Wer fürchtet sich vor Neuwahlen?

Wegen dem Rücktritt der jetzt Ex-Vorsitzenden der SPD Frau Nahles eskalierte die heutige Nachrichtenlage in den Medien und die Union bekam Schnappatmung.

Die Union, gewarnt durch die Ergebnisse der EU-Wahl, befürchtet ein Platzen der Koalition und den Verlust bei vorzeitiger Bundestagswahl. Immerhin könnten B90/Grüne eine parlamentarische Mehrheit bekommen und eine neue Regierung stellen.

Darum mein Appell an die SPD: Ruft für in 4 Wochen einen Sonderparteitag aus, kündigt die Koalition auf und zieht euch aus künftigen Koalitionsverhandlungen zurück. Ihr habt nicht die Stärke für eine neue Regierungsbeteiligung.

Lasst die Grünen ruhig die Bundestagswahlen gewinnen.

Sollen sie die Regierung stellen.

Schneller hat sich noch keine Partei als Gaukler entlarvt.

Endlich den eigenen Sturz selbst erleben

Andrea Nahles, nun ist es passiert und Du hast politisch Charakter bewiesen, indem Du Deine Ämter nach der EU-Wahl aufgibst.

Ich habe mich eh die ganze Zeit, seitdem Du im Amt als Parteivorsitzende bist, wie lange die Parteimitglieder eine Vorsitzende ertragen, die einen Wahlkampf in der Gossensprache führt. Und nach der vergeigten EU-Wahl fragte ich mich, wie lange hältst Du die vielen Nadelstiche durch die Print-, TV- und Rundfunkmedien aus? Hinzu kommen noch die bissigen Kommentare  der Polit-Kollegen in den zahllosen TV-Shows. Dies nagt natürlich an dem eigenen Ego und sieht plötzlich den Bumerang auf sich zukommen, den Du oft genug anderen Parteikollegen an die Beine geworfen hast

und sie stürzte.

Darum jetzt: Kopf hoch und durch.

Du hast ein Kind in der Vulkaneifel.

Sei ihm endlich eine Mutter und finde einen neuen Vater dazu.

Widme Dich der bäuerlichen Landwirtschaft oder kontaktiere  HARIBO und lerne die „Vorzüge“ des ÖPNV kennen.

Ich wünsche Dir eine gute Zeit.

Kevin Kühnert´s feuchte Träume und was davon umsetzbar ist

#Kevin_Kühnert liefert einen Denkanstoß in der #JUSO zur Verstaatlichung und alle Politiker in Deutschland (Ausnahme #Die_Linke) laufen Amok, bis hin zu Forderungen des Parteienausschluss aus der #SPD. Dabei ist er mit seiner Forderung gar nicht so weit von der Realität entfernt.

Lassen wir seine feuchten Träumereien hinsichtlich der Verstaatlichung von Konzernen außer Acht, weil die inzwischen international Beteiligungen aufgebaut haben, an den Börsen orientiert sind und die Verwirklichung Kühnertschen Träumen unweigerlich den 3. Weltkrieg auslösen würden. 

Wenden wir also den anderen Aussagen zu: Nicht nur, dass in Städten auf dem Wohnungsmarkt sich was tun muss, weil die Regierungen auf Bundes- und Landesebene auf dem sozialen Wohnungsmarkt die letzten Jahrzehnte Tafelsilber „verschenkten“ und bis heute nicht nachbesserten muss sich auch auf dem Energiesektor etwas tun. Weil nämlich besorgte Bürger mit Grundstückseigentum den Ausbau von Stromtrassen behindern, könnte da auch eine Grundstücksenteignung anstehen. Wer weiß?

Aber was jetzt noch Fiktion ist, kann morgen schon Realität sein. Zumindest im Straßenbau laufen derzeit 65 Enteignungsverfahren.

