Die Scheinheiligkeit und Falschheit in Person: Merkel und Holland als Scharfrichter redeten mit Putin - und der lachte sich eins

Putin am 20.10. zu Gast in Berlin. Oder soll ich sagen: Zum "Rapport vor dem Standgericht Deutschland/Frankreich“? Als Kronzeuge war der Präsident der Ukraine geladen – dem Herrn Assad konnte man leider nicht habhaft werden. Schon im Vorfeld warteten die Mainstream – Medien mit Forderungen gegen über Herrn Putin auf und Politiker gaben ihre geistigen Ergüsse zum Besten. Ich brauchte also nur noch auf die schlussendliche Pressekonferenz warten. Und dann erschien sie, sichtlich zerknirscht und wie eine beleidigte Diva im Gefolge von Poroschenko und Hollande – sie, Frau Merkel. Letztendlich musste sie dann eingestehen, dass sie im Falle der Krim und der Ost-Ukraine keinen Erfolg zu verzeichnen hatte. Dafür trumpfte sie aber wegen Syrien auf, versteigerte sich in unrealistische Strafmaßnahmen, sollte der Angeklagte nicht nach ihrer Pfeife tanzen. Das tat er, der Herr Putin, aber nicht. Aus reinem Kalkül verlängerte er nur den Waffenfrieden in Aleppo bis heute, dem 21.10.2016. Das Kalkül schaut so aus: Heute Vormittag passierte ein russischer Flottenverband den Ärmelkanal mit Ziel Mittelmeer. Ab der Biscaya kann der Flottenverband dem bereits vor Syrien eingetroffene Flugzeugträger Schutz bieten. Nun warte ich auf den Tag, an dem die USA und die Vereinigten Arabischen Emirate sowie die gesamte arabische Halbinsel wegen dem Jemen - Konflikt sanktioniert werden. Auch Israel muss wegen seiner Siedlungspolitik entsprechend abgestraft werden. Ebenso muss die Türkei sanktioniert werden, weil sie die Feuerpause in Syrien ausnutzte und kurdische Stellungen bombardierte. Es gab 200 Opfer- Wo sind da die Bemühungen der EU und insbesondere der Frau Merkel? Siehe aber auch die Rolle der UNO in diesem Konflikt: https://www.youtube.com/watch?v=aKvIf_ghUls . Warum berichtet die westliche Presse darüber nicht? Klare Worte von Alfred Marder ab 2:56. Welche Rolle auch insbesondere ZDF und ARD spielen, sieht man in diesem Video: https://www.youtube.com/watch?v=a6-N8m5oXHw . Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass es ins Deutsche übersetzte Material der UNO ist. Schlussendlich bleibt als Fazit: Was für eine verlogene Politikermischpoke hockt da in Berlin? An Scheinheiligkeit ist sie nicht zu überbieten.

Wir schaffen das. Und was sie schon alles geschafft hat, die Frau Merkel.

Kaum ein Tag, kaum eine Stunde, in der nicht massive Kritik an der Politik, der Persönlichkeit und dem Verhalten unserer Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel geäußert wird. Dabei hat sie doch schon soviel geschafft, wie man lesen kann

Vielen Dank, Angela Merkel, dass Du mit Deiner unsinnigen Euro-Rettungspolitik die Zukunft unserer Nachkommen nachhaltig gefährdet hast und die private Altersversorgung vernichtet hast, dass Du mit Deiner Flüchtlingspolitik unser Land zu einem islamistischen Frontstaat gemacht hast, in dem illegale Einwanderer unsere Geschäfte plündern, unsere Kinder und Frauen sexuell belästigen können, ohne dafür von unserer Justiz entsprechend unseren Gesetzen zur Verantwortung gezogen zu werden oder gar abgeschoben werden, dass Du durch die von Dir angeheizte öffentliche Diffamierungskampagne gegen Andersdenkende unsere Gesellschaft tief gespalten hast, dass Du die Meinungsfreiheit in diesem Land endgültig beerdigst hast und diejenigen, die es noch wagen, eine abweichende Meinung zu äußern, von unserer nicht mehr unabhängigen Justiz strafverfolgen lässt, dass Du die politische Kultur und unsere Demokratie in den Staub getreten hast und unser Land zielstrebig in die Diktatur führst, dass Du den Ruf unseres Landes beschmutzt hast und wir bald isoliert in der internationalen Völkergemeinschaft dastehen werden. Die Frage, warum Du das uns und unserem Land angetan hast, mag der Leser für sich beantworten. Mir sei jedoch die Frage erlaubt, ob es aus Hass, Verblendung oder Inkompetenz, gepaart mit Dummheit und Arroganz geschehen ist, oder ob Du gar im Auftrag, von langer Hand vorbereitet, gehandelt hast.

