Wer fürchtet sich vor Neuwahlen?

Wegen dem Rücktritt der jetzt Ex-Vorsitzenden der SPD Frau Nahles eskalierte die heutige Nachrichtenlage in den Medien und die Union bekam Schnappatmung.

Die Union, gewarnt durch die Ergebnisse der EU-Wahl, befürchtet ein Platzen der Koalition und den Verlust bei vorzeitiger Bundestagswahl. Immerhin könnten B90/Grüne eine parlamentarische Mehrheit bekommen und eine neue Regierung stellen.

Darum mein Appell an die SPD: Ruft für in 4 Wochen einen Sonderparteitag aus, kündigt die Koalition auf und zieht euch aus künftigen Koalitionsverhandlungen zurück. Ihr habt nicht die Stärke für eine neue Regierungsbeteiligung.

Lasst die Grünen ruhig die Bundestagswahlen gewinnen.

Sollen sie die Regierung stellen.

Schneller hat sich noch keine Partei als Gaukler entlarvt.

#EU_Wahl wirft schon einmal Schatten in Deutschland

Zitat: "Die deutschen Sozialdemokraten beanstanden das Festhalten von Österreichs Kanzler an der türkis-blauen Koalition. Vizekanzler Strache lässt indes die Kritik am Wort "Bevölkerungsaustausch" nicht gelten.
"Der konservative Kanzler Kurz hat die FPÖ hofiert und ist in diesem Bündnis mit Hetzern und Spaltern nun gefangen", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in der Donnerstagausgabe der deutschen Zeitung "Welt". Dass EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) ausgerechnet Kurz statt der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel als wichtigsten Wahlkampfhelfer für die Europawahl engagiere, zeige, dass die Union "hierzulande ihren Kompass" verliere." Zitatende
Quelle: Hier weiter lesen


Man merkt, dass #EU_Wahlen vor der Tür stehen und die deutsche SP in die Bedeutungslosigkeit herab zu rutschen droht. Aber auch ein #Lars_Klingbeil sollte sich als Mitglied eines Regierungsbündnis angewöhnen, sich nicht in die Politik autarker Staaten einzumischen - von #Russland verlangt man das ja auch. Und warum sollte #Manfred_Weber BK_Kurz nicht als Wahlkampfhelfer annehmen? #Merkel ist ausgelutscht, eine lahme Ente. Wer will sich schon mit Zauderern abgeben, wenn er einen Akteur an seiner Seite haben kann?

Die Scheinheiligkeit der CDU was Parteispenden anbetrifft

Dubiose Firmenspenden aus den Niederlanden bringen CDU in Erklärungsnot

Warum spendet eine niederländische Firma der CDU mehrere zehntausend Euro? Ihr Geschäftsführer erzählt am Telefon, man müsse bestimmte Leute unterstützen, um Türen aufzuhalten – die Gelder seien an die Berliner CDU im Bezirk Lichtenberg gegangen. Genau dort will der Spender nach Recherchen von abgeordnetenwatch.de und SPIEGEL über zwischengeschaltete Firmen tausende Wohnungen und Büros bauen. Politische Schützenhilfe bekommt er: von der CDU.

Zu der Firma, der das finanzielle Wohlergehen der CDU am Herzen liegt, wäre zunächst das Folgende zu sagen:

• Der Geschäftsführer – ein Niederländer.
• Anschrift: ein Postfach mit der Nummer 37 in der niederländischen Gemeinde Ouderkerk aan de Amstel.
• Büroadresse: Ondernemingsweg 118, 1422 DZ Uithoorn, Nordholland.

Das Büro liegt in einem Industriegebiet nicht weit vom Amsterdamer Flughafen Schiphol, und wer sich den kleinen, zweigeschossigen Gebäudeabschnitt mit der Hausnummer 118 bei Google Street View anschaut, kann ganz schön ins Staunen kommen: Rund drei Dutzend Firmen teilen sich diese Adresse laut Handelsregister.

Eine dieser Firmen ist ein bedeutender Unterstützer der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) und heißt Van Cogg Beheer B.V.

Überweisung von der "Cash-Flow 931"

Die Frage ist: Welches Interesse hat ein Unternehmen aus den Niederlanden, in den Jahren 2016 und 2017 jeweils 20.000 Euro an eine deutsche Partei zu überweisen? Und weitere 20.000 Euro im Jahr 2016 über eine Tochterfirma mit dem aufschlussreichen Namen Cash-Flow 931?

Mehrere Wochen lang sind abgeordnetenwatch.de und der SPIEGEL dieser Frage nachgegangen, haben Handelsregister- und Grundbuchauszüge gesichtet und Plenarprotokolle studiert. Am Ende dieser Recherche lässt sich zweierlei sagen: Die Großspender aus dem niederländischen Industriegebiet sind über Umwege und im großen Stil auf dem Berliner Immobilienmarkt aktiv. Und sie haben für ihre Bauprojekte einen treuen Fürsprecher in der Politik: die CDU im Berliner Bezirk Lichtenberg. Einiges spricht dafür, dass die Niederländer mit ihren Parteispenden nicht allein der CDU etwas Gutes tun wollten, sondern am Ende sich selbst.

Ein Fonds aus den #ParadisePapers

Der Bezirk Lichtenberg im Berliner Osten hat zwar ein eher blasses Image, aber die Gegend ist bei Investoren begehrt. Hier gibt es noch letzte große Baugrundstücke, und drei dieser Areale hat sich der Immobilieninvestor Hendrik "Harry" van Caem gesichert. Eines seiner Großprojekte ist der „Herzbergerpark“, wo van Caem mehr als 1.000 Wohnungen bauen will – doch es gibt ein Problem: Der Flächennutzungsplan lässt an dieser Stelle keine Wohnungen zu. Ändern kann das nur die Politik, aber die Wohnbebauung ist umstritten. Vor allem die SPD möchte lieber Gewerbe ansiedeln, so wie im Flächennutzungsplan vorgesehen.

Harry van Caem ist ein Geschäftsmann, der auch schon mal Blumen an wichtige Entscheider schicken lassen soll. Manchem ist er in Erinnerung als jemand, der mit allen Wassern gewaschen ist, und diese Einschätzung passt ganz gut zu seinem undurchsichtigen Firmengeflecht.

Unternehmen, mit denen van Caem die Baugrundstücke am „Herzbergerpark“ aufkaufte, gehören einem Fonds auf Malta, der vor einiger Zeit in den „Paradise Papers“ auftauchte – Eigentümer: Harry van Caem. Ihren Sitz haben diese Firmen allerdings nicht auf der Insel im Mittelmeer, sondern in einem Industriegebiet vor den Toren Amsterdams, genauer gesagt: im Bürogebäude des CDU-Spenders Van Cogg Beheer.

