Schäuble, Juncker und Konsorten drehen im Hamsterrad

Da wird doch von Schäuble und Juncker glatt wider besseren Wissens (warum, erkläre ich zum Schluss) behauptet, dass die EU vor einem möglichen Kollaps des Schengen-Raums steht , sollten innerhalb der EU wieder Grenzkontrollen eingeführt werden. Die EU hat schon mit einem Ende des Euro gedroht, wenn Kontrollen wieder etabliert würden. "Ohne Schengen, ohne die Freizügigkeit der Arbeitnehmer, ohne Reisefreiheit, von der alle Europäer profitieren können, macht der Euro keinen Sinn" Diese Aussage ist die größte Lüge der EU - Politik und deren Vasallen, um EU - Mitgliedsländer in die Knie zu zwingen, sich dem Merkelschen Diktat unterzuordnen. Denn erinnern wir uns: Italien verweigert einen Beitrag für die Türkei, damit die angeblich die Flüchtenden an der Weiterreise hindern. Da weigern sich östliche EU - Mitgliedstaaten, die von Merkel Herbeigerufenen würdig unterzubringen. Um die Grenzen des Schengenraumes nach Vertrag zu schützen, erdreisten die sich sogar, Zäune zu bauen. Ja dürfen die denn das, ohne die Caesarin zu fragen? Eine Frechheit in Merkels Augen, die immernoch nicht verstanden hat, dass sie kein Imperator ist. Da erdreisten sich die skandinavischen Länder, ihre Grenzen zu sichern, weil Frau Merkel ohne Mandat eigenmächtig gegen Schengen verstieß. Eine Frechheit von denen (in Merkels Augen). Na bitte schön, schließlich will ich als Staatsoberhaupt wissen, wer mein Land "bereichert". Der Imperatorin, oder sagen wir besser der Zarin der EU (oder Großdeutschland?) bieten inzwischen autarke Nationen innerhalb der EU die Stirn. Für mich war es sehr erfrischend, als die polnische Präsidentin Klartext sprach und sich weigerte, für Merkels Fehler einzustehen. Dies wurde sogar im "Scharzer Kanal" ARD gesendet. das ZDF traute sich nicht. Ungarn, Tschechien, Slowenien, Kroatien, Slowakei, Italien verweigern sich und selbst Frankreich ist am Grummeln. Soviel Gegenwind ist die Zarin nicht gewohnt. Da musste sie ihre "besten" Rennpferde Schäuble und Juncker in den Ring werfen. Und gerade die verzapfen die größte Lügengeschichte, wie oben beschrieben. Und nun der Grund, weswegen die getätigten Aussagen grundlegend falsch sind: Zu Zeiten der EWG und der Nachfolgerin EG habe ich in der Saison im europäischem Raum gearbeitet. Papierkram gab es kaum. Außer mit der Schweiz. Zudem werden, sollte es Binnen - Grenzüberwachung wieder geben, LkW´s nur auf unerwünschte Eindringlinge überprüft, bei Personenwagen wird es nur Stichkontrollen geben. Ihr seht also, dass die Grenzüberwachung nichts mit wirtschaftlichen Beziehungen zu tun hat. Deswegen werden keine Zölle erhoben. Und arbeiten kann man trotzdem überall in der EU. Wenn Juncker jetzt, wie gestern in den Nachrichten, kolportiert, dass die Arbeitslosenzahl enorm ansteigen wird, frage ich mich, welche und bei wem er es meint. Also WELCHE? Die ungelernten Flüchtlinge? Und wessen? Die, die die BRD per Invasion besetzt haben. Lasst solche Lügen nicht durchgehen und begehrt auf. Aber nicht gegen die Flüchtlinge in deren Lagern, sondern vor dem Reichstag in Berlin und Der EU - Zentrale in Brüssel. Aber zieht euch schusssichere Westen an. Wenn 10 Mio. Menschen protestieren, wird zurückgeschossen. Denkt an den Maidan. Da war der Westen auch nicht zimperlich.

Da wird Frau Merkel und Herr Gauck Schnappatmung bekommen

Mit ihr aber auch einige Atlaten, die ihr bisher bedingungslos gefolgt sind und sich hörig wie Schoßhunde verhalten. Könnte also dieses Bild bald nicht nur für Frau Merkel Tatsache werden?