Quelle: http://journalistenwatch.com/cms/danke-frau-merkel/

Die Ambivalenz der Merkelschen Politik

Im Gespräch stellt Yvonne Owur ihre Sicht auf Flucht und Vertreibung vor. Die Autorin berichtet, dass Angela Merkels WIR SCHAFFEN DAS selbst in Kenya tagelang Nummer-Eins-Thema war: "Ich erlebte den Moment gemeinsam mit meiner Familie am Fernseher in meiner Heimatstadt Nairobi. Da flimmerten die Bilder von Merkel vor uns, und meine Mutter stand spontan auf und applaudierte – etwas, was sie sonst nie tun würde." Da will der Autor wissen, warum die kenyanische Regierung immer wieder droht Dadaab, das größte Flüchtlingslager der Welt, zu schließen?“ "Weil unsere Regierung gesehen hat, was für einen guten Deal Erdogan aushandeln konnte. Drei Milliarden! Darauf hofft sie jetzt auch, genauso wie in Libyen und vielen anderen Ländern. Nach dem Motto «Kostenlos passen wir nicht auf eure Flüchtlinge auf»." Hier zeigt sich die Ambivalenz der deutschen Politik. Der Autor Achim Engelberg schrieb dies auf https://www.piqd.de/migration/ich-liebe-das-grenzuberschreitende-dieser-kultur?ref=dailydigest&utm_campaign=viewpiq&utm_content=2016-09-08&utm_medium=email&utm_source=dailydigest und ist dort im Wortlaut nachzulesen.

Wird der Springer-Konzern vom Saulus zum Paulus? Dieser Eindruck entsteht, wenn man sich die Artikel reinzieht, die ich gleich vorstellen will.Ich kann aus Zeitgründen bei 144 NL täglich nicht immer gleich darauf reagieren. Die Schlagzeilen aus dem Newsletter von gestern Abend 18:08 Uhr Eingang: "Schattenwirtschaft Mit Flüchtlingsansturm nimmt Schwarzarbeit zu Mit Flüchtlingsansturm nimmt Schwarzarbeit zu Arbeitsmarktexperten schätzen: Rund 400.000 Asylbewerber haben Anreiz, sich einen nicht angemeldeten Job zu suchen. Ihnen geht es nicht nur um das Geld – sondern auch um Beschäftigung per se. Ökonomische Folgen Warum Flüchtlinge eine Last für die Wirtschaft sind Warum Flüchtlinge eine Last für die Wirtschaft sind Ja, ein Staat muss Menschen aus humanitärer Verantwortung aufnehmen. Aber aus ökonomischer Sicht gibt es keine Argumente für offene Grenzen: Deutschland droht über die Hilfe die Zukunft zu verspielen. Flüchtlingskrise Deutschland kann Grenze zu Österreich sofort dicht machen Auch Deutschland kann seine Grenze zu Österreich sofort dicht machen. Fragt sich nur, wie lange sich das durchhalten lässt. Denn wenn es hart auf hart kommt, müssten wohl sogar Wasserwerfer anrücken." Da fragt sich jetzt der geschätzte Leser, ob damit GRILLO, SINN und Befürworter der ungehemmten Einreisewelle das Wasser abgegraben werden soll, um damit MERKEL zu stärken um die INVASION einzudämmen?

Merkel Agentin einer feindlichen Macht?