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Man könnte das für einen unfassbaren Zufall halten, doch es gibt dafür eine einfache Erklärung. Die Firmen, die auf dem Berliner Immobilienmarkt mit millionenschweren Investitionen unterwegs  sind, werden von dem CDU-Großspender Van Cogg Beheer verwaltet, gemeinsam mit Investor Hendrik van Caem. Auf Anfrage bestätigt van Caem, dass er mit den Überweisungen zu tun hat: „Wir haben eine Spende gemacht an die CDU im Allgemeinen.“

Im Jahr 2016, als die ersten 40.000 Euro aus den Niederlanden fließen, stellt die CDU in Lichtenberg den Stadtrat für Stadtentwicklung, er ist auch ihr Spitzenkandidat bei den Bezirkswahlen im September. Es gibt keinerlei direkte Hinweise auf eine politische Intervention zugunsten der niederländischen Investoren, doch es fällt auf, dass sich die Lichtenberger CDU immer wieder für deren Immobilienprojekte einsetzt:

• Beim Wohnprojekt „Weiße Taube“ an der Landsberger Allee müsse das Bezirksamt die aktuellen Bebauungsplanverfahren beschleunigen, fordert die CDU im Juni 2018. Die Niederländer wollen dort über 1.500 Wohneinheiten errichten.
• Beim Gewerbeprojekt „Coppi-Park“ an der Frankfurter Allee verlangen die Christdemokraten im Januar 2018 eine zügige Genehmigung per beschleunigtem Verfahren, was die zuständige SPD-Stadträtin strikt ablehnt. Im "Coppi"-Gewerbepark wollen die niederländischen Investoren Büros mit einer Nettogrundfläche von 88.000 Quadratmetern bauen und lieber heute als morgen beginnen (geplanter Mietpreis: 20 € pro Quadratmeter zzgl. Mehrwertsteuer).
• Beim Wohnprojekt „Herzbergerpark“ an der Rhinstraße müsse das Bezirksamt in Abstimmung mit den Grundstückseigentümern schnellstmöglich Entwicklungspotentiale aufzeigen und umsetzen, fordert die CDU Ende 2018. Hier wollten die Niederländer eigentlich längst mit dem Bau von 1.200 Wohnungen begonnen haben, doch dem steht unverändert der Flächennutzungsplan entgegen.

Nun kann man einer Partei nicht vorwerfen, sich für den Bau von Büros und Wohnungen einzusetzen. Doch das politische Engagement erscheint in einem schalen Licht angesichts der 60.000 Euro aus den Niederlanden.

Damit gerät die CDU erneut wegen fragwürdiger Unternehmensspenden in Erklärungsnot. Erst 2017 hatte abgeordnetenwatch.de zusammen mit WDR und Süddeutscher Zeitung aufgedeckt, dass der Frankfurter Kreisverband zwei illegale Firmenspenden aus Aserbaidschan annahm. Dies wurde vom Deutschen Bundestag als Verstoß gegen das Parteiengesetz eingestuft.

Quelle: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2019-01-26/cdu-parteispenden-niederlande?pk_campaign=nl20190203  

Der Islam gehört nicht zu Deutschland! Der Mörder und Vergewaltiger Hussein K. bekommt Lebenslänglich

Zur aktuellen Debatte zum Islam in Deutschland erklärt Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Wer sagt, der Islam gehört zu Deutschland, muss erklären, welche Werte einer islamischen Gesellschaft er für nachahmenswert hält. Im Übrigen wird der Zusammenhalt in Deutschland nicht größer, wenn man drei Viertel der Bevölkerung vor den Kopf stößt. Die hier lebenden Muslime gehören selbstverständlich zu Deutschland und sie sind herzlich eingeladen, unsere tradierten Werte zu leben und zu teilen.“

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Hussein K., der Mörder und Vergewaltiger von Freiburg hat also Lebenslänglich mit anschließender Sicherheitsverwahrung bekommen. Und das ist gut so. Denn mit seinem Aussehen hätte er nie auf normalen Weg eine Frau bekommen.

Was mich aber am Meisten stört: Wo bleibt die Verurteilung (auch in anderen Mord- und Körperverletzungsfällen) all derer, die in ihrem geistigen Wahnsinn als Bahnhofsklatscher diese Leute ermuntert haben, hierherzukommen und wer spricht endlich ein vernichtendes Urteil über #Merkel, die nicht weiß, was sie hätte anders machen sollen und es wieder so tun würde?

Werden wir einen heißen Wahlherbst in Deutschland erleben wie in den Niederlanden?

