auf die Frage, »wie die Deutschen still und leise ausgetauscht werden«. Deutschland hat ein Flüchtlingschaos ungeahnten Ausmaßes angerichtet und den »Austausch« des eigenen Volkes vorangetrieben. Wollen wir zur Minderheit im eigenen Land werden oder wollen wir es nicht? Wollen wir unsere Lebens- und Rechtsordnung behalten oder wollen wir sie aufgeben? Bleiben wir vernünftig oder drehen wir durch…? Die neue Weltordnung Wir werden versklavt. Hierzu dient Manipulation. Wir sollten uns dringend der Verantwortung als höchster Souverän bewußt werden und unsere mächtige Stimme erheben. Davor fürchtet sich die globale Elite, welche in uns nur willige Sklaven zur materiellen und energetischen Ausbeutung sieht. Wenn es uns in der breiten Masse gelingt, hier aktiv zu werden, haben wir eine große Aussicht auf Erfolg. Wir stehen kurz vor dem Zusammenbruch der alten Systeme, überall knackt es im Gebälk; viele sind unzufrieden mit dem derzeitigen Zustand und spüren eine innere Unruhe. >>> hier weiter Die Migrationswaffe – der genialste Krieg aller Zeiten! Nachdem die Bürger Europas so langsam mit der Erkenntnis aufwachen, dass Tod und Terror nun zu unserem Alltag zu gehören scheinen, ist die naive Welle des “Wir schaffen das!” abgeebbt. Die “Migrationswaffe” ist der genialste Krieg aller Zeiten und wahrscheinlich der schlimmste Missbrauch, der je mit menschlicher Hilfsbereitschaft und menschlichem Mitgefühl getrieben wurde… >>> hier weiterlesen Teilen mit: Facebook4TwitterGoogleLinkedInE-MailPinterestMehr Ähnliche Beiträge Merkel sucht angeblich Dialog mit Putin, rüstet aber munter gegen ihn auf - So bereitet man Kriege vor!12. Juli 2016In "Alpenschau aktuell" Wollen wir wirklich Krieg mit Russland?4. Juli 2016In "Alpenschau aktuell" Russlands Geduld schützt uns vor dem 3. Weltkrieg...aber wie lange noch?8. August 2016In "Alpenschau aktuell" Tags: 14 Millionen Kurden Amerikas Kriege Angela Merkel Flüchtlinge Bürgerkrieg Die Kriege der USA Doping Russland Endstation Bürgerkrieg Erdogan Isis Gefahr 3. 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Linke gegen Rechte, Arme gegen Reiche, Ausländer gegen Inländer, mittendrin religiöse Fanatiker - das explosive Potenzial ist gewaltig. Fast alles, was aus der Sicht der Deutschen bislang als »sicher« galt, ist nicht mehr vorhanden. Es gärt im Volk, die Wut wächst und die Spannungen nehmen zu. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann sich aufgestauter Ärger und Hass entladen werden. Was können Sie tun, um sich und Ihre Familie noch rechtzeitig zu schützen? Es ist 5 vor 12! Europa brennt! Wer glaubt, dass wir in stabilen Zeit leben, der lebt in einer Scheinwelt. Alles spitzt sich tagtäglich zu, Unruhe herrscht in fast allen europäischen Ländern. Wir schlittern mit hohem Tempo in die größte Wirtschaftskrise aller Zeiten – Jeder, der seine Augen öffnet, weiß das. Und wenn es losgeht, dann passiert es über Nacht und wir werden in kürzester Zeit Tote durch Gewalt, Hunger, Durst und Krankheit erleben. Nur wer sich vorbereitet, hat eine Chance zu überleben... 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Die Bilder sind von mir im Internet abgekupfert. Den ursprünglichen Text lest Ihr hier: http://alpenschau.com/2016/08/14/von-wegen-heimlicher-notstand-die-naechsten-schutzsuchenden-machen-sich-auf-den-weg/