Auf Pfiffikus hab ich einen interessanten Beitrag gefunden: William Engdahl schrieb bereits am 19. August 2008 bei Politik-Global, daß Merkel für ihre kommende Aufgabe bereits ausgewählt und angeworben wurde, als sie noch Propagandistin der FDJ in der DDR war. Der eigentliche Initiator war ie CIA war natürlich weit oberhalb der CIA angesiedelt, aber mit Hilfe der us-staatlichen Geheimorganisation wurden alle Personen, die dem Ziel der Initiatoren im Weg standen, aus dem Weg geräumt. Als Wendehals erhielt Merkel und CDU-Opportunistin ihre Einladung zum ACG – American Council on Germany, des von David Rockefeller beherrschten Council on Foreign Relations, der ebenfalls Land um Land den eigenen Interessen einverleibt und der der CIA übersteht. (Foto: Angela Merkel und Friedbert Pflüger beim ACG, New York, zum „Programming 1“ = Gehirnwäsche und Trimmen auf US-Kurs). Das Bild ist im Originalbeitrag zu finden. Merkel vertritt seit diesen Tagen die Interessen einer kleinen geld- und machtgierigen „Elite“ zionistischer Strukturen in den USA, Englands und Israels. Von der CIA (noch in der DDR) für diese Ziele ausgespäht, wurde ihr der Weg geebnet. Nicht erst seit der Flüchtlingskrise im Sommer 2015, ihrem Treiben der Deutschen in die Schuldenfalle des Euro-Rettungssystems, ihrer vielseitige Unterhöhlung der Vertreidigungsfähigkeit des Landes, ihrem Einsatz für das Aufgehen der BRD in die EU oder ihrer UKnterstützung für die Anti-Rußland-Politik der USA und nicht zuletzt für ihren unerbittlichen Einsatz zur Flutung des Landes mit Millionen Dauer-Sozialhilfe-Empfängern hat sie sich ein für alle Mal als Verräterin deutscher Interessen geoutet. Sie schadet den deutschen Bürgern mit jedem Tag, den sie länger auf Kanzlerin von US-Gnaden mimt. Zwar zeigt sie damit ihre Dankbarkeit gegenüber den US-Neocons, aber sie ist nicht US-Bürgerin – sie kann es allenfalls nach vollendeter Vernichtung Deutschlands werden. Obwohl der Fall der Berliner Mauer schon lange erwünscht und vorbereitet wurde, überraschte er im November 1989 alle Regierungen. Die CIA versuchte die neuen Mitglieder der DDR-Regierung selbst zu bestimmen, indem sie Verantwortliche des alten Regimes rekrutierte, die bereit waren, den USA zu dienen, wie sie früher der UdSSR dienten. Schon einen Monat später wechselte Angela Merkel die Seite und schloß sich von einem Tag auf den anderen dem Demokratischen Aufbruch an, einer von den westdeutschen Christdemokraten inspirierten neuen Bewegung. Was hat diese Frau dazu bewegt? Wer hat sie dazu bewegt? Sie nimmt dort von Anfang an die gleiche Stellung ein wie vorher, außer daß ihr Posten nun den westdeutschen Begriffen angepaßt wurde: Sie wurde nun «Pressesprecherin». Bald darauf wurde bekannt, daß der Vorsitzende des Demokratischen Aufbruchs, Wolfgang Schnur, ein ehemaliger Stasi-Mitarbeiter war. Angela Merkel übernahm es, diese schmerzliche Nachricht der Presse mitzuteilen. Herr Schnur mußte zurücktreten, was ihr ermöglicht, an seiner Stelle Vorsitzende der Bewegung zu werden. Somit konnte sie nach den letzten Parlamentswahlen der DDR in die Regierung von Lothar de Maizière ein und wurde deren Sprecherin, obwohl der Demokratische Aufbruch nur 0,9 Prozent der Stimmen erhalten hat. In dieser Übergangsperiode beteiligt sie sich aktiv sowohl an den «2+4»-Gesprächen, die der Aufteilung Berlins in 4 Sektoren und der alliierten Besetzung scheinbar ein Ende setzten, als auch an den Verhandlungen zur deutschen „Wiedervereinigung“. Um, wie sie sagt, einen massiven Exodus von Ost nach West zu verhindern, setzte sie sich für den sofortigen Eintritt der DDR in die Marktwirtschaft und die D-Mark-Zone ein. Folgerichtig wurde ihr Weg an die Spitze des „Staatsapparates“ weiter geebnet. Die Strippenzieher hinter Merkel ließen sich viel Zeit, einerseits sämtliche Steine, die den Aufstieg hindern konnten, aus dem Weg zu räumen und andererseits Merkel auf die vorgesehene Aufgabe „reifen“ zu lassen: Als die DDR in die Bundesrepublik und der Demokratische Aufbruch in die CDU übergeführt sind, wird Angela Merkel in den Bundestag gewählt und tritt in Helmut Kohls Regierung ein. Innert 14 Monaten hatte sich die Verantwortliche für kommunistische Propaganda bei der DDR-Jugend zur christdemokratischen Ministerin für Jugend in der Bundesrepublik gewandelt. In dieser ersten Amtszeit hinterläßt sie eine sehr magere Bilanz. Ihre Karriere bei der CDU weiter verfolgend, versuchte Angela Merkel wiederum erfolglos, sich als Regionalpräsidentin der Partei in Brandenburg wählen zu lassen. Lothar de Maizière, der Vizepräsident der nationalen Partei geworden ist, werden entfernte Kontakte zur Stasi vorgeworfen; er muß demissionieren, worauf Frau Merkel ihn ersetzte. 1994 wurde Klaus Töpfer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, zum Direktor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen ernannt. Helmut Kohl berief darauf seinen Schützling Angela Merkel an dessen Stelle. Sofort nach ihrem Amtsantritt entläßt sie alle höheren Beamten, die ihrem Vorgänger treu geblieben sind. Es folgen noch 4 weitere Seiten, die allesamt lesenswert sind. Einfach den Pfiffikus anklicken.

Wovon träumen Merkel und Juncker Nachts?