In langen Schritten nähern wir uns in Deutschland der Bundestagswahl 2017. Der jetzigen Regierung wird die „Chaos-Kanzlerin“ Merkel mit ihrer offenen Grenzen und die einfältige Asylpolitik noch arg auf die Füße fallen. Einzig die AfD stemmte sich dagegen. Als die CSU sah, dass man damit Stimmen fangen kann, sprangen sie auf den AfD-Zug auf. Schließlich sind in Bayern Anfang 2018 auch Wahlen, und da will man wieder als stärkste Kraft Regierungsverantwortung übernehmen. Aber auch die „Rautenkanzlerin“ Merkel schien den Braten zu riechen und schwenkt seit einiger Zeit um. Aber dies ist nur Augenwischerei. In Deutschland wird man noch kurz vor der Wahl den Tenor verschärfen, wie dies Rutte in den Niederlanden tat. In den Niederlanden wurde die Gangart um einiges härter, wie nachfolgende Zeilen Zeugnis geben: „Keine von Wilders Reden wiegelt zu Gewalt auf gegen irgendjemand; Die Gewalt, die ihn umgibt, ist ausschliesslich auf ihn gerichtet. Die einzige Person, die über diese Probleme spricht, ist Geert Wilders. Niederländische politische Führer und die meisten Journalisten scheinen es vorzuziehen, zu behaupten, dass Geert Wilders das Problem ist; dass, wenn er nicht da wäre, diese Probleme nicht existieren würden. Die Anhänger dieser Sichtweise, dass der Westen schuldig ist, "vergessen", dass der Islam den Westen lange unterdrückt hat: Die muslimischen Armeen eroberten Persien, das christliche byzantinische Reich, Nordafrika und den Nahen Osten, Spanien, Griechenland, Ungarn, Serbien und den Balkan und praktisch ganz Osteuropa. Die muslimischen Armeen waren eine ständige Bedrohung, bis die marodierenden osmanischen Truppen im Jahre 1683 endlich vor den Toren Wiens geschlagen wurden. Die Anhänger dieser Sichtweise, dass der Westen schuldig ist, "vergessen", dass der Islam den Westen lange unterdrückt hat: Die muslimischen Armeen eroberten Persien, das christliche byzantinische Reich, Nordafrika und den Nahen Osten, Spanien, Griechenland, Ungarn, Serbien und den Balkan und praktisch ganz Osteuropa. Die muslimischen Armeen waren eine ständige Bedrohung, bis die marodierenden osmanischen Truppen im Jahre 1683 endlich vor den Toren Wiens geschlagen wurden. (Anm.: Siehe die Aussagen deutscher Parteien zur AfD) Seit Jahren haben die niederländischen Mainstream-Medien Hass und Verleumdung gegen Wilders verbreitet, weil er versucht hat, das holländische Volk - und Europa - zu warnen, was seine Zukunft sein wird, wenn die derzeitige Einwanderungspolitik fortgesetzt wird. Im Gegenzug befand ihn im vergangenen Dezember ein Gremium von drei Richtern der "Aufstachelung zur Diskriminierung" schuldig. Zeitungen und Politiker in ganz Europa beschreiben ihn unablässig als einen gefährlichen Mann und einen rechten Brandstifter. Manchmal nennen sie ihn einen "Faschisten". (Anm.: Analog zu Petry u.a. in D.) Was hat Geert Wilders jemals getan, das zu verdienen? Keine seiner Bemerkungen hat je irgend eine Person oder Gruppe wegen ihrer Rasse oder ihrer ethnischen Herkunft diskriminiert. Um ihn zu belasten musste das niederländische Justizsystem übermäßig und mühsam seine Worte interpretieren, die er während einer Demonstration benutzte, in der er fragte, ob die Holländer "weniger Marokkaner" wollten. Keine von Wilders Reden forderte zu Gewalt gegen irgend jemand auf; Die Gewalt, die ihn umgibt, ist ausschliesslich auf ihn gerichtet. Er verteidigt die Menschenrechte und die demokratischen Grundsätze und ist ein entschlossener Feind aller Formen des Antisemitismus. (Anm.: Siehe Aussagen der AfD) Sein einziges "Verbrechen" ist es, die durch die Islamisierung der Niederlande und des übrigen Europas vertretene Gefahr zu verurteilen und zu behaupten, dass der Islam eine tödliche Bedrohung für die Freiheit darstelle. Leider hat er gute empirische Gründe, das zu sagen. Ausserdem sind leider die Niederlande ein Land, in dem die Kritik am Islam besonders gefährlich ist: Theo van Gogh hat 2004 einen "islamisch falschen" Film gemacht und wurde von einem Islamisten brutal ermordet, der sagte, er würde wieder töten, wenn er könnte. Zwei Jahre zuvor hatte Pim Fortuyn, der gehofft hatte, für die Wahl zur Verfügung zu stehen, den Islam als "feindliche Religion" definiert; Er wurde von einem linksgerichteten islamischen Tierrechtsaktivisten getötet. Geert Wilders lebt nur, weil er rund um die Uhr unter Polizeischutz steht, der ihm verdankenswerterweise von der niederländischen Regierung zur Verfügung gestellt wird. Im Großen und Ganzen sind die Niederlande ein Land, in dem die muslimische Gemeinschaft nur wenige Zeichen der Integration zeigt. Es gibt jetzt vierzig No-Go-Zonen im Land; Unruhen brechen leicht aus, vor kurzem in Rotterdam, Amsterdam und Nijmegen. Menschen aus anderen Ländern greifen in jüngster Zeit immer wieder niederländische Bürger an. Einige sind sich ihrer Straflosigkeit so sicher, dass sie Online-Videos ihrer Verbrechen veröffentlichen. Im ganzen Land findet in den Vorstädten eine ethnische Säuberung statt, die die Europäer zu benennen viel zu verängstigt sind, und nicht-muslimische Einwohner sagen oft, sie fühlen sich belästigt. Nicht-muslimische Frauen werden von den örtlichen Behörden ermutigt, sich "bescheiden" zu kleiden. Wie im Islam sind Hunde Haram (unrein), Hundebesitzer werden gebeten, ihre Haustiere drinnen zu halten. 2014, 2015 und 2016 demonstrierten und schrien die Islamisten Slogans zur Unterstützung der Hamas und des islamischen Staates. Die Muslimische Kriminalität ist hoch; Der Prozentsatz der Muslime, die wegen verschiedener Verbrechen ins Gefängnis gesteckt werden, ist deutlich höher als der Prozentsatz der Muslime in der Bevölkerung. Sechs Prozent der Bevölkerung des Landes sind Muslime; Etwa 20% aller Gefängnisinsassen sind Muslime. Nichts von all dem ist geheim. Der einzige, der über diese Probleme redet, ist Geert Wilders. Niederländische politische Führer und die meisten Journalisten ziehen es anscheinend vor, zu behaupten, dass Geert Wilders das Problem ist; Dass, wenn er nicht da wäre, diese Probleme nicht existieren würden. Im besten Fall sagen sie wolkige Worte, um Stärke zu zeigen; Im schlimmsten Fall kehren sie den Dingen den Rücken zu. (Anm.: Ganz wie in Deutschland) Ein großer Prozentsatz der niederländischen Bevölkerung hat Angst; Die ständige Dämonisierung Geert Wilders versucht offenbar, das Volk zu indoktrinieren, sich mit weniger zufrieden zu geben. Vor einem Jahr erklärte der neue muslimische Londoner Bürgermeister Sadiq Khan, dass "das Leben mit Terrorangriffen 'ein Teil des Lebens in einer Großstadt ist'." Es war nicht immer so. Rotterdams muslimischer Bürgermeister, Ahmed Abutaleb benutzte härtere Worte; Er sagte, dass Migranten "das Gesetz respektieren oder nach Hause gehen" müssten. (Anm.: Wie Sarrazin) Ende Januar veröffentlichte der amtierende Premierminister Mark Rutte eine ganzseitige Anzeige in mehreren Zeitungen, die Einwanderer warnten, "sich normal zu verhalten, oder weg zu sein"; Er hat das Wort "Islam" nicht benutzt. Am 11. März 2017, vier Tage vor den niederländischen Wahlen, beschloss Rutte, eine "starke Botschaft" auszusenden, um türkische Minister davon abzuhalten, in Rotterdam zu reden. Wähler, die darüber nachdachten, Geerd Wilders zu unterstützen, stimmten stattdessen für Ruttes Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD); Er hat damit einen Last-Minute-Sieg gesichert. Wilders Partei kam auf den zweiten Platz. Die Partei für die Freiheit (PVV) gewann fünf Sitze dazu, hat aber nur 20 Sitze von 150. Ruttes VVD wird 33 Sitze haben. Die Labour Party, Ruttes Hauptverbündeter bis zum 15. März, brach zusammen und ist auf neun Sitze heruntergesaust, ihr schlechtestes Ergebnis jemals. Die Linke aber zieht sich nicht zurück: GroenLinks, eine Partei, die weitgehend aus ehemaligen Kommunisten und radikalen Umweltschützern besteht, gewann 14 Sitze, 10 mehr als zuvor. Die sozialistische Partei gewann 14 Sitze. Demokraten 66, eine "sozial-liberale", "progressive" und multikulturelle Partei, gewann 19 Sitze, fast so viel wie die Partei für die Freiheit. Eine muslimische Partei, Denk (niederländisch für "Denken", türkisch für "Gleichheit"), gewann drei Sitze. Die VNL, eine konservative Partei, die von zwei ehemaligen Mitgliedern der Partei für die Freiheit gegründet wurde, wurde so schwer geschlagen, dass sie überhaupt keinen Platz haben wird. Die nächste niederländische Regierung wird eine Koalition von vier, vielleicht fünf Parteien sein, und vermutlich mehr nach links tendieren als die früheren Regierungen. Sie wird sicherlich die Demokraten 66 einbinden und könnte auch die Groenlinks umfassen. (Anm.: Wie es in Deutschland im Sept. 2017 auch kommen wird) In Großbritannien, Belgien, Frankreich, Deutschland und Schweden wächst die Zahl der No-Go-Zonen rasant. Islamische Aufstände treten immer häufiger auf. Ethnische Banden werden gewalttätiger. Ethnische Säuberung transformiert Quartiere. Juden gehen nach Israel oder Nordamerika. Die muslimische Bevölkerung nimmt stark zu. Radikale Moscheen vermehren sich. Islamische Organisationen sind überall. Politiker, die es wagen, so zu reden wie Geert Wilders, werden so behandelt wie Geert Wilders: Sie werden verachtet, marginalisiert, vor Gericht gestellt Die Weltsicht in Westeuropa ist jetzt "hegemonial". Sie beruht auf der Vorstellung, dass die westliche Welt schuldig ist; Dass alle Kulturen gleich sind und dass die islamische Kultur "gleicher ist" als die westliche Kultur, weil der Islam vom Westen so lange unterdrückt wurde. Die Anhänger dieser Ansicht, dass der Westen schuldig ist, "vergessen", dass der Islam den Westen lange unterdrückt hat: Die muslimischen Armeen eroberten Persien, das christliche byzantinische Reich, Nordafrika und den Nahen Osten, Spanien, Griechenland, Ungarn, Serbien und den Balkan und praktisch ganz Osteuropa. Die muslimischen Armeen waren eine ständige Bedrohung, bis die marodierenden osmanischen Truppen im Jahre 1683 endlich vor den Toren Wiens geschlagen wurden. Diese europäische Vision beinhaltet auch die Vorstellung, dass alle Konflikte friedlich besiegelt werden können, dass Beschwichtigung fast immer eine Lösung ist und dass Europa keine Feinde hat. Sie steht auch auf dem Gedanken, dass eine erleuchtete Elite die Macht haben muss, denn wenn Adolf Hitler vor achtzig Jahren durch demokratische Mittel an die Macht kam, so bedeutet das, die Menschen frei über ihr Schicksal entscheiden zu lassen führe zu bösem Übel. Es scheint der Traum von einer utopischen Zukunft zu sein, in der Armut von Wohlfahrtssystemen überwunden und Gewalt durch Offenheit und Liebe besiegt wird. Es ist diese Weltanschauung, die vielleicht die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu veranlasst hat, die Türen für mehr als eine Million unregistrierte muslimische Migranten zu öffnen, trotz einer Migranten-Kriminalitätswelle und einer wachsenden Zahl von Vergewaltigungen und sexuellen Übergriffen. Der einzige Kandidat, der Angela Merkel bei den diesjährigen deutschen Wahlen schlagen kann, ist ein Sozialist, Martin Schulz, ein ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments. In Frankreich wird Marine Le Pen, die einzige Kandidatin, die vom Islam und der Einwanderung spricht, mit großer Wahrscheinlichkeit von Emmanuel Macron, einem ehemaligen Minister der Regierung von François Hollande, besiegt werden - ein Mann, der nirgendwo ein Übel sieht. Es ist diese Sicht der Welt, die auch die britische Premierministerin Theresa Mai dazu gebracht hat, zu sagen, dass der islamische Angriff am 22. März in Westminster "kein Akt des islamischen Terrorismus" war. Diese romantisierte, utopische Weltanschauung erklärt auch, warum in Europa Menschen wie Geert Wilders als die Inkarnation des Bösen gesehen werden, aber der radikale Islam als eine marginale Beeinträchtigung gilt, die keinen Bezug zur "Religion des Friedens" hat. Mittlerweile ist Wilders verurteilt, unter Personenschutz zu leben, als ob er im Gefängnis wäre, während diejenigen, die ihn schlachten wollen - und die Millionen von Menschen in Europa bedrohen - frei herumlaufen. Diese pubertäre Sichtweise steckt so tief in den Köpfen von Millionen von Europäern, dass viel schnelles erwachsen-werden erforderlich sein wird, um es zu beseitigen.“ Dr. Guy Millière, ein Professor an der Universität von Paris, ist Autor von 27 Büchern über Frankreich und Europa. Englischer Originaltext: Geert Wilders and the Suicide of Europe Übersetzung: Daniel Heiniger Quelle: https://de.gatestoneinstitute.org/10231/geert-wilders-suizid-europa