Andererseits frage ich mich, warum Herr Seehofer nicht schon zu Beginn der Asylantenschwemme das Handtuch geworfen hat und die Koalition kündigte. Aber lest selbst, worauf sich mein Blogeintrag bezieht: Düsseldorf. Hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrer Entscheidung, die Grenzen für Flüchtlinge zu öffnen, die Verfassung gebrochen? Die CSU droht damit, das in Karlsruhe klären zu lassen. Zulässig dürfte eine Klage sein. Von Reinhold Michels: Über Horst Seehofer scheint ungeachtet aller zur Schau gestellten Kampfeslust die Abendsonne des politischen Lebens. Außerdem würde bei einer denkbaren Klage Bayerns gegen die Bundesregierung wegen einer vorübergehend oder dauerhaft aus den Fugen geratenen Grenzsicherung nicht so wie 1973 Opposition gegen Regierungspartei stehen. Denn Seehofers CSU ist Teil der großen Koalition in Berlin. Die CSU hat schließlich den von ihr unterstellten Rechtsbruch Merkels nicht politisch verhindert oder wenigstens durch Austritt aus der Regierung unterstrichen. Die notwendige verfassungsrechtliche Munition hätten CSU und damit der Freistaat Bayern neuerdings im Köcher. Sie wurde ihnen jetzt nicht von einem Münchner Allerwelts-Advokaten, sondern vom Bonner Staatsrechtslehrer und ehemaligen Richter am Bundesverfassungsgericht, Udo Di Fabio, geliefert. Ihn kann Berlin nicht als juristisches Gutachter-Leichtgewicht abtun, ohne sich lächerlich zu machen. Di Fabio weist in seiner Expertise dem potenziellen Kläger Bayern einen Weg zu einer sogenannten Organklage nach Artikel 93 des Grundgesetzes.Zulässig dürfte die Klage sein. Ob sie auch begründet ist und mit der höchstrichterlichen Feststellung endet, dass die folgenreiche Aufgabe des deutschen Grenzregimes für syrische Flüchtlinge (oder solche, die sich als Syrer ausgaben) im Spätsommer einen Bruch der Verfassung darstellte, ist naturgemäß noch nicht zu beantworten. Ein anderer Großmeister des Staatsrechts, der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier, sprang im "Handelsblatt" seinem Kollegen Di Fabio zur Seite. Papier sagte, die von Merkel ausgelöste unkontrollierte Einwanderung manifestiere "ein partielles Versagen des Staates als Garant von Freiheit und Sicherheit gegenüber seinen Bürgern". Papier fuhr fort, was das höchste Gericht vielleicht einst per Urteil feststellen könnte: "Die Bundesregierung hat Grenzen überschritten. Die engen Leitplanken des deutschen und europäischen Asylrechts sind gesprengt worden."

Di Fabio und Papier bekräftigen, dass es keine rechtsfreien Räume bei der Sicherung der Außengrenzen geben dürfe. Das ist in einem Staat, in dem jegliches staatliche Handeln unter der Herrschaft des Rechts steht, eigentlich selbstverständlich. Merkels humanitär begründete Außerkraftsetzung europäischer, eventuell auch deutscher Rechtsregeln wie des Verfassungsgrundsatzes der wechselseitigen Bundestreue (Artikel 20) zwischen Bund und Ländern könnte per Gerichtsentscheid für alle Zukunft untersagt werden. Di Fabio sagt es so: Das Grundgesetz sei nicht dafür da, den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis zu sichern. Bundestreue bedeutet eben, dass Bund und Gliedstaaten aufeinander Rücksicht zu nehmen und vertrauensvoll zusammenzuarbeiten haben. Konkret: Wenn die Kanzlerin, übrigens ohne vorherige Einbeziehung des Parlaments, die Bundesländer, vor allem große Grenzländer wie Bayern, durch ihre Hereinspaziert-Entscheidung rücksichtslos in die Pflicht nimmt, könnte sie den aus Artikel 20 hergeleiteten Grundsatz wechselseitiger Bundestreue gebrochen, zumindest sehr strapaziert haben. Was Merkel dem europäischen Verbund durch ihre regelwidrige Großherzigigkeit (manche im EU-Ausland nennen es moralischen deutschen Imperialismus) angetan hat, steht auf einem anderen Blatt. Für Di Fabio ist eins klar: dass der Bund bei allem politischen Gestaltungsspielraum wirksame Einreise-Kontrollen vornehmen müsse, falls die angepeilte EU-Außengrenzen-Sicherung nicht funktioniert. Genau das will Bayern, übrigens im Sinne beinahe sämtlicher deutscher EU-Nachbarn. Quelle und den Beitrag komplett lesen:

Ein Bestseller - Autor im Gespräch

Wie Lügenmedien funktionieren und die Politik uns lenkt. Ein Gespräch mit Udo Ulfkotte zum Ansehen, -hören und zum Verbreiten Quelle: Samstag 09. Januar 2016 - Themenblock | Medien-Klagemauer.TV

Neuwahlen wegen Sylvester?