Zu DM-Zeiten war es noch normal, dass ein Elternteil eine fünfköpfige Familie ernähren konnte. Der technologische Fortschritt führte zudem zu allgemeiner Produktivitätssteigerung, die im Verein mit der demographischen Abwärtskurve eigentlich nach dem Prinzip von Angebot und Nachfrage die in den 80er-Jahren in Aussicht gestellten Lohnsteigerungen (oder Arbeitszeitreduzierung) hätten bewirken müssen, ebenso eine Entspannung auf dem Wohnungsmarkt. All dies blieb in Deutschland aus. Stattdessen sorgte die neue Religion der Globalisierung für Lohndumping im Interesse der Letzteigner und Finanzkapitalisten und ihrer Wortführer, wie etwa Herrn Junker, die nun trickreich rufen: „Haltet den Dieb!“, weil sie die Agenda gefährdet sehen, vom Bargeldverbot bis zum räuberischen Direktzugriff auf die Konten der Bürger. Hierfür wurde die ´europäische Integration´ bewußt räumlich überdehnt, insbesondere die Eurozone. Griechenland hat sich seinen Beitritt bilanzbetrügerisch mit Hilfe von Goldman-Sachs erschlichen. Die osteuropäischen Staaten sollen letztlich aus geostrategischen Gründen in EU und NATO gelockt werden (´Mit Speck fängt man Mäuse´). Dennoch beruht Deutschlands ´Exportweltmeisterschaft´ immer weniger auf Exporten in die Eurozone. Die starre Einheitswährung im Verein mit Binnenmarkt und deutschem Lohndumping haben die EU-Südländer verarmen lassen. Sie erhalten Ware auf Pump nach dem Bierdeckelprinzip (´Target-II´). Auch hierfür sollen deutsche „Bürger“ im Notleidensfall haften (Bisherige Haftungssumme nach Prof. Sinn: Schlappe 700 Milliarden). Die Misere der Südstaaten, insbesondere deren extrem hohe Jugendarbeitslosigkeit, spricht für sich. In Italien befinden sich die Aktienmärkte im freien Fall. Was gibt es da noch zu Grabe zu tragen, Herr Junker? Ihr EU-Oligarchen habt Euch die Taschen vollgestopft, könnt aber nicht liefern. Unsere Großeltern und Eltern haben Deutschland nach dem Krieg mit wesentlich geringerer Bevölkerungsdichte zum Blühen gebracht. Nun aber droht die Bevölkerungspyramide zu kippen. Immer weniger Erwerbstätige müssen für die Altersvorsorge von immer mehr (und aufgrund des medizinischen Fortschritts immer länger lebenden) alten Menschen sorgen, was den Generationenvertrag gefährdet. Lohnnebenkosten und Steuern sind daher nur schwer zu senken. Die ´dritte Säule´ – steuerlich begünstigte private Altersvorsorge – hat auch schon hausgemachte Risse. Gerade sie setzt ausreichendes Bruttoeinkommen voraus, das aber dem Lohndumping zum Opfer fällt. Auch sonst gibt es wenig Willkommenskultur für die alteingesessene Bevölkerung: Flankierend wurde die Eigenheimzulage gestrichen, Kindergeld nur unmerklich erhöht, das Betreuungsgeld angefeindet und vom Bundesverfassungsgericht erst einmal gekippt. Dem „Eigenanteil“ bei rezeptpflichtigen Medikamenten folgte flugs die Herausnahme der gebräuchlichsten Medikamente aus dem Leistungskatalog gesetzlicher Krankenkassen – wozu aber dient eine „Krankenversicherung“? Von kostenlosem Kita- und Schulessen, Straßenbahn und Schwimmbad können kinderreiche Familien bislang nur träumen, sofern sie nicht Flüchtlingsstatus besitzen. Außerdem macht die Zinspolitik der heimlichen EU-Wirtschaftsregierung EZB mit ihrer stillen Enteignung der Sparer einer profitablen Altersvorsorge den Garaus. Nutznießer von Riester & Co. waren rückblickend im Wesentlichen vertragsanbahnende Finanzdienstleister, Banken und ´vielversprechende´ Politiker. Schon mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit des osterweiterten EU-Binnenmarktes hatte man für Fortsetzung von Lohndumping und Ausbeutung der Deutschen gesorgt. Aber selbst das reichte den habgierigen multinationalen Konzernen nicht: Jetzt wird die ganze dritte Welt eingeladen, deutschen Familien Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt zu machen – oder bei der kostenlosen Essenausgabe städtischer ´Tafeln´. Erwartungsgemäß lockt dies – wie Motten das Licht – auch massenhaft Integrationsunwillige an, die weder politisch verfolgt waren, noch in sonstiger Gefahr für Leib und Leben schwebten (außer mutwillig selbst herbeigeführter auf dem Weg nach Europa), sondern – durchaus verständlich – in Goldgräberstimmung im Westen nach einem besseren Leben suchen. Von Schläfern mit Dschihad-Mission und Kindern, die auf dem Bahnhof schon mit der typischen Kopfabschneider-Geste in die Kamera grinsen, mal ganz zu schweigen. Man darf bei allem berechtigten Einhacken auf die Kanzlerin nicht vergessen, dass es gerade Herr Junker war, der vor dem EU-Parlament die „Neuansiedlung“ von Millionen Drittstaatlern in Europa forderte. Ihm sekundierend jammern große Unternehmen auf hohem Niveau, weil sie auf Akademikerstellen nicht mehr aus hunderten Bewerbungen a´ la carte auswählen können und ihre ausbeuterische ´Praktika´-Strategie, die viel Akademikernachwuchs ins Ausland abwandern ließ, dadurch an Grenzen stößt. Auch kleinere Unternehmen oder Krankenhäuser-GmbHs stimmen in den Willkommens-Chor ein, indem sie sich dem öffentlich-rechtlichen Propaganda-Funk bei dessen Inszenierungen ´hilfreich´ zeigen: „Wir finden ja niemanden“, wenn wir nicht auf Kriegsdienstdeserteure aus Eritrea zurückgreifen können. Das kann im Einzelfall ´mal so sein, liegt aber im Wesentlichen am Lohndumping, das zu geringen Spannen zwischen eigenverantwortlicher Tatkraft und arbeitsfreiem Hartz-IV-Einkommen führt. Schwindender Gemeinsinn und Schwarzarbeit tun ihr Übriges. Und nicht zuletzt das Wahlverhalten führt zu einer Spirale nach unten: Durch links-liberale Utopie-Politik Verarmte wählen erst recht links, solange sie – wie Drogensüchtige – weiterhin auf den irrationalen und demokratiefeindlichen Holzweg von der Auflösung der Nationalstaaten hereinfallen. Griechenland und Italien währen durchaus in der Lage gewesen, die EU-Außengrenzen zu schützen, sogar aus eigener Kraft. Jedoch durften sie nicht – aus ideologischen Gründen: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Italien schon früh verboten, in Seenot geratene Lampedusa-Flüchtlinge zurück zur Lybischen Grenze zu verbringen. Schon hier waren die Würfel gefallen. Pro-Asyl beklagt die böse „Festung Europa“, obwohl diese Geschäftsgrundlage für das ´Schengen´-Abkommen und unkontrollierte Binnengrenzen war – jedenfalls hatte man das den Europäern vorgegaukelt. Dabei fehlte der EU von Anfang an der prinzipielle politische Wille, ihre Außengrenzen wirksam vor unkontrollierter Massenzuwanderung zu schützen. Art 78 III EU-Vertrag weist als eines der „Ziele“ der EU aus, jedem Drittstaatler des gesamten Globus eine individuelle Prüfung eines möglicherweise bestehenden Rechts auf Asyl oder „subsidiärem Schutz“ im Rahmen eines geordneten Verfahrens zu gewährleisten – die Dublin-Verordnungen erklären insoweit das jeweilige Erstbetretensland für zuständig. Das hätte aber ab einer bestimmten kritischen Masse des voraussehbaren Andrangs – der sogar durch Regimechange-Politik, NATO-Kriege, UN-finanzierte NGOs und transatlantischen Stiftungen forciert wurde – nur dann funktionieren können, wenn man aus ´Frontex´ kein Schleuserprojekt gemacht, sondern frühzeitig für wirksamen Grenzschutz durch Sicherheitskräfte gesorgt hätte, mit hohen Zäunen und Erlaubnis zum – selbstredend verhältnismäßigen, aber eben auch hinreichenden – Einsatz von Waffen für den Fall von Grenzstürmungen. Das ist die bittere Wahrheit jenseits verlogener Humanitätsduselei der sich bereichernden elitären Profiteure. Quelle und weiterlesen:

Frau Merkel, lernen Sie über die Gebärfähigkeit der Asylanten

Das Thema der Geburtenkontrolle sollte jetzt keineswegs außer Acht gelassen werden. Die Angst der Deutschen, durch die überbordende Fruchtbarkeit anderer Kulturen über kurz oder lang von diesem Planeten geschubst zu werden, wäre damit auch vom Tisch. Ansonsten liegen die Vorzüge ganz klar auf der Hand. Eine Frau kann von vier Männern innerhalb einer Gebär-Saison auch nur ein Kind gebären, den Sonderfall der Mehrlingsgeburten klammern wir hier aus. Die bisher gelebte Praxis, dass ein Mann sich während einer Geburtensaison von bis vier Frauen vier Kinder oder mehr gebären lässt, wirkte also auch der befürchteten Überpopulation auf diesem Planeten massiv entgegen. Allein aus dem letztgenannten Grund muss dieses Modell unbedingt diskutiert und ernsthaft erwogen werden. Natürlich bleibt der Aspekt einer kulturellen Angleichung nicht außen vor. Wir werden kulturelle Mischformen nicht nur erleben sondern leben müssen. Wenn beispielsweise heute die Erregung über die Verschleierung von Frauen in der Öffentlichkeit noch ein Thema ist, lässt sich in dem zuvor geschilderten Kontext ein wunderbarer Kompromiss herausarbeiten. Zu Werbezwecken dürfen dann die Frauen in der Öffentlichkeit mehr oder minder halbnackt spazieren gehen (zum Zweck der Anwerbung weiterer vitaler Hirsche). In den heimischen vier Wänden hingegen, zur Reduzierung der Übergriffigkeiten und Drosselung der Triebe ihrer vielen Männer, sollte die Pflicht zur Vollverschleierung bestehen. Diese Vorgehensweise entbehrt natürlich nicht der Logik, denn in der Öffentlichkeit sind die Männer aufgrund ihrer Ehre gezwungen sich zurückhalten und später in den heimischen vier Wänden werden sie einem Stoffsack gegenüber schon nicht zudringlich werden. Damit sollte die Frau es dann endgültig selbst in der Hand haben, welchen ihrer Hirsche sie ranlässt oder auch nicht. Mehr zu diesem Thema lese Sie: http://qpress.de/2016/01/17/gruene-traeume-polygamie-nur-noch-fuer-frauen/