Hetzparolen der deutschen Presse

Autor Gert Flegelskamp berichtet: "Ich bin auf die ZEIT sauer und das hängt sicherlich damit zusammen, dass man einen Leserbeitrag von mir gelöscht hat. Es war eine Lesermeinung zum ZEIT-Artikel „Schäuble will Terrorfinanzierung besser bekämpfen(1)“. Mein (gelöschter) Leserbeitrag: So so, Schäuble will „den Terrorismus bekämpfen“. Ausgerechnet der Mann, dessen Umschlag mit 100.000 DM Bargeld von einem Waffenschieber nie wieder aufgetaucht ist. Aber das muss uns auch nicht interessieren, denn Merkel hat ja geäußert, dass er ihr volles Vertrauen genießt und sie voll hinter ihm steht. Doch das kann man auch anders interpretieren. Sie steht „hinter ihm“, was auch heißen kann, dass, wenn er in die Schusslinie gerät, sie NICHT getroffen wird." Und weiter heißt es: "Aus Platzgründen konnte ich dabei auf eine weitere Ungereimtheit in diesem RBB-Bericht nicht eingehen. Aus meiner Sicht sind Kerry, von der Leyen, Merkel, Schick usw. ungeeignet, dazu Aussagen zu machen, denn sie haben geholfen, SWIFT zum Monopolisten zu machen und dabei ignoriert, dass SWIFT den US-Geheimdiensten Kontodaten frei Haus liefert und auch die Information, dass in der Beraterfirma von SWIFT, Booz Allen Hamilton (angeblich unabhängig) der Ex-CIA-Chef James Woolsey und der Ex-NSA-Direktor John Michael McConnel saßen, was schon reichen sollte, bei SWIFT die wahren Hintergründe zu erkennen. SWIFT ist wie die Weltbank und wie der IWF eine weitere Organisation mit angeblich internationalen Charakter, doch in Wirklichkeit ein Überwachungsinstrument der Geldströme durch die USA. Und dass die Geldströme des IS über Assads Banken abgewickelt werden, ist eine aus meiner Sicht bewusste Irreführung der Zuschauer, denn längst war bekannt, dass die Öltransporte von der Türkei geschützt wurden und die damit verbundenen Finanz-Transaktionen ganz sicher nicht über syrische Banken abgewickelt wurden. Schließlich sind Saudi Arabien, Katar, die Arabischen Emirate und vor allem insgeheim die USA Verbündete des IS. Bezeichnend für die Unaufrichtigkeit der Presse und der öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten ist die eindeutige Tatsache, dass es nur 3 deutsche Medien gab, die über die mehr als 200 getöteten Zivilisten (zunächst war die Rede von „nur“ 56 Zivilisten) überhaupt berichtet haben(3) und das deutsche Fernsehen komplett darüber geschwiegen hat. Presse und Fernsehen sind fast ausschließlich von den USA und Transatlantikern geleitet und die wenigen Ausnahmen werden als unseriös und verschwörungstheoretisch verleumdet. Und wenn ein Springerblatt wie die WELT(4) derart offen Kriegshetze begehen darf, ohne dass Staatsanwälte aktiv werden, wirft das auch ein bezeichnendes Bild auf unsere Justiz. Herzinger betreibt zusätzlich den Blog „Freie Welt“ und sowohl im Springerblatt „WELT“ als auch auf seinem Blog sind Kommentare zugelassen. und ich finde es erschreckend, welche Kommentare dort zu lesen sind. Die Angriffe auf die Hirnwindungen der Bürger seitens der Springer-Presse haben aus meiner Sicht erschreckende Erfolge erzielt." Den ganzen Artikel lesen: http://krisenfrei.de/hetzparolen-der-deutschen-presse/

Der kriminelle Bundestag.