Zitat: „35 davon betreffen den Bau von Bundesautobahnen und 30 den Bau von Bundesstraßen“, heißt es in einer Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Politikers Sven-Christian Kindler, die dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe) vorliegt. Diese Enteignungen werden mit dem Paragraphen 19 des Bundesfernstraßengesetzes begründet, nach dem Enteignung zulässig ist, „soweit sie zur Ausführung eines festgestellten oder genehmigten Bauvorhabens notwendig“ und entsprechend Artikel 14 des Grundgesetzes zum Wohle der Allgemeinheit ist. Die genannten 65 Enteignungsverfahren laufen derzeit in insgesamt zehn Bundesländern.“ Zitatende. Quelle

Denkt man den Faden jetzt zu Ende, könnten bald auch Enteignungen für den Bau von Schienenwegen folgen.            

Warum also nicht für nicht selbst genutztes Wohneigentum? Denn auch da greift Artikel 14 des Grundgesetzes.

Also auf geht´s, machen wir Stimmung zur #EU_Wahl

Bild von T-Online entnommen

#EU_Wahl wirft schon einmal Schatten in Deutschland

Zitat: "Die deutschen Sozialdemokraten beanstanden das Festhalten von Österreichs Kanzler an der türkis-blauen Koalition. Vizekanzler Strache lässt indes die Kritik am Wort "Bevölkerungsaustausch" nicht gelten.
"Der konservative Kanzler Kurz hat die FPÖ hofiert und ist in diesem Bündnis mit Hetzern und Spaltern nun gefangen", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in der Donnerstagausgabe der deutschen Zeitung "Welt". Dass EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) ausgerechnet Kurz statt der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel als wichtigsten Wahlkampfhelfer für die Europawahl engagiere, zeige, dass die Union "hierzulande ihren Kompass" verliere." Zitatende
Quelle: Hier weiter lesen


Man merkt, dass #EU_Wahlen vor der Tür stehen und die deutsche SP in die Bedeutungslosigkeit herab zu rutschen droht. Aber auch ein #Lars_Klingbeil sollte sich als Mitglied eines Regierungsbündnis angewöhnen, sich nicht in die Politik autarker Staaten einzumischen - von #Russland verlangt man das ja auch. Und warum sollte #Manfred_Weber BK_Kurz nicht als Wahlkampfhelfer annehmen? #Merkel ist ausgelutscht, eine lahme Ente. Wer will sich schon mit Zauderern abgeben, wenn er einen Akteur an seiner Seite haben kann?

Die soziale Gerechtigkeit der SPD

Wieviel verschlingt das Theater in Trier jährlich? Abermillionen. Aber im sozialen Wohnungsbau ist für Renovierungen kein Geld vorhanden. Inzwischen belaufen sich die Kosten schon auf 70 Mio. Euro. http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/trier/Heute-in-der-Trierer-Zeitung-70-Millionen-Euro-Sanierungsstau-bei-staedtischen-Sozialwohnungen-in-Trier;art754,4650488

Werden wir einen heißen Wahlherbst in Deutschland erleben wie in den Niederlanden?