Schäuble, Juncker und Konsorten drehen im Hamsterrad

Da wird doch von Schäuble und Juncker glatt wider besseren Wissens (warum, erkläre ich zum Schluss) behauptet, dass die EU vor einem möglichen Kollaps des Schengen-Raums steht , sollten innerhalb der EU wieder Grenzkontrollen eingeführt werden. Die EU hat schon mit einem Ende des Euro gedroht, wenn Kontrollen wieder etabliert würden. "Ohne Schengen, ohne die Freizügigkeit der Arbeitnehmer, ohne Reisefreiheit, von der alle Europäer profitieren können, macht der Euro keinen Sinn" Diese Aussage ist die größte Lüge der EU - Politik und deren Vasallen, um EU - Mitgliedsländer in die Knie zu zwingen, sich dem Merkelschen Diktat unterzuordnen. Denn erinnern wir uns: Italien verweigert einen Beitrag für die Türkei, damit die angeblich die Flüchtenden an der Weiterreise hindern. Da weigern sich östliche EU - Mitgliedstaaten, die von Merkel Herbeigerufenen würdig unterzubringen. Um die Grenzen des Schengenraumes nach Vertrag zu schützen, erdreisten die sich sogar, Zäune zu bauen. Ja dürfen die denn das, ohne die Caesarin zu fragen? Eine Frechheit in Merkels Augen, die immernoch nicht verstanden hat, dass sie kein Imperator ist. Da erdreisten sich die skandinavischen Länder, ihre Grenzen zu sichern, weil Frau Merkel ohne Mandat eigenmächtig gegen Schengen verstieß. Eine Frechheit von denen (in Merkels Augen). Na bitte schön, schließlich will ich als Staatsoberhaupt wissen, wer mein Land "bereichert". Der Imperatorin, oder sagen wir besser der Zarin der EU (oder Großdeutschland?) bieten inzwischen autarke Nationen innerhalb der EU die Stirn. Für mich war es sehr erfrischend, als die polnische Präsidentin Klartext sprach und sich weigerte, für Merkels Fehler einzustehen. Dies wurde sogar im "Scharzer Kanal" ARD gesendet. das ZDF traute sich nicht. Ungarn, Tschechien, Slowenien, Kroatien, Slowakei, Italien verweigern sich und selbst Frankreich ist am Grummeln. Soviel Gegenwind ist die Zarin nicht gewohnt. Da musste sie ihre "besten" Rennpferde Schäuble und Juncker in den Ring werfen. Und gerade die verzapfen die größte Lügengeschichte, wie oben beschrieben. Und nun der Grund, weswegen die getätigten Aussagen grundlegend falsch sind: Zu Zeiten der EWG und der Nachfolgerin EG habe ich in der Saison im europäischem Raum gearbeitet. Papierkram gab es kaum. Außer mit der Schweiz. Zudem werden, sollte es Binnen - Grenzüberwachung wieder geben, LkW´s nur auf unerwünschte Eindringlinge überprüft, bei Personenwagen wird es nur Stichkontrollen geben. Ihr seht also, dass die Grenzüberwachung nichts mit wirtschaftlichen Beziehungen zu tun hat. Deswegen werden keine Zölle erhoben. Und arbeiten kann man trotzdem überall in der EU. Wenn Juncker jetzt, wie gestern in den Nachrichten, kolportiert, dass die Arbeitslosenzahl enorm ansteigen wird, frage ich mich, welche und bei wem er es meint. Also WELCHE? Die ungelernten Flüchtlinge? Und wessen? Die, die die BRD per Invasion besetzt haben. Lasst solche Lügen nicht durchgehen und begehrt auf. Aber nicht gegen die Flüchtlinge in deren Lagern, sondern vor dem Reichstag in Berlin und Der EU - Zentrale in Brüssel. Aber zieht euch schusssichere Westen an. Wenn 10 Mio. Menschen protestieren, wird zurückgeschossen. Denkt an den Maidan. Da war der Westen auch nicht zimperlich.

Da wird Frau Merkel und Herr Gauck Schnappatmung bekommen

Mit ihr aber auch einige Atlaten, die ihr bisher bedingungslos gefolgt sind und sich hörig wie Schoßhunde verhalten. Könnte also dieses Bild bald nicht nur für Frau Merkel Tatsache werden?