Der kriminelle Bundestag: Weit mehr vorbestrafte Abgeordnete, als der Normalbürger ahnt. Die unterstehende Liste vorbestrafter Bundestagsabgeordneter ist bei weitem nicht vollständig. Spendenaffären, Untreue, Verkehrsdelikte: Nicht immer räumen Politiker ihren Stuhl, wenn ihnen eine Straftat zur Last gelegt wird. Einige verlieren ihr Amt, andere überleben aber nicht nur politisch, sondern setzen ihre Karriere vorbestraft fort: Klaus Landowsky: Sechs Jahre nach der Berliner Bankenaffäre wurde der frühere Berliner CDU-Fraktionschef im März 2007 wegen Untreue zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Er war Vorstandsvorsitzender der Berlin Hyp, die trotz hoher Risiken Kredite von mehr als 235 Millionen Euro an den Immobilienkonzern Aubis bewilligte. Landowsky hatte eine Barspende von Aubis an die CDU angenommen. Seine politische Karriere endete. Reinhard Klimmt: Der damalige SPD-Bundesverkehrsminister stolperte über eine Finanzaffäre beim 1. FC Saarbrücken, dessen Präsident er bis 1998 war. Ein Gericht verurteilte ihn im November 2000 wegen Beihilfe zur Untreue zu einer Geldstrafe. Der Unmut in den eigenen Reihen über den Minister wuchs, Klimmt trat zurück. Matthias Wissmann: Gegen den damaligen wirtschaftspolitischen Sprecher der Unionsfraktion verhängte ein Gericht im März 1989 wegen steuerrechtswidriger Wahlkampffinanzierung einen Strafbefehl über 10 800 Mark (ca. 5500 Euro). Wissmann war damit vorbestraft. 1993 wurde er Forschungs-, später Verkehrsminister. Otto Graf Lamsdorff: Die 1977 begonnene Minister-Karriere des FDP-Politikers endete 1984 durch die Flick-Parteispendenaffäre. Das Bonner Landgericht verurteilte ihn 1987 wegen Steuerhinterziehung zu 180 000 Mark (ca. 92 000 Euro) Geldstrafe. Im Jahr darauf wurde er neuer FDP-Bundesvorsitzender. Otto Wiesheu: Der CSU-Politiker wurde 1985 nach einem Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss wegen fahrlässiger Tötung zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und einer Geldstrafe von 20 000 Mark (ca. 11 000 Euro) verurteilt. 1990 wurde er Staatssekretär für Wissenschaft und Kunst, 1993 bayerischer Minister für Wirtschaft und Verkehr. Ab 1970 übernahm Christian Ströbele die Verteidigung von RAF-Angehörigen, u. a. Andreas Baader. 1975 wurde Ströbele wegen Missbrauchs der Anwaltsprivilegien noch vor Beginn des Stammheim-Prozesses von der Verteidigung ausgeschlossen. 1980 wurde Ströbele von der 2. Großen Strafkammer beim Landgericht Berlin wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten auf Bewährung verurteilt, da er am Aufbau der RAF nach der ersten Verhaftungswelle 1972 mitgearbeitet habe und in das illegale Informationssystem der RAF involviert gewesen sei. Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, ist wegen Hausfriedensbruch rechtskräftig verurteilt worden. Michael Leutert, Mitglied des Bundestages, ist wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz zu einer Geldbuße verurteilt worden. Sebastian Edathy, Mitglied des Bundestags, sammelt Kinderpornographie auf seinem Bundestagsrechner. Vor Gericht wird das Verfahren gegen ihn eingestellt. Edathy zahlt ein Bußgeld und kauft sich entsprechend von Strafverfolgung frei. Jan van Aken, Mitglied des Bundestages, wird wegen Anstiftung zu Straftaten