Der Autor Gert Flegelskamp hat bei Krisenfrei einen schmunzelnden Artikel mit Gedanken zum Rücktritt des Bundeskanzlers Frau Merkel verfasst, der mich zu folgender Antwort inspirierte. Den Artikel lesen sie hier Werter Herr Flegelskamp, während Sie jetzt schlafen, wo ich diesen Text schreibe, werden Sie keine Albträume bekommen. Einen Gabriel als BK ist wohl das größte Fiasko für die BRD. Die Sozis haben ja die Gabe, ihre besten Leute zu vergraueln. So wird Peer Steinbrück weiterhin viel Geld mit seinen hervorragend besuchten Vorlesungen verdienen. Der nächst geeigneteste Kandidat ist F.-W. Steinmeier. Sonst haben die keinen, sieht man von Herrn Lauterbach ab. Aber den als Kanzler? Der Rest sind Schaumschläger. Und die CDU? Na ja, die Frau aus dem dunkelsten Teil Ostdeutschland hat ja die fähigsten Köpfe weggebissen. Ansonsten scharrt sie nur einen Haufen grobschlächtiger Männer um sich (Flintenuschi lassen wir mal außen vor). Dann lieber Neuwahlen mit neuen Köpfen, neuen Parteien und neuen Ideen. Zur Sylvesterknallerei bin ich ganz bei Ihnen. Früher als Bauernbua groß geworden, schätzte ich die klare Landluft, die es in Städten (gerade zu Sylvester) nicht gab und gibt. Ich feiere auch daheim, weil ich glücklicherweise in Talrandlage über der Stadt wohne. Bei uns in der Umgebung wird wenig geknallt. Ich kann zu Sylvester also die Fenster offen lassen, weil die Luft klar ist, weil der Wind meist aus Südwest kommt. Die Rauchschwaden der Knallkörper wabern über der Stadt und ziehen gen Nordost ab. Eigentlich sollte es jeden Sylvestertag ab 18 Uhr bis um 5 in der Früh regnen, damit der Dampf nicht abzieht. Geknallt wird dann auch weniger und die Luft bleibt bei denen reiner. Ich weiß, ich bin egoistisch, gehe über Leichen und wäre dafür der geeignete Kandidat als BK. Man darf zu früher Stunde ja noch träumen dürfen. Viele Grüße an Sie.