Der letzte Tango von Berlin. Wurde er in Jena eingeleitet?

CDU – Partei – Tag 2016 in Essen Und das Messerwetzen beginnt jetzt Denn die CDU rotiert im Hamsterrad Mit unter 90 % (89,5%) wurde die Staatsratsvorsitzende Merkel zur neuen und alten Parteivorsitzende in Personalunion zum Kanzlerkandidaten wiedergewählt. Klar auch, wer soll es schon sonst machen? Den fähigsten Leuten wurden schon rechtzeitig die Köpfe abgebissen und es kamen nur noch Abnicker und Jasager in den erlauchten Kreis des Polit-Sumpfes dieser Partei. Aber es gibt sie noch, fähige Köpfe als CDU – Mitglieder. Ich meine nicht die eine Mutter von 7 oder 8 Kindern, die für die Familienpolitik zuständig war und jetzt die Kriegskeule schwingt; nicht einen Herrn Laschet, der nur auf Twitter Weisheiten posaunt, aber nicht zu einem Dialog fähig ist; auch nicht einen ehemaligen Innenminister, dem man ein Kuvert mit Schwarzgeld (Spendenaffäre) unterm Hintern aus dem Rollstuhl entnahm; auch keinen der ministrablen Vertrauten, denen man bei der Wahlpartie das Deutschlandfähnchen aus der Hand riss (Frau Merkel war die deutschlandverachtende Täterin); ich meine Mitglieder wie ein Herr Bosbach, der seine Krebserkrankung vorschob, weil er mit der Merkelschen Politik nicht einverstanden war; oder ein Herr Höcker (nicht Höcke) hier zu sehen und hören https://www.youtube.com/watch?v=7-UFLsTzY-U , als er am 06.12.2016 bei „hart aber fair“ eingeladen war, der opponierend den Kreis der Erben Adenauers mitbegründete, weil die Mitglieder in dem Kreis den Parteiklüngel nicht mitmachen wollten und so gegen Merkel opponieren. Hoffentlich dankt man denen das, wenn die Wahl 2017 entschieden ist und Frau Merkel eine Abfuhr erteilt wurde. Und danach sieht es aus, weil die Partei sie jetzt fallenlassen wird. Frau Merkel wird noch vor der Wahl die Löffel schmeißen. Wie ich darauf komme? Nun, die Partei hat rebelliert und auf dem Parteitag durchgesetzt, dass die doppelte Staatsbürgerschaft wieder abgeschafft wird. Frau Merkel hat heute, 07.12.2016 schon klar gemacht, dass es diese Änderung mit ihr nicht geben werde. Zumindest nicht in dieser Legislaturperiode, aus Rücksicht auf den Koalitionspartner SPD. Jedenfalls spürt die CDU den Gegenwind ganz arg und will jetzt der AfD Wählerstimmen abnehmen, um wieder an die Macht zu kommen. Schließlich ist der Futtertrog reichlich gefüllt. Wer aber glaubt der CDU heute noch? Einer Partei, die Deutschland dermaßen auseinander dividiert hat? Einer Partei mit einer „Spitzenfrau“, die die EU nachhaltig beschädigt hat und die gesamte EU gegen uns aufbringt? Es ist also unübersehbar, dass die Ära Merkel zu Ende geht Denn es ist noch nicht lange her, da waren die Christdemokraten kurz davor, ihre Kanzlerin zu entmachten. Im Frühjahr war das, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise. Die Parteiseele kochte, in der Bundestagsfraktion kursierten schon Unterschriftenlisten. Merkels Flüchtlingspolitik spaltete die Basis, die Wähler liefen in Scharen davon. Sicher geglaubte Wahlsiege in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verwandelten sich in schmerzhafte Niederlagen. Vielleicht fehlte damals nur ein prominenter Wortführer, der öffentlich erklärt hätte: „Angela, es reicht!“ Gedacht hatten es viele, nur getraut hat sich am Ende keiner. Diese Traute kam erst am Bezirksparteitag der CDU in Jena. https://www.youtube.com/watch?v=9V-KHUXlpOE https://www.youtube.com/watch?v=Z48tk1oXNa0 Da bekam sie ordentlich den Marsch von der Basis der Ost – CDU geblasen. Der Höhepunkt war dann, wie sie Asylanten auf die Bühne holte https://www.youtube.com/watch?v=FtHwcQ_rWgI und ihnen die Hände schüttelte und sie herzte. Es stehen der Frau Merkel harte Zeiten bevor. Und ob sie dies verkraften wird? Denn die CDU wird, erstens, 2017 an zwei Fronten kämpfen müssen. Nicht nur gegen die drei linken Parteien und gegen Rot-Rot-Grün. Sondern auch gegen die AfD und deren aggressive Rhetorik gegenüber den etablierten Parteien. Einen solchen Wahlkampf hat die CDU noch nie geführt. Wenn sie nach rechts rückt, verunsichert sie die Wähler in der Mitte, buhlt sie um Anhänger von SPD und Grünen, macht sie die AfD stark. Der Grat ist schmal, Merkels Erfolgsrezept der asymmetrischen Demobilisierung wird nicht mehr helfen. Der letzte Tango von Berlin ist eingeläutet.