Andererseits frage ich mich, warum Herr Seehofer nicht schon zu Beginn der Asylantenschwemme das Handtuch geworfen hat und die Koalition kündigte. Aber lest selbst, worauf sich mein Blogeintrag bezieht: Düsseldorf. Hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrer Entscheidung, die Grenzen für Flüchtlinge zu öffnen, die Verfassung gebrochen? Die CSU droht damit, das in Karlsruhe klären zu lassen. Zulässig dürfte eine Klage sein. Von Reinhold Michels: Über Horst Seehofer scheint ungeachtet aller zur Schau gestellten Kampfeslust die Abendsonne des politischen Lebens. Außerdem würde bei einer denkbaren Klage Bayerns gegen die Bundesregierung wegen einer vorübergehend oder dauerhaft aus den Fugen geratenen Grenzsicherung nicht so wie 1973 Opposition gegen Regierungspartei stehen. Denn Seehofers CSU ist Teil der großen Koalition in Berlin. Die CSU hat schließlich den von ihr unterstellten Rechtsbruch Merkels nicht politisch verhindert oder wenigstens durch Austritt aus der Regierung unterstrichen. Die notwendige verfassungsrechtliche Munition hätten CSU und damit der Freistaat Bayern neuerdings im Köcher. Sie wurde ihnen jetzt nicht von einem Münchner Allerwelts-Advokaten, sondern vom Bonner Staatsrechtslehrer und ehemaligen Richter am Bundesverfassungsgericht, Udo Di Fabio, geliefert. Ihn kann Berlin nicht als juristisches Gutachter-Leichtgewicht abtun, ohne sich lächerlich zu machen. Di Fabio weist in seiner Expertise dem potenziellen Kläger Bayern einen Weg zu einer sogenannten Organklage nach Artikel 93 des Grundgesetzes.Zulässig dürfte die Klage sein. Ob sie auch begründet ist und mit der höchstrichterlichen Feststellung endet, dass die folgenreiche Aufgabe des deutschen Grenzregimes für syrische Flüchtlinge (oder solche, die sich als Syrer ausgaben) im Spätsommer einen Bruch der Verfassung darstellte, ist naturgemäß noch nicht zu beantworten. Ein anderer Großmeister des Staatsrechts, der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier, sprang im "Handelsblatt" seinem Kollegen Di Fabio zur Seite. Papier sagte, die von Merkel ausgelöste unkontrollierte Einwanderung manifestiere "ein partielles Versagen des Staates als Garant von Freiheit und Sicherheit gegenüber seinen Bürgern". Papier fuhr fort, was das höchste Gericht vielleicht einst per Urteil feststellen könnte: "Die Bundesregierung hat Grenzen überschritten. Die engen Leitplanken des deutschen und europäischen Asylrechts sind gesprengt worden."

Di Fabio und Papier bekräftigen, dass es keine rechtsfreien Räume bei der Sicherung der Außengrenzen geben dürfe. Das ist in einem Staat, in dem jegliches staatliche Handeln unter der Herrschaft des Rechts steht, eigentlich selbstverständlich. Merkels humanitär begründete Außerkraftsetzung europäischer, eventuell auch deutscher Rechtsregeln wie des Verfassungsgrundsatzes der wechselseitigen Bundestreue (Artikel 20) zwischen Bund und Ländern könnte per Gerichtsentscheid für alle Zukunft untersagt werden. Di Fabio sagt es so: Das Grundgesetz sei nicht dafür da, den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis zu sichern. Bundestreue bedeutet eben, dass Bund und Gliedstaaten aufeinander Rücksicht zu nehmen und vertrauensvoll zusammenzuarbeiten haben. Konkret: Wenn die Kanzlerin, übrigens ohne vorherige Einbeziehung des Parlaments, die Bundesländer, vor allem große Grenzländer wie Bayern, durch ihre Hereinspaziert-Entscheidung rücksichtslos in die Pflicht nimmt, könnte sie den aus Artikel 20 hergeleiteten Grundsatz wechselseitiger Bundestreue gebrochen, zumindest sehr strapaziert haben. Was Merkel dem europäischen Verbund durch ihre regelwidrige Großherzigigkeit (manche im EU-Ausland nennen es moralischen deutschen Imperialismus) angetan hat, steht auf einem anderen Blatt. Für Di Fabio ist eins klar: dass der Bund bei allem politischen Gestaltungsspielraum wirksame Einreise-Kontrollen vornehmen müsse, falls die angepeilte EU-Außengrenzen-Sicherung nicht funktioniert. Genau das will Bayern, übrigens im Sinne beinahe sämtlicher deutscher EU-Nachbarn. Quelle und den Beitrag komplett lesen:

Neuwahlen wegen Sylvester?

Der Autor Gert Flegelskamp hat bei Krisenfrei einen schmunzelnden Artikel mit Gedanken zum Rücktritt des Bundeskanzlers Frau Merkel verfasst, der mich zu folgender Antwort inspirierte. Den Artikel lesen sie hier Werter Herr Flegelskamp, während Sie jetzt schlafen, wo ich diesen Text schreibe, werden Sie keine Albträume bekommen. Einen Gabriel als BK ist wohl das größte Fiasko für die BRD. Die Sozis haben ja die Gabe, ihre besten Leute zu vergraueln. So wird Peer Steinbrück weiterhin viel Geld mit seinen hervorragend besuchten Vorlesungen verdienen. Der nächst geeigneteste Kandidat ist F.-W. Steinmeier. Sonst haben die keinen, sieht man von Herrn Lauterbach ab. Aber den als Kanzler? Der Rest sind Schaumschläger. Und die CDU? Na ja, die Frau aus dem dunkelsten Teil Ostdeutschland hat ja die fähigsten Köpfe weggebissen. Ansonsten scharrt sie nur einen Haufen grobschlächtiger Männer um sich (Flintenuschi lassen wir mal außen vor). Dann lieber Neuwahlen mit neuen Köpfen, neuen Parteien und neuen Ideen. Zur Sylvesterknallerei bin ich ganz bei Ihnen. Früher als Bauernbua groß geworden, schätzte ich die klare Landluft, die es in Städten (gerade zu Sylvester) nicht gab und gibt. Ich feiere auch daheim, weil ich glücklicherweise in Talrandlage über der Stadt wohne. Bei uns in der Umgebung wird wenig geknallt. Ich kann zu Sylvester also die Fenster offen lassen, weil die Luft klar ist, weil der Wind meist aus Südwest kommt. Die Rauchschwaden der Knallkörper wabern über der Stadt und ziehen gen Nordost ab. Eigentlich sollte es jeden Sylvestertag ab 18 Uhr bis um 5 in der Früh regnen, damit der Dampf nicht abzieht. Geknallt wird dann auch weniger und die Luft bleibt bei denen reiner. Ich weiß, ich bin egoistisch, gehe über Leichen und wäre dafür der geeignete Kandidat als BK. Man darf zu früher Stunde ja noch träumen dürfen. Viele Grüße an Sie.