Deutschland auf dem rechten Weg

Liebe Blogger, die Rhein Post (RPO) hat heute eine Analyse erstellt. Der Titel des Autors Lothar Schröder ist "Analyse: Deutschland auf dem rechten Weg" und beginnt mit dem einleitenden Satz/der Frage: "Wachsen durch die Gewalttaten in der Kölner Silvesternacht - die auch von Flüchtlingen verübt wurden - rechtspopulistische Einstellungen? Fraglich erscheint zumindest unsere eingeübte Toleranz." Das hat mich zu folgender Meinung animiert: Auch ich muss mit dem Stigma leben, ein Rechter zu sein. Dies alles nur, weil ich schon rechtzeitig mahnte und warnte. Wie kann es sein, dass Menschen aus sicheren Flüchtlingslagern der Türkei, Libanon oder Ägypten Grenzen osteuropäischer Länder stürmten, nur um nach Deutschland zu kommen, weil einer Regierungschefin der BRD ein fataler Einladungssatz über die Lippen kam. Damit aber nicht genug, pranger ich doch schon einige Jahre an, dass auf Geheiß der politischen Bühne niemals die Herkunft ausländischer Straftäter genannt werden darf. Solche Umstände verleiten viele Einheimische dazu, sich kritisch gegenüberAusländer anderer Kulturen zu verhalten. Dem gegenüber stehen Verharmloser oder auch freundlich gesinnte Menschen, die die gesamte BRD mit Migranten fluten wollen. Und genau diese sind es, die Andersdenkende als Rechtspopulisten oder Nazis abstempeln. Straffrei, obwohl schon der Rufmord an einzelnen Personen ein Delikt ist. Sogar die führende politische Ebene der Bundesregierung ist auf diesen Zug aufgesprungen und verunglimpft andersdenkende Bürger der BRD. Jetzt wurde denen vielleicht bewußt, dass die besorgten Bürger zu großem Teil im Recht sind. Man muss dazu nur ihre stammelnde Stellungnahmen im TV ansehen. Am Meisten Leid aber tun mir die, die in Städten und auf dem Land sich rührend um Flüchtlinge kümmern. Denn diese ehrenamtlichen Helfer, die nichts mit den Refugees welcome - Menschen auf den Bahnhöfen zu tun haben, sind jetzt zwischen die Mühlsteine ihres Gewissens gekommen. Auf der einen Seite die aufopfernde Rolle, andererseits die Ungewissheit, ob nicht eventuell unter ihren Schützlingen auch solche Menschen sind. Aber auch andere Gründe sozialer Art führen zu der Ausländerverdrossenheit: Da gibt es in deutschen Städten Übernachtungsheime für nicht Sesshafte, die bei Wind und Wetter morgens um 6 Uhr die Unterkunft verlassen müssen. Hamburg ist gerade ein Fall, wo ich mich engagiere, dass diese Menschen im Winter länger in der Unterkunft bleiben dürfen. Argumentiert wird der Rauswurf, dass schnell alles gereinigt werden muss (Ehrenamtler führen die Arbeit aus). Auch werden dadurch Heiz- und Wasserkosten gespart. Auch eventuelle Verpflegung entfällt. Klar. Für diese Menschen ist kein Geld da, haben sie doch keine Lobby. Sozial schwache Familien müssen oft für jeden zusätzlich Cent beim Sozialamt kämpfen. Es ist kein Geld da. Der soziale Wohnungsbau wurde weitgehend privatisiert. Auch kein Geld da. Aber jetzt kommen über eine Millionen Menschen aus sicheren Auffanglagern nach Deutschland und aufeinmal schüttet der Staat das Füllhorn mit Milliardenbeträgen über die Flüchtlinge aus. Und da soll man nicht grantig werden? Die größte Frechheit ist aber, dass man dann noch als NAZI tituliert wird. Und unsere politischen Claqeure bleiben weiterhin auf dem linken Auge blind. Es wird sogar toleriert, dass sich die Gewalttäter der linken Antifa bei Gegendemonstrationen so richtig austoben können. Dazu werden sie sogar organisiert mit Bussen herbei gekarrt. Aber hat schon mal jemand gehört oder gelesen, dass einer dieser Straftäter verurteilt wurde?

COMPACT-Live: Lügenpresse: Medienmanipulation als Repressionsinstrument

Wo sind die "Refugeeswelcome - Klatscher"?

Klare Worte von Ihnen, Herr Kelle, die ich mir so auch von der führenden Bundespolitikebene gewünscht habe. Doch stattdessen? Ein "Rumgeeire" der Frau Merkel und Herrn Maas. Der "Bundesgauckler" hat sich in sein Schneckenhaus verkrochen und meldet sich nicht. Die SPD-Spitze verharrt in der Starrlosigkeit und die GRÜNEN sind dabei, zu beschwichtigen, wo es nur geht. Der Herr Jäger (NRW) und Frau Kraft sollten sich hinterfragen, ob sie noch reif sind, um die Interessen der Bürger zu vertreten. Auch die gewalttätige Antifa habe ich vermisst, um ihr Bedauern auszudrücken. Nun wollen wir aber nicht pauschalieren und alle hier neu hinzugekommenen Araber und Nordafrikaner unter Generalverdacht stellen. Wenn bei einer Massenansammlung von 1.000 Menschen nur 50 Teilnehmer kriminelle Handlungen vornehmen, kann das schon Chaos verursachen. Der Alkohol tut sein Übriges. Darum mein Apell an die Politik: Stellt auf Landesebene mehr gut bezahlte Polizisten und zeigt wieder mehr Präsenz durch Fußstreifen, die auch schnell durch fahrende Einheiten unterstützt werden können. Den Artikel zu meiner Stellungnahme finden sie unter http://denken-erwuenscht.com/1132-2/

Polizei über die Übergriffe von Köln “Straftaten in einer völlig neuen Dimension” Das war aber erst der Anfang!