Eine vererbte Hasskultur des Islam

"Ich hasse Christen und Juden. Ich weiß nicht, warum. Ich habe keinen offensichtlichen Grund, sie zu hassen, aber ich höre immer meine Mutter schlecht über sie reden. Sie hasst sie auch, und das ist der Grund, warum ich sie hasse, schätze ich. Mom hat mir immer gesagt, dass Muslime Allahs Lieblingsvolk sind." — F., ein 15-jähriges tunesisches Mädchen. "Sie sagten, dass Nicht-Muslime zu sterben verdienen, wir sollten kein Mitleid haben mit ihnen. Sie werden sowieso in der Hölle schmoren." — M., ein 16-jähriger tunesischer Junge. Menschen, die nicht lesen, neigen dazu, Dinge zu fürchten, die sie nicht kennen, und diese Angst kann in Misstrauen, Aggression und Hass umschlagen. Diese Menschen müssen die Leere füllen, ihr Unbehagen wegmachen, weshalb sie sich dem Terrorismus zuwenden, um ein Ziel in ihrem Leben zu haben: die Verteidigung des Islam. Da die meisten Tunesier nicht lesen, sehen sie viel TV. "Nachdem ich 'Der Harem des Sultans' gesehen hatte, wollte ich eine des Sultans Konkubinen sein, im Zeitalter des Osmanischen Reiches leben, ich wollte so sein wie sie", sagte S., ein 14-jähriges tunesisches Mädchen. Ein Bericht des Pew Research Centers, veröffentlicht im Jahr 2013 mit dem Titel: "Die Welt der Muslime, Religion, Politik und Gesellschaft" erforschte Einstellungen und Meinungen von Muslimen auf der ganzen Welt in Bezug auf die Religion und ihre Auswirkungen auf Politik, Ethik und Wissenschaft. Eine Stichprobe von 1450 tunesischen Muslimen aus allen 24 Provinzen Tunesiens wurde zwischen November und Dezember 2011 befragt. Laut der Studie betrachten sich 50% der Tunesier als in einem Konflikt zwischen ihrer Religion und der modernen Welt lebend. Laut dem Bericht finden 32% der Tunesier, Scheidung sei unethisch - die höchste Rate in der arabischen und muslimischen Welt - im Vergleich zu 8% in Ägypten, 6% im Libanon und 3% in Jordanien. Obwohl 46% der Befragten sagten, dass Religion mit der modernen Welt kompatibel sei, zeigte die Studie, dass die tunesische Bevölkerung anfälliger ist, die individuelle Wahl zu befürworten - mit 89% dafür - den Niqab (Gesichtsschleier) zu tragen. Ganz ähnlich vertreten, auf der Grundlage des Berichts der Vereinten Nationen und der Forschung von der Quilliam-Stiftung im Jahr 2014, tunesische Terroristen die höchste Zahl (3800) von ausländischen Terroristen in Syrien und im Irak. Syrische Behörden bestätigten auch, dass die Zahl der tunesischen Terroristen mehr als 10.000 von insgesamt 48.000 Terroristen im syrischen Staatsgebiet umfasst. Was sind die Hauptgründe für Tunesiens hohe Rate des Terrorismus? Religionen im Allgemeinen sind zweischneidig: Sie tragen bei zur Lösung vieler sozialer Probleme und helfen bei der Schaffung von Sicherheit und Geborgenheit aufgrund der ethischen Gesetze, die sie verhängen. Es wird erwartet, dass die Mehrheit der Menschen keine Verbrechen begeht, weil sie Gott und seine Strafe fürchten. Religion kann auch psychologische Sicherheit und Stabilität für einige Menschen darstellen, die beruhigt werden müssen durch den Glauben, dass eine unbegrenzte Kraft der Güte über sie wacht. Auf der anderen Seite haben viele Menschen die Religion falsch interpretiert - manchmal bewusst, manchmal nicht - was oft zu Konflikten zwischen den verschiedenen Ethnien und Religionen führt, wie der Konflikt zwischen den Juden und den Muslimen. Religion ist also auch verwendet worden, um Gewalt, Hass und Kriege zu schüren - genauso wie ISIS, eine salafistische Dschihadistengruppe, die mehr und mehr Soldaten auf der ganzen Welt rekrutiert, es getan hat. Den Artikel weiterlesen bei https://de.gatestoneinstitute.org/9007/tunesien-hasskultur