Deutschland auf dem rechten Weg

Liebe Blogger, die Rhein Post (RPO) hat heute eine Analyse erstellt. Der Titel des Autors Lothar Schröder ist "Analyse: Deutschland auf dem rechten Weg" und beginnt mit dem einleitenden Satz/der Frage: "Wachsen durch die Gewalttaten in der Kölner Silvesternacht - die auch von Flüchtlingen verübt wurden - rechtspopulistische Einstellungen? Fraglich erscheint zumindest unsere eingeübte Toleranz." Das hat mich zu folgender Meinung animiert: Auch ich muss mit dem Stigma leben, ein Rechter zu sein. Dies alles nur, weil ich schon rechtzeitig mahnte und warnte. Wie kann es sein, dass Menschen aus sicheren Flüchtlingslagern der Türkei, Libanon oder Ägypten Grenzen osteuropäischer Länder stürmten, nur um nach Deutschland zu kommen, weil einer Regierungschefin der BRD ein fataler Einladungssatz über die Lippen kam. Damit aber nicht genug, pranger ich doch schon einige Jahre an, dass auf Geheiß der politischen Bühne niemals die Herkunft ausländischer Straftäter genannt werden darf. Solche Umstände verleiten viele Einheimische dazu, sich kritisch gegenüberAusländer anderer Kulturen zu verhalten. Dem gegenüber stehen Verharmloser oder auch freundlich gesinnte Menschen, die die gesamte BRD mit Migranten fluten wollen. Und genau diese sind es, die Andersdenkende als Rechtspopulisten oder Nazis abstempeln. Straffrei, obwohl schon der Rufmord an einzelnen Personen ein Delikt ist. Sogar die führende politische Ebene der Bundesregierung ist auf diesen Zug aufgesprungen und verunglimpft andersdenkende Bürger der BRD. Jetzt wurde denen vielleicht bewußt, dass die besorgten Bürger zu großem Teil im Recht sind. Man muss dazu nur ihre stammelnde Stellungnahmen im TV ansehen. Am Meisten Leid aber tun mir die, die in Städten und auf dem Land sich rührend um Flüchtlinge kümmern. Denn diese ehrenamtlichen Helfer, die nichts mit den Refugees welcome - Menschen auf den Bahnhöfen zu tun haben, sind jetzt zwischen die Mühlsteine ihres Gewissens gekommen. Auf der einen Seite die aufopfernde Rolle, andererseits die Ungewissheit, ob nicht eventuell unter ihren Schützlingen auch solche Menschen sind. Aber auch andere Gründe sozialer Art führen zu der Ausländerverdrossenheit: Da gibt es in deutschen Städten Übernachtungsheime für nicht Sesshafte, die bei Wind und Wetter morgens um 6 Uhr die Unterkunft verlassen müssen. Hamburg ist gerade ein Fall, wo ich mich engagiere, dass diese Menschen im Winter länger in der Unterkunft bleiben dürfen. Argumentiert wird der Rauswurf, dass schnell alles gereinigt werden muss (Ehrenamtler führen die Arbeit aus). Auch werden dadurch Heiz- und Wasserkosten gespart. Auch eventuelle Verpflegung entfällt. Klar. Für diese Menschen ist kein Geld da, haben sie doch keine Lobby. Sozial schwache Familien müssen oft für jeden zusätzlich Cent beim Sozialamt kämpfen. Es ist kein Geld da. Der soziale Wohnungsbau wurde weitgehend privatisiert. Auch kein Geld da. Aber jetzt kommen über eine Millionen Menschen aus sicheren Auffanglagern nach Deutschland und aufeinmal schüttet der Staat das Füllhorn mit Milliardenbeträgen über die Flüchtlinge aus. Und da soll man nicht grantig werden? Die größte Frechheit ist aber, dass man dann noch als NAZI tituliert wird. Und unsere politischen Claqeure bleiben weiterhin auf dem linken Auge blind. Es wird sogar toleriert, dass sich die Gewalttäter der linken Antifa bei Gegendemonstrationen so richtig austoben können. Dazu werden sie sogar organisiert mit Bussen herbei gekarrt. Aber hat schon mal jemand gehört oder gelesen, dass einer dieser Straftäter verurteilt wurde?