In langen Schritten nähern wir uns in Deutschland der Bundestagswahl 2017. Der jetzigen Regierung wird die „Chaos-Kanzlerin“ Merkel mit ihrer offenen Grenzen und die einfältige Asylpolitik noch arg auf die Füße fallen. Einzig die AfD stemmte sich dagegen. Als die CSU sah, dass man damit Stimmen fangen kann, sprangen sie auf den AfD-Zug auf. Schließlich sind in Bayern Anfang 2018 auch Wahlen, und da will man wieder als stärkste Kraft Regierungsverantwortung übernehmen. Aber auch die „Rautenkanzlerin“ Merkel schien den Braten zu riechen und schwenkt seit einiger Zeit um. Aber dies ist nur Augenwischerei. In Deutschland wird man noch kurz vor der Wahl den Tenor verschärfen, wie dies Rutte in den Niederlanden tat. In den Niederlanden wurde die Gangart um einiges härter, wie nachfolgende Zeilen Zeugnis geben: „Keine von Wilders Reden wiegelt zu Gewalt auf gegen irgendjemand; Die Gewalt, die ihn umgibt, ist ausschliesslich auf ihn gerichtet. Die einzige Person, die über diese Probleme spricht, ist Geert Wilders. Niederländische politische Führer und die meisten Journalisten scheinen es vorzuziehen, zu behaupten, dass Geert Wilders das Problem ist; dass, wenn er nicht da wäre, diese Probleme nicht existieren würden. Die Anhänger dieser Sichtweise, dass der Westen schuldig ist, "vergessen", dass der Islam den Westen lange unterdrückt hat: Die muslimischen Armeen eroberten Persien, das christliche byzantinische Reich, Nordafrika und den Nahen Osten, Spanien, Griechenland, Ungarn, Serbien und den Balkan und praktisch ganz Osteuropa. Die muslimischen Armeen waren eine ständige Bedrohung, bis die marodierenden osmanischen Truppen im Jahre 1683 endlich vor den Toren Wiens geschlagen wurden. Die Anhänger dieser Sichtweise, dass der Westen schuldig ist, "vergessen", dass der Islam den Westen lange unterdrückt hat: Die muslimischen Armeen eroberten Persien, das christliche byzantinische Reich, Nordafrika und den Nahen Osten, Spanien, Griechenland, Ungarn, Serbien und den Balkan und praktisch ganz Osteuropa. Die muslimischen Armeen waren eine ständige Bedrohung, bis die marodierenden osmanischen Truppen im Jahre 1683 endlich vor den Toren Wiens geschlagen wurden. (Anm.: Siehe die Aussagen deutscher Parteien zur AfD) Seit Jahren haben die niederländischen Mainstream-Medien Hass und Verleumdung gegen Wilders verbreitet, weil er versucht hat, das holländische Volk - und Europa - zu warnen, was seine Zukunft sein wird, wenn die derzeitige Einwanderungspolitik fortgesetzt wird. Im Gegenzug befand ihn im vergangenen Dezember ein Gremium von drei Richtern der "Aufstachelung zur Diskriminierung" schuldig. Zeitungen und Politiker in ganz Europa beschreiben ihn unablässig als einen gefährlichen Mann und einen rechten Brandstifter. Manchmal nennen sie ihn einen "Faschisten". (Anm.: Analog zu Petry u.a. in D.) Was hat Geert Wilders jemals getan, das zu verdienen? Keine seiner Bemerkungen hat je irgend eine Person oder Gruppe wegen ihrer Rasse oder ihrer ethnischen Herkunft diskriminiert. Um ihn zu belasten musste das niederländische Justizsystem übermäßig und mühsam seine Worte interpretieren, die er während einer Demonstration benutzte, in der er fragte, ob die Holländer "weniger Marokkaner" wollten. Keine von Wilders Reden forderte zu Gewalt gegen irgend jemand auf; Die Gewalt, die ihn umgibt, ist ausschliesslich auf ihn gerichtet. Er verteidigt die Menschenrechte und die demokratischen Grundsätze und ist ein entschlossener Feind aller Formen des Antisemitismus. (Anm.: Siehe Aussagen der AfD) Sein einziges "Verbrechen" ist es, die durch die Islamisierung der Niederlande und des übrigen Europas vertretene Gefahr zu verurteilen und zu behaupten, dass der Islam eine tödliche Bedrohung für die Freiheit darstelle. Leider hat er gute empirische Gründe, das zu sagen. Ausserdem sind leider die Niederlande ein Land, in dem die Kritik am Islam besonders gefährlich ist: Theo van Gogh hat 2004 einen "islamisch falschen" Film gemacht und wurde von einem Islamisten brutal ermordet, der sagte, er würde wieder töten, wenn er könnte. Zwei Jahre zuvor hatte Pim Fortuyn, der gehofft hatte, für die Wahl zur Verfügung zu stehen, den Islam