das Ende naht für Wahlerfolge, liebe CDU

Über Monate begleitet uns diese elende Vokabel “Obergrenze“, nebst dem lapidaren Merkel-Mantra, dass es eine solche mit ihr nicht geben werde. Das ist schlichtweg falsch! Exakt aus diesem Grunde knirscht es nicht nur zwischen den Unionsparteien, CDU/CSU, sondern auch zwischen der Regentin und dem unwirschen Pöbel, der allerdings nach Ansicht der Regentin nix zu sagen hat, weil der im Jahre 2013 seine Stimme bis einschließlich September 2017 unwiederbringlich abgegeben hat und somit nur sie (Königin Merkel) derweil legitimes Volk sei. Haben sich jetzt möglicherweise die Wähler gegen das Volk verschworen? Das hört sich im ersten Moment ein wenig paradox an, ist es aber nicht. Wie bereits zuvor erwähnt, ist das Volk derzeit “Angela Merkel”, wenngleich sie es auch nur indirekt demokratisch geworden ist, denn von den Wählern hat sie niemand zur Kanzlerin gewählt. Deshalb ist das Volk nunmehr in einer seltsamen Form der Singularität vorhanden. Das echte Volk ist für 4 Jahre in der Virtualität verschwunden, bis es im September 2017 gnädigerweise einmal wieder für einen einzigen Tag (als Wähler) auf Bundesebene auferstehen darf, um sogleich danach wieder als “entstimmtes Volk” sein schweigsames Dasein fortsetzen zu dürfen. Genau an dieser Front scheint etwas mächtig zu gären. Die Ausläufer dessen zeigen sich derzeit in den Wahlen zu den Länderparlamenten, die als seismologische Aufzeichnungsstation und Frühwarneinrichtung für Bundestagswahlen gelten dürfen. Das Volk (hier Angela Merkel) hat ganz offensichtlich noch nicht genügend dazugelernt, was jetzt zwangsläufig zu einer heftigen, wenn nicht gar unkontrollierten Gegenreaktion führen muss. Diese werden wir mit der Verschiebung der Obergrenze tatsächlich erleben. Demnach wird sich die Obergrenze von den Flüchtlingen zur CDU und damit zur “Bundesmutti Merkel” hin verlagern. Dort wird die Obergrenze ganz gewiss Einzug halten und zwar in Form der Prozentpunkte bei den demnächst anstehenden Wahlen. Spötter behaupten, Merkel wollte Deutschland bereits in ihrer dritten Legislatur beenden, weil sie das aber nicht schafft, muss sie noch die vierte dranhängen. Als grobe Marschrichtung gilt nunmehr die vorgenannte Formel, nämlich 20 Prozent minus (kurz 20-), was nicht mehr besagt, als dass alles unterhalb von 20 Prozent Anteil in Ordnung ist, damit die CDU wieder ein Fahrgefühl dafür bekommt, wie sehr sie “Volkspartei” ist. Das ist auch viel eher zu erreichen als 18+, das Motto mit dem einmal die FDP versuchte die Wähler zu vera®schen. Dank der guten Zusammenarbeit in der großen Koalition, wird sich auch die SPD an dieser eindeutigen Marschrichtung erfreuen dürfen. In großen Koalitionen gilt der Leidsatz “geteilte Freude ist doppelte Freude“. Quelle und weiterlesen http://qpress.de/2016/09/10/obergrenze-unabwendbar-nicht-fuer-fluechtlinge-sondern-fuer-cdu-wahlererfolge/

Wir schaffen das. Und was sie schon alles geschafft hat, die Frau Merkel.

Kaum ein Tag, kaum eine Stunde, in der nicht massive Kritik an der Politik, der Persönlichkeit und dem Verhalten unserer Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel geäußert wird. Dabei hat sie doch schon soviel geschafft, wie man lesen kann

Vielen Dank, Angela Merkel, dass Du mit Deiner unsinnigen Euro-Rettungspolitik die Zukunft unserer Nachkommen nachhaltig gefährdet hast und die private Altersversorgung vernichtet hast, dass Du mit Deiner Flüchtlingspolitik unser Land zu einem islamistischen Frontstaat gemacht hast, in dem illegale Einwanderer unsere Geschäfte plündern, unsere Kinder und Frauen sexuell belästigen können, ohne dafür von unserer Justiz entsprechend unseren Gesetzen zur Verantwortung gezogen zu werden oder gar abgeschoben werden, dass Du durch die von Dir angeheizte öffentliche Diffamierungskampagne gegen Andersdenkende unsere Gesellschaft tief gespalten hast, dass Du die Meinungsfreiheit in diesem Land endgültig beerdigst hast und diejenigen, die es noch wagen, eine abweichende Meinung zu äußern, von unserer nicht mehr unabhängigen Justiz strafverfolgen lässt, dass Du die politische Kultur und unsere Demokratie in den Staub getreten hast und unser Land zielstrebig in die Diktatur führst, dass Du den Ruf unseres Landes beschmutzt hast und wir bald isoliert in der internationalen Völkergemeinschaft dastehen werden. Die Frage, warum Du das uns und unserem Land angetan hast, mag der Leser für sich beantworten. Mir sei jedoch die Frage erlaubt, ob es aus Hass, Verblendung oder Inkompetenz, gepaart mit Dummheit und Arroganz geschehen ist, oder ob Du gar im Auftrag, von langer Hand vorbereitet, gehandelt hast.

Quelle: http://journalistenwatch.com/cms/danke-frau-merkel/

Merkel Agentin einer feindlichen Macht?