Wie immer, war dem Staatsfernsehen in der Sendung "Der schwarze Kanal" vom ZDF um 19:00 Uhr diese Meldung keine Erwähnung wert, obwohl andere Nachrichtensender dies zumindest andeuteten. Lag es daran, dass die Täter fast ausnahmslos Nordafrikaner und Araber waren? Der Verdacht liegt nahe. Schließlich würden damit das Multikultigewursel des Bundeskanzlers Frau Dr. Merkel, dem BÜNDNIS 90/die GRÜNEN und DIE LINKE über den Haufen geworfen. Das Schlimmste kommt aber noch: Wie erst in den Nachrichtensendunge der Rundfunkanstalten bekannt gegeben wurde, ereigneten sich solche Vorfälle zur fast gleichen Zeit in Stuttgart und in Hamburg. Andere Städte trauen sich noch nicht mit den Horrormeldungen. Schließlich geht es um zumindest einer Vergewaltigung in Köln, um Körperverletzung, um sexuelle Belästigung mit Handgreiflichkeiten, wo die Finger durch fast alle niedergelegenen Löcher gingen und schlussendlich um die Hautpsache: Raub! Wer jetzt denkt, dass da notgeile Typen im Anmarsch waren, der irrt sich. Es ging lediglich darum, den Frauen zu zeigen, was sie in den Augen der ausländischen Täter Wert sind - wie verachtenswert man sie betrachtet- Dies ist auch ein Schlag in Gesicht all der freiwilligen Helfer in den Notunterkünften. Ich hoffe jetzt, dass diese Helfer den betreuten Personenkreis mit anderen Augen sieht und dementsprechend behandelt. Solche Personen hat uns Frau Merkel beschert, schwört auf sie und ließ sich sogar mit einigen von ihnen ablichten. Profitieren tut die Regierung von solchen Taten nicht. Ich hoffe, das Gegenteil ist der Fall. Denn es bleibt die Frage: Brauchen wir solche Personen? Brauchen wir solche Führungsfrau als Kanzler? Länder wie Ungarn, Polen, Tschechei, Schweden, Dänemark, Norwegen, Finnland oder England sind im Recht, wenn sie die Aufnahme verweigern oder, wie im Fall Schweden, jetzt die Grenzen dicht machen. Schweden kann übrigens ein Lied über die gesteigerte Kriminalitätsrate durch Asylanten singen. Alle Zweifler und damit Demonstranten gegen Asyl in Deutschland sind im Recht. Solche Zustände brauchen wir nicht. Gott sei Dank hat sich der Osten der BRD nahezu frei von solchen Zuständen gezeigt. Aber ich möchte denen und auch im gesamtem deutschen Gebiet sagen, dass Brandanschläge auf diverse Unterkünfte von Asylanten nichts bringen. Zündet lieber den Reichstag an und werft die Politiker in den Kerker. So, Herr @Maas, jetzt können Sie gegen mich ermitteln. Grund: Aufruf zum Staatsstreich gegen Strolche der politischen Szene.