als "feindliche Religion" definiert; Er wurde von einem linksgerichteten islamischen Tierrechtsaktivisten getötet. Geert Wilders lebt nur, weil er rund um die Uhr unter Polizeischutz steht, der ihm verdankenswerterweise von der niederländischen Regierung zur Verfügung gestellt wird. Im Großen und Ganzen sind die Niederlande ein Land, in dem die muslimische Gemeinschaft nur wenige Zeichen der Integration zeigt. Es gibt jetzt vierzig No-Go-Zonen im Land; Unruhen brechen leicht aus, vor kurzem in Rotterdam, Amsterdam und Nijmegen. Menschen aus anderen Ländern greifen in jüngster Zeit immer wieder niederländische Bürger an. Einige sind sich ihrer Straflosigkeit so sicher, dass sie Online-Videos ihrer Verbrechen veröffentlichen. Im ganzen Land findet in den Vorstädten eine ethnische Säuberung statt, die die Europäer zu benennen viel zu verängstigt sind, und nicht-muslimische Einwohner sagen oft, sie fühlen sich belästigt. Nicht-muslimische Frauen werden von den örtlichen Behörden ermutigt, sich "bescheiden" zu kleiden. Wie im Islam sind Hunde Haram (unrein), Hundebesitzer werden gebeten, ihre Haustiere drinnen zu halten. 2014, 2015 und 2016 demonstrierten und schrien die Islamisten Slogans zur Unterstützung der Hamas und des islamischen Staates. Die Muslimische Kriminalität ist hoch; Der Prozentsatz der Muslime, die wegen verschiedener Verbrechen ins Gefängnis gesteckt werden, ist deutlich höher als der Prozentsatz der Muslime in der Bevölkerung. Sechs Prozent der Bevölkerung des Landes sind Muslime; Etwa 20% aller Gefängnisinsassen sind Muslime. Nichts von all dem ist geheim. Der einzige, der über diese Probleme redet, ist Geert Wilders. Niederländische politische Führer und die meisten Journalisten ziehen es anscheinend vor, zu behaupten, dass Geert Wilders das Problem ist; Dass, wenn er nicht da wäre, diese Probleme nicht existieren würden. Im besten Fall sagen sie wolkige Worte, um Stärke zu zeigen; Im schlimmsten Fall kehren sie den Dingen den Rücken zu. (Anm.: Ganz wie in Deutschland) Ein großer Prozentsatz der niederländischen Bevölkerung hat Angst; Die ständige Dämonisierung Geert Wilders versucht offenbar, das Volk zu indoktrinieren, sich mit weniger zufrieden zu geben. Vor einem Jahr erklärte der neue muslimische Londoner Bürgermeister Sadiq Khan, dass "das Leben mit Terrorangriffen 'ein Teil des Lebens in einer Großstadt ist'." Es war nicht immer so. Rotterdams muslimischer Bürgermeister, Ahmed Abutaleb benutzte härtere Worte; Er sagte, dass Migranten "das Gesetz respektieren oder nach Hause gehen" müssten. (Anm.: Wie Sarrazin) Ende Januar veröffentlichte der amtierende Premierminister Mark Rutte eine ganzseitige Anzeige in mehreren Zeitungen, die Einwanderer warnten, "sich normal zu verhalten, oder weg zu sein"; Er hat das Wort "Islam" nicht benutzt. Am 11. März 2017, vier Tage vor den niederländischen Wahlen, beschloss Rutte, eine "starke Botschaft" auszusenden, um türkische Minister davon abzuhalten, in Rotterdam zu reden. Wähler, die darüber nachdachten, Geerd Wilders zu unterstützen, stimmten stattdessen für Ruttes Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD); Er hat damit einen Last-Minute-Sieg gesichert. Wilders Partei kam auf den zweiten Platz. Die Partei für die Freiheit (PVV) gewann fünf Sitze dazu, hat aber nur 20 Sitze von 150. Ruttes VVD wird 33 Sitze haben. Die Labour Party, Ruttes Hauptverbündeter bis zum 15. März, brach zusammen und ist auf neun Sitze heruntergesaust, ihr schlechtestes Ergebnis jemals. Die Linke aber zieht sich nicht zurück: GroenLinks, eine Partei, die weitgehend aus ehemaligen Kommunisten und radikalen Umweltschützern besteht, gewann 14 Sitze, 10 mehr als zuvor. Die sozialistische Partei gewann 14 Sitze. Demokraten 66, eine "sozial-liberale", "progressive" und multikulturelle Partei, gewann 19 Sitze, fast so viel wie die Partei für die Freiheit. Eine muslimische Partei, Denk (niederländisch für "Denken", türkisch für "Gleichheit"), gewann drei Sitze. Die VNL, eine konservative Partei, die von zwei ehemaligen Mitgliedern der Partei für die Freiheit gegründet wurde, wurde so schwer geschlagen, dass sie überhaupt keinen Platz haben wird. Die