Auf Pfiffikus hab ich einen interessanten Beitrag gefunden: William Engdahl schrieb bereits am 19. August 2008 bei Politik-Global, daß Merkel für ihre kommende Aufgabe bereits ausgewählt und angeworben wurde, als sie noch Propagandistin der FDJ in der DDR war. Der eigentliche Initiator war ie CIA war natürlich weit oberhalb der CIA angesiedelt, aber mit Hilfe der us-staatlichen Geheimorganisation wurden alle Personen, die dem Ziel der Initiatoren im Weg standen, aus dem Weg geräumt. Als Wendehals erhielt Merkel und CDU-Opportunistin ihre Einladung zum ACG – American Council on Germany, des von David Rockefeller beherrschten Council on Foreign Relations, der ebenfalls Land um Land den eigenen Interessen einverleibt und der der CIA übersteht. (Foto: Angela Merkel und Friedbert Pflüger beim ACG, New York, zum „Programming 1“ = Gehirnwäsche und Trimmen auf US-Kurs). Das Bild ist im Originalbeitrag zu finden. Merkel vertritt seit diesen Tagen die Interessen einer kleinen geld- und machtgierigen „Elite“ zionistischer Strukturen in den USA, Englands und Israels. Von der CIA (noch in der DDR) für diese Ziele ausgespäht, wurde ihr der Weg geebnet. Nicht erst seit der Flüchtlingskrise im Sommer 2015, ihrem Treiben der Deutschen in die Schuldenfalle des Euro-Rettungssystems, ihrer vielseitige Unterhöhlung der Vertreidigungsfähigkeit des Landes, ihrem Einsatz für das Aufgehen der BRD in die EU oder ihrer UKnterstützung für die Anti-Rußland-Politik der USA und nicht zuletzt für ihren unerbittlichen Einsatz zur Flutung des Landes mit Millionen Dauer-Sozialhilfe-Empfängern hat sie sich ein für alle Mal als Verräterin deutscher Interessen geoutet. Sie schadet den deutschen Bürgern mit jedem Tag, den sie länger auf Kanzlerin von US-Gnaden mimt. Zwar zeigt sie damit ihre Dankbarkeit gegenüber den US-Neocons, aber sie ist nicht US-Bürgerin – sie kann es allenfalls nach vollendeter Vernichtung Deutschlands werden. Obwohl der Fall der Berliner Mauer schon lange erwünscht und vorbereitet wurde, überraschte er im November 1989 alle Regierungen. Die CIA versuchte die neuen Mitglieder der DDR-Regierung selbst zu bestimmen, indem sie Verantwortliche des alten Regimes rekrutierte, die bereit waren, den USA zu dienen, wie sie früher der UdSSR dienten. Schon einen Monat später wechselte Angela Merkel die Seite und schloß sich von einem Tag auf den anderen dem Demokratischen Aufbruch an, einer von den westdeutschen Christdemokraten inspirierten neuen Bewegung. Was hat diese Frau dazu bewegt? Wer hat sie dazu bewegt? Sie nimmt dort von Anfang an die gleiche Stellung ein wie vorher, außer daß ihr Posten nun den westdeutschen Begriffen angepaßt wurde: Sie wurde nun «Pressesprecherin». Bald darauf wurde bekannt, daß der Vorsitzende des Demokratischen Aufbruchs, Wolfgang Schnur, ein ehemaliger Stasi-Mitarbeiter war. Angela Merkel übernahm es, diese schmerzliche Nachricht der Presse mitzuteilen. Herr Schnur mußte zurücktreten, was ihr ermöglicht, an seiner Stelle Vorsitzende der Bewegung zu werden. Somit konnte sie nach den letzten Parlamentswahlen der DDR in die Regierung von Lothar de Maizière ein und wurde deren Sprecherin, obwohl der Demokratische Aufbruch nur 0,9 Prozent der Stimmen erhalten hat. In dieser Übergangsperiode beteiligt sie sich aktiv sowohl an den «2+4»-Gesprächen, die der Aufteilung Berlins in 4 Sektoren und der alliierten Besetzung scheinbar ein Ende setzten, als auch an den Verhandlungen zur deutschen „Wiedervereinigung“. Um, wie sie sagt, einen massiven Exodus von Ost nach West zu verhindern, setzte sie sich für den sofortigen Eintritt der DDR in die Marktwirtschaft und die D-Mark-Zone ein. Folgerichtig wurde ihr Weg an die Spitze des „Staatsapparates“ weiter geebnet. Die Strippenzieher hinter Merkel ließen sich viel Zeit, einerseits sämtliche Steine, die den Aufstieg hindern konnten, aus dem Weg zu räumen und andererseits Merkel auf die vorgesehene Aufgabe „reifen“ zu lassen: Als die DDR in die Bundesrepublik und der Demokratische Aufbruch in die CDU übergeführt sind, wird Angela Merkel in den Bundestag gewählt und tritt in Helmut Kohls Regierung ein. Innert 14 Monaten hatte sich die Verantwortliche für kommunistische Propaganda bei der DDR-Jugend zur christdemokratischen Ministerin für Jugend in der Bundesrepublik gewandelt. In dieser ersten Amtszeit hinterläßt sie eine sehr magere Bilanz. Ihre Karriere bei der CDU weiter verfolgend, versuchte Angela Merkel wiederum erfolglos, sich als Regionalpräsidentin der Partei in Brandenburg wählen zu lassen. Lothar de Maizière, der Vizepräsident der nationalen Partei geworden ist, werden entfernte Kontakte zur Stasi vorgeworfen; er muß demissionieren, worauf Frau Merkel ihn ersetzte. 1994 wurde Klaus Töpfer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, zum Direktor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen ernannt. Helmut Kohl berief darauf seinen Schützling Angela Merkel an dessen Stelle. Sofort nach ihrem Amtsantritt entläßt sie alle höheren Beamten, die ihrem Vorgänger treu geblieben sind. Es folgen noch 4 weitere Seiten, die allesamt lesenswert sind. Einfach den Pfiffikus anklicken.

Schäuble, Juncker und Konsorten drehen im Hamsterrad

Da wird doch von Schäuble und Juncker glatt wider besseren Wissens (warum, erkläre ich zum Schluss) behauptet, dass die EU vor einem möglichen Kollaps des Schengen-Raums steht , sollten innerhalb der EU wieder Grenzkontrollen eingeführt werden. Die EU hat schon mit einem Ende des Euro gedroht, wenn Kontrollen wieder etabliert würden. "Ohne Schengen, ohne die Freizügigkeit der Arbeitnehmer, ohne Reisefreiheit, von der alle Europäer profitieren können, macht der Euro keinen Sinn" Diese Aussage ist die größte Lüge der EU - Politik und deren Vasallen, um EU - Mitgliedsländer in die Knie zu zwingen, sich dem Merkelschen Diktat unterzuordnen. Denn erinnern wir uns: Italien verweigert einen Beitrag für die Türkei, damit die angeblich die Flüchtenden an der Weiterreise hindern. Da weigern sich östliche EU - Mitgliedstaaten, die von Merkel Herbeigerufenen würdig unterzubringen. Um die Grenzen des Schengenraumes nach Vertrag zu schützen, erdreisten die sich sogar, Zäune zu bauen. Ja dürfen die denn das, ohne die Caesarin zu fragen? Eine Frechheit in Merkels Augen, die immernoch nicht verstanden hat, dass sie kein Imperator ist. Da erdreisten sich die skandinavischen Länder, ihre Grenzen zu sichern, weil Frau Merkel ohne Mandat eigenmächtig gegen Schengen verstieß. Eine Frechheit von denen (in Merkels Augen). Na bitte schön, schließlich will ich als Staatsoberhaupt wissen, wer mein Land "bereichert". Der Imperatorin, oder sagen wir besser der Zarin der EU (oder Großdeutschland?) bieten inzwischen autarke Nationen innerhalb der EU die Stirn. Für mich war es sehr erfrischend, als die polnische Präsidentin Klartext sprach und sich weigerte, für Merkels Fehler einzustehen. Dies wurde sogar im "Scharzer Kanal" ARD gesendet. das ZDF traute sich nicht. Ungarn, Tschechien, Slowenien, Kroatien, Slowakei, Italien verweigern sich und selbst Frankreich ist am Grummeln. Soviel Gegenwind ist die Zarin nicht gewohnt. Da musste sie ihre "besten" Rennpferde Schäuble und Juncker in den Ring werfen. Und gerade die verzapfen die größte Lügengeschichte, wie oben beschrieben. Und nun der Grund, weswegen die getätigten Aussagen grundlegend falsch sind: Zu Zeiten der EWG und der Nachfolgerin EG habe ich in der Saison im europäischem Raum gearbeitet. Papierkram gab es kaum. Außer mit der Schweiz. Zudem werden, sollte es Binnen - Grenzüberwachung wieder geben, LkW´s nur auf unerwünschte Eindringlinge überprüft, bei Personenwagen wird es nur Stichkontrollen geben. Ihr seht also, dass die Grenzüberwachung nichts mit wirtschaftlichen Beziehungen zu tun hat. Deswegen werden keine Zölle erhoben. Und arbeiten kann man trotzdem überall in der EU. Wenn Juncker jetzt, wie gestern in den Nachrichten, kolportiert, dass die Arbeitslosenzahl enorm ansteigen wird, frage ich mich, welche und bei wem er es meint. Also WELCHE? Die ungelernten Flüchtlinge? Und wessen? Die, die die BRD per Invasion besetzt haben. Lasst solche Lügen nicht durchgehen und begehrt auf. Aber nicht gegen die Flüchtlinge in deren Lagern, sondern vor dem Reichstag in Berlin und Der EU - Zentrale in Brüssel. Aber zieht euch schusssichere Westen an. Wenn 10 Mio. Menschen protestieren, wird zurückgeschossen. Denkt an den Maidan. Da war der Westen auch nicht zimperlich.