Die Wahrheit über Assad und Syrien - Was die Medien verschweigen

Vielen wissen längst, dass etwas an der einseitigen Berichterstattung nicht stimmen kann. Lesen Sie hier mehr über die Wahrheit über Assad und Syrien. Die friedliche und beeindruckende Demonstration passte einfach nicht ins Bild, dass die westlichen Medien mittlerweile von Syrien verbreiteten. Folglich herrschte in der deutschen Presse eine weitgehende Nachrichtensperre. Gebiete, die einst zu einem guten und friedlichen Land gehörten, und dessen Idylle von internationalen Söldnern erbarmungslos zerstört wurde, wie es einer der von Popova interviewten syrischen Bürger formuliert. In den Gebieten, die Popova bereiste, leben die Menschen in ständiger Angst vor den sogenannten Rebellen. Sie leben in ständiger Angst vor Mord und Vergewaltigung und fürchten sich, ihre Kinder auf die Straße zu lassen. Dass diese Angst berechtigt ist, konnte Anastasia Popova mit eigenen Augen sehen, als sie zum ausgebrannten Wrack eines Schulbusses geführt wurde. Früh morgens, um sieben Uhr, erschütterte eine Explosion das Viertel. Söldnertruppen hatten den mit Kindern voll besetzten Bus angehalten, beschossen und anschließend gesprengt. Übrig blieben nur ein ausgebranntes Wrack, verkohlte Kinderleichen und Spielzeug. Für die internationalen Mainstreammedien finden diese Ereignisse nicht statt, dabei ist dieses brutale und kaltblütige Verhalten der Söldnertruppen bezeichnend für die Kriegführung gegen die syrische Bevölkerung. So wurden etwa auf Initiative des US-amerikanischen Auslandsgeheimdienstes CIA 600 Mujahedin-Kämpfer aus Libyen nach Syrien eingeflogen, um den dortigen Krieg zu Forcieren und Syrien weiter zu schwächen. Die Motivation hinter diesem Vorgehen ist laut Prof. Dr. Günter Meyer klar: Dem Westen komme es nur darauf an, die Achse Iran-Syrien-Hisbollah zu schwächen und seinen eigenen Einfluss in der rohstoffreichen Region aufrechtzuerhalten. Vor diesem Hintergrund wundert es auch nicht weiter, das der Syrische Nationalrat von Ländern wie Quatar und Saudi Arabien finanziert wird, von Ländern also die schon in Libyen an der Seite der USA standen, um die dortigen Rebellen zu unterstützen. Die meisten dieser Informationen hat die westliche Presse ihren Lesern vorenthalten und stattdessen eine gezielte Desinformation auf Kosten der syrischen Zivilbevölkerung betrieben. Dem Team um Anastasia Popova gelang es, eine Woche nach den schrecklichen Giftgasangriffen in der Region Ghuta, die Einschlagstelle der Raketen zu besuchen. Am 21. August 2013 war die Region um die syrische Hauptstadt Damaskus Ziel von Boden-Boden-Raketen, von denen einige Gefechtsköpfe mit dem Nervengift Sarin trugen. Nach Zeugenaussagen handelte es sich bei den Waffen um kleine, handgefertigte Raketen und keinesfalls um Bestände der syrischen Armee. Ein Augenzeuge konnte sogar das Gebäude beschreiben, von dem aus die Raketen abgefeuert wurden. Popova legte ihr Material der zuständigen UN-Kommission vor. Nach ihren eigenen Angaben gelangte ihr Recherchematerial sogar bis zum Pressesprecher des UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon. Die UN-Kommission hielt des umfangreiche Recherche Material Popovas allerdings nicht für aussagekräftig!!! und wollte die Zeugenaussagen noch einmal selbst bestätigt haben. Ende August 2013 bekam Anastasia Popova dann Kenntnis von der Tatsache, dass alle Zeugen, die von der UN-Kommission vernommen wurden, von eingeflogenen al-Qaida-Kämpfern ermordet wurden. Wem nützt das internationale Lügenspiel? Dem Orientexperten Prof. Dr. Günter Meyer von der Johannes Gutenberg-Universität Mainz zufolge hat der Westen unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika den ursprünglichen legitimen Wunsch der syrischen Bevölkerung nach Demokratie längst instrumentalisiert, um in der Region ihre eigenen Interessen durchzusetzen. Nicht zuletzt spielt der russische Marinestützpunkt im Hafen von Latakia eine Rolle beim Vorgehen des Westens. Beim Stützpunkt in Latakia handelt es sich um die einzige Präsenz der Russen im Mittelmeer. Das wirklich neue an diesem Konflikt sei laut Meyer aber die Rolle der westlichen Medien. „So eine Form von Desinformation habe ich noch nie erlebt,“ schreibt der Mainzer Orientexperte schon im Jahr 2012 in einem Artikel für das Magazin der Johannes Gutenberg-Universität. Quelle und weiterlesen: http://www.theintelligence.de/index.php/enthuellungen/14342-die-wahrheit-ueber-assad-und-syrien-was-die-medien-verschweigen.html

