Politik, auch wenn sie unkorrekt ist; soziale Belange; Weltgeschehen
Donnerstag, 8. Oktober 2015
Der INLÄNDISCHE Frieden und was das mit MERKEL, SINN und Syrien zu tun hat.
Ich muss gestehen, dass ich keine Vorstellungen davon habe, was sich im gesamten arabischen Raum abspielt, welche intern zutiefst verfeindeten muslemischen Gruppierungen sich dort seit Jahrhunderten ständig bekriegen. Aber sicher ist, dass die USA-Politik bereits vor über 20 Jahren die Absicht bekundete, in diesen Ländern Kriege auszulösen und zu fördern, wie der 4-Sterne-General Wesley Clark es zugab.
Der Syrische Erzbischof Hindo fasst das in einer Antwort auf die Aussagen des US-Senators John McCain mit diesen Worten zusammen:
„Der US-amerikanische Senator John McCain beklagt, dass die russische Luftwaffe nicht die Stellungen des Islamischen Staates, sondern die von der CIA ausgebildeten Rebellen angreift. Dies finde ich äußerst beunruhigend“, so Erzbischof Jacques Behnan Hindo von Hassakè-Nisibi, „denn damit gesteht er ein, dass sich hinter dem Krieg gegen Assad auch die CIA verbirgt und es sich um einen Stellvertreterkrieg von Mächten handelt, die zusammen mit ihren Verbündeten in der Region gegen Syrien kämpfen“.
„Die westliche Propaganda“, so der syrisch-katholische Erzbischof, „redet weiterhin von gemäßigten Rebellen, doch die gibt es nicht: in der Galaxie der bewaffneten Gruppen sind die Soldaten der Syrischen Befreiungsarmee nur mit einer Lupe zu finden. Alle anderen, abgesehen vom IS, haben sich in der al Nusra-Front zusammengeschlossen, ein Ableger der Al Kaida in Syrien“. „Dies alles ist sehr beunruhigend: diese Supermacht protestiert 14 Jahre nach dem 11. September, weil die Russen die Milizen der Al Kaida in Syrien bombardieren. Was bedeutet das? Dass Al-Kaida sich nun mit den USA verbündet hat, nur weil sie in Syrien anders heißt? Glauben sie wirklich, dass wir so wenig Intelligenz und Erinnerungsvermögen besitzen?“
„Wir werden selbst darüber entscheiden, wann Assad gehen muss und nicht der IS oder der Westen“, so Erzbischof Hindo im Gespräch mit Fides, „Und eines ist gewiss: wenn Assad jetzt geht, dann endet Syrien wie Libyen“.
Dieser Krieg hat nun eine regelrechte Völkerwanderung ausgelöst und im Sog solcher Flüchtlingsströme befindet sich immer auch eine Menge Abschaum. Nicht nur das. Das Sprachrohr der Wirtschaft, der so genannte Ökonom Hans Werner Sinn vom IFO-Institut hat es bereits laut verkündet, man müsse die Migranten schnell auf dem Arbeitsmarkt einbinden, aber natürlich dürfe der Mindestlohn dann nicht angewendet werden. Ob das der Grund war, dass Merkel so rührselig pro Flüchtlinge ist?
Auch ein alter Bekannter meldet sich zu Wort. Ein Mann, dem wir so viel zu verdanken haben, ein echter Reformer mit Reformen wie Hartz IV, Rentenreform, Gesundheitsreform mit dem GMG (Gesundheitsmodernisierungsgesetzt), dem wir nicht nur zu verdanken haben, dass Gesundheit für die Masse nicht mehr bezahlbar ist, sondern auch die eGK (elektronische Gesundheitskarte), mit der die KK-Beiträge endlich zu einem nicht zu verachtenden Teil in die Wirtschaft vermittelt werden und auch der gläserne Patient Wirklichkeit zu werden droht. Dass dabei die Rentner quasi doppelt mit KK-Beiträgen belastet wurden, ist aus Sicht dieses Mannes nur ein hübscher Nebeneffekt.
Und nun sorgt er sich wieder einmal um die Rentner, wenn er eine Agenda 2020 ins Spiel bringt. Herr Schröder, Ihre Zeit ist vorbei, dem Herrn sei Dank und ihre Phantasielosigkeit bringen Sie im FOCUS, der Ihnen hier eine Plattform geboten hat, einmal mehr zur Geltung. Es braucht nicht mehr Menschen, um die Renten zu sichern, sondern mehr sozialversicherungspflichtige Jobs, die Sie gerade im unteren Bereich mit den Ein-Euro-Jobs, den Mini- und Teilzeitjobs massiv vernichtet haben.
Doch das nur nebenbei. Die wachsende Zahl der Flüchtlinge wird mit massiven wirtschaftlichen Problemen verbunden sein. Die Arbeitslosigkeit wird steigen und damit die Rentenanpassungen noch weiter absinken, bis hin zu Rentenkürzungen, die Gesundheitsindustrie wird erhebliche Zugewinne zu verzeichnen haben, während die Arbeitnehmer und Rentner mit steigenden Sozialbeiträgen rechnen müssen. Inzwischen ist bereits die Rede von 1,5 Millionen Flüchtlingen. Sicher, ein Teil davon wird wieder abgeschoben, aber die Integration der Verbleibenden hängt weniger von den Deutschkenntnissen ab, sondern von den vorhandenen Arbeitsplätzen. Vermutlich wird dann sehr schnell klar werden, dass das Geschrei nach „Fachkräften“ aus der Wirtschaft reine Polemik war, doch das löst die zu erwartenden Probleme nicht. Wir werden es sein, die sich einschränken müssen, nicht die Politiker, nicht Wirtschaftsbosse und erst recht nicht die Superreichen.
Tja, mit diesen Bedenken habe ich mir wohl dann die Schublade ausgesucht, in die man mich stecken wird, vor allem, wenn ich die Befürchtung äußere, dass es auch zu religiösen Konflikten kommen wird, denn sicherlich sind mit den Flüchtlingen auch Anhänger des IS gekommen. Und die will Merkel ja auch unbedingt aufnehmen, wie ich den heutigen Nachrichten entnommen habe. Schließlich benötigt man unabhängige Kämpfer, sollten Militär und Polizei im Falle eines Aufstandes zu den Aufständigen überlaufen.
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