Flüchtlinge: Warum und wie Skandinavien dicht macht

Skandinavien hatte einst die liberalste Asylpolitik. Doch der Widerstand in der Bevölkerung ist stark gewachsen und hat teilweise bereits asylabgeneigte Kräfte in die Regierung kommen lassen. Dänemark hat vor kurzem die Leistungen für Flüchtlinge erheblich abgesenkt. Unter anderem wurden Familienzusammenführungen erschwert und die Möglichkeiten für dauerhafte Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigungen immer weiter eingeschränkt. Die Regierung hat in Zeitungen im Nahen Osten eine abschreckende Anzeige geschaltet, daß die Sozialhilfen für Flüchtlinge in Dänemark gekürzt worden seien und Abschiebungen rigoros durchgeführt würden. n Norwegen hat das Parlament beschlossen, in diesem Jahr gerade einmal 8.000 Flüchtlinge aufzunehmen, was pro Kopf nur wenig mehr als ein Zehntel der in diesem Jahr in Deutschland erwarteten Menge entspricht. Der Soziologe und Sozialdemokrat Harald Eia nennt Gründe für die Sorgen seiner Landsleute: Die Flüchtlinge stammten regelmäßig aus Ländern, in denen dem Staat nie vertraut werden konnte, sondern in denen er dem Bürger gegenüber sogar als Feind auftrat. Die Norweger fragten sich deshalb, wem die Loyalität der Einwanderer gehört. Dem Staat? Ihrer Familie? Allah? In Schweden, das bisher immer das Modelland war, gibt es in Stockholm, Malmö und anderswo inzwischen regelrechte Immigranten-Ghettos mit hohen Kriminalitätsraten, verbreitete Arbeits- und Perspektivlosigkeit unter den Flüchtlingen. In den Vororten von Malmö etwa kam es mehrfach zu Krawallen. Anders als Deutschland verliert also Skandinavien als ein von den Flüchtlingen angestrebter Zufluchtshafen deutlich an Attraktivität. Deutschland wird, wenn es seine bisherige Politik offener Arme beibehält, bald allein in Europa sein. Es wird dann auch nicht mit Solidarität rechnen können. Das zeigt schon der jüngste Verteilschlüssel im Vorschlag der EU-Kommission, wonach Deutschland zusätzlich zu den fast eine Million erwarteten Flüchtlingen weitere 31.400 Flüchtlinge aufnehmen soll, Flüchtlinge also zu- statt wegverteilt bekommen würde. Die Frage von Harald Eia (Norwegen), wem die Loyalität der Flüchtlinge gehört, dem Staat, ihrer Familie oder Allah, ist leider sehr berechtigt. Die Loyalität gegenüber dem Aufnahmestaat scheint bei einem großen Teil der Flüchtlinge derzeit sehr begrenzt zu sein. Das zeigt sich auch gegenüber einem Rechtsstaat, wie Deutschland. Es ist schon erstaunlich, wie der deutsche Staat die eigene Rechtsordnung abbaut und den Flüchtlingen das Gefühl gibt, hier zählte nicht das Gesetz sondern wie in ihren Herkunftsländern die Durchsetzungsfähigkeit. Dazu empfehle ich sehr das Interview: Deutschland und die Flüchtlinge "Wie ein Hippie-Staat von Gefühlen geleitet" mit dem britischen Politologen Anthony Glees im Deutschlandfunk. Weiterlesen und Quelle; http://www.jjahnke.net/rundbr114.html#3364