Da wird Frau Merkel und Herr Gauck Schnappatmung bekommen

Mit ihr aber auch einige Atlaten, die ihr bisher bedingungslos gefolgt sind und sich hörig wie Schoßhunde verhalten. Könnte also dieses Bild bald nicht nur für Frau Merkel Tatsache werden?

Andererseits frage ich mich, warum Herr Seehofer nicht schon zu Beginn der Asylantenschwemme das Handtuch geworfen hat und die Koalition kündigte. Aber lest selbst, worauf sich mein Blogeintrag bezieht: Düsseldorf. Hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrer Entscheidung, die Grenzen für Flüchtlinge zu öffnen, die Verfassung gebrochen? Die CSU droht damit, das in Karlsruhe klären zu lassen. Zulässig dürfte eine Klage sein. Von Reinhold Michels: Über Horst Seehofer scheint ungeachtet aller zur Schau gestellten Kampfeslust die Abendsonne des politischen Lebens. Außerdem würde bei einer denkbaren Klage Bayerns gegen die Bundesregierung wegen einer vorübergehend oder dauerhaft aus den Fugen geratenen Grenzsicherung nicht so wie 1973 Opposition gegen Regierungspartei stehen. Denn Seehofers CSU ist Teil der großen Koalition in Berlin. Die CSU hat schließlich den von ihr unterstellten Rechtsbruch Merkels nicht politisch verhindert oder wenigstens durch Austritt aus der Regierung unterstrichen. Die notwendige verfassungsrechtliche Munition hätten CSU und damit der Freistaat Bayern neuerdings im Köcher. Sie wurde ihnen jetzt nicht von einem Münchner Allerwelts-Advokaten, sondern vom Bonner Staatsrechtslehrer und ehemaligen Richter am Bundesverfassungsgericht, Udo Di Fabio, geliefert. Ihn kann Berlin nicht als juristisches Gutachter-Leichtgewicht abtun, ohne sich lächerlich zu machen. Di Fabio weist in seiner Expertise dem potenziellen Kläger Bayern einen Weg zu einer sogenannten Organklage nach Artikel 93 des Grundgesetzes.Zulässig dürfte die Klage sein. Ob sie auch begründet ist und mit der höchstrichterlichen Feststellung endet, dass die folgenreiche Aufgabe des deutschen Grenzregimes für syrische Flüchtlinge (oder solche, die sich als Syrer ausgaben) im Spätsommer einen Bruch der Verfassung darstellte, ist naturgemäß noch nicht zu beantworten. Ein anderer Großmeister des Staatsrechts, der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier, sprang im "Handelsblatt" seinem Kollegen Di Fabio zur Seite. Papier sagte, die von Merkel ausgelöste unkontrollierte Einwanderung manifestiere "ein partielles Versagen des Staates als Garant von Freiheit und Sicherheit gegenüber seinen Bürgern". Papier fuhr fort, was das höchste Gericht vielleicht einst per Urteil feststellen könnte: "Die Bundesregierung hat Grenzen überschritten. Die engen Leitplanken des deutschen und europäischen Asylrechts sind gesprengt worden."

Di Fabio und Papier bekräftigen, dass es keine rechtsfreien Räume bei der Sicherung der Außengrenzen geben dürfe. Das ist in einem Staat, in dem jegliches staatliche Handeln unter der Herrschaft des Rechts steht, eigentlich selbstverständlich. Merkels humanitär begründete Außerkraftsetzung europäischer, eventuell auch deutscher Rechtsregeln wie des Verfassungsgrundsatzes der wechselseitigen Bundestreue (Artikel 20) zwischen Bund und Ländern könnte per Gerichtsentscheid für alle Zukunft untersagt werden. Di Fabio sagt es so: Das Grundgesetz sei nicht dafür da, den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis zu sichern. Bundestreue bedeutet eben, dass Bund und Gliedstaaten aufeinander Rücksicht zu nehmen und vertrauensvoll zusammenzuarbeiten haben. Konkret: Wenn die Kanzlerin, übrigens ohne vorherige Einbeziehung des Parlaments, die Bundesländer, vor allem große Grenzländer wie Bayern, durch ihre Hereinspaziert-Entscheidung rücksichtslos in die Pflicht nimmt, könnte sie den aus Artikel 20 hergeleiteten Grundsatz wechselseitiger Bundestreue gebrochen, zumindest sehr strapaziert haben. Was Merkel dem europäischen Verbund durch ihre regelwidrige Großherzigigkeit (manche im EU-Ausland nennen es moralischen deutschen Imperialismus) angetan hat, steht auf einem anderen Blatt. Für Di Fabio ist eins klar: dass der Bund bei allem politischen Gestaltungsspielraum wirksame Einreise-Kontrollen vornehmen müsse, falls die angepeilte EU-Außengrenzen-Sicherung nicht funktioniert. Genau das will Bayern, übrigens im Sinne beinahe sämtlicher deutscher EU-Nachbarn. Quelle und den Beitrag komplett lesen:

Neuwahlen wegen Sylvester?

Der Autor Gert Flegelskamp hat bei Krisenfrei einen schmunzelnden Artikel mit Gedanken zum Rücktritt des Bundeskanzlers Frau Merkel verfasst, der mich zu folgender Antwort inspirierte. Den Artikel lesen sie hier Werter Herr Flegelskamp, während Sie jetzt schlafen, wo ich diesen Text schreibe, werden Sie keine Albträume bekommen. Einen Gabriel als BK ist wohl das größte Fiasko für die BRD. Die Sozis haben ja die Gabe, ihre besten Leute zu vergraueln. So wird Peer Steinbrück weiterhin viel Geld mit seinen hervorragend besuchten Vorlesungen verdienen. Der nächst geeigneteste Kandidat ist F.-W. Steinmeier. Sonst haben die keinen, sieht man von Herrn Lauterbach ab. Aber den als Kanzler? Der Rest sind Schaumschläger. Und die CDU? Na ja, die Frau aus dem dunkelsten Teil Ostdeutschland hat ja die fähigsten Köpfe weggebissen. Ansonsten scharrt sie nur einen Haufen grobschlächtiger Männer um sich (Flintenuschi lassen wir mal außen vor). Dann lieber Neuwahlen mit neuen Köpfen, neuen Parteien und neuen Ideen. Zur Sylvesterknallerei bin ich ganz bei Ihnen. Früher als Bauernbua groß geworden, schätzte ich die klare Landluft, die es in Städten (gerade zu Sylvester) nicht gab und gibt. Ich feiere auch daheim, weil ich glücklicherweise in Talrandlage über der Stadt wohne. Bei uns in der Umgebung wird wenig geknallt. Ich kann zu Sylvester also die Fenster offen lassen, weil die Luft klar ist, weil der Wind meist aus Südwest kommt. Die Rauchschwaden der Knallkörper wabern über der Stadt und ziehen gen Nordost ab. Eigentlich sollte es jeden Sylvestertag ab 18 Uhr bis um 5 in der Früh regnen, damit der Dampf nicht abzieht. Geknallt wird dann auch weniger und die Luft bleibt bei denen reiner. Ich weiß, ich bin egoistisch, gehe über Leichen und wäre dafür der geeignete Kandidat als BK. Man darf zu früher Stunde ja noch träumen dürfen. Viele Grüße an Sie.