zu einer Geldstrafe verurteilt. Generell ist dies möglich, denn weder im Artikel 38 des Grundgesetzes noch im Abgeordnetengesetz gibt es eine Passage, die die Wahrnehmung des Mandates eines Abgeordneten des Deutschen Bundestages durch einen Straftäter ausschließt. Vielleicht konnten sich weder die Väter des Grundgesetzes noch die für das Abgeordnetengesetz Verantwortlichen vorstellen, dass Straftäter unter denen, die im Bundestag versammelt sind, zu finden sein könnten. Sind sie aber, und deshalb ist es misslich, dass der entsprechende Ausschluss fehlt. Jeder Polizeibeamte wird dann, wenn eine Verurteilung ein bestimmtes Strafmaß überschreitet, aus dem Polizeidienst entlassen. Aber Bundestagsabgeordneter kann man theoretisch auch dann werden, wenn man wegen Betrug, Untreue, Bandenmitgliedschaft, Totschlag, Körperverletzung oder Brandstiftung, um nur einige Beispiele zu nennen, verurteilt ist. Nehmen wir die Argumentation der Bundesfrauenlobbyisten einmal ernst und wenden sie auf die Bundestagsabgeordneten ihrerseits an. Fügen wir, bevor wir die Argumentation anwenden, noch eine Hypothese an, die da lautet: Was als kriminelles Verhalten gilt, ist das Ergebnis von Konventionen, die z.B. in einem Strafgesetzbuch niedergeschrieben sind. Die Einhaltung dieser Konventionen, die nunmehr zu Normen geworden sind, hängt von ihrer Legitimität ab. Es nicht zu tolerieren, dass verurteilte Straftäter im Bundestags sitzen, und es ist nicht zu tolerieren, dass Abgeordnete, gegen die ein Strafverfahren eröffnet wurde, weiterhin ihr Mandat ausüben. Zumindest müssten sie es bis zum Abschluss des Strafverfahrens ruhen lassen. Weitere verurteilte und vorbestrafte Politiker in Deutschland Otto Graf Lambsdorf (FDP) – Ein verurteilter Verbrecher wg. Steuerhinterziehung Andreas Zwickl (CDU) – Drogenkurier – Verhaftet 2009 Dieter Althaus (CDU): Verurteilter Verbrecher wg. fahrlässiger Tötung In Östzerreich verurteilt! Lt. Justizministerium des deutschen Regimes gilt er auch in Deutschland als vorbestraft! Hans-Christian Ströbele (GRÜNE): Verurteilt wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung (RAF). Walter Döring (FDP): Verurteilt wegen Falschaussage Reinhard Klimmt (SPD): Verurteilt wegen Beihilfe zur Untreue Corinna Werwigk-Hertneck (FDP): Verurteilt wegen Verrat von Dienstgeheimnissen Peter von der Born (NPD): Vorbestraft wegen mehrfacher Körperverletzung Heino Förster (NPD): Vorbstraft wegen versuchten Mordes Helga Lopez (SPD): Verurteilt wegen Steuerhinterziehung Kai Schürholt (CDU): Verurteilt wegen Titelmißbrauch Klaus Landowsky (CDU): Verurteilt wegen Untreue Matthias Wissmann (CDU): Vorbestraft wegen steuerrechtswidrige Wahlkampffinanzierung Otto Wiesheu (CDU): Vorbestraft wegen fahrlässiger Tötung. Thomes Pietzsch (CDU): Vorbestraft wegen Erwerb und Besitz kinderpornographischen Schriften Wie ein Landessprecher mitteilte, habe das keine Auswirkung auf seine Pensionsansprüche aus seiner Tätigkeit im Landtag Das Vorstrafen bei der Vergabe des Bundesverdienstkreuz kein Problem darstellt, zeigt diese Auflistung (kein Anspruch auf Vollständigkeit): Harry Fuß (SPD): Beihilfe zur Untreue im Kölner Müllskandal – 3 Jahre Gefängnis Klaus Heugel (SPD-Kommunalpolitiker): verurteilt wegen besonders schweren Fall von