Wie ein Leck geschlagenes Frachtschiff taumelt die SPD von Wahl zu Wahl und sinkt immer tiefer.
Doch was macht die einst so stolze Arbeiter- und Bauernpartei?
Statt Ursachenforschung,
wird an den Symptomen herumgedoktert!
Fangen wir mit den Ursachen an:
Nach jeder Wahl wird der Vorsitzende hinterfragt. Stimmt das Wahlergebnis, könnte es nach gewissen Vorständen in der Partei besser ausgefallen sein. Stimmt das Wahlergebnis nicht, nörgeln Mitglieder aus der 2. Und 3. Reihe, proben den Aufstand und bringen sich eventuell auch in Position.
Warum ist es in der Partei niemanden eingefallen, vehement sich gegen die Agenda 10 aufzulehnen? Warum wurde nach dem Wahlverlust 2005 nicht dafür gekämpft, Agenda 10 abzuschaffen?
Obwohl Agenda 10 für die Wirtschaft ein Erfolg war, wurde es für die normalen Arbeitnehmer ein Desaster. Nicht nur, dass das Lohnniveau sank, wurde Deutschland ein Niedriglohnland. Die Leiharbeitsfirmen sprießten nur so aus dem Boden. Statt befristeter Arbeitsverträge, boomte der Sklavenmarkt der Leiharbeiter. Die Arbeitgeber rieben sich ihre vergoldeten Händchen und pressten von der dann CDU-Regierung immer mehr Zugeständnisse ab. Die SPD, die dann Koalitionspartner wurde, hatte Dank der „starken“ Parteiführung nicht die Kraft, die bisher gemachten Zugeständnisse zurück zu nehmen. Im Gegenteil. Andrea Nahles, damals als Ministerin für Arbeit zuständig, tönte lauthals
In Deutschland muss keiner hungern. Es ist genug für alle da.
Dabei dachte sie wohl an die „wohlgenährten“ Rentner, die aus den Abfallkübeln Pfandflaschen und –dosen heraus klaubten, um über die Runden zu kommen. Schließlich hatte Gerhard Schröder ja die Rentenprozentpunkte auf 49% gedrückt.
Da die Rentner immer älter zu werden drohten, mussten sie halt auf andere Art reguliert werden. Und jeder verhungerte Rentner trieb dem dann damaligen Finanzminister Wolfgang Schäuble ein erleichtertes Grinsen ins Gesicht, hatte man doch so die Rentenkasse entlastet und sich das Geld für „Entsorgungslager“ gespart. Auch entdeckte die SPD das „Wunder“ der Pflegeheime, in denen man pflegebedürftige Rentner „aus dem Verkehr ziehen“ konnte (vulgo = zu Tode gepflegt).
Aber ich will nicht nur auf A. Nahles herumhacken.
Der „Harzer Roller“ Sigmar Gabriel machte als Wirtschaftsminister dem Ruf des Globalisierers alle Ehre. Statt zukunftsträchtige Unternehmen nach Deutschland zu holen, wanderten deutsche Unternehmen ins Ausland ab.
Der frühere Außenminister und spätere Bundespräsident Frank – Walter Steinmeier half dem Gabriel bei Kräften, deutsche Unternehmen an ausländische Unternehmen zu verhökern.
Und dann kam 2015
Und mit den ersten Morden PEGIDA
Es waren normale Menschen, die verunsichert waren Angst vor der Zukunft hatten, sich schon in der Vergangenheit verraten und verkauft fühlten und die Zustände, wie zwischenzeitlich entstanden, bei sich nicht wollten. Dafür gingen sie montags auf die Straße. Und weil regierende Politiker sich der Thematik nicht annahmen, mischten Rechtsaußen-Ableger die Szene auf.
Dafür, dass normale Menschen ihr Recht auf Widerstand friedlich ausübten, wurden sie durch linke Schlägertruppen mit Gewalt attackiert.