nächste niederländische Regierung wird eine Koalition von vier, vielleicht fünf Parteien sein, und vermutlich mehr nach links tendieren als die früheren Regierungen. Sie wird sicherlich die Demokraten 66 einbinden und könnte auch die Groenlinks umfassen. (Anm.: Wie es in Deutschland im Sept. 2017 auch kommen wird) In Großbritannien, Belgien, Frankreich, Deutschland und Schweden wächst die Zahl der No-Go-Zonen rasant. Islamische Aufstände treten immer häufiger auf. Ethnische Banden werden gewalttätiger. Ethnische Säuberung transformiert Quartiere. Juden gehen nach Israel oder Nordamerika. Die muslimische Bevölkerung nimmt stark zu. Radikale Moscheen vermehren sich. Islamische Organisationen sind überall. Politiker, die es wagen, so zu reden wie Geert Wilders, werden so behandelt wie Geert Wilders: Sie werden verachtet, marginalisiert, vor Gericht gestellt Die Weltsicht in Westeuropa ist jetzt "hegemonial". Sie beruht auf der Vorstellung, dass die westliche Welt schuldig ist; Dass alle Kulturen gleich sind und dass die islamische Kultur "gleicher ist" als die westliche Kultur, weil der Islam vom Westen so lange unterdrückt wurde. Die Anhänger dieser Ansicht, dass der Westen schuldig ist, "vergessen", dass der Islam den Westen lange unterdrückt hat: Die muslimischen Armeen eroberten Persien, das christliche byzantinische Reich, Nordafrika und den Nahen Osten, Spanien, Griechenland, Ungarn, Serbien und den Balkan und praktisch ganz Osteuropa. Die muslimischen Armeen waren eine ständige Bedrohung, bis die marodierenden osmanischen Truppen im Jahre 1683 endlich vor den Toren Wiens geschlagen wurden. Diese europäische Vision beinhaltet auch die Vorstellung, dass alle Konflikte friedlich besiegelt werden können, dass Beschwichtigung fast immer eine Lösung ist und dass Europa keine Feinde hat. Sie steht auch auf dem Gedanken, dass eine erleuchtete Elite die Macht haben muss, denn wenn Adolf Hitler vor achtzig Jahren durch demokratische Mittel an die Macht kam, so bedeutet das, die Menschen frei über ihr Schicksal entscheiden zu lassen führe zu bösem Übel. Es scheint der Traum von einer utopischen Zukunft zu sein, in der Armut von Wohlfahrtssystemen überwunden und Gewalt durch Offenheit und Liebe besiegt wird. Es ist diese Weltanschauung, die vielleicht die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu veranlasst hat, die Türen für mehr als eine Million unregistrierte muslimische Migranten zu öffnen, trotz einer Migranten-Kriminalitätswelle und einer wachsenden Zahl von Vergewaltigungen und sexuellen Übergriffen. Der einzige Kandidat, der Angela Merkel bei den diesjährigen deutschen Wahlen schlagen kann, ist ein Sozialist, Martin Schulz, ein ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments. In Frankreich wird Marine Le Pen, die einzige Kandidatin, die vom Islam und der Einwanderung spricht, mit großer Wahrscheinlichkeit von Emmanuel Macron, einem ehemaligen Minister der Regierung von François Hollande, besiegt werden - ein Mann, der nirgendwo ein Übel sieht. Es ist diese Sicht der Welt, die auch die britische Premierministerin Theresa Mai dazu gebracht hat, zu sagen, dass der islamische Angriff am 22. März in Westminster "kein Akt des islamischen Terrorismus" war. Diese romantisierte, utopische Weltanschauung erklärt auch, warum in Europa Menschen wie Geert Wilders als die Inkarnation des Bösen gesehen werden, aber der radikale Islam als eine marginale Beeinträchtigung gilt, die keinen Bezug zur "Religion des Friedens" hat. Mittlerweile ist Wilders verurteilt, unter Personenschutz zu leben, als ob er im Gefängnis wäre, während diejenigen, die ihn schlachten wollen - und die Millionen von Menschen in Europa bedrohen - frei herumlaufen. Diese pubertäre Sichtweise steckt so tief in den Köpfen von Millionen von Europäern, dass viel schnelles erwachsen-werden erforderlich sein wird, um es zu beseitigen.“ Dr. Guy Millière, ein Professor an der Universität von Paris, ist Autor von 27 Büchern über Frankreich und Europa. Englischer Originaltext: Geert Wilders and the Suicide of Europe Übersetzung: Daniel Heiniger Quelle: https://de.gatestoneinstitute.org/10231/geert-wilders-suizid-europa