EU – der große Nazi-Wiederbelebungs-Pakt

Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Viviane Reding, hat jüngst die „Vereinigten Staaten von Europa“ gefordert. Auf den unbedarften Bürger macht das den Eindruck, dass es sich hier um eine neue Idee handelt. Tatsächlich gibt es diese Pläne schon seit mehr als 80 Jahren und eine der wichtigsten Vertreter dieser Idee waren die Nationalsozialisten. Die vereinigten Staaten von Europa. Das bedeutet ein ständiges Bemühen, die großen Zielsetzungen und die kommenden Aufgaben zu verstehen und sich darauf einzustellen. Das bedeutet aber auch die Bereitschaft, die eigenen Interessen im gegebenen Falle denen der europäischen Gemeinschaft unterzuordnen; und das ist das höchste Ziel, das wir von den europäischen Staaten verlangen, das wir erstreben. Das mag im Einzelfalle Opfer bedeuten, im Gesamtergebnis werden aber alle Völker davon Nutzen haben … … Eine solche Wirtschaftsgesinnung verlangt ein soziales Gewissen; und soziales Verantwortungsbewusstsein ist es auch, das die Völker Europas in ihren Staatsführungen bei der Verwirklichung der neuen Wirtschaftsordnung verlangen müssen und können. Die neue europäische Wirtschaft wird die Erfüllung ihrer sozialen Verpflichtungen als ihre vornehmste Aufgabe zu betrachten haben. Von wem könnte dieses Zitat wohl stammen? Von Viviane Reding, Martin Schulz (SPD), dem deutschen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Wolfgang Schäuble oder Angela Merkel? Weit gefehlt. Das Zitat stammt aus einem Aufsatz von Reichswirtschaftsminister Walther Funk, der in dem von ihm herausgegebenen Buch Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (Haude & Spener, Berlin 1942) erschienen ist. Äußerst interessant ist auch seine Begründung für so eine Wirtschaftsgemeinschaft, die so fast wörtlich in den Pamphleten von „Kapitalismus-Kritikern“ von Occupy über Attac bis George Soros nachzulesen ist: Eine dünne Oberschicht von Bankiers, Industriellen und Spekulanten konnte einen ungeheuren Reichtum zusammenraffen und sich damit eine gefährliche überstaatliche Macht verschaffen, denn für Geld konnte man alles kaufen, insbesondere auch die öffentliche Meinung. Das in den Hochkapitalismus hineingewachsene liberalistische System verlor zudem noch durch Kartellierung, Vertrustung, Monopolbildung und steigende fixe Kosten der Industrie die notwendige Elastizität. Im weiteren Verlauf des Aufsatzes lässt Reichswirtschaftsminister Walther Funk keinen Zweifel daran, wie verhasst ihm die freie Marktwirtschaft ist. Genau wie heutige „Kapitalismus-Kritiker“ verschweigt er dabei, dass die Kartellierung und Monopolbildung gerade kein Ergebnis des freien Marktes, sondern eines korporatistischen/neofeudalen Systems ist, in dem Großkonzerne und Großbanken das staatliche Gewaltmonopol nutzen, um sich Sonderprivilegien zu verschaffen. Funk schreibt, dass die Pläne, die in dem Buch dargelegt werden, bereits 1932 von Nazi-Ideologe Alfred Rosenberg auf dem Europa-Kongress in Rom (!) vorgestellt wurden. Bestandteil der Pläne: Eine europäische Industriepolitik und ein „Großwirtschaftsraum Europa“ ohne Zölle. In einem Aktenvermerk der Reichskanzlei für Reichsminister Hans Heinrich Lammers vom 9. Juli 1940, der auf Ausführungen von SS-Oberführer Gustav Schlotterer und Carl-Zeiss-Manager Karl Albrecht basiert, wird sogar eine Währungsunion diskutiert. Außenminister Joachim von Ribbentrop empfiehlt am 21. März 1943, einen „Europäischen Staatenbund“ zu gründen: “Zunächst kämen als Staaten in Betracht: Deutschland, Italien, Frankreich, Dänemark, Norwegen, Finnland, Slowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Kroatien, Serbien, Griechenland und Spanien (?).” Das Fragezeichen bei Spanien ist auch im Originaldokument enthalten, das im Rahmen der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse sichergestellt wurde, aber selbstredend im staatlichen Geschichtsunterricht keine Rolle spielt. Das Nazidokument enthält also genau die heutigen EU-Staaten, nur eine Nummer bescheidener. Am 5. April 1943 entwirft Ribbentrop bereits eine Gründungsurkunde, in der wörtlich folgende Punkte enthalten sind: 3. Die im »Europäischen Staatenbund« vereinigten Nationen werden die Interessen Europas nach jeder Richtung gemeinsam wahren und den europäischen Kontinent gegen äußere Feinde verteidigen. 