Bestechlichkeit – 1 Jahr, 9 Monate Bewährungstrafe Norbert Rüther (SPD-Kommunalpolitiker): Abgeordnetenbestechung und Beihilfe zur Bestechlichkeit – 1 Jahr, 6 Monate Bewährung Otto Graf Lambsdorf (FDP, Bundesverdienstkreuzes (Großkreuz)): 1987 im Zusammenhang mit der Flick-Affäre wegen Steuerhinterziehung zu einer Geldstrafe verurteilt Otto Wiesheu (CSU, Bundesverdienstkreuz, Bayerischer Verdienstorden): vorbestraft wegen fahrlässiger Tötung (1983 verursachte er unter Alkoholeinfluss (1,75 Promille) einen schweren Verkehrsunfall, bei dem er eine Person tötete und eine weitere schwer verletzte) 12 Monate Freiheitsstrafe zur Bewährung ausgesetzt, Geldstrafe von 20.000 DM; von einer erfolgreichen Therapie ist nichts bekannt – es folgte die Fortsetzung seiner politische Karriere Thomes Pietzsch (CDU): vorbestraft wegen dem Erwerb und Besitz kinderpornographischen Schriften – Strafe: 100 Tagessätze zu 50 Euro Walter Döring (FDP, ehem. Wirtschaftsminister v. Baden-Württemberg, Bundesverdienstkreuz am Bande): verurteilt wegen Falschaussage Klaus-Rüdiger Landowsky (CDU, Bundesverdienstkreuz 1987 und 1992): verurteilt zu Haftstrafen auf Bewährung, wegen Untreue bei der Kreditvergabe an den Immobilienkonzern Aubis Helga Lopez (SPD): rechtskräftig wegen Steuerhinterziehung verurteilt, gilt aber im Sinne des Gesetzes als nicht vorbestraft, da das Strafmaß nicht mehr als 90 Tagessätze betrug. Reinhard Klimmt (SPD, bis 1999 Ministerpräsident des Saarlandes, bis 2000 BRD-Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswese): verurteilt wegen Beihilfe zur Untreue – Strafbefehl in Höhe von 90 Tagessätzen zu 300 Mark Michel Friedman (ehem. Mitglied im CDU-Bundesvorstand, Vize-Präsident des Zentralrats der Juden, Bundesverdienstkreuz I. Klasse): verurteilt zu 17.400 Euro Geldstrafe wegen Kokainbesitz Karl Wienand (ehem. Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD): verurteilt zu insgesamt 102.000 DM Geldstrafe wegen Steuerhinterziehung; Verurteilung zu einer Bewährungsstrafe wegen Autofahrens unter Alkoholeinfluß; weitere Straftaten unter Skandale Manfred Kanther (ehem. BRD-Innenminister CDU): wegen Untreue zu 1 1/2 Jahren Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe in Höhe von 300 Tagessätzen zu 170 Euro verurteilt Günther Krause (CDU): wegen Untreue, Betrug und Steuerhinterziehung zu einer Haftstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten verurteilt (2004 teilweise eingestellt, erneut verhandelt und 2007 zu einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten auf Bewährung verurteilt Hans Wallner (ehem. Landtagsabgeordneter der CSU): verurteilt zu 1 Jahr Haft auf Bewährung wegen Telefonsex auf Staatskosten (Schaden für den Steuerzahler knapp 27.000 Mark); vorbestraft wegen Beleidigung und falscher eidesstattlichen Erklärung Andreas Zwickel (Kommunalpolitiker CDU): verhaftet wegen Drogen-Kurierfahrten in die Niederlande; verurteilt zu zwei Jahren Gefängnis auf Bewährung Ingolf Deubel (ehem. Finanzminister von Rheinland-Pfalz, SPD): In 14 Fällen der Untreue verurteilt (Landgericht Koblenz) Quelle: http://www.anonymousnews.ru/2016/06/10/der-kriminelle-bundestag-weit-mehr-vorbestrafte-abgeordnete-als-der-normalbuerger-ahnt/

Justizminister Heiko Maas: Ein krimineller Schmierlappen...