Bild
Und Steinmeier sowie die gesamte SPD – BLASE verunglimpften
Die friedlichen Bürger
Statt sich der Thematik anzunehmen und sich den Bürgern auf Augenhöhe anzunähern, wurden die Menschen von der Politik abermals VERRATEN.
Die MORDE nahmen zu.
Jeder Trauerzug um die Ermordeten wurde von linken Schlägertruppen attackiert
Und SPD, DIE LINKE und B90/GRÜNE klatschten dazu
BEIFALL
UND DANN KAM DER GRÖßTE HAMMER:
Als in Chemnitz ein jugendlicher Deutschrusse von einem Asylanten gemessert wurde, kam es in Folge eines Trauermarsches zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen einem jungen Asylanten und dem Trauerzug. Ein einzelner Mann lief dem asylantischen Provokateur hinterher. Was machten Gutmenschen und die linke Szene daraus? Eine Menschenjagd.
https://www.youtube.com/watch?v=SF9bJCH1Qck&list=LL9NCeHxy5OccW5ubcwQVpTw&index=81&t=0s
Als dann dieses Video vom Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen begutachtet wurde und er befand, dass es sich nicht um eine Menschenjagd handelt, wurde sein Rausschmiss gefordert.
Andrea Nahles riskierte sogar das Regierungsbündnis wegen ihm.
Die einzig richtige Entscheidung, die die SPD je traf, war, dass sie auf Grund der erneuten Stimmenverluste zur Bundestagswahl 2017 nicht mehr mit der CDU/CSU regieren wollte. Bundespräsident Steinmeier zwang die SPD dann zur Koalition, weil die FDP so klug war, aus den Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Union auszusteigen.
Was folgte dann?
Ein großmäuliger Martin Schulz legte turnusgemäß sein Amt als EU-Parlamentspräsident nieder, kandidierte zur BT-Wahl als Kanzlerkandidat und fuhr das bis dahin schlechteste Ergebnis von 20,5% für die SPD ein. Jetzt darf er wieder als normaler BT-Abgeordneter im deutschen Bundestag sitzen und drängelt stand Mai 2019 wieder um den Parteivorsitz, was er am 29. Mai 2019 dementierte.
Als Bundesaußenminister fungiert Heiko Maas, dem jegliches diplomatische Geschick fehlt. Mir scheint, er will dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg den Posten streitig machen. Dazu jedoch fehlt dem Saarländer eine ganze Menge.
Die Bundesumweltministerin Schulze agiert ohne Durchsetzungskraft.
Bundesfamilienministerin Giffey kann nur „Gute Gesetze“ mit ihrer weinerlichen Stimme einbringen.
Hubertus Heil gelingt es nicht, die „Falle“ Zeitarbeit zu schließen und voran zu bringen, dass in Deutschland ALLE tätigen Arbeitnehmer nach deutschem Arbeitsrecht zu entlohnen sind. Auch die, die in Deutschland in ausländischen Firmen für deutsche Unternehmen tätig sind (Schlachthöfe, Erntehelfer, Fuhrunternehmen u.a.).
Olaf Scholz? Träumt mit Hubertus Heil von einer Mindestrente von 1.100 Euro. Wenn die kommt, verarmen noch mehr Rentner, weil dann der jetzt schon zu hohe Krankenkassenbeitrag in voller Höhe von jetzt ca. 185,- Euro zu zahlen ist und man nicht in den Genuss der Mindestsicherung kommt. Damit entfällt dann auch die Befreiung von der GEZ und Hausrat- sowie Haftpflichtversicherung sind von den Mindestrentenbeziehern selbst zu tragen. Das heißt also, dass dann rund 315 Euro zum (Über)Leben fehlen.
Wo ist da noch das Soziale bei der SPD?
Darum braucht die SPD eine Runderneuerung an mutigen, jungen Führungskräften und ein Austreten aus der jetzigen Koalition. Soll doch die Union allein zurechtkommen.
Nur so kommt die Partei aus dem Tief.