Neuwahlen wegen Sylvester?

Der Autor Gert Flegelskamp hat bei Krisenfrei einen schmunzelnden Artikel mit Gedanken zum Rücktritt des Bundeskanzlers Frau Merkel verfasst, der mich zu folgender Antwort inspirierte. Den Artikel lesen sie hier Werter Herr Flegelskamp, während Sie jetzt schlafen, wo ich diesen Text schreibe, werden Sie keine Albträume bekommen. Einen Gabriel als BK ist wohl das größte Fiasko für die BRD. Die Sozis haben ja die Gabe, ihre besten Leute zu vergraueln. So wird Peer Steinbrück weiterhin viel Geld mit seinen hervorragend besuchten Vorlesungen verdienen. Der nächst geeigneteste Kandidat ist F.-W. Steinmeier. Sonst haben die keinen, sieht man von Herrn Lauterbach ab. Aber den als Kanzler? Der Rest sind Schaumschläger. Und die CDU? Na ja, die Frau aus dem dunkelsten Teil Ostdeutschland hat ja die fähigsten Köpfe weggebissen. Ansonsten scharrt sie nur einen Haufen grobschlächtiger Männer um sich (Flintenuschi lassen wir mal außen vor). Dann lieber Neuwahlen mit neuen Köpfen, neuen Parteien und neuen Ideen. Zur Sylvesterknallerei bin ich ganz bei Ihnen. Früher als Bauernbua groß geworden, schätzte ich die klare Landluft, die es in Städten (gerade zu Sylvester) nicht gab und gibt. Ich feiere auch daheim, weil ich glücklicherweise in Talrandlage über der Stadt wohne. Bei uns in der Umgebung wird wenig geknallt. Ich kann zu Sylvester also die Fenster offen lassen, weil die Luft klar ist, weil der Wind meist aus Südwest kommt. Die Rauchschwaden der Knallkörper wabern über der Stadt und ziehen gen Nordost ab. Eigentlich sollte es jeden Sylvestertag ab 18 Uhr bis um 5 in der Früh regnen, damit der Dampf nicht abzieht. Geknallt wird dann auch weniger und die Luft bleibt bei denen reiner. Ich weiß, ich bin egoistisch, gehe über Leichen und wäre dafür der geeignete Kandidat als BK. Man darf zu früher Stunde ja noch träumen dürfen. Viele Grüße an Sie.