5. Die europäische Wirtschaft wird von den Mitgliedern des Staatenbundes nach gemeinsamer und einheitlicher Planung gestaltet. Die Zollschranken zwischen ihnen sollen fortschreitend beseitigt werden. 8. Alle Einzelheiten der Organisierung des »Europäischen Staatenbundes« werden in einer Bundesakte [heißt heute »Lissabonvertrag«; Anm. OJ] festgelegt werden, zu deren Beratung Bevollmächtigte aller beteiligten Regierungen nach Beendigung des Krieges zusammentreten werden. Als den Nazis klar wurde, dass der Krieg nicht mehr zu gewinnen war, entwarfen sie einen noch kühneren Plan. T.H. Tetens, ein deutscher Ökonom, der 1934 aus einem Konzentrationslager in die Schweiz fliehen konnte und nach dem Krieg von 1946 bis 1947 Mitglied der Kriegsverbrecherkommission in den USA war, berichtet 1953 in seinem Buch “Germany plots with the Kremlin” von Dokumenten, die die Alliierten im Juni 1945 bei der Übergangsregierung von Großadmiral Dönitz in Flensburg sicherstellten. Sie waren unter dem Namen „Generalplan 1945“ zusammengefasst. In dem zum Generalplan gehörenden Dokument „Europäische Friedensordnung“ wird unter anderem vorgeschlagen: 5. Europäische Union auf föderalistischer Basis 8. Europäischer Gerichtshof 12. Ökonomische Integration Europas Dieses Dokument konnte ich in keinem Archiv finden, aber die „Anlage 4 zum Generalplan 1945„ vom 5.4.1945, welche die Existenz des gesamten Dokuments bestätigt, konnte ich ausfindig machen. Unter dem Titel »Die Überwindung der Katastrophe« wird zu diesem Zeitpunkt als Lösung ein Sonderfriede mit dem Osten, also Russland vorgeschlagen. Wörtlich heißt es: Während Jalta Russland nur einen beschränkten und noch dazu bestrittenen Einfluss in Ost- und Südeuropa zugesteht, kann der Sowjetunion durch ein Zusammengehen mit Deutschland ein Einfluss in ganz Europa ermöglicht werden … Es entsteht ein Bündnis der jungen Kräfte gegen die alten verrotteten Beharrungsmächte des Westens. Unter dem Dokument befindet sich der handschriftliche Vermerk »Halte Plan für undiskutierbar«, da das Dritte Reich zu diesem Zeitpunkt schlicht keine Forderungen mehr stellen konnte. Tatsächlich kam es auch nicht dazu. Doch dann kamen die Amis und sahen in den Nazi-Plänen die perfekte Gelegenheit Europa zu kontrollieren, was unter einer EU Regierung unter Führung der kontrollierten Deutschen natürlich leichter ist, als mit dutzenden Nationalstaaten in Europa. Und in Adenauer, der die Weichen stellte die ursprünglich extrem soziale Bevölkerung zur Revolvermentalität amerikanischer Rücksichtslosigkeit umzuerziehen und der andauernden Regierungszeiten von Kohl und Merkel war es nun endlich möglich, dies auch zu realisieren. Das Ergebnis ist eine Katastrophe für jegliche Demokratie. Ein totalitäres Europa das nur eine Pressemeinung kennt, die natürlich pro-amerikanisch ist und eine Bevölkerung die nahezu machtlos den Freihandelsverträgen und ähnlichen Privilegien amerikanischer Konzerne gegenüber steht. Dazu die Abschöpfung von Ideen und Innovationen durch die installierten Geheimdienste NSA und deren deutscher Handlanger BND und die nahezu lückenlose Belauschung der Bevölkerung. Die neue Serie bei Amazon “The Man in the High Castle“, eine fiktionale Weltherrschaft der Nazis beruht genau auf diesen Plänen der Nazis und wurde von Philip K. Dick 1962 verarbeitet, wobei Dick in seinem Buch “Das Orakel vom Berge” natürlich noch die Nazis in Amerika sieht. Das es mal umgekehrt sein würde, konnte er sich damals noch nicht vorstellen. Doch inzwischen weht indirekt längst das US-Banner über Europa. Quelle: http://qpress.de/2016/01/01/eu-der-grosse-nazi-wiederbleungungs-pakt/